BY:Niederbayern/BzV/Vorstand/EntscheidungsbuchNdb

Behandelte Anträge

Beschluss: Antrags-Nr. 1 - Kommunalwahlkoordinator

• Otto nicht anwesend
• Antrag von niemanden übernommen
• Fragen / Meinungen:
  • Walter: Ich tue mich schwer hierzu eine Abstimmung zu machen, weil man erst die genannten "Aufgaben" näher definieren sollte, bevor man einen Antrag dazu einreicht.
  • Jiri: Es braucht kein Koordinator, da jede einzelne Stammtisch-"Zelle" für sich selbst am besten weiß wie sie sich zu verhalten haben. Vorstand kann und wird einen Unterstützter/Berater bzgl. Kommunalwahlen stellen.
  • Jiri: Möchte dann auch noch mal erwähnen das Otto jemand ist der sich zu dem Thema gut auskennt und wir sollten deswegen ihn noch einmal fragen, ob er sich zur Verfügung stellt, für Fragen, etc.
  • Patrik: Schwierigkeit besteht darin, das die Pflichten und Aufgaben der Stammtische nach eine Ebene weiter oben abgeschoben werden; falsche angehensweise. Themen von einzelnen Regionen varrieren zu stark um das auf den gesamten Bezirk abzuwälzen.
  • Peter: Sehe ich genauso wie Patrik
  • Ahoi: Geschichte mit Wahlkampfkoordiantoren im Bezirksvorstand zeigt das es eigentlich keinen Sinn macht
  • Patrik: Möglichkeit des Missbrauchs um jemanden die Schuld in die Schuhe schieben zu können, wenn es nicht funktioniert / klappt
  • Jiri: finde das ich als 1. Vorsitzender sowieso bereits Verantwortlicher bin. allerdings sollte jede einzelne "Zelle" die Vorgehnsweise für sich entscheiden, da die Themen von den Kommunen einfach zu unterschiedlich sind und dies am besten Leute erarbeiten können die vor Ort sind.
  • Patrik: evtl. vertagen da vielleicht etwas missverstanden
• Abstimmung:

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 23.10.2013 #1: Kommunalwahlkoordinator

Antragsteller: Otto Pittner

Text:

Der Vorstand möge beschließen, ein Vorstandsmitglied als Wahlkampfkoordinator für die kommenden Kommunalwahlen einzusetzen und dessen Aufgabenbereich klar für alle Stammtische und Untergliederungen darstellen.

Begründung:

Der Bezirk Niederbayern ist haupsächlich als Stammtische organisiert und diese sind weitgehend nicht in der Lage, selber die organisatorischen Aufgaben für die Kommunalwahlen zu übernehmen. Die Stammtische brauchen einen Ansprechpartner, der Einladungen verschickt, Bestellungen tätigt, Termine koordiniert, Pressearbeit erledigt und vieles mehr, was hier anfällt.
Da die Ladungsfrist 4 Wochen beträgt für Listenaufstellungen und die Abgabe der Listen spätestens am 09.Januar 2014 in den jeweiligen Gemeinden und Städten erfolgen muss, ist hier Eile geboten.

Unterstützer:

keine

1. Jiri Cihula - jeder Stammtisch sollte am besten wissen wie er vorzugehen hat
2. Fabian Kickhaefer - bin der Meinung wir sollten Otto zuerst noch einmal fragen
3. Walter Weber - Antrag soll ggf. neu gestellt werden, mit besser Formulierung der Meinung
4. Peter Barth - siehe Walter
5. Patrik Garten - Themen der einzelnen Regionen varrieren zu stark, für Abschiebung auf höhere Ebene; ggf. Neuformulierung des Antrags

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Beschluss: Antrags-Nr. 2 - Der Bezirksvorstand möge die Möglichkeit zum verschlüsselten Datenaustausch mit seinen Mitgliedern über GPG schaffen

• F6F nicht anwesend
• Übernommen von Ahoi
• Erläuterung: Damit z.B. auch Neumitglieder sich mit diesem Thema auseinandersetzen; Hintergrund: Überprüfung ob Mail tatsächlich von geglaubter Person stammt
• Fragen / Meinungen:
  • Patrik: Wie darf ich "Möglichkeit zum verschlüsseln schaffen" verstehen?
  • Ahoi: Möglichkeit des bestehens noch mal aufzeigen, das auch Mitglieder dies nutzen können. Nicht Möglichkeit der Verschlüsselung neuerfinden
  • bmg: Wesentlicher Punkt, Vorstandsmitglieder Schlüssel zulegen und diese auch veröffentlichen, damit man auch verschlüsselt kommunizieren kann
  • Ahoi: Schlüssel nicht nur anlegen, sondern auch nutzen
• Abstimmung:

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 27.10.2013 #2: Der Bezirksvorstand möge die Möglichkeit zum verschlüsselten Datenaustausch mit seinen Mitgliedern über GPG schaffen.

Antragsteller: F6F

Text:

Der Bezirksvorstand möge die Möglichkeit zum verschlüsselten Datenaustausch mit seinen Mitgliedern über GPG schaffen.

Begründung:

Eine sichere Email Kommunikation ist nur mit Verschlüsselung und Signierung gewährleistbar, da das Medium Email aus sicherheitstechnischer Sicht auf dem Niveau einer Postkarte liegt. Dies ist notwendig um den Austausch von personenbezogenen Daten (auf digitalem Weg) zwischen den Vorstandsmitgliedern und nach unten, zu den Kreisen hin, zu ermöglichen.(Wenn nicht über GPG wie soll dies sonst erfolgen? (Bitte ausführlich begründen.)) Jedes Mitglied sollte die Möglichkeit bekommen, Emails seines Kreisvorstandes auf Manipulation prüfen zu können (was bei einer Signatur mit GPG gegeben ist) und auch die Möglichkeit besitzen, ihm (dem Vorstandsmitglied/dem Vorstand) eine verschlüsselte Email zukommen zu lassen, um sich so sicher sein zu können, dass kein Dritter mit liest (denn nur so kann eine wirklich freie Meinungsäußerung stattfinden).

Unterstützer:

keine

1. Jiri Cihula - x
2. Fabian Kickhaefer - x
3. Walter Weber - x
4. Peter Barth - x
5. Patrik Garten - x

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss: Antrags-Nr. 3 - Informationsveranstaltungen

• Otto nicht anwesend
• Antrag von niemanden übernommen
• Fragen / Meinungen:
  • Jiri: Grundsätzlich gute Idee, aber möchte niemanden dazu zwingen das auch machen zu müssen. Stammtische / Piratentreffen sollen von alleine entscheiden ob sie das wollen. Unterstützung ist jederzeit da!
  • Walter: Bin der Meinung von Jiri. Ein Budget für Stammtische / Piratentreffen dafür festlegen.
  • Peter: Selbe Meinung, allerdings kein festes Budget vereinbaren, sondern spontan entscheiden "Ist Geld da, oder nicht?"
  • Walter: Bin der Meinung das ein Budget festgelegt werden sollte, weil es so einfacher zu händeln ist.
  • Ahoi: Nicht Budget, sonder in Haushaltsplan mit aufnehmen; kann man leichter "Budget" überschreiten
• Abstimmung:

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 28.10.2013 #3: Informationsveranstaltungen

Antragsteller: Otto Pittner

Text:

Der Vorstand möge beschließen, Aktionstage zur Neumitgliederwerbung in den jeweiligen Landkreisen des Bezirks Niederbayern durchzuführen. Diese können als „Tag der offenen Tür“ oder ähnliches in den Stammtischen der jeweiligen Untergliederung stattfinden. Dort könnten sich der Bezirksvorstand in Person mit den jeweiligen Stammtischen präsentieren, Ihre Politik und Ziele, (anstehende Kommunalwahl ist hier eine gute Möglichkeit) vorstellen und evtl. eine Krypoparty veranstalten. Dies ist durch die Abhör-Affäre mehr als aktuell und eine gute Möglichkeit, bekannter zu werden. Dazu sollte auch über die Regionale Presse mit Anzeigen eingeladen werden, damit auch die breite Bevölkerung angesprochen wird. Unterstützen kann man dies mit Flyern und Plakaten.

Begründung:

Neumitglieder zu gewinnen und die Bevölkerung für unsere gemeinsamen Ziele und politischen Themen aufzuklären ist dringend notwendig, wie die Infostände gezeigt haben. Wir brauchen mehr Manpower in Niederbayern und müssen bekannter werden.

Unterstützer:

keine

1. Jiri Cihula - x
2. Fabian Kickhaefer - da es mit aktiven Mitglieder mau aussieht und was getan werden soll
3. Walter Weber - Mitglieder kommen von selbst, wenn aktive Arbeit geschieht.
4. Peter Barth - sollte jeweiliger Stammtisch für sich entscheiden
5. Patrik Garten - sollte jeder Stammtisch für sich entscheiden; Idee mit Budget oder Haushaltsplanung guter Ansatz

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Die Koordinierung sollte von Stammtischen/Regionen aus gehen. Allerding ist Unterstützung ist jederzeit da, sowohl als Person wie auch finanziell, soweit möglich.

Beschluss: Antrags-Nr. 4 - Programmatischer Parteitag 2014

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 07.11.2013 #4: Programmatischer Parteitag 2014

Antragsteller: F6F

Text:

Der BZV mögen sich bemühen im Sommer 2014 einen programmatischen BZPT zu veranstalten.

Begründung:

Durch einen Programmatischen BZPT wird der Basis die Möglichkeit gegeben über auf der ML diskutierten Themen zu entscheiden. zB.

• unterstützung von "mittellosen" Piraten
• Stimmendeligation
• GPG

Unterstützer:

keine

1. Jiri Cihula - Genügend Foren zur Verfügung, wenn dann direkte Anträge an Vorstand. Der Antrag ist unbestimmt und höchstens am kommenden BZPT zu richten. F6F kann die Themen beobachten, auswerten und beim nächsten BZPT-Antrag verwerten.
2. Fabian Kickhaefer - nicht anwesend
3. Walter Weber
4. Peter Barth
5. Patrik Garten

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Wortänderung: "(...) möge sich bemühen (...)"

Beschluss: Antrags-Nr. 5 - Zeitliche Planung

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 07.11.2013 #5: Zeitliche Planung

Antragsteller: F6F

Text:

Der BZV möge mindestens 6 Wochen vor dem BZPT (2014.1) den Termin über die ML bekannt geben.

Begründung:

eine frühzeitige information wann und wo der BZPT stattfinden wird/soll gibt der Basis die Möglichkeit sich besser darauf vorzubereiten und Wichtige Dinge wie zb. die Geschäftsordnung zu diskutieren.

Unterstützer:

keine

1. Jiri Cihula - Nur als nicht zwingende Frist, F6F wird gebeten, die Terminplanung zu übernehmen und die Bekanntmachung zu initiieren.
2. Fabian Kickhaefer - nicht anwesend
3. Walter Weber - Antrag ist unnötig
4. Peter Barth
5. Patrik Garten

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Peda und Patrik werden dafür sorgen, den Termin 6 Wochen vorher bekanntzugeben

Beschluss: Antrags-Nr. 6 - Wahlkampfausstattung

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 07.11.2013 #6: Wahlkampfausstattung

Antragsteller: F6F

Text:

Die durch den BZV erstande Wahlkampfausstattung soll weiterhin bei den Regionen für die sie angeschafft wurde verbleiben. Der BZV möge wohlwollend auf die Regionen einwirken die Ausstattung falls nötig zu verleihen.

Begründung:

Jede Region kann am besten ihre Wahlkampfausstattung verwalten

Unterstützer:

Jiri: Teilen macht Spass;-)

1. Jiri Cihula - Teilen macht Spaß!
2. Fabian Kickhaefer - nicht anwesend
3. Walter Weber
4. Peter Barth
5. Patrik Garten

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: es soll eine Webseite angelegt werden und die Regionen aufgefordert dort Ausstattung einzutragen die sie verleihen würden

Beschluss: Antrags-Nr. 7 - Zeugwart

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 07.11.2013 #7: Zeugwart

Antragsteller: F6F

Text:

Der BZV möge von einer weiteren Beauftragung eines Zeugwartes abzusehen. Die Regionen sind im Gegenzug dazu zu verpflichten Beschädigungen an der Ausstattung dem BZV gegenüber anzuzeigen.

Begründung:

Jede Region kann am besten ihre Wahlkampfausstattung verwalten eine Zentrale Instanz dafür ist nicht nötig.

Unterstützer:

keine

1. Jiri Cihula - Wir alle sind Zeugwärte!
2. Fabian Kickhaefer
3. Walter Weber
4. Peter Barth
5. Patrik Garten

Ergebnis: zurückgezogen
Zusatzinfos: Der Vorstand erachtet den Antrage als überflüssig wg. des vorhergenden Antrags und wird ihn daher nicht behandelt. Antragsteller ist einverstanden und zieht zurück

Beschluss: Antrags-Nr. 8 - Wirtschaftliche Mittelverwendung

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 07.11.2013 #8: wirtschaftliche Mittelverwendung

Antragsteller: F6F

Text:

Der BZV möge die Regionen auffordern zu melden ob es im Rahmen des Wahlkampfes 2013 zu Beschädigungen an der gekauften Wahlkampfausstattung gekommen ist für die Gewährleistungsansprüche geltend gemacht werden können.

Begründung:

Das nicht wahrnehmen von ggf. vorhandenen Gewährleistungsansprüchen sehe ich als Verschwendung von mitteln. Die uns für die Zukunft nicht mehr zur Verfügung stehen.

Unterstützer:

keine

1. Jiri Cihula
2. Fabian Kickhaefer - nicht anwesend
3. Walter Weber
4. Peter Barth
5. Patrik Garten

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss: Antrags-Nr. 9 - Liquidfeedback

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 08.11.2013 #9: LQFB

Antragsteller: F6F

Text:

Der BZV möge prüfen ob die Möglichkeit besteht Liquid Feedback als Meinungsfindungstool im Bezirksverband einzusetzen.

Begründung:

Wenn es möglich ist LQFB einzusetzen, können wir darüber diskutieren ob es sinnvoll bzw. unter welchen Randbedingungen es sinnvoll ist.

Unterstützer:

keine

1. Jiri Cihula - Dem Antrag bitte soweit möglich, ein "Handbuch" beizuliegen ;-)
2. Fabian Kickhaefer - nicht anwesend
3. Walter Weber
4. Peter Barth - (siehe Zusatzinfo)
5. Patrik Garten - finde Bayernfeedback gut und sinnvoll, aber man müßte die Basis befragen ob es gewünscht ist.

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Es gibt in Bayern-Feedback eine Niederbayern-Gruppe. Der Antragsteller möge den Antrag wenn nötig neu stellen. Es sollte eine Diskussion auf der ML gestartet werden, ob LQFB als Meinungsfindungstool für den Bezirk gewünscht ist.

Beschluss: Antrags-Nr. 10 - Telco Pad schreibbar

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 21.11.2013 #10: Telco Pad schreibbar

Antragsteller: F6F

Text:

Der Vorstand möge das Telco Pad schreibbar und öffentlich zugänglich machen so dass mitglieder des Bezirks die möglichkeit haben ihre Fragen an den Vorstand einzutragen.

Begründung:

Nicht jeder hat zeit an der Telco teilzunehmen hätte aber gerne eine Antwort auf die Fragen (sorry dass ich da das Pad gesperrt ist für mein anliegen das Antragsportal benutzen muss)

Unterstützer:

keine

1. Jiri Cihula
2. Fabian Kickhaefer - nicht anwesend
3. Walter Weber
4. Peter Barth - nicht anwesend
5. Patrik Garten

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Jiri bittet die Antragsteller sich jetzt auch mit Ideen und Visionen zur Kommunalwahl auseinandersetzen. Jiri: ok, aber nur unter "Sonstiges", Beantworten nicht zwingend
Patrik: Kommunikationsproblem bisher, ist normalerweise sowieso öffentlich und wird sofort nach der VosTelco eröffnet (das beschreibar und öffentlich)

Beschluss: Antrags-Nr. 11 - Veröffenltichung der Aufnahme der Vorstandstelcos

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 21.11.2013 #11: Veröffenltichung der Aufnahme der Vorstandstelcos

Antragsteller: F6F

Text:

Der BZV möge die Aufnahmen der BZ Vorstandssitzungen veröffentlichen.

Begründung:

Unter http://piraten-niederbayern.de/category/vorstand/bzv-vorstand-protokol/ finden sich keine aktuellen aufnahmen. Nicht jeder hat Zeit an den BZV Sitzungen teil zu nehmen. Es wäre schön wenn man diese nach hören könnte. (sorry dass ich da das Pad gesperrt ist für mein anliegen das Antragsportal benutzen muss)

Unterstützer:

keine

1. Jiri Cihula
2. Fabian Kickhaefer - nicht anwesend
3. Walter Weber
4. Peter Barth - nicht anwesend
5. Patrik Garten

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Jiri: Wer macht die Aufnahmen?
Patrik: Jeder ist dazu berechtigt.

Beschluss: Antrags-Nr. 12 - Torrent Tracker

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 21.11.2013 #12: Torrent Tracker

Antragsteller: F6F

Text:

Der BZV möge in erfahrung bringen ob es in der PP einen Torrent Tracker gibt der für die verbeitung von Dateien oder Größeren Datenmengen benutzt werden kann.

Begründung:

Es gibt immer wieder Videos Telco mitschnitte und ähnliches die Verteilt werden müssen. Diese landen oft in der Youtube komerzplattform. Unsere "Inhalte" sollten frei in jeglicher Hinsicht sein und frei von elektronischen Sicherungsmechanismen Verbreitbar. Ein Torrent Tracker wäre ein schritt in die richtige Richtung. (sorry dass ich da das Pad gesperrt ist für mein anliegen das Antragsportal benutzen muss)

Unterstützer:

keine

1. Jiri Cihula
2. Fabian Kickhaefer - nicht anwesend
3. Walter Weber
4. Peter Barth - nicht anwesend
5. Patrik Garten

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Jiri: Aus Zeitmangel bitte ich den Antragsteller erst selber erfahrung einzuhollen und später uns informieren. Danke.
Walter: Warum muß der Torrent Tracker in der Piratenpartei angesiedelt sein? Würde da nicht eine Plattform wie z.B. http://bitlove.org/ ausreichend sein.

Beschluss: Antrags-Nr. 13 - Grossraumplakat Europawahlkampf für Landshut

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 21.11.2013 #13: Grossraumplakat Europawahlkampf für Landshut

Antragsteller: F6F

Text:

Der BZV möge Mittel aus dem Europawahlkampfmitteln für ein Großraumplakat für den Europawahlkampf in Altdorf genehmigen. Sobald ein Grundsätzliches OK gegeben ist werde ich ein konkretes Angebot einholen. Das Plakat soll hier stehen: http://www.openstreetmap.org/?mlat=48.55869&mlon=12.10839#map=19/48.55869/12.10839

Begründung:

Der KV. Landshut kann nicht über die Mittel entscheiden. Es bleibt also nichts anderes als den Antrag beim BZV einzureichen. Ein Aufschub der Entscheidung ist nicht hinnehmbar da ein Solches Plakat auch Organisiert werden will.

Unterstützer:

keine

1. Jiri Cihula - Mein Ja ist nur in Rahmen des Mögliches "Regionalgeld"
2. Fabian Kickhaefer - nicht anwesend
3. Walter Weber
4. Peter Barth - nicht anwesend
5. Patrik Garten

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Wortänderung im Text: "(...) aus dem Europawahlkampfmitteln (...)"

Jiri: Ich gehe davon aus, dass die Landshuter Ihr Budget selber verantwortungsbewußt einsetzen können. Info beim Walter, wieviel Geld haben Landshuter zur Verfügung.
Walter: Da der KV Landshut nicht mehr existent scheint und von Ahoi noch keine Rücküberweisung/Abwicklung erfolgt ist kann das Regionengeld, welches an den KV Landshut schon längst überwiesen wurde nicht zur Verfügung gestellt werden. Daher ist bis zur Abwicklung das exakte Landshuter Budget/Regionengeld 0,00 €. Eine Neuordnung der Regionengelder sollte meines Erachtens erst mit erneutem Geldeingang/Parteienfinanzierung vom LV initiiert werden.

Beschluss: Antrags-Nr.14 - Automatische übernahme

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 21.11.2013 #14: Automatische übernahme

Antragsteller: F6F

Text:

Der BZV möge in Zukunft alle eingereichten Anträge behandeln. Sollte der Antrag nicht eindeutig genug gestellt sein so ist er mit einer Ausführlichen Begründung abzulehnen die dem Antragssteller die einfache Nachbesserung ermöglicht

Begründung:

Oft ist Piraten die mit Brötchen verdienen beschäftigt sind nicht möglich den BZV Telcos beizuwohnen. Auch ist es eventuell Kranken, Stummen oder Tauben nicht möglich. Um all diesen die Möglichkeit zu geben Anträge einzureichen und sich somit am geschehen im Bezirk zu beteiligen ist es nötig dass diese auch behandelt werden wenn niemand anwesend ist um sie zu übernehmen.

Unterstützer:

keine

1. Jiri Cihula
2. Fabian Kickhaefer
3. Walter Weber
4. Peter Barth
5. Patrik Garten

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Abgelehnt, da wir immer alle Anträge behandeln werden. Wir bitten allerdings um genaue Ausformulierung der Anträge, damit auch eine Behandlung bei Nichtanwesenheit und Nichtübernahme stattfinden kann. Ablehnungen werden auch immer begründet.

Jiri: Es hilft die erneute Antragstellung wenn man sich wohl fühlt. Für "Ausführliche" Begründungen fehlt Zeit. Ich bin Pirat und ich muss nicht alle eingereichten Anträge behandeln. Ich KANN sie behandeln.
Walter: Anträge werde ich behandeln wenn sie lesbar und verständlich formuliert sind. In einer Begründung eine Eventualität aufzuführen halte ich schon ausreichend diesen Antrag nicht zu behandeln. Anträge sollten konkret gestellt sein.

Beschluss: Antrags-Nr. 15 - Anonyme Anträge

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 21.11.2013 #15: Anonyme Anträge

Antragsteller: F6F

Text:

Der BZV möge anonyme Anträge an den BZV zulassen.

Begründung:

Karli/HSG: "die Möglichkeit zur anonymen Meinungsäußerung ist ein wichtiges Gut, das es zu schützen gilt." Ebenso wichtig ist es die Möglichkeit zu haben anonym konkrete Verbesserungsvorschläge zu unterbreiten. Als welche ich Anträge an den BZV verstehe.

Unterstützer:

keine

1. Jiri Cihula
2. Fabian Kickhaefer
3. Walter Weber
4. Peter Barth
5. Patrik Garten - Da Anonymität ein ganz großes Gut ist und auch gerade hier in der Piratenpartei selbstverständlich ist, erübrigt sich meiner Meinung nach dieser Antrag.

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Abgelehnt, da wir Anonymität bei Anträgen im vornherein zulassen (gerade bei der Piratenpartei steht die Anonymität im Netzt ja ganz groß da). Niemand ist dazu gezwungen seinen Namen als Antragsteller einzutragen. (Die Anträge werden NIE anders behandelt wie die mit einem Namen dahinter!)

Jiri: ok, aber nur unter "Sonstiges", Beantworten nicht zwingend
Walter: anonyme Anträge halte ich für absurd. Auch in Sonstiges. Wir sind hier in einer Partei, das heißt man will etwas ändern, dies kann nicht in der Anonymität funktionieren. Sollten wir in einen totalitären Staat sein würde ich die Anfrage anders bewerten.

Beschluss: Antrags-Nr. 16 - Bezuschussung zur Teilnahme an der Kommunahlwahl Eggenfelden

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 13.12.2013 #16: Bezuschussung zur Teilnahme an der Kommunahlwahl Eggenfelden

Antragsteller: Heribert Wolf

Text:

Der Bezirksverband Niederbayern möge beschließen, die Teilnahme an den Stadtratswahlen in Eggenfelden im Rahmen einer Zusammenarbeit mit der Linken in Höhe von € 240,71 zu bezuschussen. Hierbei fielen im Einzelnen 123,- € für Kopien (Flyer "Kracher", Wahlprogramm) sowie 117,71 € für Werbematerial des Pshops an.

Begründung:

Die Rottaler Piraten möchten sich an den Kommunalwahlen in Eggenfelden beteiligen. Hierzu erfolgte mit den Linken die Aufstellung einer gemeinsamen Liste. Die Aufstellungsversammlung fand am Dienstag, den 03.12.2013 statt. Die Sammlung der benötigten 180 Unterstützerunterschriften soll durch Info-Stände, Flyer und Presseanzeigen unterstützt werden. Die Rechnungen wurden vorab schon an Walter geschickt.

Unterstützer:

keine

1. Jiri Cihula
2. Fabian Kickhaefer - nicht anwesend
3. Walter Weber
4. Peter Barth
5. Patrik Garten

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss: Antrags-Nr. 17 - Bezuschussung zur Teilnahme an der Kommunahlwahl Eggenfelden

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 13.12.2013 #17: Bezuschussung zur Teilnahme an der Kommunahlwahl Eggenfelden

Antragsteller: Heribert Wolf

Text:

Der Bezirksverband Niederbayern möge beschließen, die Teilnahme an den Stadtratswahlen in Eggenfelden im Rahmen einer Zusammenarbeit mit der Linken in Höhe von € 240,71 zu bezuschussen. Hierbei fielen im Einzelnen 123,- € für Kopien (Flyer "Kracher", Wahlprogramm) sowie 117,71 € für Werbematerial des Pshops an.

Begründung:

Die Rottaler Piraten möchten sich an den Kommunalwahlen in Eggenfelden beteiligen. Hierzu erfolgte mit den Linken die Aufstellung einer gemeinsamen Liste. Die Aufstellungsversammlung fand am Dienstag, den 03.12.2013 statt. Die Sammlung der benötigten 180 Unterstützerunterschriften soll durch Info-Stände, Flyer und Presseanzeigen unterstützt werden. Die Rechnungen wurden vorab schon an Walter geschickt.

Unterstützer:

keine

1. Jiri Cihula
2. Fabian Kickhaefer - nicht anwesend
3. Walter Weber
4. Peter Barth
5. Patrik Garten

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss: Antrags-Nr. 18 - Budget für Fahrten des Vorstands

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 11.01.2014 #18: Budget für Fahrten des Vorstands

Antragsteller: 3w SR

Text:

Der Bezirksverband Niederbayern ist ein Flächenbezirk, daher beantrage ich für den Vorstand des BzV Niederbayern ein Fahrtkostenbudget pro Vorstandsmitglied für das Buchungsjahr 2014, in Höhe von 150 €. Das Fahrtkostenbudget kann anderen Vorstandskollegen übertragen werden. Die Abrechnungen sind zeitnah an den Schatzmeister binnen 3 Wochen zu stellen. Das Gesamtbudget für Fahrten des Vorstands innerhalb des Bezirks beträgt somit 750 €.

Begründung:

Um es dem Vorstand zu ermöglichen seine Aufgaben im Bezirk wahrzunehmen sollte dieser frei von finanziellen Hürden sein.

Unterstützer:

keine

1. Jiri Cihula
2. Fabian Kickhaefer - ich würde dies nicht beanspruchen, wäre aber bereit mein "budget" einem anderen Vorstandsmitglied zur Verfügung zu stellen
3. Walter Weber
4. Peter Barth
5. Patrik Garten

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss: Antrags-Nr. 19 - Rückführung der Regionengelder

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 15.01.2014 #19: Rückführung der Regionengelder

Antragsteller: 3w SR

Text:

Die Regionengelder sollen beendet werden. http://wiki.piratenpartei.de/Bezirksverband_Niederbayern/Mittelverteilung_der_Regionen

Begründung:

Da es meines Erachtens ein guter Versuch war die Regionengelder einzuführen, allerdings dieses meines Erachtens letztendlich nicht genutzt wurde. Sehe ich aktuell keinen besonderen Mehrwert im beibehalten der Regionengelder. Insbesondere wurden die Gelder weder in der gewünschten Weise von den Regionen verwaltet noch wurden diese nennenswert genutzt. Letztendlich waren die Regionen damit überfordert. Dazu wären meines Erachtens die noch bestehenden Regionen zu hören und deren Meinung zu dieser Einrichtung soll in die Entscheidung einfließen. Daher werde ich diesen Antrag auch über die ML verbreiten und erbete dazu Beteiligung.

Unterstützer:

keine

1. Jiri Cihula - Ich bin Fan v. Regiongeld
2. Fabian Kickhaefer - ungenutzte Mittel können von anderen "gliederungen" mitgenutzt werden
3. Walter Weber
4. Peter Barth - Halte mich an Stammtischvotum, der die Regionengelder für sinnvoll erachtet bzw. weiter erproben will
5. Patrik Garten - Prinzipielles Problem ist tatsächlich da; allerdings bin ich der Meinung des Rottals, dass diese Regionengelder so wie sie vorhanden sind, sinnvoll sind

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Beschluss: Antrags-Nr. 20 - Verwaltungsrechner für den Bezirk

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 22.01.2014 #20: Verwaltungsrechner für den Bezirk

Antragsteller: 3w SR

Text:

Der Bezirksverband Niederbayern möge beschließen,für den Bezirk Niederbayern einen Verwaltungslaptop und die erforderlichen Lizenzen zu beschließen. Die Kosten belaufen sich einmalig auf 400,00 EUR für den Rechner. Und monatlich 25,00 EUR für die jeweiligen Lizenzen.

Begründung:

Um im Bezirk auch für die nächste Generation des Vorstands in Niederbayern eine reibungsarme Technik zur Verfügung stellen zu können ist dies eine Investition in die Zukunft. Ausserdem kann durch diese Anschaffung ein Höchstmaß an Sicherheit gewährleistet werden da private Rechner und Parteirechner nicht mehr miteinander in physikalischen Kontakt treten. Bisher werden die Aufgaben der Verwaltung auf privaten Rechnern abgewickelt. Den Standort des Verwaltungsrechners wird je nach Aufgabe vom Vorstand geregelt. Zur Info: "ab sofort können die angekündigten Verwaltungslaptops bestellt werden. Dazu benutzt Ihr bitte die Bestellformulare die im Wiki im Formular-Center, ganz unten, zu finden sind.http://wiki.piratenpartei.de/Formulare Wer alternativ ein .doc ausfüllen möchte findet das hier. http://bundesit.de/wp-content/uploads/2014/01/Bestellung_Verwaltungslaptop.doc

Unterstützer:

keine

1. Jiri Cihula - Bin Lizenzunfreundlich
2. Fabian Kickhaefer - wie sieht es mit "service" für das notebook aus? bzw wird die fortlaufend ausgetauscht/erneuert?
3. Walter Weber
4. Peter Barth - *Ich* will den Laptop nicht und finde es auch unnötig das Geld auszugeben bzw. ein Windows-System anzuschaffen
5. Patrik Garten

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Beschluss: Antrags-Nr. 21 - Fahrtkosten Bezirkschatzmeistertreffen

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 10.02.2014 #21: Fahrtkosten Bezirkschatzmeistertreffen

Antragsteller: 3w SR

Text:

Der Bezirksvorstand möge beschließen für die An & Abreise zum Bezirksschatzmeistertreffen am 22.02.2014 ein Budget in Höhe von 61,20 € zu beschließen. Über dieses Budget wird die Reise abgerechnet.

Begründung:

Um an einer anberaumten Schulung teilnehmen zu können ist dieses Budget notwendig.

Unterstützer:

keine

1. Jiri Cihula - Anträge über Beträge unter 100,- Euro stets mit Schatzmeister erledigen. Nach seinem Ermessen ;-)
2. Fabian Kickhaefer
3. Walter Weber
4. Peter Barth
5. Patrik Garten - Dem steht nichts im Weg. (Allerdings hätte ich gedacht wir hätten sowieso ein Budget für Fahrten des Vorstands in Höhe von je 150,- EUR beschlossen?)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss: Antrags-Nr. 22 - Ausgaben-Pool für Domains

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom ? #22: Ausgaben pool für Domains

Antragsteller: GnTNWn7z

Text:

Der BZV möge beschließen für die Registrierung und Bezahlung von Domains einen Jährlichen Betrag von bis zu 250€ auszugeben.

Begründung:

Wenn wir domains halten wollen brauchen wir die Mittel dafür.

Unterstützer:

keine

1. Jiri Cihula - nicht anwesend
2. Fabian Kickhaefer
3. Walter Weber
4. Peter Barth
5. Patrik Garten

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss: Antrags-Nr. 23 - Domain-Pool

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom ? #23: Domain Pool

Antragsteller: GnTNWn7z

Text:

Der BZV möge eine priorisierte Liste aller für den Bezirk relevanten Domains erarbeiten. Dazu sind die entsprechenden Untergliederungen zu befragen.

Begründung:

Wir müssen wissen was wir haben wollen

Unterstützer:

keine

1. Jiri Cihula - nicht anwesend
2. Fabian Kickhaefer
3. Walter Weber
4. Peter Barth
5. Patrik Garten

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Beschluss: Antrags-Nr. 24 - Domain-Registrierung

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom ? #24: Domain Registrierung

Antragsteller: GnTNWn7z

Text:

Der BZV möge gemäß den verfügbaren Mitteln. Die Domains aus der Liste gemäß ihrer pirorisierung registrieren und halten.

Begründung:

Wir müssen registrieren was wir haben wollen

Unterstützer:

keine

1. Jiri Cihula - nicht anwesend
2. Fabian Kickhaefer
3. Walter Weber
4. Peter Barth
5. Patrik Garten

Ergebnis:
Zusatzinfos: Hat sich erübrigt, wegen Ablehnung des vorhergehenden Antrag

Beschluss: Antrags-Nr. 25 - Domains von Untergliederungen

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom ? #25: Domains von untergliederungen

Antragsteller: GnTNWn7z

Text:

Falls eine Untergliederung aufgelöst wird möge der BZV prüfen ob eventuelle von ihm gehaltene Domains übernommen werden sollen/können.

Begründung:

Wir müssen sichern was wichtig ist

Unterstützer:

keine

1. Jiri Cihula - nicht anwesend
2. Fabian Kickhaefer
3. Walter Weber
4. Peter Barth
5. Patrik Garten

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Beschluss: Antrags-Nr. 26 - Einholung von zustehenden Domains

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom ? #26: Einholung von zustehenden Domains

Antragsteller: GnTNWn7z

Text:

Der BZV soll sich mit der SG Recht darüber beraten wie man an die Domains kommen kann die auf der erarbeiteten Liste stehen aber in fremden Besitz sind! Schritte gegenüber von Parteimitgliedern die nicht auf Linie sind müssen ergriffen werden.

Begründung:

was uns gehört muss uns gehören! wir können uns als partei keine verwechslungen leisten. Missbrauch brauchen wir uns nicht gefallen lassen.

Unterstützer:

keine

1. Jiri Cihula - nicht anwesend
2. Fabian Kickhaefer
3. Walter Weber
4. Peter Barth
5. Patrik Garten

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Beschluss: Antrags-Nr. 27 - Beauftragung für Domains

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom {{{Datum}}} #27: Beauftragung für Domains

Antragsteller: GnTNWn7z

Text:

Der BZV möge jemanden bestimmen der über die Domains und dem vorgehen des BZV im zusammenhang damit wacht.

Begründung:

Damit ist sichergestellt dass keine Domains mehr durch die Lappen oder verlohren gehen.

Unterstützer:

keine

1. Jiri Cihula - nicht anwesend
2. Fabian Kickhaefer
3. Walter Weber
4. Peter Barth - jeder kann freie Domains an den BZV herantragen die über unser Budget bezahlt werden sollen
5. Patrik Garten - Soll der Beauftragte für IT des Vorstands, oder der Vorstand selber, erledigen

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Beschluss: Antrags-Nr. 28 - Mitgliederwerbung

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 24.02.2014 #28: Mitgliederwerbung

Antragsteller: Otto Pittner

Text:

Der Vorstand möge beschließen, Aktionstage zur Neumitgliederwerbung in den jeweiligen Landkreisen des Bezirks Niederbayern durchzuführen. Diese können als „Tag der offenen Tür“, "offener Abend" oder ähnliches in den Stammtischen der jeweiligen Untergliederung stattfinden, mit Unterstützung und Anteilnahme der jeweiligen Untergliederung. Dort könnten sich der Bezirksvorstand in Person mit den jeweiligen Stammtischen präsentieren, Ihre Politik und Ziele, (anstehende Europawahl ist hier eine gute Möglichkeit) vorstellen und evtl. eine Krypoparty veranstalten. Dies ist durch die Abhör-Affäre mehr als aktuell und eine gute Möglichkeit, bekannter zu werden. Dazu sollte auch über die Regionale Presse oder Mitteilungsblätter mit Anzeigen eingeladen werden, damit auch die breite Bevölkerung angesprochen wird. Unterstützen kann man dies mit Flyern und Plakaten oder ähnlichem.

Begründung:

Neumitglieder zu gewinnen und die Bevölkerung für unsere gemeinsamen Ziele und politischen Themen aufzuklären ist dringend notwendig, wie die Infostände gezeigt haben. Wir brauchen mehr Manpower in Niederbayern und müssen bekannter werden. Da die Manpower immer mehr abnimmt, sollte der BZV dies auch mit eigener Anwesenheit unterstüzten und auch bei anderen Untergliederungen dazu einladen. Fahrgemeinschaften sollen gebildet werden.

Unterstützer:

keine

1. Jiri Cihula - nicht anwesend
2. Fabian Kickhaefer
3. Walter Weber
4. Peter Barth - teilnehmen, helfen, unterstützen ja, Initiative muss von der Region ausgehen
5. Patrik Garten

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Beschluss: Antrags-Nr. 29 - Aufzeichnungen der Vostandsitzungen im Mumble

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 27.02.2014 #29: Aufzeichnungen der Vostandsitzungen im Mumble

Antragsteller: Flusspiratin

Text:

Der Vorstand möge beschließen, dass die Mumble-Aufzeinungen der niederbayerischen Vorstandssitzungen künftig nicht nur von Privatpersonen sondern auch/zusätzlich offiziell von einem Vorstandsmitglied bzw. einer von Vorstand beauftragten, vertauenswürdigen Person mitgeschnitten und zeitnah öffentlich zugänglich gemacht werden.Ich bitte die Links dazu jeweils auf der ML Ndb zu veröffentlichen.

Begründung:

Damit wird gewährleistet, dass die Audiomitschnitte in der Originalversion eingestellt werden. Somit werden auch evtl. Manipulationen an den Mitschnitten von offizieller Seite, sprich Vorstandsseite verhindert, da von der diesbezüglichen Integrität des Vorstandes ausgegangen wird.

Unterstützer:

keine

1. Jiri Cihula - nicht anwesend
2. Fabian Kickhaefer
3. Walter Weber
4. Peter Barth - werden wir künftig zu Beginn der Sitzung klären wer aufnimmt und "verantwortlich" ist
5. Patrik Garten - werde allerdings, wenn anwesend, immer selbst mit aufnehmen

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Es wird nochmal der alte Antrag rausgesucht, wie dessen Wortlaut war

Beschluss: Antrags-Nr. 30 - Aufgabenverteilung während der Vorstandssitzungen

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 27.02.2014 #30: Aufgabenverteilung während der Vorstandssitzungen

Antragsteller: Flusspiratin

Text:

Der Vorstand möge beschließen, dass künftig eine klare Verteilung der Zuständigkeiten während der Mumble-Sitzungen stattfindet.

Begründung:

Es kann nicht länger angehen, dass alle Arbeit auf ein einzelnes Vorstandsmitglied abgewälzt werden, wie in der jüngeren Vergangenheit des Öfteren geschehen. So musste z.B. Patrik mehrfach die Sitzungsleitung übernehmen und gleichzeitig das Protokoll führen, was in Personalunion faktisch sehr schwierig/kaum machbar ist. Da der Vorstand aus mehreren Personen besteht muss es möglich sein, diese Aufgaben untereinander zu verteilen. Dem steht selbstverständlich nicht im Wege, dass der Vorstand einen externen Sitzungsteilnehmer benennt, der z.B. das Protokoll führt. Entgegenwirken aber sollte der Vorstand dem Umstand, dass jeder Anwesende ohne Beauftragung fröhlich im Vorstandspad/Protokoll herumschreibt. Wer etwas bei zu tragen hat, kann das jederzeit im Chatpad tun.

Unterstützer:

keine

1. Jiri Cihula - nicht anwesend
2. Fabian Kickhaefer
3. Walter Weber
4. Peter Barth
5. Patrik Garten

Ergebnis: nicht abgestimmt
Zusatzinfos:

Beschluss: Antrags-Nr. 31 - Europawahl

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 27.02.2014 #31: Europawahl

Antragsteller: Flusspiratin

Text:

Der Vorstand möge in der Sitzung die Basis konkret über das geplante weitere Vorgehen bzgl. der kurz bevorstehenden Europawahl informieren.

Begründung:

Da die Europawahl quasi vor der Tür steht und sich der Einsatz des vom Vorstand bestimmten Europawahlkampfkoordinators in Grenzen hält, sprich keine konkreten Aktionen terminiert sind, bitte ich den Vorstand evtl. willigen Wahlkampfhelfern mit zu teilen, wie, wann und wo der Wahlkampf aktiv unterstützt werden kann. Damit sind gemeint: Plakatierungstermine, geplante Infostände, geplante Wahlveranstaltungen etc.

Unterstützer:

keine

1. Jiri Cihula - nicht anwesend
2. Fabian Kickhaefer
3. Walter Weber
4. Peter Barth
5. Patrik Garten

Ergebnis: zurückgezogen
Zusatzinfos:

Beschluss: Antrags-Nr. 32 - Absetzung des Wahlkampfkoordinators

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 06.03.2014 #32: Absetzung des Wahlkampfkoordinators

Antragsteller: Fabian Kickhaefer

Text:

Der Bezirksvorstand Niederbayern möge beschließen, dem bisherigen Wahlkampfkoordinator für die Eurowahl - Roland Mulzer die Beauftragung zu entziehen. Die Beauftragung soll neu besetzt werden.

Begründung:

Die Beauftragung von Roland Mulzer zum Wahlkampfkordinator für den Bezirk Niederbayern führt derzeit dazu, dass zahlreiche Mitglieder des Bezirks Niederbayern, ihre Mitarbeit, bzw Bereitschaft zur Mitarbeit einstellen, da sie einer Zusammenarbeit mit oben genanntem Wahlkampfkoordinator sehr ablehnend gegenüberstehen. Da der Bezirk derzeit nur über eine geringe Anzahl aktiver Mitglieder verfügt, wiegt die Auswirkung der derzeitigen Beauftragung auf deren Bereitschaft sich aktiv in den Wahlkampf einzubringen schwerer, als den zeitweiligen Verzicht auf einen Wahlkampfkoordinator.

Unterstützer:

keine

1. Jiri Cihula - nicht anwesend
2. Fabian Kickhaefer
3. Walter Weber
4. Peter Barth
5. Patrik Garten - Laut meines Gefühls, Wissens und der Resonanz die ich bisher zurück bekommen habe, funktioniert die Arbeit zusammen mit dem KV Bayerwald z.B. gar nicht, es gibt auch Probleme mit vereinzelten Leuten aus Passau, Kelheim und Straubing; das sind schlichtweg einfach viel zu viele Leute, in ebenfalls zu vielen Regionen, die sich gegen eine Arbeit mit unserem momentanen Europawahlkampfkoordinator stellen beziehungsweise keine Arbeit mit ihm eingehen können. Wir müssen hier vor allem für das Wohl der Partei und ihrer Arbeit handeln.

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss: Antrags-Nr. 33 - Satzungsänderung KV-Bayerwald Kreisparteitag

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 25.03.2013 #33: Satzungsänderung KV-Bayerwald Kreisparteitag

Antragsteller: F6F

Text:

Der BZV möge im Namen dem KV-Bayerwald eine Frist von 3 Wochen für die Einberufung eines Kreisparteitages setzen. Nach Ablauf der Frist ohne eine Einladung ist der Vorstand des KV-Bayerwald fuer handlungsunfähig zu erklaeren und seitens des BZV zu einem Kreisparteitag mit Vorstandsneuwahlen und entsprechender SAÄ einzuladen.

Begründung:

mich stört es sehr dass die Satzung des KV-Bayerwald gegen geltendes Recht verstößt. Noch mehr stört es mich dass man scheinbar keine Eile damit zu haben scheint diesen Zustand zu beheben. Der Verstoß der Satzung gegen das Parteiengesetz ist dem KV jetzt auch schon seit 12.12.2013 bekannt (über 3 Monate). Geschehen ist bis heute nichts. Ich hoffe mein Antrag bringt etwas Schwung in die Bemühungen die des KV's die Satzung an geltendes Recht anzugleichen. Eine Fristsetzung für einen KV ist ein vom BZV schon in der Vergangenheit erfolgreich eingesetztes Mittel.

Unterstützer:

keine

1. Jiri Cihula
2. Fabian Kickhaefer - Antrag nichtig, da zu einem KPT eingeladen wurde
3. Walter Weber - nicht anwesend
4. Peter Barth - nicht anwesend
5. Patrik Garten - siehe Fabian; deswegen für mich hinfällig

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Beschluss: Antrags-Nr. 34 - Zuschuß für Anzeige

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 06.04.2014 #34: Zuschuß für Anzeige

Antragsteller: Otto Pittner

Text:

Der Vorstand möge beschließen, sich an den Kosten für eine Anzeige im örtlichen Gemeindeblatt Drachselsried, Informationsabend Piratenpartei am 11.04.2014, sich an den Kosten von 237,76 Euro mit 150 Euro zu beteiligen.

Begründung:

Mitgliederwerbung und Öffentlichkeitsarbeit sind wichtiger den je. Wie in den letzten Telco´s versprochen, beteiligt sich der BZV an den Kosten, die Informationsabende verursachen. Entsprechend der Vorhandenen Mittel des KV´s und den anstehenden Europawahlen, die noch Mittel binden, bittet der KV den BZV sich mit 150 Euro an den Kosten zu beteiligen.

Unterstützer:

keine

1. Jiri Cihula - abwesend
2. Fabian Kickhaefer
3. Walter Weber
4. Peter Barth - abwesend
5. Patrik Garten

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Format der Anzeige: Halbe Seite im Gemeindeblatt. Auflage nicht bekannt.

Zusatzinfos zum Antrag: Noch keine Aktionen (LV, BzV) bezüglich einer Ortsverbandsgründung unternommen.

Entscheidungen zwischen 05.09.2014 und 19.01.2015 (Nummern 35 bis 40) siehe Externe Seite der niederbayrischen Piraten

Beschluss: Antrags-Nr. 41 - Abtreten von Eigentumsrechten Buchungsunterlagen KV Landshut

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 29.01.2015 #41: Abtreten von Eigentumsrechten Buchungsunterlagen KV Landshut

Antragsteller: Geldpirat

Text:

Der Bezirksverband Niederbayern, vertreten durch seinen Vorstand, möge seine evtl. vorhandenen Eigentumsrechte auf die Buchhaltungsunterlagen des KV Landshut an den Landesverband Bayern der Piratenpartei Deutschland mindestens vorsorglich abtreten.

Begründung:

Die Auflösung des KV Landshut ist seit dem 11.06.2014 rechtsgültig wirksam, auch wenn sie derzeit noch vor den Schiedsgerichten bestritten wird. Aller Besitz des KV Landshutbefindet sich somit derzeit im Eigentum des BzV Niederbayern. Wie bekannt werden die Buchhaltungsunterlagen dringend benötigt um den Fehler im Rechenschaftsbericht 2013 des LV Bayern, wie er auch dem Deutschen Bundestag bekannt gemacht werden musste, zu korrigieren. Es ist zwar nicht bekannt welchen finanziellen Schaden die Partei erleiden wird, wenn diese Korrektur nicht schnellstens erfolgt, jedoch haben wir als Vorstände die Pflicht jedweden Schaden zu verhindern, also auch jegliches Risiko zu beseitigen. Mit einer Abtretung der Eigentumsrechte oben genannter Unterlagen, bietet sich für den Bezirksverband/-vorstand die Chance, sich von seiner Verantwortung zu befreien, die Unterlagen für eine Korrektur des Rechenschaftsberichtes 2013 verfügbar zu machen. Diese Verantwortung liegt dann ausschließlich beim Landesverband/-vorstand. Sollte der Bezirksvorstand der Meinung sein, dieser Antrag sei in der Sitzung am Freitag, 30.01.2015, nicht behandelbar, da hierfür zu spät eingereicht, so bittet der Antragsteller den Vorstand einen Weg zu finden dies dennoch möglich zu machen. Z.B. durch eine Ausnahmeregel in der sowieso neu zu beschließenden GO des Vorstandes oder durch eine Behandlung als Umlaufbeschluss. Da der Deutsche Bundestag in den nächsten Tagen die Bescheide zur Parteienfinanzierung erstellen wird, gibt der Antragsteller zu bedenken, dass eine Verzögerung von einer Woche in dieser Angelegenheit einer Ablehnung gleich käme, was die Verantwortung des Bezirksvorstandes die Unterlagen verfügbar zu machen eher noch vergrößern würde. Solltet Ihr, im Gegensatz zum Antragsteller, der Meinung sein, der KV Landshut existiere derzeit, so dass die Eigentumsrechte gar nicht beim BzV Niederbayern liegen, so bittet der Antragsteller den Antrag dennoch zu behandeln und anzunehmen. Irrt der Antragsteller, so würde daraus kein Schaden entstehen. Im anderen Fall, würdet Ihr die Euch gegebene Chance nicht verschenken.

Unterstützer:

keine

1. Jiri Cihula - abwesend
2. AndiM
3. Walter Weber
4. Ahoi - formale Mängel
5. Peda
6. Tordanik

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss: Antrags-Nr. 42 - Rücknahme OM Auflösung KV Landshut /Gliederungswechsel Mitglied

Dieser Beschluss wurde vom Landesvorstand, in seiner Eigenschaft als kommissarische Vertretung des BzV Niederbayern am 16.04.2015 für ungültig erklärt. Siehe https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2015-04-16#Kein_Beschluss_.2342_des_BzV_NDB

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 29.01.2015 #42: Rücknahme OM Auflösung KV Landshut /Gliederungswechsel Mitglied

Antragsteller: Walter

Text:

Der Bezirksvorstand Niederbayern nimmt die OM Auflösung des Kreisverband Landshut zurück. Der Kreisverband existierte also durchgehend bis dieser Beschluss beim nächsten Bezirksparteitag durch die Versammlung bestätigt oder abgelehnt wird, oder es eine abschließende Entscheidung des Rechtsweges gibt. Zeitgleich wird der Antrag eines Piraten - dem Vorstand bekannt - angenommen wieder Mitglied im Gliederungsgebiet des Kreisverband Landshut zu sein.

Begründung:

Unterstützer:

keine

1. Jiri Cihula
2. AndiM
3. Walter Weber
4. Ahoi
5. Peda
6. Tordanik

Ergebnis:
Zusatzinfos: -

Protokolle

• Niederbayern/Vorstandssitzung/2015-06-25 - Protokoll Vorstand Niederbayern
• Bezirksverband Niederbayern/Vorstandssitzung/2014-05-09 - Protokoll Bezirksverband Niederbayern Vorstand
• Bezirksverband Niederbayern/Vorstandssitzung/2014-04-24 - Protokoll Bezirksverband Niederbayern Vorstand
• Bezirksverband Niederbayern/Vorstandssitzung/2014-04-10 - Protokoll Bezirksverband Niederbayern Vorstand
• Bezirksverband Niederbayern/Vorstandssitzung/2014-03-27 - Protokoll Bezirksverband Niederbayern Vorstand
• Bezirksverband Niederbayern/Vorstandssitzung/2014-03-13 - Protokoll Bezirksverband Niederbayern Vorstand
• Bezirksverband Niederbayern/Vorstandssitzung/2014-02-13 - Protokoll Bezirksverband Niederbayern Vorstand
• Bezirksverband Niederbayern/Vorstandssitzung/2014-01-23 - Protokoll Bezirksverband Niederbayern Vorstand
• Bezirksverband Niederbayern/Vorstandssitzung/2014-01-09 - Protokoll Bezirksverband Niederbayern Vorstand
• Bezirksverband Niederbayern/Vorstandssitzung/2013-11-28 - Protokoll Bezirksverband Niederbayern Vorstand
• Bezirksverband Niederbayern/Vorstandssitzung/2013-11-14 - Protokoll Bezirksverband Niederbayern Vorstand
• Bezirksverband Niederbayern/Vorstandssitzung/2013-10-29 - Protokoll Bezirksverband Niederbayern Vorstand