2020-10-20 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2020-10-20 Sitzung eröffnet um: 20:05 Moderation: Pawel Borodan Aufzeichnung: @PiratesOnAir https://owncloud.ag-technik.de/s/jtzwM3kRBG3F7JD TOP NULL: Organisatorisches Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Neues Dauerpad: https://is.gd/TeamPolGF Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktuelles Meinungsbild einleiten, ob der BPT 2020.1 stattfinden soll: Option 1: In jedem Falle durchführen, außer die Gesundheitsbehörde untersagt die Veranstaltung +1(Mac By), +1 (FJ, BE), +1 (BS, Bund), +1 BB, +1 SH(Mark) Option 2: absagen, wenn der Inzidenzwert am 06.11.2020 im LKR LOS >50 ist +1(Tyg) Option 3: in der gegenwärtigen Situation auf jeden Fall absagen Option 4: Umfrage unter den Mitgliedern +1 (OB), +1 (PB), +1 (TG. NDS) SaveYourInternet Nichts Neues Junge Piraten Nichts Neues Cryptopartys Nichts Neues Landtags- und Kommunalwahlen 2020 NRW Kommunalwahl (13.09.2020) Wir warten noch auf das Ergebnis für die Piraten Neues aus dem Europaparlament Nichts Neues Wahlen 2021 - Campagne(n) wir haben 2021 vorauss. 6 x Landtagswahlen (incl. AGH) 2 x Kommunalwahlen 1 x Bundestagswahl https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Unterst%C3%BCtzerunterschriften Nichts Neues Wahlen 2020/2021 - Campagne(n) Nichts Neues TOP 2: Polgf Berichte Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo Vorbereitung und Orga von Liveevents mit -pab (MdEP) und Mikuláš (MdEP) Baden-WürttembergBW: Oliver Burkardsmaier @Burki70 UUs zur Landtagswahl werden wahrscheinlich nicht klappen. Bisher 6 Wahlkreise aufgestellt LGS geschlossen: Vorerst keine Vor-Ort-Treffen Mündliche Verhandlung der gemeinsamen Klage gegen Zulassungshürden am 09. November BayernBY: Mickey Sinclair @Mick07061699 Vorstandsklausur dieses Wochenende. BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker Aufstellungsversammlung für DKs Mitte und Pankow 1.11.2020 und Reinickendorf: 6.12.2020 Diesen Sonntag 18 Uhr LaVo Sitzung (im Mumble) Letzten Samstag war Aktionstag für Unterstützungsunterschriften: https://www.piratenpartei.berlin/pressemitteilung/aktionstag-unterstuetzungsunterschriften-in-zeiten-von-corona/ Radio Alex PodCast: https://audiobarfm.podbean.com/ BrandenburgBB: Bastian @BastianBB Es wird nach wie vor hart an der Ausrichtung des BPT 2020.1 in Fürstenwalde/Spree gearbeitet. Nach derzeitigem Stand läuft alles so normal wie möglich. Vermutlich wird es eine Corona-Teststation geben, wenn es die Lage erfordern sollte. Panikattacken sind nicht angebracht. Zur Paritéklage Bisher keine Entscheidung. Termin zum 23.10.2020. Die Piraten wurden nicht angehört. Kesy-Klage läuft auch noch. Aufstellungsversammlung für die BTW21 jetzt am 29.11.2020 in Potsdam Der Landesvorstand wird zurzeit von einer Person mit einer Reihe an Klagen überzogen, bedeutet viel Arbeit und kostet viele Nerven. Muss man aber durch. Idee: Virtuelle Weihnachtsfeier (Videokonferenz bundesweit)? BremenHB: Niemand anwesend HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar Niemand anwesend HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz (heute verhindert) auch heute wieder nichts wesentlich Neues. KVs bereiten sich weiter auf diverse Wahlen vor... Überlegungen, der LPT und die BTW-Listen-AV bei Bedarf zu verschieben, wir haben Umfrage unter den Mitgliedern per E-Mail gestartet. Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever Niemand anwesend NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff Heute LaVo-Sitzung Pressemitteilung vom 20.10.: Datenweitergabe aus der Gastronomie an die Polizei muss beschränkt werden https://piraten-nds.de/2020/10/20/datenweitergabe-aus-der-gastronomie-an-die-polizei-muss-beschraenkt-werden/ Kurzes Treffen und Gedankenaustausch unseres 1V, Thomas Ganskow, mit den Landes-1V der Grünen und Linken am Weltarmutstag (17.10.) anlässlich einer Veranstaltung der Landesarmutskonferenz. Es bleibt dabei, von diesen Parteien sind wir die einzigen, die aktuell das BGE dem Hartz4 vorziehen. Aktueller Stand der UU: 172 für die Landesliste, davon 4 bestätigt Am kommenden Wochenende zwei Direktkandidaten-Aufstellungsversammlungen, dann hätten wir sechs. Wir gehen von maximal zwei weiteren aus. Ansonsten keine besonderen Vorkommnisse Nordrhein-WestfalenNRW: Hélder Aguiar, @piratheriag Vorbereitung Präsenz-LPT am 31.10., ist nach wie vor geplant Nachbereitung Kommunalwahl, einige KVs die keinen Erfolg hatten, lösen sich gerade auf... Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo entschuldigt SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 Niemand anwesend Sachsen-AnhaltLSNA: tba Niemand anwesend Sachsen: Steve König Niemand anwesend Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 14.10 Vorstandssitzung 18.10. Bündnisstreffen PM zur eskalierten Demo https://landesportal.piratenpartei-sh.de/blog/2020/10/rechte-anschlaege-muessen-auch-als-solche-benannt-werden/ 24.10. Aufstellungsversammlung in der LGS zur BTW ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter (BastianBB berichtet) PPEU: Nächsten Board-Meeting 25.10.2020, 20.00h MEZ https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=pp-eu:board-meeting11-10-20 ECI-Organisation Council-Meeting für den 28./29.11.2020 geplant https://european-pirateparty.eu/ PPI letztes SCULL Meeting (Standing Committee on Universal Liason on Party Labour) war 14.10.2020 (BBB-Videokonferenz) Nächste PPI-Board Sitzung am 21.10.2020 17.00h Nächstes Pirate Beer 23.10.2020 21.00h (MESZ) PirateTimes (über 1.500 Seiten) ist jetzt wieder online, es kann gearbeitet werden. Autoren und Redakteure werden gesucht. https://piratetimes.info Ansonsten steht alles Kalender und Wiki. https://pp-international.net/calendar/ https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Main_Page Internationale Koordination hat sich mit dem kommenden BPT und diversen Projekten für die Außendarstellung beschäftigt. Nächste Sitzung am 27.10.2020, 21.30h Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1 Niemand anwesend Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @ Niemand anwesend Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay AG Datenschutz Mumble letzte Woche, weitere Arbeit am Programm Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel Niemand anwesend Drogen- & Suchtpolitik: N/A Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0 Niemand anwesend Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi Niemand anwesend Familienpolitik: N/A Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino Niemand anwesend Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra Bin hier angemeldet und bin bestätigt. Ab 5.11.2020 bis zum 12.11.2020 eine Woche, tägl. 2 Std. https://berliner-pflegekonferenz.de/registrierung-premium/ https://berliner-pflegekonferenz.de/ Bericht folgt nach der Woche. Ab heute 14 Tage Auszeit, bin ein wenig ausgebrannt. AG Termine: Am Donnerstag den 22.10.2020 um 19.30 Uhr im Mumble NRW Raum Gesundheit und Pflege, übernimmt SilentNinja. Die nächsten Sitzungen fallen bis zum 5.11.2020 aus. Wir wünschen alle eine gute Erholung! Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net entschuldigt Flucht und Migration Macburns / Mickey Sinclair @Mick07061699 wenig los,Merkel trifft stadte die refugees aufnehme willig sind. Seehofer muss einknicken und hat das nach lange druck Rassismus studie zugelassen. Netzpolitik: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann kann dienstags nicht/damit entschuldigt Queer: N/A Sozialpolitik: N/A Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF Beschäftigung mit dem GermanZero-Klimaplan (Klimalisten?) sowie "#SoGeht1Komma5" (#FFF) https://fridaysforfuture.de/die-machbarkeitsstudie-eine-zusammenfassung/ Ressortseite http://umweltpolitik.piratenpartei.de jetzt online, aktuell noch in "Standard-Einrichtung" Urheberrecht: N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ derzeit w/ AKo von meiner Seite nichts Neues zu berichten Kommunales: @dkluever Niemand anwesend SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker Niemand anwesend TOP 4: Sonstiges Stimmungsbild einholen, aus den Ländern, was die Ausrichtung des Bundesparteitages angeht bei der jetzigen Corona-Lage und was die anderen Bundesländer meinen? (Sandra) auf Wunsch von Jürgen Grothof alias Enavigo. Absage ist immer eine Option gewesen. Antrag zur Mitgliederbefragung ob Bundesparteitag stattfinden soll? Meinungsbild wird bei den Polgef`s eingeholt. -> siehe unter Punkt Aktuelles oben Informationen twitch Stammtisch in SH https://www.twitch.tv/piratenparteish/ Sitzung geschlossen um 21:17 MESZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 20 Okt. 2020 AG Mumblesitzung 20:05 - 21:17 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Oliver Burkardsmaier Mark Hintz Bastian FJ Mickey Sinclair Borys Sobieski Themenbeauftragte: Sandra_Leurs Martin Kollien-Glaser Umwelt Pawel Borodan (@p_b_) FrankH Entschuldigt: Manuel Feldmann Netzpolitik Annette Berndt Landwirtschaft Matthias Pfützner @pfuetz HE Thomas Ganskow@tomvomizh, NDS Jürgen Grothof @Enavigo, RLP Gäste: @PiratesOnAir Joachim Rotermund Jonas Insgesamt waren ca. 28 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 27 Okt. 2020 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle