RP:Stammtisch Ahrweiler

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RP:Ahrweiler
Stammtische Bad Neuenahr / Ahrweiler
Protokolle KV-Ahrweiler
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FAQ

Stammtisch

Konsensfindung:

“Die Meinungsfreiheit hört da auf, wo sie die Freiheit und die Menschenwürde des Anderen beeinträchtigt!”

“Wenn der Staat uns freien Bürgern nicht mehr vertraut, dann ist die Demokratie am Ende!”


Beiträge von Piraten aus dem Kreis Ahrweiler

"Politik von Bürgern für Bürger"

Unter dem Motto “Politik von Bürger für Bürger” findet jeden ersten Donnerstag im Monat der Stammtisch der Piratenpartei im

"Apfelbaum", Hauptstr. 120 in Bad Neuenahr statt, Beginn 19:00 Uhr

Jeden, der sich für eine freie, offene, transparente und basisdemokratische Gesellschaft einsetzen will, laden wir herzlich zu unseren Diskussionsrunden und Arbeitstreffen ein.

Piraten und Nichtpiraten können ihre politischen Anliegen vorbringen und zur Diskussion stellen. Denn Vielfalt in einer Gesellschaft ist ein Ausdruck kulturellen Reichtums.

BÜRGERPARTEI Wir sind der Meinung, dass nur die Piratenpartei derzeit in der Lage ist, den Willen der Bürger wieder zu mehr Wirkung zu verhelfen und wollen uns daher nicht nur für unsere politischen Ziele und Ideale einsetzen, sondern auch den Bürgern dieses Landes eine Plattform verschaffen, ihre Meinung in die Politik zu tragen. Daher fördern wie jede Art von Beteiligung neuer Mitglieder und Interessenten und lehnen Ausgrenzung unbequemer Meinungen ab. Auch wenn wir unter Umständen zu den in die Partei eingebrachten Meinungen entgegengesetzt eingestellt sind, bieten wir die Möglichkeit, sich zu artikulieren. Die Piratenpartei als Spiegel der von der bisherigen Politik enttäuschten Bürger wird auch nicht zu einer elitären Organisation werden.

Dies bedeutet keineswegs, daß wir menschenfeindliche, faschistische oder anderweitig extremistisch motivierte Meinungen und Aussagen unkommentiert oder mit falsch verstandener Toleranz hinnehmen. Wir stehen entschieden in der Tradition des humanistischen Menschenbilds.

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Die Piraten des AW-Stammtisches

Kreisverband_Ahrweiler

Stammtisch AW vom 04.09.2014

Seit Dezember 2011 findet regelmäßig der Piraten-Stammtisch im Kreis Ahrweiler statt. Auch gestern trafen sich vier Piraten und ein Gast zum monatlichen Treffen im Apfelbaum auf der Hauptstraße 120 in Bad Neuenahr.

Sinn und Zweck dieses Zusammenkommens ist es, über politische Themen und organisatorische Belange zu reden und zu diskutieren. Ein Thema war gestern die Frage: Wie können wir eine verstärkte Präsenz der Piratenpartei in der Öffentlichkeit wiedererlangen?

Ein gemeinsamer Konsens bestand darin, auch zwischen den Wahlen (Landtagswahlen 2016 bzw. Bundestagswahl 2017) die Bürger über unsere Politik und Ziele zu unterrichten. Im Oktober wollen wir wieder einen Infostand in Bad Neuenahr organisieren. Wir wollen uns dem Thema „Mehr Basisdemokratie“ widmen.

Alle Parteien hatten sich vor der Bundestagswahl 2013 und bei den Kommunalwahlen 2014 mehr Transparenz und mehr Bürgermitbestimmung auf ihre Fahnen geschrieben. Doch nach Einkehr des politischen Alltags ist davon nicht mehr viel übrig geblieben.

Dieses Kernthema der Piratenpartei ist aktueller denn je. Die Demokratie wird nicht ausgebaut, sondern zunehmend ausgehöhlt. Wir Piraten aus dem Kreis Ahrweiler wollen hier im Rahmen unserer Möglichkeiten entgegenwirken.

Politisch interessierte Bürger sind herzlich eingeladen, uns bei unseren Aktionen tatkräftig zu unterstützen. Wir können einen politischen Wandel erzielen, wenn wir es gemeinsam wollen.

Gernot Reipen Vorstand KV Ahrweiler

Kreisverband_Ahrweiler

Kommunalwahlpolitik 2014

Ziel der Politik ist die Menschenwürde, eine von Weltoffenheit, Toleranz und Solidarität geprägte Gemeinschaft. Wir brauchen im Kreis Ahrweiler eine Verwaltung, die wir kontrollieren und nicht eine, die uns kontrolliert. Keine Verwaltung, die uns zu öffentlichen Sitzungen einlädt, die nicht-öffentlich enden. Bürgerabstimmungen entscheiden die zentralen Fragen. Die Bewohner des Kreises sollten Inhaber der Souveränität sein. Fachbegriff: Demokratie ;-)

Wenn die Verwaltung die Grundlage ihrer Entscheidungen frühzeitig offenlegt und daher alle Bürger mitdenken können, kommt es zu besseren und billigeren Beschlüssen. Sitzungen des Kreistages und der Ausschüsse müssen online live übertragen und digital archiviert werden. Nur so werden Entscheidungen überprüfbar. Ausgenommen sind nur personenbezogenen Daten und Entscheidungen. Korruption und Lobbyismus sind dann ohne Chance.

Ein Online-Bürgerforum, in dem BürgerInnen Fragen und Anliegen formulieren können und Antwort der Verwaltung erhalten, wird die Schnittstelle zwischen Bürgern und Verwaltung. Dem gleichen Ziel dient eine Ombudsstelle, die Hinweise der Bürger über Missstände entgegen nimmt.

Das Selbstverständliche selbstverständlich machen: Ein Kommunales Finanzmanagement informiert über die Verpflichtungen des Kreises, macht Verwaltungsvorgänge und Entscheidungen nachvollziehbar, ermöglicht Planfeststellungen mit kurzen Fristen.

Wenn BürgerInnen erkennen, dass sie im Kreis Ahrweiler Politik bestimmen können und nicht von „Verantwortlichen“ verwaltet werden, entsteht eine lebenswerte Gemeinschaft, in der es Spaß macht mitzuwirken.

Entscheidungen des Kreistags und der Verwaltung müssen den demographischen Wandel aktiv gestalten. Wie helfen wir Mitbürgern , ihren Lebensabend gut zu bewältigen? Um diese Sorgen kümmert sich ein(e) Demographi(e)-Beauftragte(r).

Ein „Weiter so“ in der Verkehrspolitik geht nicht mehr. Es muss möglich werden, auf die Benutzung des eigenen Autos zu verzichten. Es gibt alternative Konzepte, die diskutiert und ausprobiert werden müssen. Sind alle Verbotsschilder des Straßenverkehrs sinnvoll und wo fehlen Schilder? Bürger wissen das besser als Beamte.

Wo die Älteren die Mehrheit stellen, brauchen die Jüngeren ein Sprachrohr. Ein Jugendparlament mit Teilnahme- und Rederecht muss die Verwaltung beraten. 30 Jahre alt und kein Internet? Erst ein zeitgemäßer Breitbandanschluss erlaubt vielen, im Kreis Ahrweiler zu wohnen.

Wir wollen eine Ahr ohne Schaumkronen, Schutzgebiete für die Natur statt Parkplätzen, sanierte Ortskerne, in denen lange leerstehende Gebäuden in Sozialwohnungen umgewandelt sind, auch private Solaranlagen auf öffentlichen Dächern.

Die Liste unerfüllter Aufgaben ist lang. Die öffentliche Verwaltung alleine wird das nicht schaffen. Sie kann aber den BürgerInnen helfen, es anzupacken.

Und die Piraten werden dies anstoßen. Helfen Sie den Piraten dabei. Wählen Sie Piraten.


Aktuelles

  • Große Unterstützung bei der Aktion „STOP TTIP“ in Remagen..........

Am letzten Samstag begann europaweit eine Unterschrift-Aktion gegen die geplanten Freihandelsabkommen zwischen Europa und den USA (TTIP) bzw. Kanada (CETA).
250 Organisationen, Umweltverbände, Menschenrechts- und kirchliche Organisationen sowie Parteien haben sich zusammengeschlossen, um die geplanten Freihandelsabkommen zu stoppen.
Auch im Kreis Ahrweiler fanden entsprechende Sammelaktionen statt, so auch in der Fußgängerzone von Remagen. Armin Linden, Mitglied der Partei „Die Linke“ und Gernot Reipen von der Piratenpartei waren bis zum frühen Nachmittag dort unterwegs. Bürgerinnen und Bürger hatten die Möglichkeit ihren Protest gegen die geplanten Freihandelsabkommen per Unterschrift zum Ausdruck zu bringen. Beide zeigten sich sehr zufrieden über die rege Teilnahme und breite Unterstützung aus der Bevölkerung. Binnen kurzer Zeit hatten zahlreiche Passanten das Formular der selbstorganisierten europäischen Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA ausgefüllt und unterzeichnet.
Besonders die weibliche Bevölkerung war sehr gut informiert, so Reipen. Nicht wenige von ihnen unterzeichneten unaufgefordert das Formular. „Für mich ein Zeichen einer intakten lebendigen Demokratie. Solange diese Unterschriften-Aktion läuft, werden wir diese in den kommenden Wochen auch weiterhin im Kreis Ahrweiler unterstützen, um möglichst viele Mitmenschen die Möglichkeit zum Protest zu geben“, so Reipen weiter.


Pressemitteilung vom 13.10.2014 Kreisverband Ahrweiler Piratenpartei Deutschland


Wir danken den Wählern für das entgegengebrachte Vertrauen. Einer unserer Kandidaten hat seine Zustimmung zur Wählbarkeit leider kurz vor der Wahl zurückgezogen - dadurch fehlten uns 0,3% zu einem Sitz im Kreistag


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  • Gegen das Vergessen - Piraten erinnern an jüdische Mitbürger Bad Breisigs

Der Kreisverband Ahrweiler der Piratenpartei will an Bad Breisigs jüdische Mitbürger erinnern. In einem Brief an Bürgermeister Weidenbach bitten die Ahrpiraten um die Genehmigung, vor der alten Volksschule in Oberbreisig zwei "Stolpersteine" zum Gedenken an Albert und Adolf Feit zu verlegen. Dort waren die Kinder der Familie Feit - Clementine, Albert, Adolf ,Josefine und Lentchen zwischen 1894 und 1907 zur Schule gegangen, Die Schulentlassungszeugnisse liegen den Ahrpiraten vor. Albert und Adolf Feit wohnten weiter in Oberbreisig und betrieben in Brohl eine Metzgerei. Aufgrund der Judenverfolgung suchten Albert und seine Frau Helene in Köln Schutz, wurden 1942 nach Riga deportiert und sind dort verschollen. Der zurückgebliebene Bruder Adolf wählte 1938 den Freitod.
Breisiger Bürger können das Andenken an diese jüdischen Mitbürger unterstützen und für die Stolpersteine spenden, wenn die Ahrpiraten in den nächsten Wochen dafür werben. 45.000 Stolpersteine sind in Erinnerung an die Opfer des NS-Regimes in Deutschland und seinen Nachbarländern bereits verlegt.
Dazu Dr. Ivo Dubiel, Vorstandsmitglied der Ahrpiraten: Das "Nationalblatt" hatte Recht als es 1938 stolz berichtete: "Niederbreisig ist 'judenfrei'. Mit Berufsverboten für Juden und anti-jüdischen Kurgesetzen hatten die Nationalsozialisten dafür gesorgt. In Oberbreisig lebten aber noch die Feits, an die sich einige Breisiger Bürger gut erinnern. Im Gegensatz zu benachbarten Städten und Gemeinden mahnt in Bad Breisig keine Gedenktafeln an das ehemalige jüdische Leben. Nur die Friedhöfe im Norden und Süden der Stadt legen davon Zeugnis ab,"

Dr. Ivo Dubiel


  • Ein guter Beitrag des WDR über die Piratenpartei

Auf großer Fahrt - Die Piratenpartei

[1]


  • Mitglieder der Piratenpartei im Kreis Ahrweiler gründen Wahl-Urne

Am Dienstag, den 3.11.2013 wurde die Gründung einer Abstimmunsurne für den Kreis Ahrweiler zur ständigen dezentralen Mitgliederversammlung (SDMV) beschlossen. Damit können in Zukunft alle Mitglieder der Piratenpartei im nördlichen Landkreis von Rheinland-Pfalz diese dezentrale Mitbestimmung nutzen. „Ein wichtiger Schritt, um auch zwischen den Parteitagen demokratische Entscheidungen und Abstimmungen durchzuführen,“ erklärt Benedikt Steinhoff, Koordinator des Piraten-Stammtisches in Bad Neuenahr.
Die SDMV ist ein Demokratie-Experiment, das derzeit nur von der Piratenpartei Rheinland-Pfalz in dieser Form praktiziert wird. In vielen Städten des Landes haben sich in den letzten Monaten „Urnen“ gegründet. Der Vorteil gegenüber Online-Abstimmungen liegt darin, dass die bekannten Probleme von Wahlcomputern umgangen werden. So können transparente und nachvollziehbare Verfahren eingesetzt werden, die auch bei Wahlen üblich sind.
Die SDMV-Urne wird bei den, in der Regel zweimonatlich stattfindenden Abstimmungen, im Hotel Krupp in Bad Neuenahr stehen. Der nächste Termin ist der 18.12.2013 zwischen 19:30 und 21:30 Uhr.
Im Vorfeld kann sich jeder, ob Pirat oder Nicht-Pirat, an den politischen Entscheidungsprozessen innerhalb der Partei beteiligen.Gerne laden wir interessierte Bürgerinnen und Bürger zu unseren regelmäßigen Piraten-Stammtischen ein. Alle Infos und Termine sind unter www.ahrpiraten abrufbar.


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  • Kommunikation via Mumble: Die Installation einer kostenlosen "Mumble" Software (Sprachkonferenz) Mumble-Wiki bietet einen Blick in neue Gestaltungsmöglichkeiten. Im Mumble treffen sich täglich Piraten aus RLP, dem gesamten Bundesgebiet und aus einigen anderen Ländern, zu vielen Sitzungen unterschiedlicher Gruppen.

Vergangene Aktionen

  • Dezentrales Abstimmungsverfahren am 09.01.2013 erfolgreich und gemeinsam mit Piraten aus Altenkirchen und dem Stammtisch Neuwied getestet.
  • Gründung eines Kreisverbands

Aktuelle Protokolle

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Die Rechenschaftsberichte unseres Vorstandes für 2014 finden Sie hier.


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