2013-04-21 - Protokoll AG Bauen und Verkehr
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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Inhaltsverzeichnis
- 1 Eckdaten
- 2 Themen
- 3 Aufgaben bis zur nächsten Sitzung
- 4 Nächste Sitzung
- 5 Ende der Sitzung
Eckdaten
Was? Mumble-Sitzung AG Bauen und Verkehr Wann? 21.04.2013, 20:00 Uhr Wo? Mumble-Server NRW Raum? Bund/Arbeitsgemeinschaften/Politische AGs/AG Bauen und Verkehr
Anwesende Mitglieder der AG
Entschuldigt
Gäste
Themen
TOP 1: Formalia
Beginn der Sitzuung
20:20Uhr
Wahl des Sitzungsleiters
- Vorschlag: RhineBlaze
- RhineBlaze wird gewählt
Wahl des Protokollanten
- gemeinsame Protokollführung (Vorschlag von Cowboy)
- so beschlossen
Besprechung des letzten Protokolls
- 2013-04-07_-_Protokoll_AG_Bauen_und_Verkehr
- Das letzte Protokoll wird genehmigt
TOP 2: Blog/Social Media
- Cowboy bittet um mehr Reaktion der Blog-Redakteure auf Reviewanfragen
TOP 3: AG Treffen Programm/ Ablauf/ Moderator/ Einladung der Diskussionsteilnehmer
- Hanna hat am 12.04. 2 Vorschläge für den Programmablauf über die Orga-Liste gepostet
- Vorschlag von Cowboy: Freitag keine verbindliche Veranstaltung
- bis zum AG Treffen im August muß die AG eine Position zum Thema bezahlbaren Wohnraum erarbeiten
- mögliche Gäste:
- Prof. Dr. Bernd Belina (Goethe Universität Frankfurt, Institut für Humangeographie) http://www.uni-frankfurt.de/fb/fb11/ifh/Personen/belina/index.html
- Andrej Holm (Stadtsoziologe, Thema Gentrifizierung, HU Berlin)
- einen Architekten aus der Baupraxis
- Vertreter BBU (Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen e.V.)
- Robert Conin - Sozialpirat und Mitinhaber eines Architekturbüros (oder so)
- Christina "Backschafter" Worm, Rechtsanwältin + Sozialpiratin, NRW-Listenplatz 5
- Strukturierung
- Freitagabend: Kennenlernen
- Samstagvormittag & mittag: irgendwie arbeiten
- Samstagabend: Podiumsdiskussion
- Sonntagvormitag: Ergebnisse zusammenfassen
- mögliche Themen / Fragen:
- Sanierung Bestandsgebäude
- sozialer Wohnungsbau
- Genossenschaften
- städtische Wohnungsbaugesellschaften
- Verantwortung privater Besitzer/Anleger
- Privatisierung / Rekommunalisierung
- Umgang mit Leerstand
- Grundrecht auf Wohnen vs. kapitalistische Verwertungsmechanismen
- PPP / ÖPP im Wohnungsbau
- energetische Gebäudesanierung und TGA( technische Gebäudeausstattung) als Wohnungsstandard/ Vermietungsstandard?
- das sind Arbeitsergebnisse aus dem Squad StadtBauWohn aus Berlin vom Treffen am 19.04.2013
- Aufgabe an Alle: Gedanken machen wie man den Billig-Verkauf öffentlicher Liegenschaften verhindern kann
- Erinnerung an Hannas Vortrag unter https://ag_bauen_und_verkehr.piratenpad.de/Bezahlbarer-Wohnungsbau (Wird im Anschluss an die Sitzung diskutiert)
- Rhinblaze bietet sich auf Anfrage als Moderatorin der Podiumsdiskussion an
- Hanna hat beim BuVo nach Unterstützung gefragt, 500 Euro wurden in Aussicht gestellt
- Der LV Berlin hat Räumlichkeiten angeboten
TOP 4: Anträge zum BPT 2013.1 zum Thema Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung
Es wurden auf dem BPT folgende Anträge eingereicht:
- WP130 - 'Bezahlbaren Wohnraum sichern'
- https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/WP130
- (nicht aus Hamburg)
- WP 155 - "Bauen und Wohnen" - 8 Module
- https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/WP155
- Im Modul 7 unter der Überschrift 'Soziale Erhaltungsverordnungen' hat sich durch C&P im letzten Satz leider der Fehlerteufel eingenistet und es wurde ....'der Hamburger'... mit aus einer alten Arbeitsverison kopiert und leider weigert sich die Antragskommision 'inhaltliche Veränderungen' vorzunehmen. Wir sehen in dem einschränkenden Passus '..der Hamburger..' keine 'inhaltliche Aussage'.
- WP157 - "Stadt- und Regionalplanung" - 5 Module
Aufgaben bis zur nächsten Sitzung
Alle
- Gedanken machen wie man den Billig-Verkauf öffentlicher Liegenschaften verhindern kann
Nächste Sitzung
Wer: AG Bauen und Verkehr
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link:
Wann: So den 05 Mai 2013 um 20:00
Ansprechpartner: Cowboy
Thema: Bau- und Verkehrspolitik, Stadt- und Regionalplanung
Tagesordnung: Pad
Termin eintragen
Ende der Sitzung
22:07 Uhr
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
- Protokoll erstellt von: gemeinsam von allen Anwesenden
- Protokoll abgezeichnet von: Markus Bloch
Dieses Protokoll in der Orga-Koordinatorenliste bekannt geben.