BY:Bezirksverband Niederbayern/Vorstandssitzung/2014-03-27 - Protokoll Bezirksverband Niederbayern Vorstand

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Protokoll der Sitzung des Niederbayrischen Bezirksvorstandes vom 27.03.2014

Teilnehmer

BzV Niederbayern Vorstand:

Gäste:

  • rand1258
  • rogatz
  • MatthiasZ
  • Ich
  • GünterG

Sitzungsleitung: Patrik Garten
Protokoll: Patrik Garten und Fabian Kickhaefer
Beginn: 19:30 Uhr
Ende: ~21:15 Uhr

Vorhergehende Sitzung Protokoll

https://wiki.piratenpartei.de/BY:Niederbayern/BzV/Vorstand/2014-03-13_-_Protokoll_Bezirksverband_Niederbayern_Vorstand

Tagesordnung

Tätigkeitsberichte des Vorstand

Vorsitzender (Jiri Cihula)

  • Trauen über die Anektierung des Krims
  • Kommunalwahlergebnisse Passau, "ausserparlamentarische Opposition- Passauer Piraten"
  • Piratentreffen Passau 18.3.2014
keine Fragen/Anmerkungen

Stellvertretender Vorsitzender (Fabian Kickhaefer)

  • bestellung Plakate
  • Wahlparty in Regensburg
Fragen/Anmerkungen:
  1. Was heißt Bestellung Plakate?
    Bestellung über LaVo

Schatzmeister (Walter Weber)

-- nicht anwesend --

  • Bestellung von 200 Kompassen (heute eingetroffen)
    • falls Landshut die Kompase erst am 25.04.2014 braucht können wir uns das Porto/Versand sparen, denn ich fahre an diesem Tag nach Landshut und könnte es vorbei bringen. Daher würde ich um Nachricht aus Landshut bitten.
    • 18 Kalender vom KV Regensburg in Kommission sind in Straubing, Stückpreis wäre 10€ als Spende an den KV Regensburg, deckt die Produktionskosten und füllt das Wahlkampfbudget des KV Rgbg., wer davon etwas haben will bitte bei mir melden.
Barkasse am 13.03.2014 ** 100 EUR

Kontostand am 14.03.2014 ** 6.677,71 EUR

Kontostand am 18.03.2014 ** 6.597,71 EUR

14.03.2014, Erstattu­ng von Reisekos­ten, PAM14
30,00 €

18.03.2014, Denk Selbst e.V. , 200 Kompasse
50,00 €

Generalsekräter (Peter Barth)

-- nicht anwesend --

Politischer Geschäftsführer (Patrik Garten)

  • SG Presse BY Sitzung in Mumble, am 20.03.
    • Thema "3D-Drucker" übernommen
  • Landesvorstandssitzung, am 20.03.
  • Piratentreffen Rottal-Inn, am 26.03.
keine Fragen/Anmerkungen

Weitere Fragen an den Vorstand

keine Fragen/Anmerkungen

Tätigkeitsbericht der Beauftragten und der Kreise

Kreisverband Bayerwald

Vorstandsmitglieder des BZV sind herzlich eingeladen zu: Informationsabend des Kreisverbands „Bayerwaldpiraten“ der Piratenpartei Deutschland: Wir, die „Bayerwaldpiraten“ laden alle Interessierten und Neugierigen sehr herzlich ein auf unseren Informationsabend, am 11.04.2014 ab 19.00 Uhr im „Falter-Hotel“, Zellerstraße 6, 94256 Drachselsried.

- Vorstellung des Vorstands des KV Bayerwald und der anwesenden Gäste - Information über das Parteiprogramm der Piratenpartei Deutschland, zum Bsp. Datenschutz, Netzpolitik, Bedingungsloses Grundeinkommen, Satzung - Ziele des Kreisverbands für unsere Region (Stärkung der Region, Verhinderung von Schulschließungen, Transparenz auch in der Kommunalpolitik und vieles mehr) - Fragen und Antworten Über einen schönen Abend mit anregenden Gesprächen und vielen netten Gästen würden wir uns aufrichtig freuen! Mia seng´ uns, eure Bayerwaldpiraten KPT: Hiermit laden wir Euch herzlich zu unserem KPT2014 am Sonntag, 25.05.2014 um 11 Uhr in den Brauereigasthof Falter, Am Sand 14, 94309 Regen, ein. Vorläufige Tagesordnung: 1. Begrüßung durch den Vorsitzenden, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit, Zulassung und Rederecht von Gästen, Gestattung von Aufnahmen in Bild und Ton 2. Wahl eines Versammlungs- und Wahlleiters sowie Protokollführers, Verabschiedung einer Geschäftsordnung 3. Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder, Entlastung des Vorstands 4. Satzungsänderung Amtszeiten des Vorstands 5. Satzungsänderung Einreichungsfrist für Satzungsänderungen 6. Sonstige Anträge 8. Sonstiges, Wünsche und Anträge 9. Verabschiedung & Grußworte des Vorstands Die Akkreditierung beginnt ab 11 Uhr, Beginn bis spätestens 12.30 (Zeit zum Mittagessen), vorausichtliches Ende: 15.00 Uhr Einzelheiten und weitere Informationen findest Du auf der für den KPT2014.1 eingerichteten Wikiseite unter: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Niederbayern/Kreisparteitag_01.2014

Anträge können auf dieser Wikiseite gestellt werden: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Niederbayern/KV-Bayerwald/Kreisparteitag_01.2014/Antragsportal Wichtig: Eine Einreichung ist bis zur Einreichungsfrist (für Satzungsänderungen vier Wochen vor dem Parteitag!) möglich, indem Anträge in dieser Antragsfabrik oder per E-Mail an den Vorstand eingereicht werden. Wir freuen uns auf zahlreiche Teilnahme! Viele Grüße Otto Pittner 2. Vorstand KV Bayerwald

-- niemand anwesend --

Landshut

Piratentreff Straubing

  • jeden ersten Donnerstag im Monat
  • Infostandanmeldung bisher gescheitert. Bleiben aber dran.
Fragen/Anmerkungen:
  1. wird zur Europawahl plakatiert?
    ja

Stammtisch Passau

  • nach dem Wahl, vor dem Wahl

Stammtisch Kelheim

  • nichts neues

Stammtisch Dingolfing

-- niemand anwesend --

Piratentreff Rottal-Inn

  • Piratentreff am 26.03.

Europawahl 2014

  1. 10 EU-Plakate je Pirat

Programmatischer Bezirksparteitag 2014

  1. Online: Ja oder nein?
    • Problem der Akkreditierung
    • Recht der anonymen Abstimmung, nicht durchsetzbar online
    • Authentifizierung wäre nicht das Problem. z.B. per Post zusammen mit der Einladung verschicken
  2. Anträge sollten ab jetzt schon sammelbar sein
  3. Es müssen Nägel mit Köpfen gemacht werden

Anträge

Beschluss: Antrags-Nr. 25 - Satzungsänderung KV-Bayerwald Kreisparteitag

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 25.03.2013 #25: Satzungsänderung KV-Bayerwald Kreisparteitag
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Antragsteller: F6F
Text:
Der BZV möge im Namen dem KV-Bayerwald eine Frist von 3 Wochen für die Einberufung eines Kreisparteitages setzen. Nach Ablauf der Frist ohne eine Einladung ist der Vorstand des KV-Bayerwald fuer handlungsunfähig zu erklaeren und seitens des BZV zu einem Kreisparteitag mit Vorstandsneuwahlen und entsprechender SAÄ einzuladen.
Begründung:
mich stört es sehr dass die Satzung des KV-Bayerwald gegen geltendes Recht verstößt. Noch mehr stört es mich dass man scheinbar keine Eile damit zu haben scheint diesen Zustand zu beheben. Der Verstoß der Satzung gegen das Parteiengesetz ist dem KV jetzt auch schon seit 12.12.2013 bekannt (über 3 Monate). Geschehen ist bis heute nichts. Ich hoffe mein Antrag bringt etwas Schwung in die Bemühungen die des KV's die Satzung an geltendes Recht anzugleichen. Eine Fristsetzung für einen KV ist ein vom BZV schon in der Vergangenheit erfolgreich eingesetztes Mittel.
Unterstützer:
keine
  1. Pictogram voting neutral.svg Jiri Cihula
  2. 15no.png Fabian Kickhaefer - Antrag nichtig, da zu einem KPT eingeladen wurde
  3. Pictogram voting neutral.svg Walter Weber - nicht anwesend
  4. Pictogram voting neutral.svg Peter Barth - nicht anwesend
  5. 15no.png Patrik Garten - siehe Fabian; deswegen für mich hinfällig

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:


Sonstiges

  1. Bitte Beauftragt Otto Pittner für die Fahrt zum Sozialcamp, nicht jeder kann selber hin fahren wir brauchen aber dennoch jemanden der uns berichten kann!
    • Falls Otto nicht kann, würde ich versuchen den Termin wahrzunehmen, falls Beauftragung (MatthiasZ)
    • Ich hätte auch interesse, wegen (1)
    (1) Socializing bedeutet nicht nur Geselligkeit, Kontakte pflegen, sondern auch soziales Verhalten, also sich um Andere kümmern.
    • Wann: 12. und 13. April 2014 ab 11:00 Uhr
    • Wo: Unperfekthaus Essen
    • Adresse: Friedrich-Ebert-Str. 18, 45127 Essen
    • Anfahrt: http://www.unperfekthaus.de/anfahrt/
    • Kosten: Eintritt für das Unperfekthaus beträgt 10,50 € pro Tag ohne Essen - einen Sozialtopf (siehe unten) wird es wieder geben.
  2. nächstes Physisches Vorstandstreffen, mindestens 1mal noch
    Termin: 25.04.2014
    Ort: Passau, Burgcafe
    Uhrzeit: 17:30

Nächstes Treffen

Datum: 10.04.2014
Uhrzeit: 19:30
Ort: Mumble
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