Antrag:Bundesparteitag 2013.1/Antragsportal

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Bundesparteitag 2013.1 in Neumarkt i.d.OPf.
 
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ACHTUNG: Die Antragsfrist für Programm- und Satzungsänderungsanträge ist abgelaufen (11.04.2013, 23:59 Uhr). Sonstige Anträge und Positionspapiere können weiterhin eingestellt werden.



Antragsbuch

Das Antragsbuch ist da: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2013.1/Antragsbuch


Prüfergebnisse

Welche Anträge mit welchem Ergebnis geprüft wurden, könnt ihr hier verfolgen: https://ako.piratenpad.de/Antraege-Neumarkt. Bitte beobachtet eure Anträge, damit ihr unsere Hinweise mitbekommt.

Wichtige Hinweise zur Antragseinreichung

Fristen

Das Antragsportal öffnet am 15.03.2013 um 0.00 Uhr. Satzungsanträge, so wie Grundsatzprogramm- und Wahlprogrammanträge müssen bis zum 11.04.2013 um 23:59 hier eingereicht werden.

Der offizielle Einreichungsweg ist über eines der Formulare unten.

Wenn jemand Hilfe bei der Einreichung benötigt, kann er sich per Mail an antragbpt@piratenpartei.de an die Antragskommission wenden.

Fünf Antragsteller

Auf dem Bundesparteitag 2012.2 in Bochum wurde beschlossen, dass Programm- und Satzungsänderungsanträge von "5 Piraten" eingereicht werden müssen. Auf Grund dessen ist es notwendig, die Antragsteller zu verifizieren. Dafür wurde im Antragsformular neben den üblichen Feldern das Feld "ID" hinzugefügt. Hier kann die Mitgliedsnummer oder die E-Mail Adresse, die in der Mitgliederverwaltung hinterlegt ist, angegeben werden.

Diese Daten werden ausschließlich dafür verwendet, um in Zweifelsfällen zu verifizieren, dass alle fünf angegebenen Antragsteller tatsächlich Mitglieder der Piratenpartei sind. Achtung: Diese Daten sind zwar nicht in der Antragsoberfläche aber im Wiki-Quellcode sichtbar! Mit Eintragen der Daten und Absenden des Formulars stimmen die Antragsteller der Veröffentlichung im Wikiquellcode zu (§ 4a Abs. 3 BDSG).

Wer der Veröffentlichung dieser Daten im Wiki-Quellcode nicht zustimmen möchte, kann diese Daten unter Angabe der Antragsnummer an antragbpt@piratenpartei.de schicken. Bitte schickt diese Daten dann ausschließlich in folgender Form:

Betreff: ID Daten zum Antrag "Antragsnummer" (z.B. P001)

Antragstitel:

Antragsnummer: 

Link zum Antrag:

Name Antragsteller 1
ID Antragsteller 1

Name Antragsteller 2
ID Antragsteller 2

Name Antragsteller 3
ID Antragsteller 3

Name Antragsteller 4
ID Antragsteller 4

Name Antragsteller 5
ID Antragsteller 5

Was sollte ich bei meinem Antrag beachten?

Es gibt einige nützliche Tipps und weiteren Informationen:

  • HowTo
  • Die Antragskommission hat eine Antragsordnung erstellt. Diese solltet ihr beachten, damit eure Anträge formal richtig sind und damit eine Chance haben in unseren Tagesordnungsvorschlag aufgenommen zu werden.


Antragskommission

Die Antragskommission kümmert sich um den Ablauf der Antragseinreichung für den Bundesparteitag_2013.1 in Neumarkt.

Kontakt

per Mail an antragbpt ät piratenpartei.de

Es gibt bis zum 09.04.13 regelmäßig von 20-21 Uhr eine Sprechstunde im NRW-Mumble im Raum der Antragskommission.

Entwicklung der Tagesordnung

Ihr könnt die Entwicklung und den endgültigen TO-Voschlag des Bundesvorstandes (vertreten durch die Antragskommission) hier beobachten: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2013.1/TO

Welche Arten Anträge gibt es?

Programmanträge

Es gibt Anträge für das Grundsatzprogamm und das Wahlprogramm.

Im Gegensatz zum Wahlprogramm sollen Anträge für das Grundsatzprogramm über einen längeren Zeitraum, also über eine Wahlperiode hinaus, bestand haben. Darum empfielt es sich hier auf allzu konkrete Forderungen zu verzichten, sondern eher allgemeine Prinzipien, Werte oder Ziele zu bennenen.

Eine Forderung nach Änderung eines bestimmten Gesetzesparagaphen ist zum Beispiel im Grundsatzprogramm ungeeignet, denn er müsste bei Umsetzung wieder aus dem Grundsatzprogramm entfernt werden.

Da die Antragstexte nach Abstimmung nur noch redaktionell bearbeitet werden, sollte aber auch in einem Wahlprogramm möglichst allgemeinverständlich erklärt werden welche Ziele oder Forderungen die PIRATEN haben und Formulierungen wie "Wir wollen im § 123 BGB im Punkt (2) Satz 3 das Komma durch ein und ersetzen." vermieden werden.

Programmanträge benötigen eine 2/3-Mehrheit auf dem Parteitag und es gilt eine Einreichungsfrist von 4 Wochen.

Satzungsanträge

Ändern die Satzung und benötigen ebenso eine 2/3-Mehrheit und haben auch eine Frist von 4 Wochen.

Es empfiehlt sich möglichst defensiv zu formulieren. Das heißt Formulierungen wie "wird im § 9 am Ende ein neuer Unterpunkt eingeführt" sorgen für weniger Konfliktpotential bei konkurrierenden Anträgen als eine konkrete Benennung des Unterpunkts.

Positionspapiere

Zum Bundesparteitag 2010.2 in Chemnitz wurden Positionspapiere eingeführt.

Diese entstanden als Ersatz für meist wortgleiche Programmanträge, die eine 2/3-Mehrheit verfehlt haben, aber in ihrer Tendenz positiv aufgenommen wurden.

Die ehemaligen Programmanträge wurden als Positionspapiere noch einmal abgestimmt und benötigen als eine Form des Sonstigen Antrags nur eine einfache Mehrheit und haben keine Einreichungsfrist.

Seitdem können Positionspapiere bereits vor dem Parteitag eingereicht werden.

die wichtigsten Infos zu Positionspapieren:

  • keine Einreichungsfrist (obwohl natürlich darum gebeten wird nicht zu lang zu warten, damit die anderen Mitglieder sie lesen können)
  • benötigen keine 2/3-Mehrheit sondern eine einfache Mehrheit
  • sind als programmatische Sonstige Anträge gedacht.
  • tauchen nicht im Wahl- oder Grundsatzprogramm auf, werden aber auf der Seite Programm verlinkt

Sonstige Anträge

Sind alle Anträge, die nicht zu einer der anderen Antragsarten passen.

Sie haben keine Frist und benötigen nur eine einfache Mehrheit.


Antragsportal

Zuletzt geänderte Anträge


Antragseinreichung


Programmanträge

Wahlprogrammanträge

Programmantrag über das Formular einreichen

Grundsatzprogrammanträge

Programmantrag über das Formular einreichen

Satzungsänderungsanträge

Satzungsänderungantrag über das Formular einreichen

Sonstige Anträge (auch Positionspapiere)

Sonstigen Antrag über das Formular einreichen
Positionspapier über das Formular einreichen