AG Datenschutz/Protokoll/2021-04-13 - Protokoll AG Datenschutz
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Protokoll der AG Datenschutz vom 13.04.2021
- Ort: NRW Mumbleserver AG Datenschutz
Teilnehmer:
Gäste:
1 Gast
Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung, Formalia
- Begrüßung um 21:05 Uhr durch FrankH
- Protokoll: alle
- Genehmigung des letzten Protokolls: https://wiki.piratenpartei.de/AG_Datenschutz/Protokoll/2021-03-09_-_Protokoll_AG_Datenschutz
- Protokoll vom 09.03.2021
???? genehmigt. ** nicht besprochen, vertagt auf nächste Sitzung
TOP 2 Anträge zum BPT 2021.1
- Aktualisierungen am Programmteil Datenschutz und Privatsphäre sowie neue Forderungen für einen besseren Datenschutz
- Datenschutz und IT-Sicherheit
https://antrag.piratenpartei.de/p/1F12P4239-2MK92/datenschutz-und-it-sicherheit
weitere Anträge zum Thema: https://antrag.piratenpartei.de/p?search=datenschutz
TOP 3 Wahlprüfsteine BTW 2021
- Berufsverband der Datenschutzbeauftragten Deutschlands (BvD) e.V.
https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/edit/IJQvUKZydAPVGo09x943imAW/
- geplante Fertigstellung bis Ende April, Frank macht Vorlage
TOP 4
AG Digitaler Wandel hat hiernach gefragt: https://winfuture.de/news,122134.html (weiterer Ablauf unbekannt. Hat die AG Fragen?)
TOP 5
TOP 5a
Exchange of views zu Vorratsdatenspeicherung im Europaparlament am 13.04.2021 mit Patrick Breyer (und Axel Voss...) https://multimedia.europarl.europa.eu/en/committee-on-civil-liberties-justice-and-home-affairs_20210413-1345-COMMITTEE-LIBE_vd
TOP 6 Sonstiges
- Luca-App
https://piratenpartei-bw.de/2021/04/08/auch-luca-app-ersetzt-keinen-infektionsschutz/
- Passwortherausgabe in Kraft getreten https://www.heise.de/news/Gesetzespaket-gegen-Hass-und-zur-Passwortherausgabe-tritt-in-Kraft-6004554.html
- Google-Cookie Ersatz "FLoC" https://www.heise.de/news/Google-Cookie-Ersatz-FLoC-zum-Testen-fuer-Entwickler-und-unwissende-Nutzer-6002797.html
- Zwischenerfolg der Piraten Brandenburg bei KESY https://www.piratenbrandenburg.de/2021/03/zwischenerfolg-fuer-verfassungsbeschwerde-der-piraten-gegen-vorratsspeicherung-aller-autofahrten-in-brandenburg/
TOP 7 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung
- Nächste Sitzung am 2. Dienstag im Monat um 21.00 Uhr.
- Die Sitzung wurde um 22:54 Uhr geschlossen.
Wer: AG Datenschutz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link:
Wann: Di den 11 Mai 2021 um 21:00
Ansprechpartner: Orangebay
Thema: Datenschutz
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