BY:Bezirksverband Niederbayern/Vorstandssitzung/2013-11-14 - Protokoll Bezirksverband Niederbayern Vorstand

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Protokoll der Sitzung des Niederbayrischen Bezirksvorstandes vom 14.11.2013

Teilnehmer

BzV Niederbayern Vorstand:

• Jiri Cihula
• Peter Barth - nicht anwesend ⇒ entschuldigt
• Fabian Kickhaefer
• Patrik Garten
• Walter Weber

Gäste:

• bmg
• Flusspiratin
• Ahoi

Sitzungsleitung: Patrik Garten
Protokoll: Peter Barth & bmg

Beginn: < 19:30 Uhr >
Ende: < 21:58 Uhr >

Tagesordnung

Tätigkeitsberichte des Vorstand

1. Vorstand (Jiri Cihula)

• Kommunalwahlen
  • Termin bei Wahlleiter
  • irgendwas mit facebook
• Anträge vorbereitet
  • 4.12. Mitgliederversammlung Tourismus-Passau e.V.
  • Anträge auf Satzungsänderung o.a. Vereins

keine weiteren Fragen

2. Vorstand (Fabian Kickhaefer)

(nicht anwesend)

07.11. LaVo Telco so gut wie möglich daran teilgenommen

10.11. BzptOpf in Teublitz, zusammen mit Patrik

Schatzmeister (Walter Weber)

Kontostand am 07.11.2013 - 6.303,89 EUR
Kontostand am 14.10.2013 - 7.791,98 EUR
Barkasse - 367,50€

07.11.2013
PIRATENPARTEI BZV OBERPFALZ
VERWENDUNGSZWECK R-NR. 001
PLAKATE NACHBESTELLUNG
ANTEIL NIEDERBAYERN
−1.481,67 EUR

31.10.13
ENTGELTABSCHLUSS
Abrechnung 31.10.2013

Rechnungsabschluss
−6,42 EUR

Fragen:

Ahoi: Frage ob es schlüssiges Konzept für Unterstützung von Parteitagsgängern gibt?

Walter: Nein. Nicht möglich. Gelder müssen für Parteienarbeit eingesetzt werden, nicht für einzelne Mitglieder verwendet werden.

Ahoi: Daher kam die Idee mit der Beauftragung und nicht via Bedürftigkeit

Walter: Eine Beauftragung nur aufgrund der Bedürftigkeit sollte schwer begründbar sein

Ahoi: Deshalb jeden Beauftragen hinzufahren, nicht über Bedürftigkeit begründen

Jiri: sieht es anders als Walter. Aspiranten sollen Antrag an den Vorstand stellen.

→ weitere Diskussion auf später verschoben

Generalsekräter (Peter Barth)

• Stammtisch Landshut
• Einladung AV Rottal
• Sonstiges
  • LV hat Datenschutzverpflichtung immer noch nicht bestätigt.

Fragen:

Warum hat sich die AV mit Rottal erledigt? → siehe Stammtisch Rottal-Inn

Politischer Geschäftsführer (Patrik Garten)

30.10.13: Pressearbeit zum BzPt nachgehackt

02.11.13: Kommunal-Tag der Piratenpartei in OBB

07.11.13: Landesvorstandssitzung beigewohnt

10.11.13: auf BzPt OPF gefahren

ausführlicherer Tätigkeitsbericht: https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Paifgx

eigene Anmerkung/Frage:

Kreisparteitag Landshut wurde nicht abgesagt, findet aber nicht statt, weil der KV offiziell nicht mehr existiert. (Beginnt nach Einladung heute um 20⁰⁰)

keine weiteren Fragen

Weitere Fragen an den Vorstand

Frage: Warum wurde der Kreisparteitag Landshut nicht abgesagt?
Antwort: Peter ist nicht dazugekommen, Mark Huger zu beauftragen.

Tätigkeitsbericht der Beauftragten und der Kreise

Kreisverband Bayerwald

niemand Anwesend

Stammtisch Landshut

Wegen der Kommunalwahlen in Landshut sieht es leider nicht so gut aus, da es zu viele Einflüsse von außen gibt die entsprechend Zeit kosten.

keine weiteren Fragen

Stammtisch Straubing

Heute ist Piratentreffen, Aktueller einstimmiger Beschluss: Aufgrund der Vorstandstelko Niederbayern Donnerstags treffen wir uns jetzt jeden 1.Donnerstag im Monat

Fragen:

Jiri: Frage bzgl Kommunalwahl

Walter: Wird nichts, zu wenige aktive Piraten, dass es sich bzgl. Kommunalwahl lohnt. Man kann sich vorstellen, Passau zu unterstützen, wenn es da Arbeit gibt.

Stammtisch Passau

http://wiki.piratenpartei.de/2013-11-05_-_Protokoll_vom_Stammtisch_Passau

keine weiteren Fragen

Stammtisch Rottal-Inn

06.11.2013: zusätzlicher Stammtisch

• DIE LINKE Niederbayern-Mitte zu Besuch
• Absprache zur gemeinsamen Liste in Eggenfelden zur Stadtratswahl
• Angefangen Themenblock zur Kommunalwahl zu erstellen
• Pad-Link: https://rottal.piratenpad.de/pt-rottal-20131106

13.11.2013: Treffen mit DIE LINKE zur Themenerarbeitung zur Kommunalwahl in Eggenfelden

• Pad-Link zu den Themen: https://rottal.piratenpad.de/kommunal2014

AV zur Kommunalwahl geplant zum 03.12.2013

Fragen:

Jiri: Da Linke im Bundestag, sind noch Unterstützungsunterschriften nötig?

Patrik: Kann ich derzeit nicht beantworten. Werde da morgen aber genauer informiert.

Stammtisch Kelheim

nächster Stammtisch in Kelheim am 16.11.2013, Thema u.a. Kommunalwahl und die Linke hat angefragt bezüglich gemeinsamer liste

Stammtisch Dingolfing

niemand anwesend

Homepage-Beauftragter

momentan nicht existent

Bookcrossing-Beauftragter

momentan nicht existent

AV Kommunalwahl Passau

• kommender Donnerstag (21. 11.) AV für Stadtratswahl Passau
• Peda kann wg. nicht vorhandener Datenschutzbeauftragung (s.o.) nicht akreditieren.
• Peda bittet um rege Teilnahme, da die Liste mindesten 14 Personen umfassen sollte
• Versammlungsleiter steht noch nicht fest, Daniel Seufert wird angefragt.
• Jiri hat einen Termin beim Wahlleiter

Geldmittel

Diskussion zur Mail von Otto:

„Gibt es schon eine Richtschnur, wer die Kosten für Wahlkampfmaterial übernimmt und wieviel, wieviel zum Beispiel ein Stammtisch oder KV, der kommunal tätig werden möchte ausgeben darf, ob der Bezirk beim KV hier beisteuert oder nicht, ob Personen-Plakate und Flyer bezahlt werden oder nicht, (was andres würde auf kommunaler Ebene keinen Sinn machen), wer Bestellungen für Stammtische beim P-Shop macht, falls nötig, ob ein KV selber bestellen soll oder ob Sammelbestellungen geplant sind, ect.“

• Der von Otto erfolglos beantragte Wahlkampkoordinator sollte Finanzierung des Wahlkampf regeln.
• 4500€ (ohne Regionengelder) stehen dem Bezirk zur Verfügung, weiter Mittel sind in der Klärung.
• Stammtische könne über ihr Regionengelder verfügen, bis 100€ kann der Schatzmeister abwickeln, bei größeren Beträgen wird ein Umlaufbeschluß nötig.
• gepante Budgetaufteilung:

Kommunalwahlkampf: ¼ der Beträge ≈ 1100€,
Europawahlkampf: ¾ der Beträge ≈ 3300€

• Aufteilung auf die einzelnen Regionen die Kommunalwahlkampf veranstalten unter Berücksichtigung der Regionengelder?
• Budget wird bei Änderung der Finanzlage neu verteilt
• Meinungsbild im Vorstand positiv, Peda schreibt auf der ML

Anträge

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 07.11.2013 #4: Programmatischer Parteitag 2014

Antragsteller: F6F

Text:

Der BZV mögen sich bemühen im Sommer 2014 einen programmatischen BZPT zu veranstalten.

Begründung:

Durch einen Programmatischen BZPT wird der Basis die Möglichkeit gegeben über auf der ML diskutierten Themen zu entscheiden. zB.

• unterstützung von "mittellosen" Piraten
• Stimmendeligation
• GPG

Unterstützer:

keine

1. Jiri Cihula - Genügend Foren zur Verfügung, wenn dann direkte Anträge an Vorstand. Der Antrag ist unbestimmt und höchstens am kommenden BZPT zu richten. F6F kann die Themen beobachten, auswerten und beim nächsten BZPT-Antrag verwerten.
2. Fabian Kickhaefer - nicht anwesend
3. Walter Weber
4. Peter Barth
5. Patrik Garten

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Wortänderung: "(...) möge sich bemühen (...)"

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 07.11.2013 #5: Zeitliche Planung

Antragsteller: F6F

Text:

Der BZV möge mindestens 6 Wochen vor dem BZPT (2014.1) den Termin über die ML bekannt geben.

Begründung:

eine frühzeitige information wann und wo der BZPT stattfinden wird/soll gibt der Basis die Möglichkeit sich besser darauf vorzubereiten und Wichtige Dinge wie zb. die Geschäftsordnung zu diskutieren.

Unterstützer:

keine

1. Jiri Cihula - Nur als nicht zwingende Frist, F6F wird gebeten, die Terminplanung zu übernehmen und die Bekanntmachung zu initiieren.
2. Fabian Kickhaefer - nicht anwesend
3. Walter Weber - Antrag ist unnötig
4. Peter Barth
5. Patrik Garten

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Peda und Patrik werden dafür sorgen, den Termin 6 Wochen vorher bekanntzugeben

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 07.11.2013 #6: Wahlkampfausstattung

Antragsteller: F6F

Text:

Die durch den BZV erstande Wahlkampfausstattung soll weiterhin bei den Regionen für die sie angeschafft wurde verbleiben. Der BZV möge wohlwollend auf die Regionen einwirken die Ausstattung falls nötig zu verleihen.

Begründung:

Jede Region kann am besten ihre Wahlkampfausstattung verwalten

Unterstützer:

Jiri: Teilen macht Spass;-)

1. Jiri Cihula - Teilen macht Spaß!
2. Fabian Kickhaefer - nicht anwesend
3. Walter Weber
4. Peter Barth
5. Patrik Garten

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: es soll eine Webseite angelegt werden und die Regionen aufgefordert dort Ausstattung einzutragen die sie verleihen würden

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 07.11.2013 #7: Zeugwart

Antragsteller: F6F

Text:

Der BZV möge von einer weiteren Beauftragung eines Zeugwartes abzusehen. Die Regionen sind im Gegenzug dazu zu verpflichten Beschädigungen an der Ausstattung dem BZV gegenüber anzuzeigen.

Begründung:

Jede Region kann am besten ihre Wahlkampfausstattung verwalten eine Zentrale Instanz dafür ist nicht nötig.

Unterstützer:

keine

1. Jiri Cihula - Wir alle sind Zeugwärte!
2. Fabian Kickhaefer
3. Walter Weber
4. Peter Barth
5. Patrik Garten

Ergebnis: zurückgezogen
Zusatzinfos: Der Vorstand erachtet den Antrage als überflüssig wg. des vorhergenden Antrags und wird ihn daher nicht behandelt. Antragsteller ist einverstanden und zieht zurück

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 07.11.2013 #8: wirtschaftliche Mittelverwendung

Antragsteller: F6F

Text:

Der BZV möge die Regionen auffordern zu melden ob es im Rahmen des Wahlkampfes 2013 zu Beschädigungen an der gekauften Wahlkampfausstattung gekommen ist für die Gewährleistungsansprüche geltend gemacht werden können.

Begründung:

Das nicht wahrnehmen von ggf. vorhandenen Gewährleistungsansprüchen sehe ich als Verschwendung von mitteln. Die uns für die Zukunft nicht mehr zur Verfügung stehen.

Unterstützer:

keine

1. Jiri Cihula
2. Fabian Kickhaefer - nicht anwesend
3. Walter Weber
4. Peter Barth
5. Patrik Garten

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 08.11.2013 #9: LQFB

Antragsteller: F6F

Text:

Der BZV möge prüfen ob die Möglichkeit besteht Liquid Feedback als Meinungsfindungstool im Bezirksverband einzusetzen.

Begründung:

Wenn es möglich ist LQFB einzusetzen, können wir darüber diskutieren ob es sinnvoll bzw. unter welchen Randbedingungen es sinnvoll ist.

Unterstützer:

keine

1. Jiri Cihula - Dem Antrag bitte soweit möglich, ein "Handbuch" beizuliegen ;-)
2. Fabian Kickhaefer - nicht anwesend
3. Walter Weber
4. Peter Barth - (siehe Zusatzinfo)
5. Patrik Garten - finde Bayernfeedback gut und sinnvoll, aber man müßte die Basis befragen ob es gewünscht ist.

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Es gibt in Bayern-Feedback eine Niederbayern-Gruppe. Der Antragsteller möge den Antrag wenn nötig neu stellen. Es sollte eine Diskussion auf der ML gestartet werden, ob LQFB als Meinungsfindungstool für den Bezirk gewünscht ist.

Umlaufbeschlüsse

siehe https://wiki.piratenpartei.de/BY:Niederbayern/BzV/Umlaufbeschl%C3%BCsse

Sonstiges

1. Walter: Es wurde noch kein Lagerort für Plakate gefunden.

   Frage: was passiert mit den Plakaten?

   ⇒ Patrik fragt bei Sascha Grotjahn nach, ob er noch Platz hat

   ⇒ Jiri hat noch Platz in der Garage.

   ⇒ Patrik schaut ebenfalls.

   ⇒ Bei der nächsten Telko gibt es Ergebnisse

2. Patrik: bzgl „Die Linke“ Niederbayern Mitte. Frage gemeinsame Liste

   Patrik fragt auf der Straubinger ML nach ob Interesse besteht.

   Jiri hätte gerne einen Kontakt für „Die Linke Passau“, Patrik vermittelt.

   Heidi: Passau Land gibt es bei der Kommunalwahl nicht.

   Peda: Es geht um die gleichzeitig stattfindende Kreistagswahl

Nächstes Treffen

• Datum: 28.11.2013
• Uhrzeit: 19:30
• Ort: Mumble