Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Protokoll der Sitzung des Niederbayrischen Bezirksvorstandes vom 13.02.2014

Teilnehmer

BzV Niederbayern Vorstand:

Jiri Cihula
Peter Barth => nicht anwesend; entschuldigt
Fabian Kickhaefer => nicht anwesend; entschuldigt
Patrik Garten
Walter Weber

Gäste:

bogus
Aqua
Bayerwaldpirat
ChristianR
Flusspiratin
Lavan
MatthiasZ
rand1258
Joffrey
Bim
Du?

Sitzungsleitung: Walter Weber
Protokoll: Patrik Garten

Beginn: 19:30 Uhr
Ende: 22.22 Uhr

Aktuelle Mitglieder-Anzahl im Raum Niederbayern: 341 => ?

Tagesordnung

Tätigkeitsberichte des Vorstand

Vorsitzender (Jiri Cihula)

Bürgerblick Passau Interview Kommunalwahlen
OM Landshut
Recherche Verfassungsbeschwerde UUsch

Fragen/Anmerkungen:

wie steht es um den KV landshut? bleibt er aufgelöst?
Die endgültige Entscheidung kommt vom LSG
aber das konto wird jetzt endlich aufgelöst?
das ist noch in der Schwebe; hier wird noch eine Unterschrift von Jiri benötigt
das konto wird also bis zur LSG entscheidung nicht aufgelöst?
Jira - Ja

verschoben; siehe unter Sonstiges
was meint Jiri mit "genug anderer Arbeit" die wir sonst noch haben?
zurückgestellt; siehe unter Sonstiges

Stellvertretender Vorsitzender (Fabian Kickhaefer)

-- nicht anwesend --

Schatzmeister (Walter Weber)

Kontostand am 11.02.2014 ** 6.724,47 EUR

313,20 EUR
UEBERWEISUNGSGUTSCHRIFT
PIRATENPARTEI DEUTSCHLAND
K100035 035/050000/3101BU

-78,98 EUR
Erstattung von Auslagen Rottal Kommunalwahl

Kontostand am 31.01.2014 ** 6.490,25 EUR
Barkasse am 13.02.2014 ** 100 EUR

http://wiki.piratenpartei.de/T%C3%A4tigkeitsbericht_2014

Fragen/Anmerkungen:

9.2.2014 Einsedeschluss für Fördertopf Unterstützer-Unterschriften - http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/2014/01/foerdertopf-unterstuetzer-unterschriften/

Generalsekräter (Peter Barth)

-- nicht anwesend --

Politischer Geschäftsführer (Patrik Garten)

Mumble-Sitzung bzgl. der Gegenmassnahme der OM von Landshut
Landesvorstandssitzung
weitere kleinere Tätigkeiten
(vom 04.02. - 07.02. eingeschränkt gewesen wegen Krankheit)

Fragen/Anmerkungen:

Jiri Cihula: Bitte einen Offenen Brief an alle Kommunen in Niederbayern - 10. März Freiheit für Tibet auch Internet wird durch verschiedene Mächte (Türkei, China, etc.) besetzt!
Gerne, benötige allerdings mehr Infos hierzu.

http://www.tibet-flagge.de/

Weitere Fragen an den Vorstand

Meinung über folgenden Blog-Eintrag:

Piraten, Positionen, Politik anyone…
Schon mal vorweg: Es ist kaputt!
Alles. Die Partei. Die meisten Personen. Die Strukturen. Mitmachpartei. Alles drum herum. Kaputt. Speziell an Bayern richtet sich nun dieser Text.
Auf diversen ML spricht man noch selbstbewusst von APO in Bayern…..”Wir Piraten!! APO!! WICHTIG!!!”. Ich weiß nicht ob ich lachen oder weinen soll..
Während in Bayern ein zweite Wackersdorf-Protestwelle bezgl. der Stromtrasse von Nord nach Süd brodelt und sich gefühlt 300 Bürgerinitiaven mit allen möglichen Parteien gründen, schaltet unser LV auf Durchzug. Bürgerbeteiligung, Transparenz, Energiewende, Kommunale Energieversorgung, Umwelt. Unsere Themen.
Dem “Voralpen-Berlusconi” CSU-Landrat Kreidl werden von der hiesigen Sparkasse diverse Privatfeiern im 6-stelligen Betrag bezahlt und unser LV schaltet auf Durchzug. Transparenz. Unser Thema.
Aktuelle Diskussion um Gen-Mais und ein Statement Bayerns. Der LV schaltet auf Durchzug. Landwirtschaft, Ökologie. Unsere Themen.
Aktuelle Schienenverkehrsproblematik in Bayern. Der LV bekommt davon nix mit. Verkehrspolitik. Unser Thema.
Aktuelle Diskussion um Stellenerhalt oder Stellenabbau der Lehrkräfte in Bayern. Seehofer dreht mal wieder im Kreis. Der LV schaltet auf Durchzug. Bildung. Unser Thema.
Aktuelle Flüchtlingsdiskussion in Bayern. Der LV bekommt nichts mit. Flüchtlingspolitik und Menschenrechte. Unser Thema.
Und so weiter und so fort…..
Mag es an der Besetzung des “POLITISCHEN Geschäftsführers”, des “POLITISCHEN (ergo 1.) Vorstands” oder der Presseverantwortlichen sein……das Sprachrohr des Landesverbandes brachte seit Neubesetzung und “bester Umstrukturierung” nur folgendes heraus:

* Dreikönigstreffen der Piraten (Schlechte Selbstbeweihräucherungs- und Motivationsveranstaltung)
* Gründung der Jungen Piraten in Bayern (Als ob es die jetzt unbedingt gebräucht hätte, wenn der LV nicht mal politisch stabil ist)
* Söders Vorstoß zu Online-Wahlen (Ja, da war tatsächlich was zu Politik…)
* Weltradiotag der UNESCO (Natürlich schickt man das Statement erst am Welttag raus. Man will ja nicht vorab zitiert werden. Bayernpolitik galore…)

WO VERDAMMT NOCHMAL IST HIER EINE APO?!?!?! IHR SCHNUPPERT DOCH ALLE AM LACK!
Im Ernst…wir bezeichnen uns als politische Partei…seriosly? Da is uns die ÖDP in Bayern meilenweit voraus…
Bringt das wieder in Ordnung!

Quelle: http://blog.volker-muench.de/?p=83

Jiri: Spiegelt die tatsächlichen Probleme wieder.

Patrik: Problem is hier tatsächlich, dass die bisher aktiven Leute einfach nicht mehr die Kraft, die bisher erbracht wurde, aufbringen können.

Flusspiratin: Wer leistet den konkret aktive Arbeit?

Patrik: Ich möchte hier keine einzelnen Namen nenne, da das ansonsten evtl. wieder in bashing endet.

Werden Experten oder Beauftragten gesucht? Kreistagbeauftragte, Bezirksbeautragte, Landtag- und Bundestagsbeauftragte, das sollten unsere zukunftige niederbayerische Kandidaten sein. Wer ist bereit mitzumachen? Auch die Kommunen in Niederbayern, heute Aufgaben der Piratentreffen, siehe unten.
Und wir in Niederbayern nur OM Landshut!

Was meint Jiri mit Bezirkstag?

Flusspiratin: Was machst du hierzu konkret?

Bayerwaldpirat: Was meint Jiri mit Bezirkstag? Hier haben wir keinen Piraten aus Niederbayern der in dem Gremium sitzt, oder?

Jiri: Wir müssen doch hier keine Leute drin haben. Wir sollen uns mit den Themen die auch den Bezirkstag beschäftigen beschäftigen.

Bayerwaldpirat: Bezirkstag und Landtag sind glaube ich nicht, das was Jiri meint? Jiri meint wahrscheinlich den Bezirk Niederbayern oder?

Nein, gilt auch für andere Gremien.
Wie kann man am Wiki mit arbeiten wenn Vorstandsmitglieder ihre änderungen lokal halten und nicht imit dem Rest teilen? Werden änderungen die Jetzt noch an der Niederbayernseite gemacht werden dann in den OfflineCode einfließen oder wird alles überschrieben?
Hier handelt es sich vorwiegend erst einmal um das Design, Module und vorhandene Funktionen bleiben vorerst unangestastet. Es ist momentan nicht online, weil es meiner Meinung nach noch nicht präsentierfertig ist bzw. so aussieht wie ich es mir vorstelle.
Wie ist der Weitere Plan für die nächsten Wochen/Monate? Welche Projekte sind am Laufen? (Die aktuelle Amtszeit als Richtwert, sorry)
Walter: als Schatzi begrenzetes aufgabengebiet, möchte den PAM 15/16 nach Straubing oder nach Regensburg holen, ansonsten

Jiri: 2020 Strukturen fertig haben, damit wir in jedem Gremium im Land Bayern dann mindestens einen Vertreter sitzen haben, wenn nicht, Taskforce, die sich mit den Gremien beschäftigen

Flusspiratin: Wenn man von der Planung in Kurzfristig redet, wie schaut dein konkreter Plan aus?

Jiri: 7% für Europawahl

Patrik: Ich möchte "mehr Leben in die Regionen bringen" mittels vermehrten PMs regionenweit und nicht bezirksweit.

Dazu hatte ich mal einen Antrag gestellt, der abgelehnt worden ist:

Antragsteller: Otto Pittner
Text: Der Vorstand möge beschließen, Aktionstage zur Neumitgliederwerbung in den jeweiligen Landkreisen des Bezirks Niederbayern durchzuführen. Diese können als „Tag der offenen Tür“ oder ähnliches in den Stammtischen der jeweiligen Untergliederung stattfinden. Dort könnten sich der Bezirksvorstand in Person mit den jeweiligen Stammtischen präsentieren, Ihre Politik und Ziele, (anstehende Kommunalwahl ist hier eine gute Möglichkeit) vorstellen und evtl. eine Krypoparty veranstalten. Dies ist durch die Abhör-Affäre mehr als aktuell und eine gute Möglichkeit, bekannter zu werden. Dazu sollte auch über die Regionale Presse mit Anzeigen eingeladen werden, damit auch die breite Bevölkerung angesprochen wird. Unterstützen kann man dies mit Flyern und Plakaten. Begründung: Neumitglieder zu gewinnen und die Bevölkerung für unsere gemeinsamen Ziele und politischen Themen aufzuklären ist dringend notwendig, wie die Infostände gezeigt haben. Wir brauchen mehr Manpower in Niederbayern und müssen bekannter werden. Unterstützer: keine
Jiri Cihula - x
Fabian Kickhaefer - da es mit aktiven Mitglieder mau aussieht und was getan werden soll
Walter Weber - Mitglieder kommen von selbst, wenn aktive Arbeit geschieht.
Peter Barth - sollte jeweiliger Stammtisch für sich entscheiden
Patrik Garten - sollte jeder Stammtisch für sich entscheiden; Idee mit Budget oder Haushaltsplanung guter Ansatz
Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Die Koordinierung sollte von Stammtischen/Regionen aus gehen. Allerding ist Unterstützung ist jederzeit da, sowohl als Person wie auch finanziell, soweit möglich.

Woher will der BZV das wissen, er besucht ja keine Stammtische?

Patrik: Man kann sich auch anderweit informiert, muss demnach nicht unbedingt Stammtische besuchen. Allerdings is das soziale immer von Vorteil, deswegen bevorzuge ich auch, wen möglich, persönlich auch mal anwesend zu sein.

Hat denn der Niederbayrische Vorstand schon einen Fleck gefunden an denen er die Sitzungsaufnahmen veröffentlichen will? - Wie läuft es mit der Beauftragung zu dem Thema?
Die Sitzungsaufnahmen werden vorerst im Redmine des LV Bayern hochgeladen.
Kommentar von einem Gast: "Kommt jetzt der BZV nicht mal mehr zu seiner eigenen Telco? schon genug dass keiner die LaVo Telcos besucht. Kein wunder dass unser Passau so vor die Hunde geht!"

Tätigkeitsbericht der Beauftragten und der Kreise

Kreisverband Bayerwald

https://wiki.piratenpartei.de/2014-12-02_-_Protokoll_Kreisverband_Bayerischer_Wald_Vorstand

Fragen/Anmerkungen:

gitbt es schon rückmeldung wie man von seiten des Lavos gedenkt dem unsäglichen gebrauch der Domains einhalt zu gebieten?
Es wurde angesprochen; es wird evtl. noch im Öffentlichen-Teil erwähnt.

'Ging die Domain-Geschichte eigentlich allein auf Ahois Kappe? Soll heißen, wusste Matthias Zehe, dass sein Foto auf besagten Domains eingestellt wurde, oder nicht?

Kann nur Ahoi beantworten, der nichts dazu zu sagen möchte/hat.

Piratentreff Landshut

-- keine Informationen --

Piratentreff Straubing

Mecker (Michael Ecker)

Stammtisch Passau

http://wiki.piratenpartei.de/2014-02-06_-_Protokoll_vom_Stammtisch_Passau

10. März - Freiheit für Tibet http://www.tibet-flagge.de/

Fragen/Anmerkungen:

Was kam bei der Diskussion bei der "versauten" Kommunalwahl raus?
Jiri: Wir waren nicht gut vorbereitet.
Kabelbinder-Rechnung von Otto wird endgültig nicht bezahlt?
Walter: Es soll nicht von Passau-Regionengeld gezahlt werden, soll eher von Bezirksverband-Geld bezahlt werden. Es wird Seitens des Bezirksverbands Niederbayern die Rechnung übernommen.

Hierzu wurde eine Abstimmung gestartet, die einstimmig angenommen wurde.

Stammtisch Kelheim

-- niemand anwesend --

Stammtisch Dingolfing

-- niemand anwesend --

Piratentreff Rottal-Inn

Nicht zur Stadtratswahl geschaft

-- keine weiteren Neuigkeiten --

Wahlkampfkoordinator zur Europawahl 2014

Durch den Ausfall des PShop ist es nötig, kurzfristig eine zentrale Bestellmöglichkeit für die nötigsten Artikel zur Verfügung zu stellen, um rechtzeitig und günstig einkaufen zu können.

Dieser ist gerade in der Testphase und wird voraussichtlich Anfang nächster Woche für Bestellungen von Gliederungen „geöffnet“.

Abgeordneten-Watch wird auch nächste Woche mit den Kandidaten-Daten versorgt.

Die Plakate werden vom Design her kompatibel mit dem Design der Bundestagswahl sein. Restbestände können also noch einmal verwendet werden und so ist ein kostensparender Wahlkampf möglich.

Es wird an zusätzlichem Material gearbeitet, das ca. 2 Monate vor der Wahl fertig sein wird.

Es gibt die Aktion Rent-a-Spitzenkandidat, bei dem EU-Kandidaten vor Ort sein werden um im Wahlkampf zu unterstützen.

Übergeordnet wird es evtl. TV-, Print- und Radio-Werbung geben.

Gleiches gilt für Großplakate.

Außerdem werden Druckvorlagen aus anderen Ländern zusammengestellt, um das Thema Europa zu unterstreichen.

Fragen/Anmerkungen:

Diskussionanstoß von Jiri: 7% für Bayern
Idee von Jiri: Mit diesen Motto in den Europwahlkampf für Bayern gehen?

Wie bitteschön, ganz konkret sollen diese 7% erreicht werden? Was müssen wir Deiner Meinung nach dafür tun? Wer? Wann? Was?
Diskussionanstoß von Jiri: Eingekaufte Wahlwerbung, Beispiel PNP Passau
-- keine Disskusion --
Diskussionanstoß von Jiri: Plakatierung in Niederbayern - wann, wie, wer?
-- keine Disskusion --
Jiri: Sollen wir Ahoi damit beauftragen das er "jeden" über zumailen informiert das diese für die Europawahl plakatieren/flyern/etc sollen?
Walter: Ich finde es nicht gut jeden einzelnen extra via Mail zu kontaktieren und zu fragen "machst du jetzt was?"

Dietmar: Es soll eine allgemeine Einladung verschickt werden zum aktiv werden für die Europawahl.

Flusspiratin: Soll diese Aktivierung von den Basispiraten von Ahoi getätigt werden?

Jiri: Es soll erst einmal Informationen gesammelt werden wie viel Manpower pro Region zu Verfügung stehen.
Wer sind die verschiednenen Ansprechspartner in den verschiedenen Kommunalen Gruppen?
fällt in die selbe Kategorie
Wie stehst du zu diesen 7% von Jiri?
sehr optimistisch.. aber okay
Wie er es sich erklärt, dass wegen seinem Verhalten Piraten austreten. wie er Leute koordinieren kann die austreten

Leute die austreten braucht man nciht mehr , wer austritt muss auch nciht mehr koordiniert werden

Wann stellst du den Domains der Europwahlkampf zur Verfügung?
Was haben die mit dem Europwahlkampf zu tun?

Es soll entweder Wahlwerbung durch den Europawahlkoordinator drauf geschaltet werden oder die Domais zu diesem Zweck dem Vorstand zur Verfügung stellen
Der KV Landshut ist nach deiner Koordination großartig aufgestellt, hast du das mit dem Rest von NDB auch vor?
Was soll da aufgestellt sein in Landshut?
Wenn diese E-Mail-Aktion erfolgreich ausgefallen ist, werden dann baldmöglichst Termine für Infostände bekannt gegeben?
Patrik: Ja, das wird geschehen. Es wird analysiert wann und wer Infostände veranstaltet und für alle zugänglich veröffentlicht.

Für alle die sich interessieren aktiv Aufgaben erledigen zu wollen bzgl. des bevorstehnden Europawahlkampfs: http://www.pirateninfo.de/

Resümee: Kommunalwahl NDB

Wer hat es zur Kommunalwahl geschaft?
Kirchberg, als einziges in NDB
Warum sind wir gescheitert und was können wir das nächste mal besser machen?
Jiri: Ich bin der Meinung das wir zu wenig Leute hatten.

Flusspiratin: Meinst du das es mit einem Kommunalwahlkampfkoordinator besser gelaufen wäre?

Jiri: Ich habe damals schon nicht die Meinung gehabt und bin nach wie vor der Meinung das dieser nichts gebracht hätte.

Spinni: Dort wo man es geschaft hat ist eine Personalfrage. Koordiantor ist nicht schlecht, aber dieser sollte festgemacht Aufgaben haben. Es gibt Vor- und Nachteile.

Lavan: Es waren gar nicht viel mehr Leute in Regensburg.

Walter: Es war schlichtweg zu wenig Manpower da. Wir sollten uns neu aufrapeln und uns auf die Europawahl konzentrieren. Sehe allerdings keinen grünen Weg momentan für größere Projekte, lasse mich allerdings einen besseren belehren.

Domains der Regionen in NDB

Welche Domains sind vom "Missbrauch" betroffen? / Welche Domains sind von dem Benutzer Ahoi "besetzt"?
Jiri: Ich weiß das Peter sich dafür einsetzt das diese zum BzVo NDB übergehen soll.

Flusspiratin: Findest du dies also in Ordnung?

Jiri: Ich weiß nicht wie das genau gelaufen ist. Bin der Meinung das die Domains in die Hand des LV BY oder BzVo NDB gehen soll.
Welche Domains sind bereits an die jeweiligen Besitzer bzw. Regionen über gegangen?
bisher scheinbar keine
Ich wiederhole die Frage: Ging die Domain-Geschichte eigentlich allein auf Ahois Kappe? Soll heißen, wusste Matthias Zehe, dass sein Foto auf besagten Domains eingestellt wurde, oder nicht?
Ahoi: Ich mache hier auf mein Recht des Schweigens gebrauch.

Flusspiratin: Wenn er davon wusste, dann hat er sie ja genauso "missbraucht" und wenn nicht dann wurden seine Persönlichkeitsrechte verletzt.

Ahoi: Wenn er sich in seinem Persönlichkeitsrecht verletzt fühlt dann kann er sich gut selbst wehren.

Flusspiratin: Es soll vermerkt werden das er anscheinend darin verwickelt war.

Ahoi: Nein, das habe ich nicht gesagt.

Programmatischer Bezirksparteitag 2014

Wann soll dieser nun abgehalten werden?
Patrik: Ich hab zusammen mit Rottal die Meinung wen viel kommunalmäßig passiert wäre oder auf Europaebene, sollten wir den BzPT bis nach die europawahl rausschieben und sehen was anfällt, auch so muss man schauen ob er sich rentiert, abgesehen davon aber so bald wie möglich

Walter: widerspricht in sich

Patrik: Nein, gemeint ist das wenn keine Aktivität in der Europawahl geschieht dieser früher abgehalten werden kann und wenn was bzgl. des Europawahlkampfs zusammen geht erst nach diesen Wahlen.
Wo soll er abgehalten werden? Mögliche Kandidaten?
Walter: Hierzu sollen sich die Regionen bei dem BzVo bewerben.

Jiri: Landesthemenparteitag eine Woche vor Europawahl
Themen für den BzPt?
?

Anträge

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 10.02.2014 #13: Fahrtkosten Bezirkschatzmeistertreffen

Antragsteller: 3w SR

Text:

Der Bezirksvorstand möge beschließen für die An & Abreise zum Bezirksschatzmeistertreffen am 22.02.2014 ein Budget in Höhe von 61,20 € zu beschließen. Über dieses Budget wird die Reise abgerechnet.

Begründung:

Um an einer anberaumten Schulung teilnehmen zu können ist dieses Budget notwendig.

Unterstützer:

keine

Jiri Cihula - Anträge über Beträge unter 100,- Euro stets mit Schatzmeister erledigen. Nach seinem Ermessen ;-)
Fabian Kickhaefer
Walter Weber
Peter Barth
Patrik Garten - Dem steht nichts im Weg. (Allerdings hätte ich gedacht wir hätten sowieso ein Budget für Fahrten des Vorstands in Höhe von je 150,- EUR beschlossen?)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Sonstiges

Frage an alle: Mißbrauch der Daten von Rentner? Die Kommunalwahlkandidaten in verschiedenen Komunen in Niederbayern nutzen die Daten der Rentner Einladungen zu verschiedene Festen "Kaffekrenzchen" per Post zu zuschicken. z.B. ÖDP Passau, SPD Passau. Parallele mit CSU Oberfranken?
Das dürfen sie bei den Ämtern kaufen. Ebenso die Erwählerdaten.

Jiri: Wollen wir das dann auch tun?

Patrik: NEIN !!! -> Kommentar Happynator: "chrrchrrchrr* Datenschutzpartei...
Wird das Ergebnis des Mumble zum Thema KV Landshut veröffentlicht?
Walter: Es hat ein Mumble gegeben zur Anfrage des LSGs.
Leidiges Thema: Maillingliste. Es wird sich nach wie vor viel zu viel um einzelne Personen untereinander, als um die eigentlichen Themen des Threads, gekümmert. Sollen wir hier härter durchgreifen, oder was kann man daran ändern?
Walter: Selbsteingriff finde ich nicht gut. Trolle einfach nicht füttern.

Anwesenden die sich geäußert haben sind der Meinung nichts zu tun, es so zu belassen und die Trolle einfach nicht zu füttern.

Joffrey: Ich wäre für moderation.
was meint Jiri mit "genug anderer Arbeit" die wir sonst noch haben?

Veranstaltungshinweis

Lobbyismus Wie Strippenzieher unsere Demokratie unterwandern Einladung von Norbert Schott von Zivilcourage: Freitag, 21. Februar 2014, Beginn 19:30 Uhr, Landgasthof Reisinger, Sossauer Platz 1, Straubing, Eintritt frei. Referent: Dr. Thomas Dürmeier, Wissenschaftlicher Mitarbeiter der Universität Hamburg, Vorstandsmitglied von LobbyControl.

Nächstes Treffen

Datum: 27.02.2014

Uhrzeit: 19:30

Ort: Mumble

BY:Bezirksverband Niederbayern/Vorstandssitzung/2014-02-13 - Protokoll Bezirksverband Niederbayern Vorstand

Inhaltsverzeichnis

Teilnehmer

Tagesordnung