AG Datenschutz/Protokoll/2021-04-13 - Protokoll AG Datenschutz

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der AG Datenschutz vom 13.04.2021

  • Ort: NRW Mumbleserver AG Datenschutz

Teilnehmer:


Gäste:

1 Gast

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung, Formalia

Protokoll vom 09.03.2021
???? genehmigt.
** nicht besprochen, vertagt auf nächste Sitzung


TOP 2 Anträge zum BPT 2021.1

  • Aktualisierungen am Programmteil Datenschutz und Privatsphäre sowie neue Forderungen für einen besseren Datenschutz

https://antrag.piratenpartei.de/p/1EK30DYAB-08XER/aktualisierungen-am-programmteil-datenschutz-und-privatsphaere-sowie-neue-forderungen-fuer-einen-besseren-datenschutz

  • Datenschutz und IT-Sicherheit

https://antrag.piratenpartei.de/p/1F12P4239-2MK92/datenschutz-und-it-sicherheit

weitere Anträge zum Thema: https://antrag.piratenpartei.de/p?search=datenschutz


TOP 3 Wahlprüfsteine BTW 2021

  • Berufsverband der Datenschutzbeauftragten Deutschlands (BvD) e.V.

https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/edit/IJQvUKZydAPVGo09x943imAW/

    • geplante Fertigstellung bis Ende April, Frank macht Vorlage


TOP 4

AG Digitaler Wandel hat hiernach gefragt: https://winfuture.de/news,122134.html (weiterer Ablauf unbekannt. Hat die AG Fragen?)


TOP 5

https://netzpolitik.org/2021/eu-datenschutzbeauftragte-impfnachweis-darf-nich###t-in-zentraler-eu-datenbank-landen/

https://www.piratenpartei.de/2021/03/11/piraten-geplanter-covid-19-impfpass-muss-europaweit-datenschutzfreundlich-werden/

TOP 5a

Exchange of views zu Vorratsdatenspeicherung im Europaparlament am 13.04.2021 mit Patrick Breyer (und Axel Voss...) https://multimedia.europarl.europa.eu/en/committee-on-civil-liberties-justice-and-home-affairs_20210413-1345-COMMITTEE-LIBE_vd

TOP 6 Sonstiges

  • Luca-App

https://piratenpartei-bw.de/2021/04/08/auch-luca-app-ersetzt-keinen-infektionsschutz/

TOP 7 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

  • Nächste Sitzung am 2. Dienstag im Monat um 21.00 Uhr.
  • Die Sitzung wurde um 22:54 Uhr geschlossen.


Wer: AG Datenschutz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: Di den 11 Mai 2021 um 21:00
Ansprechpartner: Orangebay
Thema: Datenschutz
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