BY:Bezirksverband Niederbayern/Vorstandssitzung/2014-01-09 - Protokoll Bezirksverband Niederbayern Vorstand

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Protokoll der Sitzung des Niederbayrischen Bezirksvorstandes vom 09.01.2014

Teilnehmer

BzV Niederbayern Vorstand:

• Jiri Cihula
• Peter Barth
• Fabian Kickhaefer => nicht anwesend
• Patrik Garten
• Walter Weber

Gäste:

• Archer
• bmg
• Ahoi
• GeldPirat
• JulianT

Sitzungsleitung: Jiri Cihula
Protokoll: Patrik Garten

Beginn: 19:30 Uhr
Ende: 22:00 Uhr

Tagesordnung

Tätigkeitsberichte des Vorstand

Vorsitzender (Jiri Cihula)

• Offenr Brief - Landrat Bernreiter
• Wahlvorschläge Stadt Passau
• Flyer Facebook
• Facebook Unterstützungsunterschriften
• Wahlbüro Uni-Passau -Antrag an OB
• Wahlabend der Mitbewerbern CSU
• Shuttlebus Passau "Ruf mich an!"

Fragen/Anmerkungen:

1. Ist Rückmeldung zum "Offenen Brief - Landrat Bernreiter" gekommen?

   Keine bisherige Rückmeldung.

Stellvertretender Vorsitzender (Fabian Kickhaefer)

nicht anwesend

Schatzmeister (Walter Weber)

Kontostand am 31.12.2013 - 6.366,57 EUR
Kontostand am 16.11.2013 - 6.303,89 EUR
Barkasse - 367,50€

Rechnungsabschluss 29.11.2013 - 5,72 €
30.12.2013 68,40 EUR
UEBERWEI­SUNGSGUT­SCHRIFT
PIRATENP­ARTEI DEUTSCHL­AND
035/0500­00/20131­0-BU- 45,90 EUR,035/­050000/3­011BU- 22,50 EUR
Rechnungsabschluss 30.12.2013 - 5,34 €

• Finanzamt Straubing wegen VN zu Kapitalertragssteuer angefragt und Formular besorgt, dieses wird benötigt für das neue Konto des Bezirksverbandes
• Sperrung des Kontos KV Landshut veranlasst, Unterschrift geleistet bei der Sparkasse vor Ort zur Legitimierung

Fragen/Anmerkungen:

1. Budget für Stammtische, Piratentreffen und KV?

Generalsekräter (Peter Barth)

• Kommunalwahlkampf / Flyer
• Klärung wegen Einladungs-Problemen zur AV Passau

keine weiteren Fragen

Politischer Geschäftsführer (Patrik Garten)

• Kommunalwahlkampf in Eggenfelden unterstützt

keine weiteren Fragen

Weitere Fragen an den Vorstand

1. Wie siehts aus mit Werbematerial?

   Patrik: Ich würde empfehlen auf die ML zu schreiben und andere Stammtische/Piratentreffen/KVs zu fragen ob diese etwas hätten.

2. Fardizzle: Kann bitte die Liste ( https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AmDvIUWn41ygdFFqbHJ0S2pwZ2tfbm83X0REQ2JsZnc&usp=sharing#gid=0 ) wer/wo/wieviel zur Kommunalwahl aktualisiert werden, damit die Verteilung der Gelder auf LV-Ebene bestimmt werden kann

   Patrik kümmert sich drum

   Patrik: Habe die Liste mal angesehen und scheint soweit zu passen. Anzahl der Personen pro Ort müssen aber noch genauer bestimmt werden.

   Kirchberg? - Archer fragt noch einmal nach

Tätigkeitsbericht der Beauftragten und der Kreise

Kreisverband Bayerwald

• erfolgreiche AV Deggendorf noch vor Weihnachten
• geflyert für Kommunalwahl

Fragen/Anmerkungen:

1. Was ist mit Kirchberg?

   Informationen werden eingeholt

Piratentreff Landshut

momentan Stillstand
keine Fragen

Piratentreffen Straubing

letztes Piratentreffen leider nicht stattgefunden, aufgrund zu wenig Personen anwesend
keine Fragen

Stammtisch Passau

( http://wiki.piratenpartei.de/2014-01-02_-_Protokoll_vom_Stammtisch_Passau )

• Kommunalwahlen
• Infostaende fuer Unterstützungsunterschriften
• Flayer für Kommunalwahl
• Tourismus Passau e.V. Fahrscheinloses Fahren
• HSG Passau Vertrag Studentenwerk/SWP
• Europawahl 2014

keine Fragen

Stammtisch Kelheim

-- niemand anwesend --

Stammtisch Dingolfing

-- niemand anwesend --

Piratentreffen Rottal-Inn

• Stammtisch gemeinsam mit Linken
• Besprechung bzgl Kommunalwahl/Unterschriftensammlung
• Gemeinsamer Infostand
• weitere Aktionen geplant, Unterschriften laufend leider auch schleppend (aber immerhin 30 von 180)

keine Fragen

Wahlkampfkoordinator zur Europawahl 2014

• Was ist an Koordination bereits da? Da ist noch nichts da und wird auch nichts gemacht.
• Wahlkampkoordiantorin für Deutschland:
• Wahlkampf soll in den letzten acht Wochen statt finden
• Bisherige Themen für Europawahlen:
  1. Demokratie-Upgrade für Europa
  2. Asylpolitik

Fragen/Anmerkungen:

1. Man sollte sich früher um die Wahlen kümmern
2. Wer hat sich aus NDB aufstellen lassen?

   Matthias; ist allerdings nicht weiter gekommen

Kommunalwahl Niederbayern

https://piratenpartei-bayern.de/kommunalwahlen/

• Eggenfelden — Stadtrat
  • Kandidaten:
    • Piraten: Heribert Wolf, Sascha Grotjahn
    • Linke: Florian Hampel
  • Unterschriftenstand: 30 von 180 Unterschriften
• Passau — Stadtrat + Oberbürgermeister
  • Unterschriftenstand: 10 von 215 Unterschriften
• Deggendorf — Stadtrat
• Kirchberg — Gemeinderat

  noch unklar

• Kelheim — Kreisrat

  wird doch nicht antretten

Unsere Kandidaten sollten sich namentlich vorstellen

Anträge

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 13.12.2013 #11: Bezuschussung zur Teilnahme an der Kommunahlwahl Eggenfelden

Antragsteller: Heribert Wolf

Text:

Der Bezirksverband Niederbayern möge beschließen, die Teilnahme an den Stadtratswahlen in Eggenfelden im Rahmen einer Zusammenarbeit mit der Linken in Höhe von € 240,71 zu bezuschussen. Hierbei fielen im Einzelnen 123,- € für Kopien (Flyer "Kracher", Wahlprogramm) sowie 117,71 € für Werbematerial des Pshops an.

Begründung:

Die Rottaler Piraten möchten sich an den Kommunalwahlen in Eggenfelden beteiligen. Hierzu erfolgte mit den Linken die Aufstellung einer gemeinsamen Liste. Die Aufstellungsversammlung fand am Dienstag, den 03.12.2013 statt. Die Sammlung der benötigten 180 Unterstützerunterschriften soll durch Info-Stände, Flyer und Presseanzeigen unterstützt werden. Die Rechnungen wurden vorab schon an Walter geschickt.

Unterstützer:

keine

1. Jiri Cihula
2. Fabian Kickhaefer - nicht anwesend
3. Walter Weber
4. Peter Barth
5. Patrik Garten

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Entscheidungsbuch des Vorstands: BY:Niederbayern/BzV/Vorstand/EntscheidungsbuchNdb
Anträge einreichen: BY:Niederbayern/BzV/Vorstand/Antragsportal

Umlaufbeschlüsse

siehe https://wiki.piratenpartei.de/BY:Niederbayern/BzV/Umlaufbeschl%C3%BCsse

programmatischer BzPT

Erinnerung von Fabian zur Überlegung wann wir diesen veranstalten möchten.

• Nicht vor der Europawahl

  Die Europawahl 2014 wird die achteEuropawahl sein, bei der dasEuropäische Parlament direkt gewählt wird. Entsprechend den Bestimmungen im Direktwahlakt findet sie zwischen Donnerstag, dem 22., und Sonntag, dem25. Mai 2014 statt. In Deutschland undÖsterreich wird am 25. Mai 2014 gewählt.

• weitere Diskussion auf nächste Telko verschoben

Sonstiges

Bitte um Unterstützung

Regensburg hätte gerne noch Manpower fürs UUs sammeln, wer Zeit entbehren kann, soll sich eintragen und Logistik und Details mit @Scaramouche1989 in verbindung setzen (auch Samstage möglich)
https://regensburg.piratenpad.de/infostaende

WhatsApp - Kettenbrief "Hitler"

Jiri: Vorsicht vor diesen Kettenbriefen die momentan über WhatsApp kursieren.

Niederbayern bewegen!

Infos zu den Kommunalwahlen in einzelnen Gebieten auf NDB-Piraten-Homepage schalten (hierzu fehlen allerdings noch die Adminrechte um auf der Homepage etwas ändern zu können)

Bernreiter Geschichte

Julian T.: PM von Asylkritisierung Seitens Bernreiter; offener Brief verfasst und unter Namen von Jiri veröffentlicht (in PNP veröffentlicht) Sollten wir nicht so hinnehmen. Evtl. an QUER wenden um dort Gehör zu bekommen.
Ahoi: Da dies auch ein Europwahlkampf-Thema ist sollte dies auch vielleicht Parteiweit verfolgt werden. (Auf die zugehörige AG verwiesen, für Tipps zur Weiterverfolgung)

Für die Artikel bitte bei Julian T. melden, da diese scheinbar nicht mehr Digital vor zu finden sind: juliantraublinger@yahoo.de

Ausschreibung Piratiger Aschermittwoch 2014

http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/2013/12/ausschreibung-piratiger-aschermittwoch-2014/

Nächstes Treffen

• Datum: 23.01.2014
• Uhrzeit: 19:30
• Ort: Mumble