BY:Bezirksverband Niederbayern/Vorstandssitzung/2014-01-23 - Protokoll Bezirksverband Niederbayern Vorstand

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Protokoll der Sitzung des Niederbayrischen Bezirksvorstandes vom 23.01.2014

Teilnehmer

BzV Niederbayern Vorstand:

• Jiri Cihula
• Peter Barth
• Fabian Kickhaefer
• Patrik Garten
• Walter Weber => nicht anwesend; entschuldigt

Gäste:

• Sebastian Schwarzweller
• Du?

Sitzungsleitung: Patrik Garten
Protokoll: Peter Barth

Beginn: 19:30 Uhr
Ende: 22:05 Uhr

Aktuelle Mitglieder-Anzahl im Raum Niederbayern: 365 -> 341 Zur Info der Mitgliederentwicklung der Piratenpartei Deutschland

Tagesordnung

Tätigkeitsberichte des Vorstand

Vorsitzender (Jiri Cihula)

• Kommunalwahl

• Um Flyer gekümmert
• Kontakt mit Wahlbüro und Beseitigung von "Fehlern"
• Antrag bzgl mobiles Bürgerbüro
• Kontakt mit Herrn Brenner und Andresen

• Frage von Patrik: Was hälst du von "offenem Gespräch" mit den Landshutern

• Würde ich schon unterstützen.

• Nachfrage: Kommst du mit zu so einem Gespräch?

• Ja

Stellvertretender Vorsitzender (Fabian Kickhaefer)

15.01.2014 Piratentreff des KV Bayerwald

21.01.2014 bei Sparkasse Landshut Unterschrift geleistet, bzgl Konto KV Landshut

• Frage Jiri: Was heißt das mit der Unterschrift?

• Die Mail von Walter bzgl Verfügungsgewalt übers Konto die von Vorsitzenden und Stellvertreter geleistet werden muss

• Frage von Patrik: Du wärst auch bei einem Gespräch mit Landshut dabei?

• Ja

Schatzmeister (Walter Weber)

Zum heutigen Termin kann ich nicht anwesend sein. Bei dringenden Fällen bitte ich um Rückruf unter der Nr. 01795983320 Die von mir gestellten Anträge bitte ich abzustimmen. Ich stimme für meine Anträge jeweils mit JA. Sollten daran Änderungen nötig sein, bitte ich diese zu formulieren und als Umlaufbeschlüße jeweils einzustellen und schon einmal abzustimmen. Mein Votum werde ich dann zeitnah abgeben.

Die aktuellen finanziellen Bewegungen.

Barkasse
Stand letzte Sitzung 367,50 €
Zufluß zur Barkasse:
12,00 € Mitgliedsbeitrag
Abfluß Barkasse
379,50 €, Einzahlung auf das Bezirkskonto
Zufluß Barkasse:
100,00 €, 2 x Mitgliedsbeitrag
Stand Barkasse:
am 22.01.2014, 100,00 €

Konto
Kontostand am 31.12.2013 
6.366,57 EUR
WALTER WEBER
POSTWERT­ZEICHEN EINSCHRE­IBEN KV SCHATZME­ISTER LANDSHUT
-2,75 €
BESTÄTIG­UNG VON AUSLAGEN BESCHLUß VOM 09.­01.2014
240,71 €
EINZAHLU­NG Barkasse
379,50 €
Kontostand am 13.01.2014 ** 6.497,27 EUR

Sonstiges: Tätigkeitsbericht 2014 http://wiki.piratenpartei.de/T%C3%A4tigkeitsbericht_2014

Und Kontostand Sparkasse Landshut?

Generalsekräter (Peter Barth)

• Kommunalwahl (v.a. Passau)

• Flyer, Plakat
• Diskussion mit Auerbeck

• Frage von Patrik: "Offenes Gespräch", bist du dabei?

• Halte es für unnötig, wäre aber dabei

Politischer Geschäftsführer (Patrik Garten)

• PM bzgl mobiles Bürgerbüro
• kommunalpolitisches Engangement im Rottal
• Bessere Vernetzung der Regionen via Ansprechpartner

Weitere Fragen an den Vorstand

1. Warum nimmt seit Monaten kein Vorstandsmitglied mehr an einer LV Telco teil? Vertreten des Bezirks nach außen und Innen steht sogar in der GO! (Link: https://wiki.piratenpartei.de/BY:Niederbayern/BzV/Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung )

   Patrik hat nicht immer Zeit. Passau hat(te) da ihren Stammtisch, Fabian hatte nicht immer Zeit. Jiri ist gewillt, allerdings Kommunalwahl geht vor.

   1. Warum werden die Telcos des BZV so gelegt, dass sie sich mit den LV Sitzungen überschneiden?

      Bislang wurden die LV-Telkos nicht auf die BZV-Telkos gelegt. Das ist heute erst das zweite mal.

      Einwand Joffrey: Man könnte zukünftig die Daten ins Pad vom LV eingeben und dann kann es auch bei Abwesenheit vorgelesen werden.

2. Wer bearbeteitet und beantwortet das Wanninger? Tickets bleiben unbeantwortet!

   Meistens Walter, teilweise Peda. Unbeantwortete Tickets sind mir nicht bekannt.

3. Ist Werbung mit Firmenlogos von Privatfirmen auf Piratenflyern, bzw. Facebookseiten von Piraten vom Bezirksvorstand abgesegnet, bzw. rechtens? ( https://www.facebook.com/photo.php?fbid=252928201540643&set=a.106360509530747.14864.100004703950946&type=1&theater&notif_t=like // http://tobias-knerr.de/upload_private/GO%20vorn.pdf // http://tobias-knerr.de/upload_private/GO%20hinten.pdf )

   Der Flyer wurde nicht vom Bezirksvorstand abgesegnet. Es handelte sich um eine Entscheidung des Stammtischs Passaus

Wunsch von Otto nach Protokollierung, dass das Thema vermutlich nochmal am Stammtisch angesprochen wird, ob eine rechtliche Einschätzung eingeholt wird oder nicht.

Tätigkeitsbericht der Beauftragten und der Kreise

Kreisverband Bayerwald

https://wiki.piratenpartei.de/2014-15-01_-_Protokoll_Kreisverband_Bayerischer_Wald_Vorstand

• Sebastian tritt auf gemeinsamer Liste mit den Linken in Deggendorf an,

 dazu finden Infostände am 23.01. und am 30.01. von 14.00 - 18.00 und am 
 01.02. von 9.00 - 12.00 Uhr statt, zusätzlich werden 5000 Flyer verteilt.

• Bernhard tritt auf gemeinsamer Liste mit den Freien Wählern in Kirchberg im Wald an, es brauchen keine Unterschriften gesammelt werden!
• Robert möchte Bürgermeisterkandidat in Drachselsried werden und eine Gemeinderatsliste erstellen, der Zeitplan ist denkbar knapp, sollte sich Robert jedoch entschließen, es trotzdem zu versuchen, haben alle anwesenden Mitglieder Unterstützung jeglicher Art zugesichert. Er überschläft das ganze noch mal.
• Robert möchte in Drachselsried einen Ortsverband gründen und hat dazu die Unterstützung des gesamten KV, einer der kommenden offenen Abende des KV soll in Drachselsried stattfinden.
• Meingungsbild zu Antrag von Walter, Abschaffung der Regionengelder: 1 dafür, 1 dagegen, 2 Enthaltungen, Diskussion darüber
• Patrik hat um einen festen Ansprechpartner im KV Bayerwald gebeten, Floh erlärt sich dazu bereit, Otto gibt die Daten an Patrik weiter.
• Anschreiben des LV wegen Beitragszahlung hat zu 3 negativen Anrufen bei unserem Schatzmeister geführt, besonders wurde moniert, dass keine einheimische Bank möglich ist, wie Raiffeisen, Sparkasse, ect., rege Diskussion darüber
• Antrag der Flusspiratin auf Aufnahme in den KV Bayerwald: Einstimmig von den anwesenden Vorstandsmitgliedern des KV angenommen, Otto informiert den GenSek des Bezirks und des LV.
• Termin Kreisparteitag vereinbart und mit Lokal fix gemacht, (Sonntag, 16.03.2014, Akkreditierung ab 11.00 Uhr, Beginn spätestens 13.30 bis ca. 16.00 Uhr, Gasthof Falter)
• Otto stellte einen programmatischen Antrag vor, den er in Land und Bund stellen möchte, rege Diskussion und Konsens.
• Allgemeine Themen und Diskussion

Piratentreffen Straubing

jeden ersten Donnerstag im Monat, nächstes geplante Treffen 06.02.2014

Stammtisch Passau

https://wiki.piratenpartei.de/2014-01-16_-_Protokoll_vom_Stammtisch_Passau

Stammtisch Kelheim

nichts neues.

Piratentreffen Rottal-Inn

• Insgesamt wurden Mo und Di 1200 Flyer verteilt
• Samstag Infostand - Termin: 09:00 - 12:00 Uhr am Stadtplatz

Wahlkampfkoordinator zur Europawahl 2014

Gefion, die Bundesbeauftragte für die Europawahlkampfkoordination hat aktuell ein Doodle laufen, bei dem ein Termin im Zeitraum von 2014-01-24 bis 2014-02-05 für eine Telko-/Mumble-Sitzung festgelegt werden soll, um darüber zu reden, was man gemeinsam erreichen kann.

Ich (Ahoi) habe mich dort mit eingetragen.

Otto: Gibt es denn eine Liste der Kandidaten? BMG: http://www.piratenpartei.de/2014/01/05/piraten-waehlen-liste-zur-europawahl/ Otto: Kann die Liste der Kandidaten bitte auf der ML veröffentlicht werden? Patrik kümmert sich drum

Kommunalwahl Niederbayern

• Infostände am 23.01. und am 30.01. von 14.00 - 18.00 und am 01.02. von 9.00 - 12.00 Uhr in Deggendorf
• Infostand am 25.01.2014 von um 09:00 - 12:00 Uhr in Eggenfelden
• Frage: Wird Hilfe/Unterstützer benötigt?
• Bayerwald: Hilfe/Unterstützer immer gern gesehen, Eggenfelden: dito

Unterschriftenstand der Regionen

• Eggenfelden: 37 von 180
• Passau: 9 für OB, 8 für Stadtrat von 215 Stand 20.01.2014
• Deggendorf: ca.10 von ~180 (Stand vor 2 Wochen)
• Kirchberg: brauchen keine Unterschriften!

Programmatischer BzPT

Meinungen zum PT?

• Rottal: "Für den BzPt sollte man mal eine Umfrage machen, wer sich für die Europawahl engagieren möchte. Bei uns (Rottal) läuft da ja wohl nichts. Sollte sich die Beteiligung in Ndb in Grenzen halten, spricht nichts gegen einen Termin ab Ende März. Ansonsten sollte man vielleicht bis nach der Wahl warten."
• F6F würde derzeit aus Demotivation keine Anträge stellen

• Peda stößt nochmal die Frage auf der ML an, ob denn jemand Anträge stellen würde und ob der BzPT weiterhin gewüsncht ist oder nicht.

Anträge

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 11.01.2014 #12: Budget für Fahrten des Vorstands

Antragsteller: 3w SR

Text:

Der Bezirksverband Niederbayern ist ein Flächenbezirk, daher beantrage ich für den Vorstand des BzV Niederbayern ein Fahrtkostenbudget pro Vorstandsmitglied für das Buchungsjahr 2014, in Höhe von 150 €. Das Fahrtkostenbudget kann anderen Vorstandskollegen übertragen werden. Die Abrechnungen sind zeitnah an den Schatzmeister binnen 3 Wochen zu stellen. Das Gesamtbudget für Fahrten des Vorstands innerhalb des Bezirks beträgt somit 750 €.

Begründung:

Um es dem Vorstand zu ermöglichen seine Aufgaben im Bezirk wahrzunehmen sollte dieser frei von finanziellen Hürden sein.

Unterstützer:

keine

1. Jiri Cihula
2. Fabian Kickhaefer - ich würde dies nicht beanspruchen, wäre aber bereit mein "budget" einem anderen Vorstandsmitglied zur Verfügung zu stellen
3. Walter Weber
4. Peter Barth
5. Patrik Garten

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 15.01.2014 #13: Rückführung der Regionengelder

Antragsteller: 3w SR

Text:

Die Regionengelder sollen beendet werden. http://wiki.piratenpartei.de/Bezirksverband_Niederbayern/Mittelverteilung_der_Regionen

Begründung:

Da es meines Erachtens ein guter Versuch war die Regionengelder einzuführen, allerdings dieses meines Erachtens letztendlich nicht genutzt wurde. Sehe ich aktuell keinen besonderen Mehrwert im beibehalten der Regionengelder. Insbesondere wurden die Gelder weder in der gewünschten Weise von den Regionen verwaltet noch wurden diese nennenswert genutzt. Letztendlich waren die Regionen damit überfordert. Dazu wären meines Erachtens die noch bestehenden Regionen zu hören und deren Meinung zu dieser Einrichtung soll in die Entscheidung einfließen. Daher werde ich diesen Antrag auch über die ML verbreiten und erbete dazu Beteiligung.

Unterstützer:

keine

1. Jiri Cihula - Ich bin Fan v. Regiongeld
2. Fabian Kickhaefer - ungenutzte Mittel können von anderen "gliederungen" mitgenutzt werden
3. Walter Weber
4. Peter Barth - Halte mich an Stammtischvotum, der die Regionengelder für sinnvoll erachtet bzw. weiter erproben will
5. Patrik Garten - Prinzipielles Problem ist tatsächlich da; allerdings bin ich der Meinung des Rottals, dass diese Regionengelder so wie sie vorhanden sind, sinnvoll sind

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 22.01.2014 #14: Verwaltungsrechner für den Bezirk

Antragsteller: 3w SR

Text:

Der Bezirksverband Niederbayern möge beschließen,für den Bezirk Niederbayern einen Verwaltungslaptop und die erforderlichen Lizenzen zu beschließen. Die Kosten belaufen sich einmalig auf 400,00 EUR für den Rechner. Und monatlich 25,00 EUR für die jeweiligen Lizenzen.

Begründung:

Um im Bezirk auch für die nächste Generation des Vorstands in Niederbayern eine reibungsarme Technik zur Verfügung stellen zu können ist dies eine Investition in die Zukunft. Ausserdem kann durch diese Anschaffung ein Höchstmaß an Sicherheit gewährleistet werden da private Rechner und Parteirechner nicht mehr miteinander in physikalischen Kontakt treten. Bisher werden die Aufgaben der Verwaltung auf privaten Rechnern abgewickelt. Den Standort des Verwaltungsrechners wird je nach Aufgabe vom Vorstand geregelt. Zur Info: "ab sofort können die angekündigten Verwaltungslaptops bestellt werden. Dazu benutzt Ihr bitte die Bestellformulare die im Wiki im Formular-Center, ganz unten, zu finden sind.http://wiki.piratenpartei.de/Formulare Wer alternativ ein .doc ausfüllen möchte findet das hier. http://bundesit.de/wp-content/uploads/2014/01/Bestellung_Verwaltungslaptop.doc

Unterstützer:

keine

1. Jiri Cihula - Bin Lizenzunfreundlich
2. Fabian Kickhaefer - wie sieht es mit "service" für das notebook aus? bzw wird die fortlaufend ausgetauscht/erneuert?
3. Walter Weber
4. Peter Barth - *Ich* will den Laptop nicht und finde es auch unnötig das Geld auszugeben bzw. ein Windows-System anzuschaffen
5. Patrik Garten

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Sonstiges

1. Rechte für Homepage ( piraten-niederbayern.de )?

   Peda kümmert sich darum, hat das aber bislang nicht gemacht und somit noch keine Admin-Rechte

Neues aus dem Wanninger Ticketsystem.

Dort laufen Nachrichten an vorstand@piraten-niederbayern.de auf. Sehr geehrte Damen und Herren Beauftragte, bei der Werbung für Unterstützungsunterschriften ist unbedingt zu beachten, dass die gesetzliche Verweisung in Art. 28 Abs. 1 Satz 2 GLKrWG auf Art. 20 GLKrWG sicher stellen soll, dass die erforderlichen Unterstützungsunterschriften ohne jede unzulässige Beeinträchtigung geleistet werden. Es ist deshalb den Parteien und Wählergruppen verwehrt, Anreize zu schaffen - egal ob in monetärer oder naturaler Art und Weise - um die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger zur Eintragung zu bewegen. Derartige Anreiz-Aktionen wären mit dem Zweck der Unterschriften, die eine Bestätigung für einen politisch ernst zu nehmenden neuen Wahlvorschlagsträger bedeuten sollen, nicht vereinbar. Wir weisen eindringlich darauf hin, dass die Bannmeilenregelungen auch für die Eintragungsräume im Alten Rathaus und im Dienstleistungszentrum Passavia während des Zeitraums der Auslegung von Unterstützungsunterschriften unbedingt zu beachten sind. Wir werden insbesondere auch darauf achten, dass die eintragungswilligen Bürgerinnen und Bürger ihre Eintragungen ohne Druck durch begleitende Personen leisten können; eine Begleitung einer eintragungswilligen Person bei der Eintragung durch Wahlvorschlagsträger wird unsererseits untersagt, da die Eintragung aus freien Willen erfolgen muss. Von Bus-Shuttle-Service zum Eintragungsraum raten wir dringendst ab. Bei Eintragungen durch eine Hilfsperson möchten wir insbesondere darauf aufmerksam machen, dass die verhinderte Person durch eine falsche Versicherung, die sie bei der Beantragung und auf dem Eintragungsschein abgibt, die Möglichkeit einer strafbewehrten Wahlfälschung auslösen kann. Im Übrigen möchten wir auch daran erinnern, dass Unterschriften, die unter Verstoß gegen Art. 28 Abs. 1 Satz 2 GLKrWG geleistet wurden, ungültig sind (Nr. 42.3 Abs. 3 GLKrWBek).

PAM

Politischer Aschermittwoch in München: es werden Redner gesucht : http://muenchen.piratenpartei-bayern.de/call-for-speeches/ http://wiki.piratenpartei.de/BY:PAM14

Nächstes Treffen

• Datum: 13.2.2014
• Uhrzeit: 19:30
• Ort: Mumble