BY:Bezirksverband Niederbayern/Vorstandssitzung/2014-05-09 - Protokoll Bezirksverband Niederbayern Vorstand

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Protokoll des Vorstandstreffen des Bezirkssvorstandes Niederbayern vom 09. Mai 2014

Datum

09.05.2014

Start

20:50 Uhr Uhr

Ende

23.05 Uhr Uhr

Ort

Am Hagen 61, 94315 Straubing

Versammlungsleiter

Patrik Garten

Protokollant

Christian 'Bim' Reidel

Aufnahme der Sitzung durch

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Link zur Sitzungs-Aufzeichnung

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Anwesend

Jiri Cihula

Peter Barth

Patrik Garten

Fabian Kickhaefer (zurückgetreten am 09.05.2014)

Walter Weber (zurückgetreten am 09.05.2014)

Gäste

• MatthiasZ
• Geldpirat
• Ahoi
• Katha
• Sascha Grotjahn
• Christian 'Bim' Reidel
• Armin Sedlmayr (FDP)

Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

https://wiki.piratenpartei.de/BY:Niederbayern/Vorstandssitzung/2014-04-24

Tätigkeitsberichte der Bezirksvorstände

Vorsitzender - Jiri Cihula

• Plakatierung, von ca. 20 Plakaten in der Lindau sind alle verschwunden, Ursache unklar

Fragen & Anmerkungen:

• Frage von Walter wg. Antrag von GLS, die bessere Konditionen als die Sparkasse Passau und hohe ethische Ansprüche hat Diskussion wird in "Sonstiges" behandelt verschoben.
• Walter moniert, dass Jiri auf Mails nicht reagiert. Jiri: Ich lese die Mails meistens, möchte mich aber außerhalb der Vorstandssitzungen nicht äußern.Außerhalb sehe ich keinen Bedarf einzugreifen. In einigen Fällen haben sich Anfragen selbst erledigt.
  • Patrik: Habe schon Mails direkt an Dich geschrieben und auch auf direkte Anfragen keine Antwort bekommen. Die Basis hat sich schon beschwert, dass Du nicht erreichbar bist.
  • Jiri gelobt Besserung

stv. Vorsitzender - Fabian Kickhaefer

• Plakatieren in Kelheim
• Es wird diskutiert, ob man die regelmäßigen Treffen gemeinsam mit der Linken vor Ort abhält

Fragen & Anmerkungen:

• Jiri stellt eine Zunahme der Mitgliederzahlen bei den Linken fest und rät zur Vorsicht.
  • Patrik bestätigt, dass im Rottal die Linken im Rahmen der Zusammenarbeirbeit z.T. recht aggressiv vorgehen.
  • Klaus empfiehlt, nach Möglichkeit mit mehreren Parteien auf derselben Ebene in Kontakt zu bleiben, um nicht einseitig zu werden.

Schatzmeister - Walter Weber

• Kontostand: 12.400,11 EUR (begründet auch durch Parteienfinanzierung)
• Barkasse 100 EUR
• Ausgaben (trägt Walter nach)

Fragen & Anmerkungen:

• Klaus auf Frage von Jiri: Für die Europawahl wird es keine weiteren Zuschüsse geben
• Walter auf Frage von Peda: Geld für Großplakate ist noch nicht weggegangen

Generalsekräter - Peter Barth

• Plakatierung

Kurz-Bericht Generalsekretär

• Mitglieder gesamt:
• Mitglieder stimmberechtigt:
• Mitglieder nicht stimmberechtigt:
• Mitglieder ausgetreten:

Peda will/wird diese Zahlen künftig ins Wiki eintragen

Politischer Geschäftsführer - Patrik Garten

• 01.05: SG Presse BY
• 09.05: Infostand in Straubing
• diverse Wanningertickets beantwortet
• Überarbeitung der BzV Wiki-Seiten (inkl. Protokoll-Layout bearbeitet)
• weiteres: https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Paifgx

Fragen & Anmerkungen:

• Walter auf Frage von Jiri: Ort war schlecht, aber wegen der heutigen Veranstaltung in der Stadt konnten wir nicht rein.
• Lob von Walter für die Wikibearbeitung, zudem Patrik auf Frage: Die neue Wikiseite wird auf die alte verlinkt werden.
• Patrik bittet Armin, ihm Kontaktdaten der (nieder-)bayerischen FDP zu nennen, was er gerne zusagt.

Informationen aus den Regionen

Kreisverband Bayerwald

• http://wiki.piratenpartei.de/BY:Niederbayern/Kreisparteitag_01.2014
• Treffen in Deggendorf am 01.05. Archer reicht Protokoll nach
• leider erfolglose Suche nach Veranstaltungsort für Podiumsdiskussion mit Bruno Kramm, leider alle kostenlosen und geeigneten Lokale nicht für die Termine verfügbar
• Plakatierung im KV Gebiet abgeschlossen
• Infostand am 17.05. in Deggendorf, bekommen wir rechtzeitig Give-Aways?
• Flyer zur Europawahl und zur Veranstaltung in Pfarrkirchen?

Fragen & Anmerkungen:

• Give-Aways bekommt ihr (Fabian)

Landshut

• Infostand am 10., 16. und 24.5
• sämtliche verfügbaren Plakate aufgehängt
• Man hätte gerne Flyer für Infostände

Fragen & Anmerkungen:

• Patrik fragt an, ob alle Regionen Flyer, die für die Veranstaltung mit Bruno Kramm ohnehin gedruckt werden haben und verteilen wollen. Allgemeine Antwort: Ja
• Walter fragt nach den Unterlagen KV Landshut.
  • Ahoi verweist auf Bim.
  • Klaus fragt nach Zusammenhang mit einer Verhandlung vor dem LSG.
  • Matthias verweist auf die Unabhängikeit und Selbstständigkeit der Untergliederungen.
  • Klaus hebt die dringende Notwendigkeit hervor, dass das so oder so gebucht werden muss.
  • Auf Frage Walter sagt Ahoi, er könne die Unterlagen herausgeben,, verweist aber darauf, dass das Landesschiedsgericht das Verfahren nicht innerhalb von drei Monaten beendet habe.
  • Ahoi und M. Zehe sind im Gegensatz zu Walter und Klaus der Auffassung, dass das Schiedsgerichtsverfahren und die Buchung der Belege etwas miteinander zu tun haben.
• Frage von Patrik: Wann werden die Unterlagen herausgegeben? Ahoi verweigert eine klare Aussage, wann die Unterlagen herausgegeben werden.
• Frage von Walter an Jiri, wie er dazu steht: Wenn Ahoi Unterlagen verloren hat oder gestorben ist, müssen Walter und Klaus den Bericht auch irgendwie erstellen. Es gibt bestimmt irgendwelche Möglichkeiten, das auch ohne Herausgabe irgendwie zu lösen.

Daraufhin tritt Walter als Schatzmeister um 21.43 Uhr zurück und begründet dies mit der Verweigerungshaltung von Ahoi.

Straubing

• Infostand heute

Fragen & Anmerkungen:

• Peda bittet darum, dass die Stammtische immer auf der Mailingliste angekündigt werde, so wie von den anderen Regionen auch

Passau

• Plakatierung
• Zwei Neupiraten
• HSG Passau tritt erstmals zur Wahl des Studentenparlaments an.

Kelheim

• S. Fabians Bericht oben

Dingolfing

- niemand anwesend -

Rottal-Inn

• Julian hat zusammen mit dem KV Bayerwald eine Veranstaltung über TTIP mit Bruno Gert Kramm in DEG organisiert
• Plakatierung in Eggenfelden, Pfarrkirchen (die drei großen Städte im Rottal),, Simbach wird noch versorgt
• nächstes Piratentreffen: 28. Mai 2014 in der Cosmo Bar Lounge
• Es wird diskutiert, ob die Veranstaltung mit Bruno im Rottal stattfinden soll

Europawahl 2014

1. Wie laufen die Vorbereitungen in den Regionen (Plakatierung, Infostände, o.Ä.)?
   • siehe in Informationen aus den Regionen
2. Sollen wir nun noch schauen das Plakate nachbestellt werden?
   • Geht aus zeitlichen Gründen nicht mehr
3. Gibt es auch in anderen Regionen (außer Landshut) vielleicht Feedback zu den Plakaten von den Passanten?
   • Keine relevanten
   • Armin teilt mit, dass in der FDP "Grenzen sind so 80er" gut ankommt
4. Frage von Matthias Zehe an Fabian: Ursprünglich waren 450 Plakate bestellt, geliefert wurden nur 150. Auch auf LV Ebene sei niemand bereit gewesen eine konstruktive Lösung herbeizuführen.
   • Fabian: Ich habe die Kürzung vorgenommen, weil die Finanzierung unklar war.

Während der Diskussion unterbricht Patrik die Sitzung für 15min um 22.05 Uhr
Sitzung wird um 22.22 fortgesetzt

1. Jir meint, dass man künftig längere Vorlaufzeiten vor Wahlkämpfen einplanen muss. meint, dass man künftig längere Vorlaufzeiten vor Wahlkämpfen einplanen muss.

Anträge

Klaus fragt an, ob sich der Vorstand selbst als handlungsunfähig betrachtet:

Jiri, Peda, Patrik: Nein

Fabian: Ja

Auf Frage, ob Antrag vertagt und Vorstand intern über die Übergabe der Schatzmeisterkompetenzen sprechen soll:

Jiri, Peda, : Ja

Fabian: Nein

Patrik gibt kein Votum ab.

Beschluss: Antrags-Nr. 35 - Großplakate

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 07.05.2014 #35: Großplakate

Antragsteller: Otto Pittner

Text:

Der Vorstand möge beschließen, dieKosten der Großplakate, die im Kreisverbandsgebiet angeschafft wurden, bis zu der Summe von 250 Euro pro Region, DEG, REG und FRG, zu übernehmen. Kosten, die darüber hinaus gehen, trägt der KV.

Begründung:

Im Umlaufbeschluß zu den Großplakaten wurde beschlossen, dass pro Region des KV Bayerwald ein Großplakat bis zu 250 Euro vom Bezirk übernommen wird. Wenn wir für das selbe Geld zwei billigere bekommen, verhindern wir dadurch, dass politische Gegner auf den gebuchten Flächen Wahlwerbung machen und überschreiten trotzdem nicht das vorgegebene Budget. Dies bringt einen Nutzen für die Partei, da einerseits mehr Wähler angesprochen werden für die selben Mittel und politische Gegner weniger Nutzflächen zur Verfügung stehen.

Unterstützer:

keine

1. Jiri Cihula
2. Fabian Kickhaefer
3. Walter Weber
4. Peda
5. Patrik

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: -

Gegenrede

Der ursprüngliche Beschluss sollte sicherstellen, dass in jedem Gebiet ein Großplakat stehen kann, und nicht, das Budget von 250 Euro pro Gebiet maximal auszunutzen.

Es gibt noch mindestens einen weiteren Grund, warum dieser Antrag abgelehnt werden soll bzw. eigentlich muss - aber ich will nicht vorgreifen ;-) - Ahoi (Diskussion) 22:46, 7. Mai 2014 (CEST)

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 7.5.2014 #8: Budget/Finanzierung Infostände/Infostand LA

Antragsteller: Peter Barth (Ursprüngliche Anfrage: Ahoi)

Text:

Der Bezirksvorstand möge beschließen, ein Budget für Infostände zur Verfügung zu stellen. Die Gebühren für einen Infostand betragen typischerweise unter 20€. Daher wird ein Budget von bis zu 300€ (bis zu 3 Infostände, bis zu 5 Regionen, à 20€) für die Standgebühren beantragt. Davon fließen 36,50€ in die Beantragung von 3 Infostände in Landshut.
Zusätzlich wird beantragt für Infostände in Landshut die Miete für einen Pavillon mit Tischen für bis zu 3 Infostände zu übernehmen. Die Miete beträgt pro Tag 75€, die maximale Ausgabe für die Miete somit 225€.
Des weiteren wird beantragt die Anschaffung von Luftballons für die Infostände in Landshut für 25€ zu finanzieren.

Begründung:

Da in Landshut die Grundgebühr für die Beantragung von Infoständen 12,50€ beträgt und jeder beantragte Tag 8€ kostet, müsste bei einer nachträglichen Erweiterung zu den 8€ nochmals die Grundgebühr bezahlt werden. Daher werden von vornherein 3 Infostände finanziert.
Bisher hatte Landshut immer die Modellier-Luftballons im Einsatz, was ihnen einen regen Zulauf beschert hat.
Die Standmiete ist billiger als der Hin- und Rücktransport vorhandener Infostände, die zudem unter Umständen gar nicht verfügbar sind.

Unterstützer:

keine

1. Jiri Cihula
2. Fabian Kickhaefer
3. Walter Weber - es ist nicht nachvollziehbar, Infostände /Pavillon kurzfristig anzumieten, da der Termin zur Europawahl schon länger bekannt ist. Die Gebühr der Stadt Landshut dafür würde ich jedoch befürworten
4. Peter Barth
5. Patrik Garten - Falls möglich, bitte den Pavillon von jemanden ausborgen, habe jedoch kein Problem wenn man sich diesen auch mieten würde.

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Sonstiges

Fragen an den Bezirksvorstand

1. Günther stellt fest, dass der Vorstand, die letzten vier Sitzutzungen keinerlei Beschlüsse gefasst hat und außer über den BzPT nichts Wesentlichliches und Weiterführendes besprochen wurde. Dies sei kein persönlicher Vorwurf an einzelne Mitglieder, aber er sei davon überzeugt, dass dieser Vorstand handlungsunfähig ist.
   • Peda spricht sich für einen außerordentlichen oder ordentlichen BzPT mit Vorstandsneuwahlen aus.
   • Jiri schließt sich Peda an und möchte frühestmöglich einen BzPT

Weitere Themen oder Infos

Fabian tritt um 22.45 Uhr ebenfalls zurück

Frage von Patrik nach Handlungsfähigkeit

Jiri, Peda: Ja

Patrik: Nein

1. Matthias Zehe legt Wert auf die Feststellung, dass Christian Reidel ihn diffamoiert habe und dass der Vorsitzende des LSG Bayern äußerte, dass in einem Verfahren, in dem er ausgeschlossen ist der Antrag von Matthias Zehe auf einstweilige Anordnung abgelehnt wurde.
2. Jiri bedankt sich bei Walter und Fabian für ihren Einsatz, dem sich Patrik anschließt.

Nächstes Treffen

• Datum: offen
• Uhrzeit: vss. 19.30 Uhr
• Ort: