2020-11-03 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2020-11-03 Alle Sitzung eröffnet um: 20:04 Moderation: Thomas Ganskow Aufzeichnung: @PiratesOnAir https://owncloud.ag-technik.de/s/R2PwcA5FnGxSHo8 TOP NULL: Organisatorisches Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Dauerpad: https://is.gd/TeamPolGF Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktuelles Am 06.11. ist die nächste reguläre Sitzung des Bundesrates. Für die meisten Themenbeauftragten und AGs ist da was drin, woraus man vielleicht eine Meldung machen kann https://www.bundesrat.de/SharedDocs/TO/995/to-node.html SaveYourInternet Nichts Neues Junge Piraten Nichts Neues Cryptopartys Coronapause Landtags- und Kommunalwahlen 2020 NRW Kommunalwahl (13.09.2020) Neues aus dem Europaparlament Nichts Neues Wahlen 2021 - Campagne(n) wir haben 2021 vorauss. 6 x Landtagswahlen (incl. AGH) 2 x Kommunalwahlen 1 x Bundestagswahl https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Unterst%C3%BCtzerunterschriften Wahlen 2020/2021 - Campagne(n) TOP 2: Polgf Berichte Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo Event mit Mikulas war gut; Event mit Marcels Büro folgt später, Termin kommt; UU Nachfrage bei anderen Parteien => eher wenig Aktivität, die größeren der kleinen glauben, es zu schaffen. Wie sollen wir darauf aufmerksam machen? Offener Brief? PM? Wie sonst? Bitte Rückmeldung! Oliver Burkardsmaier hält eine Kampagne für am Erfolgversprechendsten. BastianBB hält Klage für am sinnvollsten, wegen der Begründung der Ungleichbehandlung, und damit der undemokratischen Ausrichtung. Thomas Ganskow hält konzertierte Aktion inkl. PM für am Besten, evtl. zusammen mit anderen Parteien. Baden-WürttembergBW: Oliver Burkardsmaier @Burki70 Unerfreulicher Pressekontakt mit dem ZDF : Ein Pirat aus Stuttgart wurde in Berlin verhaftet. Detals, soweit mir bekannt, hier: https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.linksextremismus-katze-jagt-mieze-und-raz.dc361d8c-791b-40b4-82ca-3388c5486d66._amp.html Der Betreffende ist stellvertretender Bezirksbeirat in Stuttgart Bad Cannstatt. Von diesem Mandat wird er durch die Fraktion abberufen werden. Ich habe mein Bedauern ausgedrückt und mich im Namen der Piratenpartei in aller Deutlichkeit von dem dort beschriebenen Verhalten distanziert, und erklärt, dass, wenn sich die Vorwürfe bewahrheiten sollten, ihm ein Austritt nahegelegt werden wird und anderenfalls ein Parteiausschlussverfahren angestrengt wird. BuVo ist informiert. Kommunikation ist mit dem Datenschützer abgestimmt und für gut befunden. Scheinbar haben "Bild" und TAZ sich ebenfalls bei Piraten gemeldet, dort aber wohl keine Auskünfte erhalten, wie mir berichtet wurde. Aufstellungsversammlungen zur LTW durchgeführt (Backnang und Ulm) Landespressekonferenz gestern, 02.11. zu unserer Beschwerde vor dem Verfassungsgericht BaWü Mündliche Verhandlung am 09.11. versch. PMs BayernBY: Mickey Sinclair @Mick07061699 Gedanken wie wir Unterschriften sammeln sollten, Donnerstag 05.11. Pressetreff und öffentliche Sitzung. BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker Sonntag ist eine Präsenz-Aufstellungsversammlung Direktandidat Mitte gelaufen. Glückwunsch an Torsten Schwald am 29.11.2020 ist die Aufstellungsversammlung AGH Berlin im Neuen Deutschland in Berlin wurden bisher 250 UUs gesammelt (noch viel zu dünn ...) Tyg: Bestrebungen der GroKo im Gange, AVen auch während Corona ohne Präsenz durchführen zu können. BrandenburgBB: Bastian @BastianBB Die neue Corona-Welle geht nicht spurlos am LVBB vorbei, viel Unruhe, wenig zu berichten. Kesy-Klage läuft noch, seit 13.03.2020 „coronabedingt“ keine Mitteilung des Gerichtes. Die Aufstellungsversammlung für die BTW21 soll am 29.11.2020 in Potsdam stattfinden, vorausgesetzt, es gibt keinen Lockdown – auf das so bleibt, wird in der LaVo-Sitzung am 05.11.2020 entschieden. Etwas Besorgnis erregend ist die Arbeitsweise der Schiedsgerichte. Hier harren Verfahren seit Mai 2020 der Eröffnung. BremenHB: Niemand anwesend HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar Niemand anwesend HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz Am letzten Sonntag LaVo Sitzung, das übliche. Hier wichtig: Da LPT/AV abgesagt wurden, nun Planung für weiteres Vorgehen. auch heute wieder nichts wesentlich Neues. KVs bereiten sich weiter auf diverse Wahlen vor... Björn Zapp aus dem KV RTK ist auf die Liste der Linken/Piraten auf Platz 3 für die Kommunalwahl (Kreistag) gewählt worden Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever Frage: Lt. Wiki hatte der LV Mecklenburg-Vorpommern am 12.09.2020 die AV zur BTW21. Wo findet man einen Link zum Unterstützerschriftenformular zur Landesliste? - Noch nicht installiert, sorry. NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh Pressemitteilung vom 29.10.: Fehlende Verbindlichkeiten und Inkonsequenz von Corona-Maßnahmen in Schulen https://piraten-nds.de/2020/10/29/fehlende-verbindlichkeiten-und-inkonsequenz-von-corona-massnahmen-in-schulen/ Pressemitteilung vom 30.10.: Nachvollziehbarkeit bei neuen Corona-Maßnahmen fehlt https://piraten-nds.de/2020/10/30/nachvollziehbarkeit-bei-neuen-corona-massnahmen-fehlt/ Newsletter November https://piraten-nds.de/2020/11/02/newsletter-november-2020/ Pressemitteilung vom 01.11.: Homeschooling muss sofort ausgeweitet werden! https://piraten-nds.de/2020/11/01/homeschooling-muss-sofort-ausgeweitet-werden/ Pressemitteilung vom 03.11.: Verfügung zur 60-Stunden-Woche im stationären Pflegebereich inakzeptabel https://piraten-nds.de/2020/11/03/verfuegung-zur-60-stunden-woche-im-stationaeren-pflegebereich-inakzeptabel/ Nordrhein-WestfalenNRW: Hélder Aguiar, @piratheriag ein paar organisatorische Nachwehen durch die Absage des LPT 2020.1 viel Zuspruch zur Absage 4 KVs finde keine Vorstände, LaVo muss das kommissarisch übernehmen (nach Satzung) Probleme mit Vertretungsberechtigungen (Bank) Konstituierende Sitzungen der neuen Stadträte und Kreistage finden in diesen Tagen statt NRW Schiedsgericht durch Rücktritt nicht mehr beschlussfähig, jetzt neu > Schiedsgericht der Länder... Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo eventuell heute nicht früh genug zur Sitzung zu Hause. lt. Landeswahlleiter könnte es eine Regelung der Anzahl der UUs zu Gunsten der kleineren Parteien geben - Da hat "Druck", der besonders von den Piraten ausgeübt wurde, wohl doch ein klein wenig Wirkung gezeigt, denn PMs wurden von DPA aufgenommen und Interviews mit Piratenpartei RLP geführt. Hat dann zu guter "Verteilung" und damit doch zu etwas mehr Aufmerksamkeit geführt. Auch der offene Brief von 6 Parteien an die Landesregierung. https://www.piraten-rlp.de/wp-content/uploads/2020/10/20201029_Offener-Brief-Kleine-Parteien_-Covid-19- * Trotz dieses kleinen Hoffnungsschimmers - Wir würden uns über Hilfe aus anderen LVs beim UU sammeln riesig freuen. Und zur BTW bitte von allen LVs medialen Druck ausüben und den Bundeswahlleiter sowie Regierung anschreiben was UUs in Pandemie Zeiten bedeutet. - Danke SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 Niemand anwesend Sachsen-AnhaltLSNA: tba Niemand anwesend Frage: Lt. Wiki hatte der LV Sachsen-Anhalt am 06.09.2020 die AV zur BTW21. Wo findet man einen Link zum Unterstützerschriftenformular zur Landesliste? Sachsen: Steve König Niemand anwesend Frage: Lt. Wiki hatte der LV Sachsen am 03.10.2020 die AV zur BTW21. Wo findet man einen Link zum Unterstützerschriftenformular zur Landesliste? Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 Onlinestammtisch zur US Wahl heute auf https://twitch.tv/piratenparteish Am 06.11. findet um 18.30 Uhr unser Kommunaltreffen auf dem Sonnendeck/NRW-Mumble statt. ThüringenTH: BPT-Direktkandidaten-AV in Meiningen am 28.10.2020 UU-Formulare gibt es, sobald sie verfügbar sind TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter (BastianBB berichtet) PPEU: Nächstes Board-Meeting 08.11.2020, 20.00h (MEZ) auf Jitsi - Vorbereitung des Council-Meetings am 28./29.11.2020 laufen „auf Hochtouren“ https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=pp-eu:board-meeting25-10-20 Erfreulicherweise gibt es viele Nominierungen für den neuen Vorstand. https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=7th_council_meeting_2019 PPI Nächste PPI-Board Sitzung am 11.11.2020, 17.00h (MEZ), BBB-Videokonferenz. Nächstes Pirate Beer 14.11.2020, 21.00h (MEZ), BBB-Videokonferenz. Pirate Times sucht weiterhin Autoren und Redakteure, ein paar sind schon zum Team gestoßen. https://piratetimes.info Die Neugründung der Piratenpartei Kanada läuft an. https://pirate-party.ca Ansonsten steht alles Kalender und Wiki. https://pp-international.net/calendar/ https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Main_Page Die Internationale Koordination hat sich mit der Nominierung der Kandidierenden für den nächsten PPEU-Vorstand beschäftigt. EBI(ECI) hängt noch an technischen Problemen. Nächste Sitzung am 10.11.2020, 21.30h. Vermutlich mit einer Bewertung der Wahlergebnisse in den USA. Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1 Niemand anwesend Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @ PM Wechselunterricht https://www.piratenpartei.de/2020/11/02/piraten-fordern-wechselunterricht-jetzt/ Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay Unterstützung bei Organisation fnf am 7.11. www.freedomnotfear.org Vorbereitung nächste Sitzung AG Datenschutz 10.11., 21:00 Uhr Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel Vortrag auf NoSpy Konferenz, Folien auf Blog von NoSpy Drogen- & Suchtpolitik: N/A Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0 Niemand anwesend Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi Niemand anwesend Familienpolitik: N/A Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino Niemand anwesend Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra entschuldigt Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net entschuldigt Flucht und Migration Macburns / Mickey Sinclair @Mick07061699 "Winter is Coming" Die Refugee Camps innerhalb unserer Europäischen Grenzen sind nicht winterfest, Bei katastrophalen Bedingungen, besonders in Griechenland mit Camps direkt an der Küste ohne laufendes Wasser. Netzpolitik: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann kann dienstags nicht/damit entschuldigt- Bericht schriftlich: Leider gibt es in dieser Woche nicht viel Neues zu berichten. Die AG Digitaler Wandel ist noch immer personell etwas ausgedünnt. Es gibt potentielle Interessenten, welche zu Beginn des kommenden Jahres wieder in der AG aktiv werden wollen. Ich selber beschäftige mich weiterhin eindringlich mit dem Thema Uploadfilter. Queer: N/A Sozialpolitik: N/A Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF weiter an der Ressortwebseite http://umweltpolitik.piratenpartei.de neues Gutachten des wissenschaftlichen Beirat der BuReg "Landwende im Anthropozän: Von der Konkurrenz zur Integration" 3.1 Renaturierung: Landbasierte CO2-Entfernung synergistisch gestalten Anfrage bayer, Kommunalmandatsträger (Gauting, DerKalle) wegen finanzieller Unterstützung einer geplanten Klage im Bereich Verkehrswende (Rad- & Fußwege) Urheberrecht: N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ 30.10.2020 Moderation Event mit Miklas "Digitaler Neustart der Wirtschaft im Takt der EU" Kommunales: @dkluever nichts Neues SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker nächste Sitzung am 04.11.2020 (morgen) um 20:30 Uhr im NRW-Mumble; sonst nix Neues TOP 4: Sonstiges Informationen Sitzung geschlossen um 20:54MESZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 3 Nov. 2020 AG Mumblesitzung 20:04 - Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Oliver Burkardsmaier Matthias Pfützner @pfuetz HE Mark Hintz Mickey Sinclair Bastian pr02 Thomas Ganskow FJ Jürgen RLP ab 20:43 Themenbeauftragte: Pawel Borodan (@p_b_) FrankH Martin Kollien-Glaser Holger Burbach Entschuldigt: Manuel Feldmann Netzpolitik Annette Berndt Landwirtschaft Gäste: @PiratesOnAir Joachim Rotermund erik NetterPc Name Insgesamt waren ca. 43 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 10 Nov. 2020 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle