Bundesparteitag 2013.1/Tagesordnung

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Bundesparteitag 2013.1 in Neumarkt i.d.OPf.
 
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Inhaltsverzeichnis

aktuell gültige Tagesordnung

Allgemeines

  • Akkreditierung: ab Freitag, 10. Mai 2013, um 12:01 Uhr.
  • Beginn: Freitag, 10. Mai 2013, um 13:37 Uhr.
  • Ende: nach Beschluss der Versammlung, geplant: Sonntag, 12. Mai 2013, 17:00 Uhr.

Im Unterschied zu bisherigen Bundesparteitagen ist die Tagesordnung diesmal zeitlich klar und relativ straff gegliedert. Dies soll eine gründliche Vorbereitung ermöglichen sowie die Teilnahme erleichtern, damit bereits im Vorfeld klar ist, welche Themen wann behandelt werden.

Dabei werden Anträge zu den Themengebieten solange behandelt, wie im entsprechenden Tagesordnungspunkt Zeit vorgesehen ist und bei Zeitablauf der Abstimmung des laufenden Antrags zum nächsten Themengebiet/TOP gewechselt. Im Rahmen dieser Tagesordnung werden am Samstag und Sonntag wahrscheinlich jeweils die *fett* markierten Anträge behandelt werden.

Tagesordnung grob

Freitag (13:37 – 20:00)

  • 13:37 – Eröffnung und Formalia
    • Formelle Eröffnung durch Markus Barenhoff
    • Wahl/Bestimmung der Versammlungsämter
    • Zulassung von Presse, Gästen, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen
    • Beschluss der Tagesordnung
    • Beschluss der Wahl- und Geschäftsordnung
    • Rede Bruno Kramm
  • 14:10 – Satzungsänderungsanträge zu Nach-/Abwahlen und Zusammensetzung des Vorstandes
    • Anträge zur Nach- und Abwahl von Vorstandsmitgliedern
    • Anträge zu Vorstandsposten
  • 14:45 – Redebeitrag Johannes Ponader
    • 14:50 – Kandidatenvorstellung Politischer Geschäftsführer
    • 15:30 – Wahlgang Politischer Geschäftsführer
    • während Auszählung – Satzungsänderungsanträge zur Verteilung der Parteienfinanzierung
    • 16:15 – Kandidatenvorstellung Beisitzer
    • 17:00 – Wahlgang Beisitzer (zwei Personen)
    • während Auszählung – Satzungsänderungsanträge zur Verwaltung
  • 18:00 – Anträge zur Beteiligung außerhalb von Bundesparteitagen
  • 20:00 – Gegebenenfalls Verlängerung nach Beschluß der Versammlung

Samstag (10:00 – 20:00)

  • 10:00 – Wiedereröffnung, Redebeiträge
  • 10:30 – Gesamtanträge zum Wahlprogramm
  • 12:00 – Wahlprogrammanträge zur Präambel
  • 12:30 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Freiheit und Grundrechte
  • 13:45 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Demokratie wagen
  • 15:00 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Internet, Netzpolitik und Artverwandtes
  • 16:15 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Bildung und Forschung
  • 17:15 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Arbeit und Soziales
  • 18:30 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Umwelt und Verbraucherschutz
  • 19:30 – Satzung / Grundsatzprogramm / Positionspapiere / Sonstiges
  • 20:00 – Gegebenenfalls Verlängerung nach Beschluß der Versammlung

Sonntag (10:00 – 17:00)

  • 10:00 – Wiedereröffnung durch Bernd Schlömer
  • 10:05 – Gastrede von Amelia Andersdotter, MdEP der PIRATEN
  • 10:15 – Antrag X004 "Ratifizierung der "Paris Declaration" - Gründung PPEU"
  • 10:30 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Wirtschaft und Finanzen
  • 11:30 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Familie und Gesellschaft
  • 12:30 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Innen- und Rechtspolitik
  • 13:30 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Europa
  • 14:30 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Gesundheitspolitik
  • 15:30 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Außenpolitik
  • 16:30 – Verabschiedung und Knuddeln
  • spätestens 17:00 – Schließen des Parteitages

Antragsreihenfolge in den einzelnen Slots

Satzungsänderungsanträge, die den Vorstand betreffen

Anträge zur Nach- und Abwahl von Vorstandsmitgliedern

Anträge zu Vorstandsposten

Satzungsänderungsanträge zur Parteienfinanzierung

Satzungsänderungsanträge zur Verwaltung

Anträge zur Beteiligung außerhalb von Bundesparteitagen

Block 1: Beschlussfassung über Nichtbefassung mit Anträgen zur Beteiligung außerhalb von Parteitagen

Bei Annahme dieses Antrags sind wir "fertig", da keine Anträge zur SMV/Beteiligung außerhalb von BPTs behandelt werden sollen.

Block 2: Weitestgehende Anträge: Erweiterung §9b um Absatz 10 und Neuschaffung §9c

Diese Anträge gehen am "weitesten". Sie wollen sowohl zwei §§ in der Satzung ändern/einführen und sind auch sonst sehr detailliert. Ähnlich wie in anderen Themen (etwa beim Wahlalter, wo man erst Wahlalter 0, dann 6, 12, 14, 16 abstimmen würde)) beginnen wir mit der weitgehendsten Alternative. Wenn wir sie annehmen, sind wir auch fertig. Wenn nicht, gehen wir weiter zu

Block 3: Zwei unabhängige Blöcke zur Beteiligung

In diesem Block treten unabhängig voneinander zwei Antragsgruppen an. Block 3a erweitert §9b der Satzung um ein SMV-Instrument (wobei ein Antrag Offline-Beschlußfassung, alle anderen Onlinebeschlüsse vorsehen), Block 3b führt einen neuen § 9c für ein Offline-Instrument ein. Beide können unabhängig voneinander abgestimmt und angenommen werden, theoretisch besteht also so die Möglichkeit sich für Online- und Offline-Instrumente parallel zu entscheiden.

Block 3a: Erweiterung §9b

Bis auf SÄA029 erweitern alle diese Anträge den §9b um neue Absätze 10-12 (SÄA029 nur um einen neuen Absatz 10). Diese konkurrieren also direkt und nur einer von ihnen kann gewinnen.

Block 3b: Neueinführung von §9c

Hier wird beide male ein neuer § 9c eingeführt. Beide Anträge schließen sich also aus und müssen gegeneinander abgestimmt werden.

Block 4: Neuer § in Satzung, Abschnitt A

Dieser Antrag fügt einen komplett neuen § in die Satzung ein und ist damit auch grundsätzlich formal unabhängig von den Anträgen in Block 3a und b.

Block 5: SMV-Ablehnung in Satzung verankern (bei Nichtannahme aller vorigen Anträge)

Sofern der BPT keinen der vorigen, weitergehenden, Anträge angenommen hat, kann er an dieser Stelle noch die Satzung ändern, und diesen Willen in ihr festhalten.

Gesamtanträge zum Wahlprogramm

Wahlprogrammanträge zur Präambel

Wahlprogrammanträge im Themenbereich Freiheit und Grundrechte

Wahlprogrammanträge im Themenbereich Demokratie wagen

Wahlprogrammanträge im Themenbereich Internet, Netzpolitik und Artverwandtes

Wahlprogrammanträge im Themenbereich Bildung und Forschung

Wahlprogrammanträge im Themenbereich Arbeit und Soziales

Wahlprogrammanträge im Themenbereich Umwelt und Vebraucherschutz

Wahlprogrammanträge im Themenbereich Wirtschaft und Finanzen


Wahlprogrammanträge im Themenbereich Familie und Gesellschaft

Wahlprogrammanträge im Themenbereich Innen- und Rechtspolitik

Wahlprogrammanträge im Themenbereich Europa

Wahlprogrammanträge im Themenbereich Gesundheitspolitik

Wahlprogrammanträge im Themenbereich Außenpolitik

Satzung / Grundsatzprogramm / Positionspapiere / Sonstiges