BE:2015-04-12 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

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2015-04-12

Inhaltsverzeichnis

Formalia

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

  • Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
  • Zeit: Sonntag, 12. April 2015, 19:05 Uhr

Anwesende

Vorstandsmitglieder

entschuldigt:

Gäste

  • Ingo T
  • Therese
  • Gordon T
  • Shorty
  • Oli W
  • Michael K
  • Max Thrax


Sitzungsleitung: Sebastian
Protokoll: Marcel
Stimmungsbild: überwiegend negativ

Existieren Stimmdelegationen? Von wem auf wen der Anwesenden?

  • nein

Genehmigung des Protokolls der letzten Landesvorstandssitzung

Aufgaben aus der letzten Sitzung (mit Bericht)

  • Übernahme Domains (Mirco)
  • PP#100097347 — Dokumentation der Beschlüsse -->
  • Rechenschaftsbericht 2014 --> wird unten ausführlicher besprochen
  • Aktualisierung Vorstandsseite auf Berliner Blog --> nichts passiert
  • Awareness Training --> nichts passiert
  • Mailingliste einrichten --> ist umgesetzt und aktiv
  • Budgetplanungen 2015 --> fast alle Geschäftsbereiche haben ihre Budgetvorstellungen eingereicht
  • SMVB Delegationsverfall --> ist aktiviert

Aktuelles

Aktuelle Kennzahlen

  • Mitglieder: 2779
  • Bezahlquote: 10,86% (absolut: 302)
  • Kontostand: 120.936,61 €
  • Offene Tickets OTRS: 311/184
  • Klout-Score: 51 (Quelle: https://klout.com/#/PiratenBerlin)
  • SMV-Akkreditierte: 141 (davon aktuell 41 in der SMV deaktiviert, da nicht stimmberechtigt)
  • SMV laufende Themennummer: 50
  • SMV laufende Initiativnummer: 95

Aktivitäten Vorstände

Bruno

Denis

  • LQD/SMV
  • Sonstige
    • OTRS entrümpelt (ständig)
    • Einige Blogbeiträge miterarbeitet & veröffentlicht
    • Controlling
    • Beauftragungen (Stichtag 31.03.15)
  • GB SMVB/LQD - Ziele 2015 - Zwischenprüfung
    • Erhöhung der Teilnehmerzahl auf 250 (Niveau der Progressiven Plattform) bis 01.06.2015 - Stand 01.04.15: 100 - Ziel wird verfehlt, Akkreditierungen laufen
    • Stetige Generierung von Input/Output - fortlaufend, Ziel erreicht
    • Steigerung der Akzeptanz (Spiegelt sich anhand der Benutzung) - fortlaufend, subjektiv ist das Ziel erreicht
    • Regelmäßige Begleitung durch Videocast/Podcasts/Beiträge - das Ziel ist derzeit verfehlt, weil keine Regelmäßigkeit
    • Stetes Angebot an verschiedenen Styletemplates - Unique Feature - Ziel erreicht, aber fortlaufend
  • Generelles
    • Gefühlt kein vernünftiger Workflow (keine Mitarbeit im Trello oder OTRS, keine oder nur unzureichende Infos, kein Controlling)
    • Habe den Eindruck, einige LaVos machen wenig bis nichts und zeigen auch kein Interesse am Geschehen
    • Andere Dinge wiederum werden nicht kommuniziert. Schließzeit LGS, Krankheit Mitarbeiterin, Beschwerdeanrufe in der LGS bzgl. SMVB, Abwesenheiten etc pp...
    • Öffentlichkeitsarbeit ist zum Erliegen gekommen. Warum?
    • Einrichtung und Inbetriebnahme der SMVB-Mailingliste entsprach einer Kreuzung aus "Dooooh" und "KopfTisch"
    • Apropos Abwesenheiten. Jeder hat Gründe abzutauchen oder ist mal mit anderen Schwerpunkten beschäftigt. Aber verdammt nochmal... Kann das nicht in einem 1-Zeiler kommuniziert werden. Wie ich das hasse...

derPUPE

  • nichts wesentliches

Gregor

  • Treffen mit Alex Spieß, Besuch in seinem Büro
  • 15.03. informelles LaVoTreffen
  • Fraktionsbesuche in MaHe (23.03) und CW (30.03)
  • Teilnahme an ÖPNV Veranstaltung im Gutelaunebüro
  • Besuch Prometheus :)
  • Blogpost zum "KiffIn" im Görli und Anwesenheit dort in Abbstimmung mit AGH Fraktion und Themenbeauftragten
  • Treffen mit demPupe um Strategien für die Wahrnehmbarkeit der Piraten in Berlin zu erhöhen
  • OTRS

Marcel

  • Mitgliederbetreuuung
    • Bearbeitung von Ein- und Austritten (ca 5 Anträge auf Mitgliedschaft und ca. 15 Austritte)
    • Klärung des Zahlungsstatus einzelner Mitglieder
    • Versand von Zahlungserinnerungen für SMV-Mitglieder
    • Versand von Invites für die SMV für neu akkreditierte Mitglieder
    • weitere Vorbereitungen für die ersten Streichungen (u.a. Blogpost und Mail für 81 Mitglieder von denen wir keinerlei Kontaktdaten haben; Frist: 30.04.2015)
  • Gebietsversammlungen
    • seit der letzten Sitzung fanden keine Gebietsversammlungen statt
    • es ist eine Gebietsversammlung in Tempelhof-Schöneberg am 30.5. geplant
  • Sonstiges
    • Kommentierung des Haushaltsplanentwurfs inkl. Vorschlägen zur Änderung / Verbesserung einzelner Posten
    • Organisation eines Treffen zur Zukunft der Piraten in Marzahn-Hellersdorf nach der AGH-Wahl 2016
    • Überarbeitung des Templates für die Protokolle der LaVoSi'en

Sebastian

  • Rechtliches
    • PAV
    • PAV
    • Spezifizierung Dienstleistungsvertrag SMV
    • Anfrage Bund OM
    • Abmahnung URV
    • Klärung Stimmberechtigung bei Zahlungsverzug
    • Mahnbescheid wegen Forderungen des LV
  • Dokumentation
  • Controlling
  • Personal
  • Sonstiges
    • Troubleshooting SMV
    • Blogpost SMV-Problem
    • Blogpost Programm durch SMV
      • + PM, aber unklar ob verschickt
    • mehrere Bündnistreffen
    • Kontakt Amsterdamer Spitzenkandidatin
    • Treffen mit 1V NRW zwecks SMV NRW
    • bei Kommunalpiraten Bonn vorbeigeschaut
    • Kompetenztransfer Einrichtung Mailingliste

Harry

  • Finanzen
    • Das Sagetool Realtime Haushaltsprogramm vorinstalliert und soweit eingerichtet. Erweiterung des Haushaltsprogrammes in Vorbereitung. http://finanzen.piratenpartei.de/
    • Haushaltsplan 2015 // Hier mal was zur allgemeinen Verfahrensweise. Da es keine Satzungsregelung in Berlin gibt, zieht die Bundessatzung http://wiki.piratenpartei.de/Satzung#.C2.A7_16_Haushaltsplan und hier ist der Ablauf klar beschrieben.
      • (1) Der Schatzmeister stellt jedes Kalenderjahr vorab einen Haushaltsplan auf, der vom Vorstand beschlossen wird. Ist es absehbar, dass der Haushaltsansatz nicht ausreicht, hat der Schatzmeister unverzüglich einen Nachtragshaushalt einzubringen.
      • (2) Der Schatzmeister ist bis zu dessen Verabschiedung an die Grundsätze einer vorläufigen Haushaltsführung gebunden.
    • SchatziSquadtreffen am 09.04.2015 moderiert.
    • Starmoney Zugänge für Finanzbeauftragte vorbereitet.
    • Mitgliedsbeiträge bis zum 10.04.2015 gebucht.
  • LGS
    • Praktikumsplan vorbereitet. Wird am kommenden Mittwoch 15.4.2015 mit der Praktikantin, abgearbeitet. Diese Aufgabe übernehme ich!
      • Erster Aufgabenblock: Ablagesystem (Mitgliederverwaltung)
  • Personal
    • Daueraufträge für unsere Mitarbeiter werden kommende Woche bei der GLS-Bank eingerichtet.
  • Vernetzung
    • Dauerzustand / Nichts Neues im Westen
  • Wahlkampf
    • Treffen mit Rolf Schümer und möglichen Etat hinsichtlich Reisekosten usw. besprochen. Rolf wird zur LaVoSi im Mai 2015 über die Strategiekonferenz in Mitte der Piraten und die ausstehende Klausur der Bündnisvorbereitungsgruppe berichten.

Victor

  • Unterstützung der Bürgerbeteilung zum Tempelhofer Feld
  • Letzter Dienstag im April, in "Werksadt" allgemeines Berliner Piratentreffen
  • Klausur der Möglichkeit eines Wahlbündnisses
  • Begleitung der SMV-Liste
  • Suche Gewerbeeinheit, kein Erfolg

Mirco

Jan

  • Entschuldigt

Berichte

Schriftliche Berichte der Beauftragten

Bildung

  • entfällt

Sucht

  • entfällt

Kultur

Umwelt

  • entfällt

Pflege

  • entfällt

Wahlkampfkoordination Unterstützung von Berlin aus nach Hamburg - Bürgerschaftswahl 2015

  • Den Kontakt zwischen Berlin und HH hergestellt
  • Beim BBTreff regelmäßig kleinen Bericht abgegeben wie es aussieht
  • Flyern für HH-Langenhorn mit organisiert
  • Verschiedene Emails über den Stand der Dinge auf die ML Wahlkampf Berlin gekippt
  • Werbung für die Facebook-Seiten der drei ersten Listen-Kandidaten gemacht
  • An einem Samstag im Januar beim plakatieren geholfen
  • Am Sonntag den 8.2.2015 bei der großen Kaperbrief Flyer Aktion geholfen - 4500 Kaperbriefe zusammen geflyert
  • Blogartikel über den HH Wahlkampf geschrieben - Dieser ist auf dem TS Blog und dem LV Blog
  • Frage: Wieviele Berliner haben sich bei dir gemeldet bzw. den Wahlkampf in HH unterstützt?
    • Petra: Viele waren es leider nicht... Aus Berlin: Parzival, René (Harry hat in HH vorher auch noch geholfen). Aus Brandenburg waren Mathias und Ronny dabei (mit Ronny hatte ich vorher keinen Kontakt)

http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:PetraStollTS
http://piratenpartei-tempelhof-schoeneberg.de/?p=930

Bündnis

  • entfällt

Bericht des Fraktionsvorstandes

  • Im März fanden die 61. und 62. Plenarsitzung statt. Bei der Aktuellen Stunde gab beide Male die Regierungskoalition das Thema vor: "Nachtragshaushalt für mehr Investitionen in Berlin" am 11. und "Jugendberufsagentur startet in den Bezirken" am 25. März.
  • Substanziell hatte der Senat zu beiden Themen wenig anzubieten: Im Nachtragshaushalt fehlen gerade Impulse zu mehr Investitionen; dazu wurde ja noch im letztem Jahr das Sondervermögen "Infrastruktur der wachsenden Stadt" (SIWA) geschaffen, da es keine Einigkeit darüber gab, wie die erzielten Haushaltsüberschüsse am Besten investiert werden sollen.
  • Der Start der Jugendberufsagentur in den Bezirken wurde gerade vom Frühsommer in den Herbst verschoben, was genau geplant ist und wie das finanziert werden soll liegt dem Abgeordnetenhaus offiziell noch nicht vor und das bisher bekannte Konzept hat zahlreiche Mängel.
  • Priorität der Piratenfraktion in der 61. Sitzung:
    • "Sexuelle Selbstbestimmung gewährleisten – Beratungsstellen bedarfsgerecht ausstatten" http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-2126.pdf
    • Öffentliche Zuschüsse für Personal- und Sachkosten der Schwangerschaftsberatungsstellen liegen in den vergangenen Jahren deutlich hinter dem Bedarf. Damit kann der gesetzlich vorgeschriebene Beratungsbedarf für Schwangere in Konfliktsituationen nicht gewährleistet werden.
  • Priorität der Piratenfraktion in der 62. Sitzung:
    • "ICC abreißen – Wirtschaft in Berlin stärken" http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-2175.pdf
      • Auch das neueste Gutachten zum ICC ergibt keine klare Perspektive für die zukünftige Nutzung. Statt nun noch mehr Geld für immer neue Gutachten auszugeben, muss jetzt ernsthaft über einen Abriss geredet werden. Jeder Tag ohne Abriss belastet den Etat und das Kongressgeschäft.
  • Anträge der Piratenfraktion in der 61. Sitzung:
  • Anträge der Piratenfraktion in der 62. Sitzung:
    • "Ehemalige Heimkinder mit Behinderungen und Gewalterfahrungen entschädigen – Einrichtung eines Fonds jetzt!" http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-2163.pdf
      • Während nicht behinderte Kinder, die Gewalt in Heimen erlebt haben, Entschädigungsleistungen bekommen, gehen Menschen mit Behinderungen in der gleichen Situation weiterhin leer aus. Es ist skandalös, dass der Senat einen Fonds für die Betroffenen im Bundesrat ablehnt.
    • "Versprechen einhalten – Mittel aus der City-Tax freigeben" (Gemeinsamer Antrag mit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-2176.pdf
      • Von der vollmundig angekündigten City-Tax sollten in Berlin vor allem der Tourismus, Sport und der Kulturbereich profitieren. Davon ist bis jetzt jedoch wenig zu merken, da der Senat auf eigenmächtige Weise einen Teil der Gelder zurückhält.
    • In der 62. Sitzung wurde zudem die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Ursachen, Konsequenzen und Verantwortung für die Kosten- und Terminüberschreitungen bei der Sanierung der Staatsoper Unter den Linden beschlossen. Wolfgang Brauer (LINKE) wurde zum Vorsitzenden, Sabine Bangert (GRÜNE) zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.

Bericht des Bundesvorstandes

  • entfällt

Pause von 20:20 Uhr bis 20:40 Uhr

Anträge

Unaufschiebbares

Haushaltsplan

  • Marcel leitet in den TOP ein - ist unzufrieden mit dem bisherigen Vorgehen und Arbeitsstand
    • hat dazu Fragen formuliert und im Vorfeld an die Vorstandsmitglieder verschickt
  • Abfrage zur Wichtigkeit und Relevanz eines Haushaltsplans für die Mitglieder des Landesvorstandes
    • wird mehrheitlich für wichtig erachtet
  • Fragen Marcel:
    • Wie ist der Stand beim Haushaltsplanentwurf 2015?
      • work in progress
    • Wie steht es um die Beantwortung meiner Fragen?
      • die Beantwortung der Fragen fließt in den Haushaltsplan ein
    • Wie wurde das Schatzisquad in die Erarbeitung eingebunden?
      • haben Fragen formuliert, diese werden bei der weiteren Bearbeitung berücksichtigt
    • Wann gibt es einen neuen Entwurf? Wann können wir den Haushaltsplanentwurf beschließen?
      • 1 Woche vor der nächsten Vorstandssitzung --> 26.04., damit 1 Woche für weitere Diskussion bleibt
      • Beschluss dann auf der kommenden Landesvorstandssitzung am 03.05.
  • Harry
    • aktuell finanzielles Loch von 24.000 € um auch in 2016 aus dem parteiinternen Länderfinanzausgleich zu profitieren
    • will einen sauberen Haushaltsplan haben und will sich die Zeit dafür nehmen; in der Vergangenheit lief das eher schlecht
    • die Beantwortung der Fragen fließt in den Haushaltsplan ein
  • Gordon
    • Erarbeitung des Haushaltsplans benötigt Zeit
    • Fragen die zugetragen wurden, waren berechtigt, führten aber zu weiteren Verzögerungen
    • erwartet einen sehr transparenten und nachvollziehbaren Haushaltsplan inkl. Erläuterungen
  • Ingo - wie soll die Frist zur nächsten Sitzungen eingehalten werden, wenn der Schatzmeister in den nächsten Wochen kaum vor Ort ist?
    • Harry - kann alles auch online gemacht werden
  • Mirco - welche Dauer / Gültigkeit hat der Haushalt dann?
    • Harry - gilt bis zum 31.12.2015, aktuell gibt es einen vorläufigen Haushalt über den laufende Kosten bezahlt werden
  • Michael Konrad - SchatziSquad trifft sich am 30.04. das nächste mal, hätte gerne die Fragen des Squads bis dahin beantwortet
    • Harry - da Entwurf bis zum 26.4. stehen soll, wird das möglich sein

Gewährleistung der Belegung der LGS

  • Es besteht Gesprächsbedarf hinsichtlich der Öffnungszeiten der LGS. Einerseits Krankheit, andererseits Fortbildung oder Reisen.
  • Sebastian - beklagt, dass in der Woche vor Ostern die LGS nicht besetzt war und darüber nicht vorab informiert wurde
    • bittet darum sich Gedanken zu machen, was die Zielöffnungszeiten für die LGS sind und wie diese erreicht werden können
  • Harry - Öffnungszeiten sind klar definiert (siehe Aushang, täglich 10-17 Uhr); es gibt neben den Mitarbeiter*innen auch noch das P9a-Squad, welches aber auch nicht anwesend war
    • es gibt einen Google-Kalender für die gemeinsame Koordination
    • Kommunikation hätte vom Squad ausgehen sollen, ist wohl nicht passiert
  • Ingo - Kommunikation hat nicht funktioniert, Terminzusagen (für Schichten, etc.) müssen eingehalten werden und nicht kurzfristig geändert werden (z. B. wegen Home Office)
  • Mirco - Home Office sollte vorher angemeldet werden, Verantwortung liegt bei allen Vorständen
  • Sebastian - Verantwortung ist klar geregelt über die Geschäftsbereiche, wenn Dinge nicht funktionieren, muss durch die für den Geschäftsbereich zuständigen Mitglieder eingegriffen werden
  • Harry - nimmt Kritik von Sebastian an; Organisation innerhalb des Squads hat in der Vergangenheit schon besser funktioniert; waren ungünstige Umstände (Urlaub, Schulung, Krankheit, etc), soll aber nicht wieder vorkommen
  • Olli W. - die letzten beiden Squadtreffen sind ausgefallen, das Squad selbst ist aber noch aktiv

Rechenschaftsbericht 2014

  • Sebastian - dieses Thema ist für die "alten" LaVos ein heißen Thema, da es bereits im vergangen jahr hier große Probleme gab
  • Harry:
    • zum 31.03. sollten alle Stände aus den Untergliederungen gemeldet sein, steht teilweise noch aus
    • u.U. muss das komplette Jahr 2014 nochmal neu gebucht werden, da es bei der initialen Buchung wohl Probleme gab
  • Gordon:
    • ReBe soll jetzt extern (über die Bundesbuchhaltung) erstellt werden
    • es fehlen allerdings noch Dokumente, die von uns bereitgestellt werden müssen. Krankheitsbedingt ist dies bisher noch nicht passiert
    • bisherige Buchungen für 2014 müssen entweder korrigiert oder gelöscht und komplett neu gemacht werden
    • Bezirke sind bis zum 31.3. nicht alle fertig geworden, wir sind aber auf einem guten Weg
  • Harry - es soll kurzfristig ein*e Mitabeiter*in eingestellt werden für 10h/Woche, die die nötigen Vorarbeiten erledigt um so den krankheitsbedingten Ausfall zu kompensieren
  • Gregor - gibt es aktuell Unterlagen von denen wir wissen, dass sie uns aktuell nicht vorliegen?
    • Gordon - für jede Buchung im Sage (i.d.R. basierend auf den Kontobewegungen) wird ein Dokument benötigt - fehlende Dokumente können erst im Zuge der Buchung identifiziert werden
  • Gregor - wann und wie wurden die Bezirke darüber informiert, dass sie bis zum 31.03. alle Dokumente aus dem vergangenen Jahr dem Schatzmeister übergeben sollen?
    • Gordon - Bezirke wurden informiert und man ist im Austausch mit den jeweiligen Finanzbeauftragten, einige Unterlagen fehlen bisher noch
  • Marcel - wäre super, wenn der ReBe 2013 auch online zur Verfügung gestellt wird
    • Harry - wird gemacht

Stand Konzept AGH-Wahl

  • Sebastian - würde gerne wissen wie der aktuelle Stand ist? Es gibt das Ziel hier bis zum 30.04. ein Konzept vorzulegen
  • Harry - hat sich bisher primär mit Rolf zusammengesetzt um zu evaluieren, wie die Planungen für das Bündnis vorangehen und in welche Richtung es geht.

Spendenbescheinigungen

  • Marcel - Wann werden die Spendenbescheinigungen erstellt und verschickt?
  • Marcel - Warum ist dies bisher nicht passiert?
    • Gordon - Vorraussetzung für die Ausstellung ist die korrekte Buchung des Haushaltsjahres 2014
    • gesetzliche Vorgaben sehen es vor, dass wissentlich fehlerhaft ausgestellte Spendenbescheinigungen strafbar sind
    • sobald die Buchungen stimmen und korrigiert sind, können die Spendenbescheinigungen ausgestellt werden
    • grobes Ziel ist der 31.5., zusammen mit dem Rechenschaftsbericht 2014
    • Harry - Hängt zusammen mit der Arbeitslast der Mitarbeiter*innen
  • Gregor - Wer darf / kann die Spendenbescheigungen erstellen?
    • Harry - liegt beim Schatzmeister, könnte auch beauftragt werden, ist aber aktuell nicht vorgesehen

Mitgliedsbeiträge Junge Piraten

  • Marcel - Warum zahlen wir den JuPis seit Anfang des Jahres keinen monatlichen Förderbeitrag mehr? Es gibt dazu einen Vorstandsbeschluss (AFAIK aus Anfang 2014), der bisher nicht aufgehoben wurde.
    • Harry - sind keine verbindlichen Ausgaben, die im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung geleistet werden müssen
    • es gab Anfang des Jahres ein Gespräch mit dem Vorsitzenden der JuPis, den Beitrag auf 200,00 € jährlich zu reduzieren; im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung soll es dazu noch einen Antrag an den LaVo geben, den Beitrag zu reduzieren
    • hätte sich gewünscht, das Problem im direkten Gespräch zu klären
  • Denis - hätte erwartet, dass das Problem proaktiv kommuniziert wird

Pause von 21:39 Uhr bis 21:54 Uhr

Aufgaben aus der SMV

Mailingliste aus i2/i11

Update LQFB auf Version 3.0.6 (nach Abschluss Antrag)

Syntaxhilfe in LQFB (SMVB)

Vorlage für neue Initiativen in LQFB (SMVB)

Piratenfloß

  • Link: https://smvb.net/lf/initiative/show/49.html
  • Sebastian - verliest den Beschlusstext, ist sich aber unsicher wie damit weiter verfahren werden soll (es gibt keinen Umsetzungsverantwortlichen) und wem das Floß eigentlich gehört
  • Gordon - der Vorstand ist gehalten die Beschlüsse der SMV umzusetzen, auch wenn es keinen Umsetzungsverantwortlichen gibt
  • Therese - Floß lagert aktuell in ihrer Garage, bittet darum die Entsorgung auszusetzen und später ggf. eine Nutzung zu ermöglichen
  • Victor - schlägt vor, Therese das Floß zu schenken
  • Sebastian - schlägt vor die weitere Behandlung des Beschlusses im Umlauf zu klären

Fristgerecht in Textform vorliegende Anträge (wobei Frist 48h)

Beauftragungen

 NR: 2015-04-12/01
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text
Der Vorstand möge beschließen, die folgend genannten Beauftragten von ihren Tätigkeiten zu lösen und ggf. neu auszuschreiben. Alle hier nicht aufgeführten Beauftragungen werden bis zum 31.03.2016 verlängert.
  • Andrej Springer (Floß?)
  • Nadine Krämer (Buchhaltung)
  • Enno Park (Wiki)
  • Konstanze Dobberke (Presse)
  • Björn Glienke (Presse)
  • Martin Delius (Kooperation)
  • Robin Kuck (?)
  • Alexander Morlang (IT)
  • Sven Hankel (Mitgliederverwaltung)
Begründung
Der jährliche Turnus steht an. Die genannten Beauftragungen sind je nach Anforderung nicht mehr notwendig, oder müssen neu besetzt werden. Alle nicht genannten Beauftragungen laufen bis auf weiteres bis zum 31.03.2016
LiquidFeedback
https://lqpp.de/be/initiative/show/2879.html
Antragsteller
Denis
Ergebnis
angenommen
Dafür
Victor, Bruno, Sebasitan, Pupe, Denis, Harry, Marcel
Dagegen
Mirco
Enthaltung
Gregor
Umsetzungsverantwortlich
Link zum Beschlussantrag
BE:Beschlussantrag Vorstandssitzung/2015-04-12/01
Link zum Protokoll
BE:2015-04-12_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Hallo: erlin





Diskussion zum Antrag

  • Mirco - Das können wir für IT so nicht machen.
  • Harry - bitte darum, noch zu warten damit z.B. Beauftragungen im IT-Bereich noch geklärt werden können
  • Denis - ist ein pro-forma Antrag, der 1x im Jahr nötig ist. Die im Antrag genannten Personen fliegen raus, alle anderen bleiben
  • Sebastian: Meinungsbild, wer dem Antrag zustimmen würde: mehrheitlich positiv


Überprüfung Ziele

 NR: 2015-04-12/02
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text
auf der Vorstandssitzung im Mai soll der Fortschritt der in https://lavobe.piratenpad.de/Ziele2015 genannten Ziele evaluiert werden
Begründung
Feststellen von Nachsteuerungsbedarf ist sinnvoll
LiquidFeedback
Antragsteller
Sebastian
Ergebnis
angenommen
Dafür
Victor, Bruno, Sebastian, Pupe, Denis, Harry, Marcel, Mirco, Gregor
Dagegen
Enthaltung
Umsetzungsverantwortlich
Link zum Beschlussantrag
BE:Beschlussantrag Vorstandssitzung/2015-04-12/02
Link zum Protokoll
BE:2015-04-12_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Hallo: erlin





Diskussion zum Antrag

  • Sebastian stellt den Antrag vor

Meinungsbild aller Anwesenden: einstimmig


Aktionstag Bleiberecht - Alternativantrag A

 NR: 2015-04-12/03
Pictogram voting oppose.svg
Text
Unterstützung der Aktionswoche gegen die geplante Asylrechtsverschaerfung mit 250 € Die Piraten Berlin unterstützen die Aktionswoche gegen die geplante Asylrechtsverschärfung. Sie spenden dem Bündnis €250.
Begründung
Die geplante Asylrechtsverschärfung (Abstimmung voraussichtlich am 25.4.) ist eine Unverschämtheit und muss thematisiert und bekämpft werden. Mehr Infos finden sich hier: http://www.asylrechtsverschaerfung-stoppen.de/
LiquidFeedback
Antragsteller
Fabio
Ergebnis
zurückgezogen
Dafür
Dagegen
Enthaltung
Umsetzungsverantwortlich
Link zum Beschlussantrag
BE:Beschlussantrag Vorstandssitzung/2015-04-12/03
Link zum Protokoll
BE:2015-04-12_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Hallo: erlin





Aktionstag Bleiberecht - Alternativantrag B

 NR: 2015-04-12/04
Pictogram voting oppose.svg
Text
Wir haben ihre Bitte um Aufnahme auf die Unterstützer_innenliste des Bündnis erhalten und werden sie dieser hinzufügen. Des Weiteren würden wir es sehr begrüßen, wenn ihr das Bündnis durch einen finanziellen Beitrag unterstützen könnten, um die Gesamtkosten zu decken. Darum beantragen wir hiermit 2500,00 Euro für das Bündnis: Asylrechtsverschärfung stoppen! – Bündnis für Bedingungsloses Bleiberecht von dem LV Berlin und der Fraktion zusammen.
Begründung
Unser Bündnis stellt sich zusammen aus Betroffenen, Antifa und Antira Gruppen sowie verschiedensten Initiativen aus Kultur und Zivilgesellschaft, wie z.B. die Künstler_innen Netzwerke “GehtAuchAnders” und “My Right Is Your Right!”, um gegen die Neubestimmung und Verschärfung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung aktiv zu werden. Nach der Ausweitung der sicheren Drittstaatenregelung im Herbst 2014 plant die Bundesregierung nun eine weitere Verschärfung des Asylrechts. Neben einer längst überfälligen Regelung für sogenannte Altfälle, mit der ungefähr 30.000 geduldete Geflüchtete endlich einen gesicherten Aufenthaltsstatus bekommen sollen, enthält der neue Gesetzentwurf fast ausnahmslos Verschlechterungen für all jene, die als Asylsuchende neu in dieses Land kommen. Im Mittelpunkt des Gesetzentwurfs stehen dann auch neue Kriterien, anhand derer eine schnellere und konsequentere Ausweisung und Rückführung von Geflüchteten, deren Asylanträge als „offensichtlich unbegründet“ eingestuft werden oder die über ein sicheres Drittland in die Bundesrepublik eingereist sind, durchgeführt werden können. So sollen Personen, bei denen konkrete Anhaltspunkte für eine Fluchtgefahr festgestellt werden, in Abschiebehaft genommen werden können wobei als konkreter Anhaltspunkt schon ausreicht, wenn man „erhebliche Beträge an Schleuser“ gezahlt, sich in der Vergangenheit „einem Zugriff entzogen“, oder „seine Identitäts- oder Reisedokumente vernichtet“ hat. Zusätzlich sollen die Möglichkeiten Einreise- und Aufenthaltsverbote zu verhängen deutlich verschärft werden, so zum Beispiel, wenn die betreffende Person der Ausreisepflicht nicht nachgekommen ist, was faktisch für alle geduldeten Geflüchteten zutrifft. Kritiker_innen des Entwurfs sprechen in diesem Zusammenhang dann auch davon, dass die neuen Regelungen zur Abschiebungshaft wie ein „Inhaftierungsprogramm“ für Asylsuchende wirken können. Diesem Gesetzentwurf, von dem nur einige kritische Punkte hier genannt wurden, müssen wir uns widersetzen. Im Angesicht der Tatsache, dass in dieser Angelegenheit der Bundesrat nicht zustimmungspflichtig ist, liegt unser Augenmerk auf der finalen Debatte und Abstimmung, die am 24.04.2015 im Deutschen Bundestag stattfinden wird.Um die Verabschiedung des Gesetzes zu verhindern, haben wir zu einer bundesweiten Aktionswoche, vom 10.- 18.04.2015, in deren Rahmen wir diverse Veranstaltungen planen, die darauf ausgerichtet sind viele der Menschen zu erreichen, die bislang nicht erreicht wurden. Es wird eine Großkundgebung geben, viele Informationsveranstaltungen von verschiedenen Bündnispartnern, wie auch eine Podiumsdiskussion am 15.04. zu der wir wissenschaftliche Mitarbeiter_innen des Bundestags, Jurist_innen, Refugee-Aktivist_innen und Betroffene eingeladen haben. Ein Anliegen, welches uns besonders am Herzen liegt, ist es eine große Öffentlichkeit für das Thema zu gewinnen, und somit den Bemühungen der Bundesregierung die Gesetzesverschärfungen ohne viel Aufmerksamkeit zu erregen, durch die Abstimmung zu bekommen, zu verhindern. Durch die Einbindung zahlreicher Prominenter, u.a. Musikern wie Peter Fox, der auf der Kundgebung ebenso wie Irie Revoltes, Antinational Embassy und Seeed Vocalists ihren musikalischen Beitrag leisten werden, und dadurch viele Menschen anziehen werden, aber auch durch andere Prominente werden wir versuchen in sozialen Netzwerken und in der Öffentlichkeit so viel Druck herzustellen, dass zumindest eine gesellschaftliche Debatte über das Gesetzesvorhaben in Gang kommt und der Entwurf abgewehrt werden kann. Wir rechnen mit einer Teilnahme an der Großkundgebung von etwa 10.000 Menschen. Zudem werden wir Broschüren erarbeiten, die in mehreren Sprachen über das Gesetzesvorhaben informieren sollen. Zusammen mit der Flüchtlingsinitiative „Lager Bus Tour“ werden diese Broschüren bundesweit in Flüchtlingsunterkünften verteilt und über unsere diversen Verteiler auch an antirassistische Initiativen in ganz Deutschland verschickt. Auch auf lange Sicht, d.h. wenn wir die Verabschiedung des Gesetzes u.U. nicht verhindern können, werden wir in unserem Engagement nicht nachlassen dürfen. Zu prüfen wird in diesem Zusammenhang sein, wie das Gesetz letztendlich umgesetzt wird. Auch hierzu planen wir über einen längeren Zeitraum Informationsveranstaltungen und die Herausgabe von Informationsmaterial, um die Öffentlichkeit, Geflüchtete, Aktivist_innen und Unterstützer_innen zu informieren. Aus all diesen Gründen würden wir uns über eine finanzielle Hilfe Eurerseits sehr freuen und Euch bitten, uns mit 2500,00 € zu unterstützen. Natürlich werden die Unterstützer_innen auf den Bündnismaterialien mit aufgeführt. Im Namen aller beteiligten Organisator_innen und Mitmachenden danken wir Euch vorab für Eure Solidarität und Unterstützung!
LiquidFeedback
Antragsteller
Steffen für das Bündnis
Ergebnis
zurückgezogen
Dafür
Dagegen
Enthaltung
Umsetzungsverantwortlich
Link zum Beschlussantrag
BE:Beschlussantrag Vorstandssitzung/2015-04-12/04
Link zum Protokoll
BE:2015-04-12_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Hallo: erlin





Diskussion zum Antrag

  • Sebastian - stellt fest, dass die beiden Anträge das gleiche wollen, primär unterscheiden sie sich nur in der bereitgestellten Summe.
  • Fabio - stellt den Alternativantrag A vor
  • Gordon - Parteien dürfen nicht an andere Vereine spenden (gesetzlich nicht zulässig), möglich wäre höchstens die Belegung von Rechnungen oder das Drucken von Flyern für die Veranstaltung
  • Fabio - Finanzierung wäre gegen Quittungen / Belege, hatte bei einer Veranstaltung im März auch ganz normal geklappt und wurde entsprechend abgerechnet
  • Victor - schlägt vor, den Antrag umzuformulieren und konkrete Dinge zu benennen für die Geld ausgegeben werden soll
  • Mirco - wundert sich um den geforderten Beitrag von 250 €, hält Unterstützung in dem Rahmen nicht für möglich
  • Sebastian - schlägt vor, dass Antragssteller und Schatzmeister eine neue Formulierung finden und der geänderte Antrag im Umlauf beschlossen wird
  • Denis - Meinungsbild 1: Wer ist der Meinung, dass der LV 250,00 € bereitstellen soll? - einstimmig positiv
  • Denis - Meinungsbild 2: Wer ist der Meinung, dass der LV 2500,00 € bereitstellen soll? - einstimmig negativ
  • Antrag ist zurückgezogen

Meinungsbild aller Anwesenden: entfällt


Partizipationskonferenz

 NR: 2015-04-12/05
Pictogram voting delete.svg
Text
Der Landesvorstand richtet eine Partizipationskonferenz aus. Ziel ist es, Möglichkeiten auszuloten, vor den Aufstellungsversammlungen Bürgervorwahlen durchzuführen, auf  denen sich Menschen über die Kandidat*innen informieren, Einfluss auf das Wahlergebnis nehmen können und über die Ziele und Ideen der Piratenpartei (und evtl. ihrer Partner) informiert werden. Dafür werden aus dem laufenden Haushalt €3000 bereit gestellt.
Begründung
Der Antrag ist völlig unabhängig davon, was sich in der zivilgesellschaftlichen Welt entwickelt, und wie der Wahlantritt erfolgt sinnvoll. Denn die Hauptprobleme der Piraten bezüglich der AGH-Wahl 2016 sind: 1. Ein Markenproblem 2. Ein Vernetzungs- und Repräsentationsproblem 3. Ein Frauenproblem Aus allen drei Problemen zusammen resultiert, dass nach aktuellem Stand vermutlich zu wenige, zu inkompetente, zu männliche Menschen auf den Piratenlisten kandidieren werden und es zudem niemand mitbekommt. Die Listenaufstellungen sollten also dazu genutzt werden, um Bürgerbeteiligung aktiv auszuprobieren, ein Event daraus zu machen, zum Mitmachen einladen, Piratenziele und -ideen zu verbreiten und nicht wie beim letzten Mal ein Schlachtfest zu veranstalten, das nur intern Relevanz entfaltet und dann eine rein männliche Liste ohne Nachrücker  zu  wählen. Welche Form der Vorwahlen stattfinden können wie die genau aussehen sollte auf einer eigenen Konferenz bzw. Vernetzungswochenende ausgelotet werden. Fabio hat auch schon mehrere Freiwillige gefunden, die mitmachen würden. Außerdem hat er schon Gruppen im Blick, die verschiedene Formen von Vorwahlen durchgeführt haben, wie Podemos in Spanien und Neos in Österreich. €3000 scheint angemessen für ein Wochenende des Austausches. Das Geld würde vor allem in Raummiete und Reisekostenunterstützung fließen.
LiquidFeedback
Antragsteller
Fabio
Ergebnis
abgelehnt
Dafür
Denis
Dagegen
Bruno, Sebastian, Pupe, Mirco, Harry, Gregor
Enthaltung
Victor, Marcel
Umsetzungsverantwortlich
Link zum Beschlussantrag
BE:Beschlussantrag Vorstandssitzung/2015-04-12/05
Link zum Protokoll
BE:2015-04-12_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Hallo: erlin





Diskussion zum Antrag

  • Fabio stellt den Antrag vor und berichtet, wie es aktuell im Bündnis läuft
    • bis Juni/Juli sollte klar sein, ob und wie es mit dem Bündnis weitergeht
  • Gordon - sieht nicht, wie die 3.000 € finanziert werden können
  • Michael Konrad - 3000 € Verwendung unklar, Bürgervorwahlen ist nicht mit LMV/SMVB Beschluss "abgesichert"
  • Mirco - es ist nicht klar, was mit dem Geld gemacht werden soll, Menschen aus dem Bündnis sind nicht bekannt
  • Fabio - würde die Themen gerne trennen, Antrag hat nichts direkt mit dem Bündnis zu tun, macht auch ohne das Bündnis viel Sinn
  • Sebastian - kritisiert den Satz "Der Landesvorstand richtet eine Partizipationskonferenz aus.", sieht sich selbst dazu nicht in der Lage; kritisiert bei Antrag 4.3.6 dass im Antragstext erst von Zweckbindung die Rede ist, die aber bei nichtzustandekommen des Bündnisses aufgehoben werden soll --> ist nicht möglich
  • Max - plädiert dafür, nicht für andere Initiativen zu spenden sondern die Piraten als solche zu promoten
  • Gordon - zum Antrag 4.3.6: würde dafür plädieren entsprechende Spenden nicht anzunehmen, wenn klar ist, dass das Bündnis nicht zu Stand kommt; weiter dürfen wir auch keine Mittel für Dritte einwerben
  • Victor- zum Antrag 4.3.6: hält die Einrichtung eines Kontos / Budgets für das zivilgesellschaftliche Bündnis für sinnvoll und plädiert dafür dieses einzurichten
  • Gregor - 

Meinungsbild aller Anwesenden: einstimmig negativ, bei einigen Enthaltungen


Eigenes Budget für Unterstützung Wahlbündnis

 NR: 2015-04-12/06
Pictogram voting delete.svg
Text
Der Landesvorstand möge beschließen: Der Landesvorstand nennt einen Spendenzweck, unter dem für das zivilgesellschaftliche Bündnis gespendet werden kann, so dieses zustande kommt und richtet dafür einen eigenen Posten im Haushalt ein, in den das Geld fließt. Das Geld in diesem Haushaltsposten ist zweckgebunden für Aktivitäten, die in diesem Rahmen anfallen. Falls die Bildung des Bündnisses nicht zustande kommt, kann das gespendete Geld anderweitig genutzt werden.
Begründung
Es gibt Menschen, die für diesen Zweck spenden wollen und die sollten dazu motiviert werden, es auch zu tun, statt nicht zu spenden.
LiquidFeedback
Antragsteller
Fabio
Ergebnis
abgelehnt
Dafür
Victor, Denis, Marcel
Dagegen
Bruno, Sebastian, Pupe, Mirco, Harry
Enthaltung
Gregor
Umsetzungsverantwortlich
Link zum Beschlussantrag
BE:Beschlussantrag Vorstandssitzung/2015-04-12/06
Link zum Protokoll
BE:2015-04-12_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Hallo: erlin





Diskussion zum Antrag

  • zusammen behandelt mit Antrag "4.3.5 Partizipationskonferenz"

Meinungsbild aller Anwesenden: durchmischt negativ


Nicht fristgerecht in Textform vorliegende Anträge (einzeln die aktive Befassung pro Antrag abstimmen)

  • entfällt

Nach Sitzungseröffnung eingebrachte Anträge (zur Niederschrift/Selbstprotokoll)

  • entfällt

Unerledigte Beschlussanträge

  • entfällt

Sonstiges

Sonstiges und Anfragen an den Landesvorstand

  • Fabio - warum fand das Awareness Training für den Vorstand bisher nicht statt
    • Sebastian - erläutert kurz die bisherige "Geschichte" dazu; akutell liegt das Thema bei Jan Zimmermann
  • Bruno - es gab ein Vorsitzendentreffen in Göttingen - Berlin war nicht vor Ort anwesend, aber es gab eine Mumble-Bridge zum mithören, die genutzt wurde

Aufgaben zur nächsten Sitzung (mit Umsetzungsverantwortlichem)

Termin und Ort der nächsten Vorstandssitzung

Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin Termin: 03.05.2015 19:00 Uhr

Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

  • Am 14. April 2015 laden wir Sie herzlich zur Auftaktveranstaltung zum Thema "Gehen oder bleiben? Leben in der DDR zwischen Ausreise, Flucht und sozialistischem Alltag" ein. Ort: Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur
  • HH Piraten LaVo Besuch LGS, April/Mai
  • Brasilianische Piraten (Mai/Juni) - Presseveranstaltung
  • 17.04.15: 19 Uhr: Suchtpolitik, Olli Waack, T3, Bezirksbüro Reinickendorf, Trettachzeile 3, U/S Tegel
  • 18.04.15: Globaler Aktionstag gegen #TTIP
  • 25.04.15: "Strategiekonferenz", 12 bis ca. 18 Uhr, Details folgen
  • 26.04.15: Japanisches Kirschblütenfest - Piraten Teltow/SZ – Hanami Lichterfelder Allee/Marienfelder Anger/Sigridshorst - in Teltow
  • 17/18.05.15: Schatzitreffen in Berlin - Planung ist die Gründung eines Finanzrates (der Landesverbände)
  • 30.05.15: GV Tempelhof-Schöneberg

Pause von 22:55 Uhr bis 23:xx Uhr

Geschlossener Teil

  • Personal
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