2020-10-13 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2020-10-13 Sitzung eröffnet um: 20:05 Moderation: mickmacburns Aufzeichnung: @PiratesOnAir https://owncloud.ag-technik.de/s/zNxmzjyrP7HTqHd TOP NULL: Organisatorisches Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Neues Dauerpad: https://is.gd/TeamPolGF Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktuelles Nichts Neues SaveYourInternet Könnte unter anderem Namen (TERREG) wieder aktuell werden Junge Piraten Donnerstag, 15.10., trifft sich um 20 Uhr die AG Junge PIRATEN https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/06TqSUZ3cSUQ4BsIg+upH8Pz/ Themenvorschläge Crime Filters <-- SYI? Cryptopartys Sollten wir mal über solche "Partys" als Online-Event nachdenken? "Partys" sind ja während Corona-Zeiten schwierig umzusetzen. Landtags- und Kommunalwahlen 2020 NRW Kommunalwahl (13.09.2020) (Ergebnisse sollen bis Ende des Monats zusammengestellt sein) Neues aus dem Europaparlament https://www.piratenpartei.de/2020/10/09/die-geheimen-verhandlungen-zum-eu-terrorfilter-enthuellt/ Wahlen 2021 - Campagne(n) Event am Donnerstag mit Patrick bitte alle massiv via Social Media bewerben! wir haben 2021 vorauss. 6 x Landtagswahlen (incl. AGH) 2 x Kommunalwahlen 1 x Bundestagswahl https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Unterst%C3%BCtzerunterschriften Wahlen 2020/2021 - Campagne(n) Es soll am Montag eine Sitzung in Mumble dazu gegeben haben, hier aber keine neuen Infos dazu TOP 2: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter (BastianBB berichtet) PPEU: Streit zwischen den italienischen Piraten soll geschlichtet werden, wenn diese es wollen. ECI-Organisation Council-Meeting für den 28./29.11.2020 geplant https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=pp-eu:board-meeting27-09-20 https://european-pirateparty.eu/ PPI SCULL Meeting (Standing Committee on Universal Liason on Party Labour) am 14.10.2020 ab 20.30h MESZ - BBB-Videokonferenz Nächste PPI-Board Sitzung am 21.10.2020 Nächstes Pirate Beer 23.10.2020 PirateTimes (über 1.500 Seiten) ist jetzt wieder online, es kann gearbeitet werden. https://piratetimes.info Ansonsten steht alles Kalender und Wiki. https://pp-international.net/calendar/ https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Main_Page Internationale Koordination im Anschluss an diese Sitzung um 21:30 Antrag zur ECI (EBI) auf finanzielle Unterstützung der Orga durch die PP-DE Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1 Niemand anwesend Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @ Nächstes Treffen Di 20.10 19:00-20:00 Uhr Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay AG Datenschutz Meeting heute Abend gleich nach der PolGF-Sitzung Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel Niemand anwesend Drogen- & Suchtpolitik: N/A Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0 Niemand anwesend Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi Niemand anwesend Familienpolitik: N/A Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino Niemand anwesend Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra Nicht anwesend, Nichts neues. :) Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net entschuldigt Flucht und Migration Macburns / Mickey Sinclair @Mick07061699 Nichts Neues Netzpolitik: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann kann dienstags nicht/damit entschuldigt. Deshalb Bericht schriftlich: Wir beobachten die aktuelle Lage hinsichtlich der Uploadfilter. Zudem wurde darüber diskutiert, dass Twitch nun einen Musikkatalog anbietet, mit Musik, welche in Streams bedenkenlos verwendet werden darf. Darüber hinaus wurden informell verschiedene Themen in der Telegramgruppe der AG Digitaler Wandel angesprochen. Queer: N/A Sozialpolitik: N/A Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF Niemand anwesend Urheberrecht: N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ nichts Neues - heute 20-21 Uhr Kreisvorstandssitzung - deshalb nicht da Kommunales: @dkluever Niemand anwesend SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker Niemand anwesend TOP 3: Polgf Berichte Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo Vorbereitung diverser Events, mit Online Werbung und Ankündigungen, Planungen zu Verküpfung zwischen WebSeite und Forum Baden-WürttembergBW: Oliver Burkardsmaier @Burki70 Organisatorisches (konstituierende Sitzung, Beauftragungen) BayernBY: Mickey Sinclair @Mick07061699 Bpt, Vorstand Klausur, Kandidaten bzw Direktkandidaten. BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker Diesen Samstag, 17.10.2020: Konzertierte Infostände in Berlin erste Direktkandidaten AVs sind gelaufen (gewählt: Steglitz-Zehlendorf) (teilweise nicht beschlussfähig) Direktkandidaten für Mitte, Pankow und Reinickendorf werden am 1.11.2020 aufgestellt (Rathaus Mitte) Informationen zu den AVs jetzt immer hier: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Wahlkampf/2021/Aufstellungsversammlungen Suche nach geeignetem Ort für die AV AGH und LMVB 20.2. läuft noch angestrengt. voraussichtlich 28./29.11. BrandenburgBB: Bastian @BastianBB Es wird hart an der Ausrichtung des BPT 2020.1 in Fürstenwalde/Spree gearbeitet. Nach derzeitigem Stand läuft alles so normal wie möglich. Panikattacken sind nicht angebracht. Zur Paritéklage Bisher keine Entscheidung. Termin zum 23.10.2020. Die Piraten wurden nicht angehört. Kesy-Klage läuft auch noch. Aufstellungsversammlung für die BTW21 jetzt am 29.11.2020 in Potsdam Leichte Turbulenzen wegen der Auflösung eines Regionalverbandes, die durch den Vorstand selbst betrieben wird. BremenHB: Niemand anwesend (erhebliche Turbulenzen wegen Handlungsunfähigkeit: Bitte um ggfls. Unterstützung bei anstehenden LPTs (wohl am 27.10. geplant) zwecks Organisation von Wahlen (-leitung) etc.) HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar Niemand anwesend HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz auch heute wieder nichts wesentlich Neues. KVs bereiten sich weiter auf diverse Wahlen vor... aKPT OwDiDa nicht erfolgreich, wird weiteren aKPT zur Auflösung bzw. Umwandlung in vKV geben müssen Hessentrojanerklage: Hessische Staatskanzlei bekam Fristverlängerung bis zum 28. Oktober gewährt. Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever Niemand anwesend NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh Pressemitteilung vom 08.10.: Neue Corona-Bußgeldpolitik ist undurchdachter Aktionismus https://piraten-nds.de/2020/10/08/neue-corona-bussgeldpolitik-ist-undurchdachter-aktionismus/ Pressemitteilung vom 13.10.: Vorschlag zur KiTa-Betreuung ist zynisch https://piraten-nds.de/2020/10/13/vorschlag-zur-kita-betreuung-ist-zynisch/ BTW: Aktuell 140 UU für die Landesliste, davon 4 bestätigt. LMV20.1 mit LaVo-Wahl geplant für 28./29.11. in Wennigsen (Deister) bei Hannover Nordrhein-WestfalenNRW: Hélder Aguiar, @piratheriag Niemand anwesend Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo PM zum Unterschriften sammeln in Corona Zeiten. Könnten dringend Hilfe beim UU sammeln gebrauchen, aber auch mehr Unterstützung auf Twitter und FB bei den Forderungen UU auszusetzen oder Anzahl zu verringern. Könnte auch zur BTW2021 hilfreich sein. SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 Niemand anwesend Sachsen-AnhaltLSNA: tba Niemand anwesend Sachsen: Steve König Niemand anwesend Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 Bündnis gegen Querdenker in Kiel. Facebook: " Nachdenken statt Querdenken" Bündnis gegen den LPT der AFD in Neumünster https://www.shz.de/lokales/holsteinischer-courier/buendnis-macht-gegen-afd-landesparteitag-in-neumuenster-mobil-id29926312.html 14.10. Vorstandssitzung ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH Niemand anwesend TOP 4: Sonstiges mickmacburns bittet um Liste aller Landesverbände, die Förderungen (NGOs, Vereine, etc.) machen HE: Europäische Bürgerinitiative (siehe auch oben) Sharing, DJH (weil wir da immer mal wieder Räume mieten), wir haben ein Budget von 10K€ für solche Unterstützungen, Unterzeichnung Bündnis unteilbar https://is.gd/fGcjw6 @pr02 bittet um Überblick, welche Arbeitsgruppen schon was erreicht haben für die BTW/WahlProgramme Fertig: Migration & Asyl, Kap 2, fertig^^außer was neues kommt. Landwirtschaft Kapitel 7.4 Umwelt Pkt 7 fertig (noch nicht eingereicht) Pkte 8 & 9 als default-überarbeitung möglich Arbeit und Soziales, Kap. 11 ist fertig, außer es kommt was Neues Gesundheit-und Pflegepolitik Kapitel 13.1 - 13.12 Drogen- & Suchtpolitik Kapitel 13.13 Europapolitik Kapitel 14 Außen- & Sicherheitspolitik Kapitel 15 Wirtschaft Kapitel 16 Datenschutz -> ist kein eigenständiges Kapitel, verteilt sich quasi über alle sind bei der Arbeit. Keine Informationen zu: Freiheit und Grundrechte Kapitel 1 Sportpolitik Kapitel 3 Demokratie wagen Kapitel 4 Internet, Netzpolitik und Artverwandtes Kapitel 5 Bildung Kapitel 6 Kunst und Kultur Kapitel 10 Familie und Gesellschaft Kapitel 12 Psyche Kapitel 13.14 Innen- und Rechtspolitik Kapitel 16 Trennung von Staat und Kirche Kapitel 17 Informationen Sitzung geschlossen um 20:54MESZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 13 Okt. 2020 AG Mumblesitzung 20:05 - 20:54 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Matthias Pfützner @pfuetz HE Mark Hintz Oliver Burkardsmaier FJ pr02 Mickey Sinclair Bastian Thomas Ganskow NDS Themenbeauftragte: FrankH Entschuldigt: Jürgen RLP Sandra Leurs Gesundeit&Pflege Manuel Feldmann Netzpolitik Annette Berndt Landwirtschaft Pawel Borodan Gäste: Joachim Rotermund Jonas NetterPc @PiratesOnAir Insgesamt waren ca. 29 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 20 Okt. 2020 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle