Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr
Moderation: Pawel Borodan
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/ECK78bHHAxGaynN
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Dauerpad: https://is.gd/TeamPolGF
- Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS
- Pfuetz fragt: Seid ihr sicher, daß die das noch machen? Ich habe seit mehreren Monaten folgende Info:
- Hey,
- bitte an den Bundesverband wenden. Wir haben keine Kapazitäten mehr dafür.
- Mit freundlichen Grüßen
- Alexander Ebhart
- Antwort: Einen Landes-Account für OTS bei den BaWü'lern beantragen, dann kann man das selbst machen. Das machen die gerne.
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
Nichts Neues
SaveYourInternet
Nichts Neues
Junge Piraten
Nichts Neues
Cryptopartys
Nichts Neues
Neues aus dem Europaparlament
Wahlen 2021 - Kampagne(n)
- Lattenrost-Kanal für UU-Kampagne BTW:
- Sachsen-Anhalt 06.06., Berlin 26.09., Mecklenburg-Vorpommern 26.09., Thüringen 26.09.)
- 1 x Kommunalwahl
- 1 x Bundestagswahl
- https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Unterst%C3%BCtzerunterschriften
- UU-Anforderungsbeitrag auf PPDE-Seite (oben gepinnt) jetzt online: https://www.piratenpartei.de/2021/03/22/unterstuetzungsunterschriften/
- Schreiben an die Bundestagsabgeordneten des eigenen Bundeslandes hinsichtlich Absenkung der Unterstützerunterschriften wurden versandt von NDS, SH, HE, BY
- WKO-Bund
- Beschlussantrag an SM-Club über Budgetaufstockung ging raus
- Gespräche/ Nachfragen an Druckereien
- Limesurvey-Umfrage läuft (leider ohne genannten Ende, geplant am kommenden Sonntag)
- Teilnahme derzeit bei ~ 800 PIRATEN
- nach Genehmigung des derzeitigen Budgetplan (100K) geht FB-Werbung für UUs zeitnah los
- UU-Formulare gerne Angebot an BGS von LVs, das Mails auch weiter geleitet werden können und in den LVs bearbeitet werden.
- Diskussion über eventuelle Probleme beim Mailversand
- Links zum Formular:
- https://www.piratenpartei.de/2021/03/22/wichtig-wir-brauchen-eure-unterstuetzung/
- https://www.piratenpartei.de/wichtig-wir-brauchen-eure-unterstuetzung/
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo
- PM: Ausgangssperren
- ÖA: Europäische Piraten angeschaut
- Trostspenden/Diskussionen zu Account-Sperrungen
- Vernetzung zwischen EU-Abgeordneten und AG wegen Wasserstoffthema
- WK-Treffen
- Plakatierdienstleister
- UU-Kampagne
- SG Neumitglieder
BayernBY: Mickey Sinclair @PirateSoul4
- Briefe für UU sind geschickt und bei den Mitgliedern angekommen, Danke Tyg.
- Online-AVen in Neu-Ulm (25.4., bereits eingeladen) & Nürnberg (für 1.5. geplant)
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Vorbereitung der verbleibenden digitalen AVen (DKs für Bundestagswahl und AGH Wahl sowie Bezirksverordnetenversammlungen in Berlin)
- Pressearbeit Mietendeckel berlin.piratenpartei.de sowie am Sonntag bei Radio Alex 91.0 in Berlin
- einige Neuinteressenten in Berlin - politische Stunde zu Beginn der nächsten LaVo Sitzung an diesem Sonntag 25.4.2021, 18 Uhr im whereby: https://piratenberlin.whereby.com/plenum
- Klagebeitritt zur ÖDP-Klage, Kleinparteienbündnis wegen öffentlichem Druck
- LMVB mit Vorstandswahl 22./23.5.2021 - digital + Briefwahl
- Neuaufnahme der Zusammenarbeit von Brandenburg und Berlin gestartet.
- Termine der gemeinsamen LaVoSien werden demnächst festgelegt.
BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas
- LPT2021.1 abgeschlossen, neuer LaVo gewählt
- AV für die Landesliste zur BTW2021 mit 7 Kandidaten ebenfalls bestätigt.
- AVs für Direktkandidaten in den 10 Brandenburger Wahlkreisen konnten bisher in 7 Fällen Kandidaten für die Bestätigung per Briefwahl ermitteln; in 3 Wahlkreisen konnte mangels Teilnehmern oder Kandidaten bisher kein Bewerber nominiert werden, hier wird ein weiterer Versuch unternommen.
https://www.piratenbrandenburg.de/2021/04/piratenpartei-brandenburg-waehlt-neuen-vorstand/
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- heute wahrscheinlich niemand anwesend, da LaVo-Sitzung
- Pressemitteilung vom 16.04.: Verzicht auf luca-app gefordert
- https://piraten-nds.de/2021/04/16/verzicht-auf-luca-app-gefordert/
- Vorläufige Ergebnisse aus der Briefversandaktion:
- WK 42 (städtisch, sehr politisch, mit Mandatsträger), Rücklauf seit 5 Wochen: 74 x Landesliste, 81 x Direktkandidat, jeweils 4 ungültig
- WK 43 (ländlich, kein Verband, kein Mandatsträger), Rücklauf seit 3 Wochen.: 20 x Landesliste, 22 x Direktkandidat
- WK 47 (ländlich, Verband, mit Mandatsträger), Rücklauf seit 4 Wochen: 28 x Landesliste, 27 x Direktkandidat
- zusammengefasste tagesaktuelle Ergebnisse unter https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/TNS15Vk0tXFG1MZrhIktXo47BnJik2P7M18FR0LPSGY/present/
- Aktueller Gesamtstand Landesliste: 468, davon bestätigt 243, zusätzlich 22 ungültig
- Haushalt wurde verabschiedet. Darin 100.000 € für Wahlkampf! , (Bund und kommunal)
Nordrhein-WestfalenNRW: Hélder Aguiar, @piratheriag
- Anfragen für UU-Formulare
- 226+ Anfragen bei BGS eingegangen und versandt, Danke! \o/ \o/ \o/
- 80+ Anfragen bei LGS in NRW eingegangen und versandt
- 1. Kandidatentreffen der Landesliste hat stattgefunden
- Thema war u.A. technische Ausstattung der Kandidierenden für Videokonferenzen wg. Wahlkampf, Podiumdiskussionen online etc., insb. auch Hintergrund (Rollup), fehlende Ausstattung wird vom LV leihweise zur Verfügung gestellt
- Vorbereitungen zum LPT 2021.1 laufen, geplant vor der Sommerferienzeit und heissen Wahlkampfzeit
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Nicht viel Neues.
- Kandidaten zur BTW finden sich.
- "Luca App"-Anfragen an Landräte laufen
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
- Azrooth berichtet.
- PM zum "Saarlandmodell" (lokale Geschmacksrichtung Corona-Maßnahmen)
- Gemeinsame Planungen von LTW-Programmen mit den LVs, die auch 2022 LTWs haben.
Sachsen-AnhaltLSA: Zora
- PIRATEN LSA sind für die LTW21 durch Wahlausschuss zugelassen, öffentliche Sitzung am 23.04.21 in Magdeburg
- 1. Online- LPT21.1 am 17.04.21 erfolgreich durchgeführt
- Fragen von FFF Sachsen-Anhalt zur LTW21 - an BuVo & WKO bezgl. Unterstützung bei Beantwortung
- Wahlprüffragen zur LTW 2021 von Bündnis - Nabu, Aktion Agrar und AbL (Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft) - Eingang 19.04.21
- Fragen von WahlSwiper zur LTW21 - Eingang 20.04.21
- https://de.wikipedia.org/wiki/WahlSwiper
- UU's für BTW21 werden auf Webseite beworben
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Online Stammtisch: https://www.twitch.tv/videos/991058169
- UU: bisher haben wir 200 Stück also 10%
- Am 24.04. findet unsere bereits ausgebuchte WordPress-Schulung statt. Das Video, dass wir davon anfertigen, stellen wir der innerparteilichen Bildung und dort insbesonders der Piraten-Akademie zur Verfügung.
- Am 01.05. haben wir die AV der Direktkandidaten in unserer LGS mit Schnelltest, Masken und Lüften
- Briefaktion wegen UUen BTW läuft: alle Mitgliederanschreiben verschickt
- Abstimmung mit ÖDP bzgl. Klage gegen Landeswahlgesetz
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- nächstes Board Meeting am 21.04.2021, 19.00h https://jitsi.pirati.cz/PPEU-Board
- https://etherpad.pp-international.net/p/Board_6_Meeting_7
- Die neue Arbeitsgruppe für die 2. Kammer (Satzungsänderung) hat am 14.04.2021 getagt. Leider gab es ein Missverständnis, da wir nicht die ganze Satzung neu machen wollen, sondern nur diesen speziellen Auftrag bekommen haben.
Die nächste Sitzung ist am 21.04.2021, 21.30h nach dem PPEU-Board.
- PPI: nächstes Board Meeting am 21.04.2021 14.00h auf dem BBB (Piratensommer)
- Der Internationale Newsletter eine News-ML sind in Vorbereitung und das Thema UN-Ecosoc ist wieder aktuell. Wir sind zu Referaten eingeladen.
- IK: Die Umstellung der TO war sehr erfolgreich und so standen die zahlreichen Berichte aus den Ländern am Anfang.
- Die Berichte werden jetzt im Telegramm-Stil auf der IK-Website wiedergegeben.
- https://internationale-koordination.de/de/ik-telegramm-berichte-aus-den-laendern-13-04/
- Der Beitrag zum Ukraine-Konflikt der AG Außen- & Sicherheitspolitik habe ich übersetzt und ist jetzt hier zu finden:
- https://internationale-koordination.de/ukraine-conflict-we-cannot-afford-to-remain-neutral-ag-auspol/
- Nächstes Treffen am 27.04.2021 TeamPolGf.-Sitzung ab ca. 21.30h je nachdem wann diese fertig ist.
- Um die Nachfragen nach meiner Legitimation hier zu beantworten:
- a) das wurde in der IK so beschlossen
- b) ich habe das nochmal in Frage gestellt und es wurde zur Sicherheit nochmal beschlossen. Dazu kommen die weiteren Vertreter: Sailorwolf (Adam) und Mickjosi (Michael)
- Weitere Nachfragen sind jetzt überflüssig.
- Es soll „für alle“ einen Internationalen Kalender geben, die von der Nextcloud und nicht mehr bei Google gehostet wird.
- Test hier: https://internationale-koordination.de/calendar-international/
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft:N/A
- Themenbeauftragung wurde zurückgegeben
- AG-Vertreter wären hier gerne gesehen
- wichtig, da Bildung im BTWWK ein bedeutsames Thema sein könnte
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
- Treffen der AG Datenschutz am 13.04.
- https://wiki.piratenpartei.de/AG_Datenschutz/Protokoll/2021-04-13_-_Protokoll_AG_Datenschutz
- Bearbeitung von Wahlprüfsteinen
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
- niemand (auch Vertreter) nicht da
Drogen- & Suchtpolitik: Angelika Saidi @zora
Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Freitag in der Sitzung wurde diskutiert und ein Sharepick zu #einKerzen erstellt von Jonas und Mika, welches vertwittert wurde.
- Zu den neuen Mutanten aus Indien PM verfasst: Ist noch in Bearbeitung.
- https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/bundespr-test-rgia0jn/pad/view/p-b1617mutation-zz2u0oh
- Veröffentlicht: https://www.piratenpartei.de/2021/04/20/neue-virusvariante-aus-indien-piraten-vermissen-globales-handeln/?fbclid=IwAR3D_VJ-ikMN64h2UuEyCJkUh52N9DnsET1NmCAjxKU8RAAAWWP6QaH8QM4
- https://is.gd/y77SI9
- Dann hatte ich ja noch den Round Table der Charité Stiftung, Bericht darüber schreibe ich morgen.
- Donnerstag den 22.04.2021 und Freitag 23.04.2021 ab 19.30 Uhr Sitzung im Mumble NRW-Raum Gesundheit und Pflege.
- Demnächst werden die Sitzungen gestreamt; habe die Piraten Sachsen auf Mattermost kontaktiert, zwecks Unterstützung und Einrichtung.
- Sitzung der Listenkandidaten NRW besucht, nur nicht bis Ende, da ich auch AG Sitzung hatte.
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
Flucht und Migration Macburns / Mickey Sinclair @PirateSoul4
- Weil eine „echte“ Menschenkette coronabedingt nicht möglich ist, sind am Samstag, 24. April, alle zu einer symbolischen Aktion eingeladen. Die Städte Bönen und Unna liegen auf der Route der Menschenkette, die nun erst am 18. September
- http://www.rettungskette.eu/de/home/
Netzpolitik: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann
- kann dienstags nicht/damit entschuldigt
Queer: N/A
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- AG Energiepolitik nächsten Dienstag wieder um 21.00 Uhr im BBB (jetzt wieder 14tägig)
- Aufzeichnung vom Energiecamp ist im Wiki verlinkt
- AG Landwirtschaft theoretisch heute & parallel zu uns
- AG Umwelt jeden Mittwoch 21.00 Uhr (derzeit Schwerpunkt vermehrt "Wahlprüfsteine")
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- Themenabend "Staatsfonds in Deutschland II" am 16.04.2021
- nächste Termine:
- AG-Sitzung 20.04.2021 21:30 Uhr im NRW Mumble "AG Wirtschaft"
- Themenabend "Staatsfonds in Deutschland III" 30.04.2021 20:00 Uhr im NRW-Mumble "AG Wirtschaft"
Kommunales: @dkluever
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
AG Innenpolitik
- letzte Sitzungen wegen Krankheit ausgefallen
- nächster Termin: 27.04.2021 21:30 (nach PolGF)
AG SIngleMalt
- Online-Sitzung am 22.5. denkt dran die Tasting-Sets rechtzeitig zu bestellen!
- https://wiki.piratenpartei.de/AG_SingleMalt/hyBPT21.1
TOP 4: Sonstiges
- Kandidaten-Grillen in Vorbereitung des BPT - Vorschlag Wochenende vor dem BPT
- AG-Einbindung in die WKO und TeamPolGF
Informationen
Sitzung geschlossen um 21:51 MEZ
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