BY:Bezirksverband Niederbayern/Vorstandssitzung/2014-03-13 - Protokoll Bezirksverband Niederbayern Vorstand

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der Sitzung des Niederbayrischen Bezirksvorstandes vom 13.03.2014

Teilnehmer

BzV Niederbayern Vorstand:

• Jiri Cihula => nicht anwesend; entschuldigt
• Peter Barth
• Fabian Kickhaefer
• Patrik Garten
• Walter Weber

Gäste:

• @privacywall
• Ahoi
• Bayerwaldpirat
• Bim
• bmg
• ChristianR
• Joffrey
• MatthiasZ
• redigol
• ws_pirat
• Du?

Sitzungsleitung: Peter Barth
Protokoll: Fabian Kickhaefer
Beginn: 19:30 Uhr
Ende: 22:40 Uhr

Tagesordnung

Vorhergehendes Sitzungs-Protokoll

https://wiki.piratenpartei.de/BY:Niederbayern/BzV/Vorstand/2014-02-13_-_Protokoll_Bezirksverband_Niederbayern_Vorstand

Tätigkeitsberichte des Vorstand

Vorsitzender (Jiri Cihula)

• http://www.tibet-flagge.de/
• Recherche überr Wirtschaftl.Unternehmen, allg.
• Grund- und Sondervermögen des Bezirkstages für das Jahr 2014

Fragen/Anmerkungen:

1. Anmerkung Otto: er hat Jiri eine e-mail geschickt, jedoch ging diese nicht an den Empfänger sondern man bekommt eine "undelivered mail returned to sender" zurück. Laut Peter ein problem mit der Bayern-IT

Stellvertretender Vorsitzender (Fabian Kickhaefer)

• PAM 14 in München
• Informationssammlung für das Pad PRESSE- UND ÖFFENTLICHKEITSARBEIT Abzuarbeitende Themen/Termine nach Regionen https://presse-ndb.piratenpad.de/themen
  • insbesondere FH für Lkr. Kelheim und Hochwasserschutz an Abens und Donau im Lkr. Kelheim

Fragen/Anmerkungen:

1. Patrik: Gibts schon einen Termin mit Martin Neumeyer bzgl des Themas "Fachhochschule für den Landkreis Kelheim"?

   nach der Kommunalwahl wird ein Termin stattfinden. Hatte auch diesbezüglich am Montag, 10.3. mit Herrn Neumeyer telefoniert

Schatzmeister (Walter Weber)

22.02.2014 Bezirksschatzmeistertreffen in Nürnberg
05.03.2014 PAM14

Kontostand am 11.02.2014 ** 6.724,47 EUR
Kontostand am 28.02.2014 ** 6.677,71 EUR

14.02.2014
92,80 €
GUTSCHRIFT
PIRATENPARTEI DEUTSCHLAND LANDESVERBAND BAYERN
UU-Förderung Eggenfelden

20.02.2014
97,82 €
Erstattung von Auslagen Ermessensspielraum Schatzmeister Kabelbinder

25.02.2014
14,25 €
20,85 €
Bahn Onlineticket, IC/EC Fahrkarte, Bezirkschatzmeister­treffen 22.02.2014

01.03.2014
6,64 €
ENTGELTABSCHLUSS

Abrechnung 30.­02.2014
                          
Barkasse am 13.03.2014 ** 100 EUR

Fragen/Anmerkungen:

1. Frage von Peda: Gibt es etwas neues bezüglich Parteienfinanzierung?

   Walter hat noch nichts neues gehört

2. Gibt es einen Haushaltsplan für 2014?

   Frage von Ahoi: bis wann darf man mit einem Haushaltsplan rechnen?

   Antwort von Walter: kann ich nicht sagen.

   Ahoi: hast du überhaupt vor einen zu machen

   Walter: weiß ich noch nicht

   Otto: sollte der gesammte BzVo machen

Generalsekräter (Peter Barth)

Tagesgeschäft

Fragen/Anmerkungen:

1. Otto: was verstehst du unter Tagesgeschäft

   Peter: zb meinen Tätigkeitsbericht erstellen

Politischer Geschäftsführer (Patrik Garten)

• Veröffentlichung Idee zur Verbesserung der Presse-/Öffentichkeitsarbeit in NDB inkl. Aufruf zur Mitarbeit; Pad: https://presse-ndb.piratenpad.de/themen
• Stammtisch Rottal-Inn in Eggenfelden
• LaVo-Sitzung, 20.02.2014
  • Bitte um zusammen setzen geäußert (LaVo BY + BzVo NDB)
• LaVo-Sitzung, 06.03.2014
• SG Presse BY Sitzung, 20.02.2014
• PAM14 in München
• weitere "kleinere" Arbeiten
• weiteres zum nachlesen: https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Paifgx

keine Fragen/Anmerkungen

Weitere Fragen an den Vorstand

1. [Nicht wirklich wichtig] Vorschlag: Änderung des Protokoll-Formats. (Kann hierzu gerne eine Vorlage wie ich mir das vorstelle bis zum nächsten mal anfertigen, wenn ich hierzu Zustimmung bekomme.) Anlehnung an (Beispiele):
   • Unterfranken: https://wiki.piratenpartei.de/BY:Unterfranken/Vorstand/Musterprotokoll
   • LV Bayern: https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2014-02-20
   • Mittelfranken: https://wiki.piratenpartei.de/BY:Mittelfranken/Vorstand/Protokoll_2014-02-13 (Kopf ganz schön)

   Patrik darf/kann ein Musterprotokoll bis zur nächsten Vorstandssitzung anfertigen.

2. gibt es schon "Bewerbungen" für den BzPt 2014.1 bzw ein Datum wann dieser stattfinden soll?

   In Passau wurde es nicht angesprochen

   Im Rottal wurde es auf dem Treff angesprochen, Patrik hätte den gerne im Rottal

   Termin nach der Europawahl

3. Fährt ein Mitglied des BZV zum Bundesverwaltungstreffen am 29.03. in Kipfenberg? - https://vorstandbayern2013.piratenpad.de/22

   Peda fährt nicht hin, hat keine Zeit

   Patrik versucht hinzufahren, falls er es schafft

   Fabian weiß es auch noch nicht, hat evtl Bereitschaft

   Walter wird nicht hinfahren

4. Mail von Dietmar Hölscher:

Hi, leider hat das Update vom Samstag wohl nicht alle Bezirke erreicht, darum zur Sicherheit nochmal auf der ml: nachdem vorgestern die Sitzung des Landesvorstands war, gibt es paar Updates zur Plakatbestellung: Wir verlängern die Bestellung um eine Woche bis zum 15.03.2014
Weil - wir bestellen selber, was zum einen die Logistik vereinfacht und zum anderen mehr Motive zulässt Der Lavo hat zwar noch nichts beschlossen, hat aber signalisiert dass er uns nicht auf dem Trockenen sitzen lassen will. Mit Unterstützung wird zu rechnen sein.
Unten stehen jetzt mehr Motive. Falls ihr den absoluten Knaller, der uns auf 25% bringt, habt - schickt ihn mir. Ich gebe das dann noch als Update raus. Bitte stellt sicher dass wir dafür eine Druckvorlage kriegen können und evtl. auch eine Umarbeitung auf A0. Bei Kopfmotiven bräuchten wir die Zustimmung der Abgebildeten. Angesichts der knappen Zeit würde ich darauf gerne verzichten. Die Bundesplakate verzichten ebenfalls auf Köpfe, ich halte es für schlecht wenn wir das durchbrechen. Bitte mailt mir bis 14.03.14 folgendes:
- Die Gesamtanzahl der benötigten Plakate mit Größe und Ausführung (z.B. A1 Hohlkammer)
- Teilt diese bitte auf die einzelnen Motive auf
- Wenn ihr bereits Bundesplakate bestellt habt und nichts ändern wollt, lasst es einfach wie es ist, ich nehme dann die erste Bestellung. Die Preise sollten sich in etwa an den vorherigen orientieren. Wenn für einzelne Motive nur unrentable Mengen zusammenkommen kann ich mich mit euch in Verbindung setzen, die Sache klären und trotzdem schon Angebote einholen.
Dietmar
Die Motive:
Motiv 1 - wiki.piratenpartei.de/Datei:Europa2014-plakat1-final.jpg
Motiv 2 - wiki.piratenpartei.de/Datei:Europa2014-plakat2-final.jpg
Motiv 3 - wiki.piratenpartei.de/Datei:Europa2014-plakat3-final.jpg
Motiv 4 - wiki.piratenpartei.de/Datei:Nds_europa201413.jpg
Motiv 5 - wiki.piratenpartei.de/Datei:Nds_europa201413_23.jpg
Motiv 6 - wiki.piratenpartei.de/Datei:Nds_europa2014-geheimabkommen_.jpg
--
Dietmar Hölscher - Vorsitzender
Piratenpartei Deutschland Bezirksverband Oberbayern
Schopenhauerstr. 71 80807 München
Tel: +49(174)3479197
http://piraten-oberbayern.de/
_______________________________________________
Hallo Vorstand BZV Niederbayern,
habe ich diese Mail richtig verstanden und wir müssen/sollen bis 14.03. die Plakatbestellung machen?
Falls ja, brauchen wir dringend einen Umlaufbeschluß vom Bezirk ob und wieviel bezahlt wird, da wir unsere Anforderung im KV von den Mitteln abhängig machen müssen.
Am besten wäre eine Richtschnur, z.Bsp. jede Untergliederung, jeder KV hat einen Betrag X, für den es Plakate oder was auch immer kaufen kann. Da unser KV aus 3 Stammtischen/Regionen besteht, wäre es hilfreich zu wissen, was für ein Budget wir haben. Aber auch andere Stammtische im Bezirk würden für Ihre Planungen bestimmt gerne den finanziellen Rahmen wissen wollen. Natürlich werden wir auch eigenes Geld von unserem KV für den Europawahlkampf beisteuern, aber ohne zusätzliche Mittel vom Bezirk müssten wir da kleine Brötchen backen.
Es wurde zwar schon mitgeteilt, dass etwa 4500 Euro für diese Zwecke eingeplant sind, aber wie werden diese Mittel gerecht auf alle Untergliederungen und Stammtische verteilt?
Oder gilt das Prinzip, wer zuerst kommt, malt zuerst?
Ich bitte höflichst um dringende Klärung dieser Fragen, außer der Termin 14.03 ist ungültig, dann wäre es bestimmt klug, einen Termin zu setzen, bis zu dem jeder Stammtisch und jeder KV im Bezirk seinen Bedarf anmelden muss oder soll.

Otto hat diese Mail nochmal ins Pad gestellt da auf der Mailingliste keine Antwort kam

Patrik und Fabian wollen pauschal für den Bezirk, Plakate bestellen, und falls sich niemand dazu bereit erklärt Plakate aufzuhängen dies zu übernehmen.

Otto würde gerne Großplakate für den KV Bayerwald haben

Tätigkeitsbericht der Beauftragten und der Kreise

Kreisverband Bayerwald

• Austritt von Floh aus der Partei
• KPT am 16.03.2014 wurde abgesagt, Formfehler, KPT wird nachgeholt
• Offener Abend in Drachselried im April, Langzeitziel Ortsverband
• Protokoll vom gestrigen Treffen, 12.03.2014: http://wiki.piratenpartei.de/2014-12-03_-_Protokoll_Kreisverband_Bayerischer_Wald_Vorstand

Fragen/Anmerkungen:

1. Ahoi: Gründe für Floh's austritt?

   Otto: Kann er nichts dazu sagen da es Floh's entscheidung ist

2. Peter: Neuwahl oder Nachwahl?

   Otto: Wird es nicht geben, Vorstand ist handlungsfähig.

3. Otto: nächster offener Abend in Drachselried, bitte an den BzVo dort auch zu erscheinen

Piratentreff Landshut

• keine Informationen

Piratentreff Straubing

• Infostand zur Europawahl am 09.05.2014 beantragt von 18:00 bis 22:00 Uhr

Fragen/Anmerkungen:

1. Peter: Warum hat das Ordnungsamt, den geplanten Platz, abgelehnt?

   Walter: nicht abgelehnt, sondern der gesammte Platz ist reserviert

   Ahoi: Wer bezahlt den Infostand?

   Walter: In Straubing sind die kostenlos

Stammtisch Passau

• Orgastreik und Diskussion Parteistruktur
• Europawahlkampf Ja/Nein? => Ja

• Infostand, 2 Stück, 3 Leute sind bereit
• Wie machen wir Wahlkampf? Großplakat und 100-150 Plakate
• Bitte nach Zettelblöcken

keine Fragen/Anmerkungen:

Stammtisch Kelheim

• nichts neues

Stammtisch Dingolfing

• nichts neues

Piratentreff Rottal-Inn

• Treffen am: 26.02.2014
  • Anwesende: 3, inkl. neues Mitglied Eva
  • über momentane Situation in Piratenpartei etwas geredet
  • keine weiteren großartigen Entscheidungen, Diskussionen o.Ä.
• nächstes Treffen am: 26.03.2014

Fragen/Anmerkungen:

1. Peter: Ist Eva die, für wen auf der Mailingliste angefragt wurde

   Patrik: Ja

2. Ahoi: Direkte Neupiratin oder Umgezogen?

   Patrik: Ist scheinbar schon länger dabei; woher genau kann er nichts genaues zu sagen, hat er vergessen

Wahlkampfkoordinator zur Europawahl 2014

• Orga- Grossplakate
• Orga- Verteilung von A1 und A0 plakaten mit KABELBINDER

keine Fragen/Anmerkungen:

Europawahl 2014

Das A&O für die Europawahl ist die Finanzierung, hierfür benötigt man klare Linien. Pro Region stehen ca € zur Verfügung, wenn in einer Region weniger Verbraucht wird kann dies von anderen Regionen mitgenutzt werden. Bisherige Plakatwünsche:

• KV Bayerwald: ~100 (Hohlkammer) wird nachgereicht
• LA: ~150 pro Motiv => 450 (Hohlkammer) Motiv 1 2 und 3
• Passau: 150 (Hohlkammer) Motiv gemischt (1-3, bevorzugt 3)
• Straubing: 20 Motiv 1 2 und 3
• Rottal-Inn: 40 (Hohlkammer) 10x Motiv 1, 10x Motiv 2, 10x Motiv 3, 10x Motiv 4
• Kelheim: 50 (Hohlkammer) Motiv 1 2 und 3 jeweils 50 für KEH und DGF zusammen
• Dingolfing: 100 (Hohlkammer)

• gesamt bisher:
  • Motiv 1: 267+KV Bayerwald
  • Motiv 2: 267+KV Bayerwald
  • Motiv 3: 266+KV Bayerwald
  • Motiv 4: 10+50KV Bayerwald
  • Motiv 6: 50 KV Bayerwald

1. Otto: Frage an den BzVo wir es einen Aufruf zwecks Sammelbestellung von Give-Aways geben?

Ja

Taxx: In 2-3 Tagen sollte pshop wieder online gehen, sonst an shop@piratenpartei.de Mail schreiben wegen Giveaways

Programmatischer Bezirksparteitag 2014

1. Vorschlag von Jiri: wenn dann nur online?
   • Patrik: Kann auch noch jemand anderes fragen wegen Location?
   • Peda: Passau war schön öfter, aber ich spreche es am Stammtisch mal an Diskussion zu OPT
   • bmg: Könnte man den KV fragen ob online-BzPT möglich sind?
   • Joffrey: du wirst halt einfach extrem aufpassen müssen, das alles parteiengesetzkonform ist, dasselbe was auch die SMV seit monaten und jahren lähmt
   • bmg: Das ist ja die Herausforderung.

Anträge

Beschluss: Antrags-Nr. 15 - Ausgaben-Pool für Domains

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom ? #15: Ausgaben pool für Domains

Antragsteller: GnTNWn7z

Text:

Der BZV möge beschließen für die Registrierung und Bezahlung von Domains einen Jährlichen Betrag von bis zu 250€ auszugeben.

Begründung:

Wenn wir domains halten wollen brauchen wir die Mittel dafür.

Unterstützer:

keine

1. Jiri Cihula - nicht anwesend
2. Fabian Kickhaefer
3. Walter Weber
4. Peter Barth
5. Patrik Garten

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss: Antrags-Nr. 16 - Domain-Pool

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom ? #16: Domain Pool

Antragsteller: GnTNWn7z

Text:

Der BZV möge eine priorisierte Liste aller für den Bezirk relevanten Domains erarbeiten. Dazu sind die entsprechenden Untergliederungen zu befragen.

Begründung:

Wir müssen wissen was wir haben wollen

Unterstützer:

keine

1. Jiri Cihula - nicht anwesend
2. Fabian Kickhaefer
3. Walter Weber
4. Peter Barth
5. Patrik Garten

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: -

Beschluss: Antrags-Nr. 17 - Domain-Registrierung

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom ? #17: Domain Registrierung

Antragsteller: GnTNWn7z

Text:

Der BZV möge gemäß den verfügbaren Mitteln. Die Domains aus der Liste gemäß ihrer pirorisierung registrieren und halten.

Begründung:

Wir müssen registrieren was wir haben wollen

Unterstützer:

keine

1. Jiri Cihula - nicht anwesend
2. Fabian Kickhaefer
3. Walter Weber
4. Peter Barth
5. Patrik Garten

Ergebnis:
Zusatzinfos: -

Beschluss: Antrags-Nr. 18 - Domains von Untergliederungen

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom ? #18: Domains von untergliederungen

Antragsteller: GnTNWn7z

Text:

Falls eine Untergliederung aufgelöst wird möge der BZV prüfen ob eventuelle von ihm gehaltene Domains übernommen werden sollen/können.

Begründung:

Wir müssen sichern was wichtig ist

Unterstützer:

keine

1. Jiri Cihula - nicht anwesend
2. Fabian Kickhaefer
3. Walter Weber
4. Peter Barth
5. Patrik Garten

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: -

Beschluss: Antrags-Nr. 19 - Einholung von zustehenden Domains

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom ? #19: Einholung von zustehenden Domains

Antragsteller: GnTNWn7z

Text:

Der BZV soll sich mit der SG Recht darüber beraten wie man an die Domains kommen kann die auf der erarbeiteten Liste stehen aber in fremden Besitz sind! Schritte gegenüber von Parteimitgliedern die nicht auf Linie sind müssen ergriffen werden.

Begründung:

was uns gehört muss uns gehören! wir können uns als partei keine verwechslungen leisten. Missbrauch brauchen wir uns nicht gefallen lassen.

Unterstützer:

keine

1. Jiri Cihula - nicht anwesend
2. Fabian Kickhaefer
3. Walter Weber
4. Peter Barth
5. Patrik Garten

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: -

Beschluss: Antrags-Nr. 20 - Beauftragung für Domains

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom {{{Datum}}} #20: Beauftragung für Domains

Antragsteller: GnTNWn7z

Text:

Der BZV möge jemanden bestimmen der über die Domains und dem vorgehen des BZV im zusammenhang damit wacht.

Begründung:

Damit ist sichergestellt dass keine Domains mehr durch die Lappen oder verlohren gehen.

Unterstützer:

keine

1. Jiri Cihula - nicht anwesend
2. Fabian Kickhaefer
3. Walter Weber
4. Peter Barth - jeder kann freie Domains an den BZV herantragen die über unser Budget bezahlt werden sollen
5. Patrik Garten - Soll der Beauftragte für IT des Vorstands, oder der Vorstand selber, erledigen

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: -

Beschluss: Antrags-Nr. 21 - Mitgliederwerbung

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 24.02.2014 #21: Mitgliederwerbung

Antragsteller: Otto Pittner

Text:

Der Vorstand möge beschließen, Aktionstage zur Neumitgliederwerbung in den jeweiligen Landkreisen des Bezirks Niederbayern durchzuführen. Diese können als „Tag der offenen Tür“, "offener Abend" oder ähnliches in den Stammtischen der jeweiligen Untergliederung stattfinden, mit Unterstützung und Anteilnahme der jeweiligen Untergliederung. Dort könnten sich der Bezirksvorstand in Person mit den jeweiligen Stammtischen präsentieren, Ihre Politik und Ziele, (anstehende Europawahl ist hier eine gute Möglichkeit) vorstellen und evtl. eine Krypoparty veranstalten. Dies ist durch die Abhör-Affäre mehr als aktuell und eine gute Möglichkeit, bekannter zu werden. Dazu sollte auch über die Regionale Presse oder Mitteilungsblätter mit Anzeigen eingeladen werden, damit auch die breite Bevölkerung angesprochen wird. Unterstützen kann man dies mit Flyern und Plakaten oder ähnlichem.

Begründung:

Neumitglieder zu gewinnen und die Bevölkerung für unsere gemeinsamen Ziele und politischen Themen aufzuklären ist dringend notwendig, wie die Infostände gezeigt haben. Wir brauchen mehr Manpower in Niederbayern und müssen bekannter werden. Da die Manpower immer mehr abnimmt, sollte der BZV dies auch mit eigener Anwesenheit unterstüzten und auch bei anderen Untergliederungen dazu einladen. Fahrgemeinschaften sollen gebildet werden.

Unterstützer:

keine

1. Jiri Cihula - nicht anwesend
2. Fabian Kickhaefer
3. Walter Weber
4. Peter Barth - teilnehmen, helfen, unterstützen ja, Initiative muss von der Region ausgehen
5. Patrik Garten

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: -

Beschluss: Antrags-Nr. 22 - Aufzeichnungen der Vostandsitzungen im Mumble

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 27.02.2014 #22: Aufzeichnungen der Vostandsitzungen im Mumble

Antragsteller: Flusspiratin

Text:

Der Vorstand möge beschließen, dass die Mumble-Aufzeinungen der niederbayerischen Vorstandssitzungen künftig nicht nur von Privatpersonen sondern auch/zusätzlich offiziell von einem Vorstandsmitglied bzw. einer von Vorstand beauftragten, vertauenswürdigen Person mitgeschnitten und zeitnah öffentlich zugänglich gemacht werden.Ich bitte die Links dazu jeweils auf der ML Ndb zu veröffentlichen.

Begründung:

Damit wird gewährleistet, dass die Audiomitschnitte in der Originalversion eingestellt werden. Somit werden auch evtl. Manipulationen an den Mitschnitten von offizieller Seite, sprich Vorstandsseite verhindert, da von der diesbezüglichen Integrität des Vorstandes ausgegangen wird.

Unterstützer:

keine

1. Jiri Cihula - nicht anwesend
2. Fabian Kickhaefer
3. Walter Weber
4. Peter Barth - werden wir künftig zu Beginn der Sitzung klären wer aufnimmt und "verantwortlich" ist
5. Patrik Garten - werde allerdings, wenn anwesend, immer selbst mit aufnehmen

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: -

Beschluss: Antrags-Nr. 23 - Aufgabenverteilung während der Vorstandssitzungen

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 27.02.2014 #23: Aufgabenverteilung während der Vorstandssitzungen

Antragsteller: Flusspiratin

Text:

Der Vorstand möge beschließen, dass künftig eine klare Verteilung der Zuständigkeiten während der Mumble-Sitzungen stattfindet.

Begründung:

Es kann nicht länger angehen, dass alle Arbeit auf ein einzelnes Vorstandsmitglied abgewälzt werden, wie in der jüngeren Vergangenheit des Öfteren geschehen. So musste z.B. Patrik mehrfach die Sitzungsleitung übernehmen und gleichzeitig das Protokoll führen, was in Personalunion faktisch sehr schwierig/kaum machbar ist. Da der Vorstand aus mehreren Personen besteht muss es möglich sein, diese Aufgaben untereinander zu verteilen. Dem steht selbstverständlich nicht im Wege, dass der Vorstand einen externen Sitzungsteilnehmer benennt, der z.B. das Protokoll führt. Entgegenwirken aber sollte der Vorstand dem Umstand, dass jeder Anwesende ohne Beauftragung fröhlich im Vorstandspad/Protokoll herumschreibt. Wer etwas bei zu tragen hat, kann das jederzeit im Chatpad tun.

Unterstützer:

keine

1. Jiri Cihula - nicht anwesend
2. Fabian Kickhaefer
3. Walter Weber
4. Peter Barth
5. Patrik Garten

Ergebnis: nicht abgestimmt
Zusatzinfos: -

Beschluss: Antrags-Nr. 24 - Europawahl

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 27.02.2014 #24: Europawahl

Antragsteller: Flusspiratin

Text:

Der Vorstand möge in der Sitzung die Basis konkret über das geplante weitere Vorgehen bzgl. der kurz bevorstehenden Europawahl informieren.

Begründung:

Da die Europawahl quasi vor der Tür steht und sich der Einsatz des vom Vorstand bestimmten Europawahlkampfkoordinators in Grenzen hält, sprich keine konkreten Aktionen terminiert sind, bitte ich den Vorstand evtl. willigen Wahlkampfhelfern mit zu teilen, wie, wann und wo der Wahlkampf aktiv unterstützt werden kann. Damit sind gemeint: Plakatierungstermine, geplante Infostände, geplante Wahlveranstaltungen etc.

Unterstützer:

keine

1. Jiri Cihula - nicht anwesend
2. Fabian Kickhaefer
3. Walter Weber
4. Peter Barth
5. Patrik Garten

Ergebnis: zurückgezogen
Zusatzinfos: -

Beschluss: Antrags-Nr. 25 - Absetzung des Wahlkampfkoordinators

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 06.03.2014 #25: Absetzung des Wahlkampfkoordinators

Antragsteller: Fabian Kickhaefer

Text:

Der Bezirksvorstand Niederbayern möge beschließen, dem bisherigen Wahlkampfkoordinator für die Eurowahl - Roland Mulzer die Beauftragung zu entziehen. Die Beauftragung soll neu besetzt werden.

Begründung:

Die Beauftragung von Roland Mulzer zum Wahlkampfkordinator für den Bezirk Niederbayern führt derzeit dazu, dass zahlreiche Mitglieder des Bezirks Niederbayern, ihre Mitarbeit, bzw Bereitschaft zur Mitarbeit einstellen, da sie einer Zusammenarbeit mit oben genanntem Wahlkampfkoordinator sehr ablehnend gegenüberstehen. Da der Bezirk derzeit nur über eine geringe Anzahl aktiver Mitglieder verfügt, wiegt die Auswirkung der derzeitigen Beauftragung auf deren Bereitschaft sich aktiv in den Wahlkampf einzubringen schwerer, als den zeitweiligen Verzicht auf einen Wahlkampfkoordinator.

Unterstützer:

keine

1. Jiri Cihula - nicht anwesend
2. Fabian Kickhaefer
3. Walter Weber
4. Peter Barth
5. Patrik Garten - Laut meines Gefühls, Wissens und der Resonanz die ich bisher zurück bekommen habe, funktioniert die Arbeit zusammen mit dem KV Bayerwald z.B. gar nicht, es gibt auch Probleme mit vereinzelten Leuten aus Passau, Kelheim und Straubing; das sind schlichtweg einfach viel zu viele Leute, in ebenfalls zu vielen Regionen, die sich gegen eine Arbeit mit unserem momentanen Europawahlkampfkoordinator stellen beziehungsweise keine Arbeit mit ihm eingehen können. Wir müssen hier vor allem für das Wohl der Partei und ihrer Arbeit handeln.

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Sonstiges

1. 200 Exemplare des Kompass wurden von mir bestellt.
   • Anforderung von je 50 St. kam von Otto Pittner, Ahoi, Matthias Zehe,
   • 50 St. werden auch in Straubing gebraucht
2. Es werden Leute für die Ab-/Erarbeitung der Themenliste für Presse und Öffentlichkeitsarbeit gesucht
   • Pad-Link: https://presse-ndb.piratenpad.de/themen

Nächstes Treffen

Datum: 27.3.2014

Uhrzeit: 19:30

Ort: Mumble