BE:2014-10-05 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 


2014-10-05

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

  • Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
  • Zeit: Sonntag, 5. Oktober 2014, 19:00 Uhr

Anwesende

Vorstandsmitglieder

nicht anwesend

Gäste

>17, darunter Michael Ebner (BuVo)

Tagesordnungspunkte (TOP)

Sitzungsleitung: Denis
Protokoll: Sebastian
Stimmungsbild: gemischt
Stimmdelegationen: Pupe auf Denis

Genehmigung der Protokolle der letzten Landesvorstandssitzungen

Protokoll der Sitzung vom 03.08.2014 <bestätigt>
Protokoll der Sitzung vom 07.09.2014 <bestätigt>
Protokoll der Sitzung vom 21.09.2014 <bestätigt>

alle genehmigt

Aufgaben aus der letzten Sitzung (mit Bericht)

im letzten Monat erledigt

  • Anonymiserte Veröffentlichung von OMs: Sebastian erledigt
  • Mission Statement: Marcel, Denis (Juli) -liegt als Entwurf im Backend vom Blog. Versandfertig , Nach der Sitzung
  • Ausschreibung Beauftragungen LMBV14.2: Michael (August) gehen diese Woche Online, noch über Social Media jagen
  • Torrent: Gordon (Juli) - prokastiniert
  • Ausschreibung Beauftragungen LMBV14.2: Michael (August) gehen diese Woche Online, noch über Social Media jagen
    • Gordon fragt nach Resonanzbeauftragungen?
      • Finanzen 0
      • LQFB 0
      • LMVB gering

überfällig

  • Awareness Training: Michael (Juli) - bis nächste Sitzung( Oktober)
  • Grobkonzept Spendenkampagne: Christopher Sebastian (August)
  • Deutsche Bank-Konten schliessen: Michael (August) , Unterschriften fehlen, Planung Ende September, Akkreditierung vor Ort fällig

fällig

  • Frühwarnsystem Fraktionen: Gregor - wird stetig geführt, erledigt bis zur Oktober-LaVoSi
  • GV-HowTo updaten: Marcel - Entwurf ist fertig, soll noch mit dem BBTreff abgestimmt werden

Aktivitäten Vorstände

Denis

  • LQFB
    • Kontaktaufnahme mit allen Verbänden, die eine Instanz auf lqpp.de haben
    • Fortbestehen der Plattform gefährdet durch Mangel an Administration & Entwicklung, Support kann nicht mehr zuverlässig erfolgen
    • Ausdrücklichen Dank an Björn und Mario, die das sehr lange, sehr geduldig und gut erledigt haben
  • SMV
    • Gespräch mit Berliner DSB
    • Vorbereitung Akkreditierung - Protokoll, Formulare
    • SMV-Projektleitung ist aus Partei ausgetreten, Beauftragung ruht. Wird absehbar nicht neu besetzt werden können, es sei denn jemand schreit jetzt: HIER! 3,2,1...
    • Koordinationsgespräche mit MV und SN
    • Zeitplan
      • Oktober - Akkreditierungen, Klärung Vertraganpassungen, Snychronisation der LVs, Fristen (alles in KoOp mit SN)
      • November - Eröffnung SMV zur LMVB (hoffentlich), Vertragsschließung, Launch
      • Dezember - läuft und alle sind glücklich
  • BEO
    • Vorstandsmitglieder und Mitgliederverwaltung sind beauftragt zur Verifizierung
    • Problematik: "Ja macht doch einfach beide Akkreditierunen zur gleichen Zeit. Kann ja nicht so schwer sein."
    • Antwort: "Nein, werde ich so lange nicht verantworten, wie ich nicht bestmöglich garantieren kann, dass Mitglieder sich sauber für das eine oder andere akkreditieren können. Eine Vermischung beider Akkreditierungen ist nicht sinnvoll, da a) einerseits keine Angriffsfläche für Anfechtung SMV gegeben werden soll und b) derzeit maximal eine Akkreditierung für die SMV gelaufen ist und die notwendigen Arbeitschritte auch auf der administrativen Seite nicht einstudiert werden müssen."
  • Öffentlichkeitsarbeit
    • Beantwortung des Feedbacks zum Mission Statement, überwiegend positive Reaktionen, größter Kritikpunkt war Wortwahl "schlagkräftig, krass performen"
    • IFTTT https://ifttt.com/ als Automatisierungstool läuft. Social Media kann hier größtenteils ohne manuelle Moves erfolgen und ist extrem ausbaufähig.
    • Leider ist die Öffentlichkeitsarbeit dennoch brachliegend. Wichtige und tolle Menschen wie Peter (Berliner Blog) sind ausgetreten, kein adäquater Ersatz. Großteil der Außenkommunikation läuft derzeit über Vorstandsmitglieder. Lange wird das aber nicht gut gehen.
  • Sonstige
    • Gespräche zu Projekt Herz aus Gold geführt
    • stetige Abarbeitung der OTRS-Tickets, Frage: Wo kommen die ganzen PMs aus AGH auf einmal her? ziemliche Schwemme, wer erledigt diese?

derPUPE

  • wird nachgereicht

Gregor

  • Presse:
    • an den Tagen um den Montag den 22.09. explodierte der Bereich Anfragen beantwortet von: Radio FluxFM, RBB online, RBB Abendschau, BZ, Berliner Zeitung und weiteren.
    • Kontakt zu Ben
  • Bezirkliche Vernetzung:
    • Mail an BVV Fraktionen fertig, wird morgen verschickt.
  • Gebietsversammlungen:
    • Blogbeitrag für GV TK ging online
    • Mail an Bezirke mit den nächsten GV-en verschickt (SZ, NK, xhain)
    • Akkreditierung für SZ am nächsten Wochenende
  • Politische Willensbildung:
    • Kontakt wegen Beauftragung "Bildung"
  • Sonstiges:
    • OTRS
    • regelmäßiger Austausch mit den anderen LaVo-Leuten +1
    • Briefe eintüten :)

Ingo

  • wird nachgereicht

Marcel

  • Mitgliederbetreuung
    • in den letzten 3 Wochen 70-80 Austritte; wenn es eine Begründung gab, war häufig der Bundesvorstand und sein Agieren (u.a. gegen Christopher) der Grund für den Austritt; tlw. aber auch auf Grund des Forderungsmanagements; damit mittlerweile <3000 Mitglieder
    • gleichzeitig einige Übertritte aus anderen Landesverbänden (ca 10 in den letzten Wochen)
    • Forderungsmanagement: letzte Welle der 1. Mahnung ist abgeschlossen, 287 Briefe wurden verschickt (Danke an Gregor für die Hilfe beim Eintüten!); Vorbereitung des Versands der 2. Mahnung (ausschließlich per Brief) am ersten Novemberwochenende --> Hilfe wird dringend benötigt, da ca. 2.000 Briefe einzutüten sind
  • IT
    • Arbeiten am Netzwerk in der P9a gehen weiter, neuer Router wurde beschafft, da bisheriger Router ein Privatgerät war/ist
  • Gebietsversammlungen
    • 11.10.2014 15.15 Uhr, Gebietsversammlung Steglitz-Zehlendorf, Rathaus Zehlendorf, Kirchstraße 1-3, 14160 Berlin, Raum C21
      • Akkreditierung: Gregor
    • 19.10.2014 15.30 Uhr, Gebietsversammlung Neukölln, Broschek, Weichselstr. 6, 12043 Berlin
      • Akkreditierung: Micha
    • 26.10.2014 13.37 Uhr, Gebietsversammlung Friedrichshain-Kreuzberg, Bezirksbüro G14, Grünberger Straße 14, 10243 Berlin
      • Akkreditierung: Sebastian

Michael

  • wird nachgereicht

Sebastian

Bericht des Fraktionsvorstands

entfällt ausschussreisebedingt

Bericht des Bundesvorstandes

Michael Ebner berichtet.

  • In der LGS SH steht eine "Poststrasse", die evlt beim Eintüten helfen kann
  • Im BEO können Anträge eingereicht werden. Antragskommission hat Zugriff aufs Liquid Wiki. Kann mit handgestrickter Lösung ins Antragsportal übertragen werden.
  • Verwirrungen um LQFB sind geklärt; Anträge, LQFB abzuschalten sind zurückgezogen
  • LMVB: BPTOrga kann evtl. helfen
  • Buvo war bei LPT Hessen. Konstruktive Atmosphäre. Unterstützung von HH. Reset des Programms, da war Michael aber nicht mehr dabei
  • Buvo ruft zur Unterstützung der Wahl in HH auf. HH reagieren genervt auf unabgestimmte Vorschläge
  • Hamburg hat Liste mit allen Strömungen aufgestellt.
  • Dann Wahl in HB. Situation in HB schlecht, LV hat sich annähernd zerlegt, starke Unterstützung nötig.


Nachfragen

  • Ben: Waren bei Programmreset noch andere Buvos anwesend.
    • ME: Kristos und Lothar waren auf jeden Fall noch da, Sekor und andere waren schon vorher gefahren.
  • Ingo: BEO Ingo und Gabriele haben Angebot für 38,000 EUR erstellt. Bezweifelt Wirtschaftlichkeit der BEO-Umsetzung.
    • ME: Zeitpunkt ist noch nicht fix. Bei derzeit 3 Anträgen ist das Kosten-Nutzen-Verhältnis schlecht. LQFB und SMV bestehen im Bundesverband nicht, der Buvo muss den Beschluss des BPT (=BEO) umsetzen. Auch innerhalb des Buvo gibt es Meinungsverschiedenheiten zu Onlineabstimmungen, die aber nicht nach außen getragen werden.

In der Satzung steht "barrierefrei". Dies bedeutet Wahlschablonen, dafür muss aber ein Dienstleister beigezogen werden. Dieser wurde gefunden, antwortet aber nicht mehr. Daher wurde nun ein zweiter Dienstleister gesucht, das ist aber noch nicht fertig. Eine weitere Möglichkeit wäre die Anschaffung von Brailledruckern, die aber sehr teuer sind.

  • Claudia: Wie steht es zur Umfrage zum liberalen Umgang mit der Satzung.
    • ME: 2 Fragen zu Abweichung, 2 zur Auslegung. Hätte hohe Mehrheiten für notwendig gehalten, die nicht erreicht wurden. Daher wird der BEO satzungskonform umgesetzt werden.
  • Gregor: Bedankt sich für Besuch. Hat an LS-Umfrage nicht teilgenommen, da er die angebotenen Antwortmöglichkeiten nicht geeignet fand

Wie geht der Bund mit Mitgliederschwund um?

    • ME: Diskussion im Buvo findet statt. Gibt unterschiedliche Meinungen. OMs wurden erwogen, werden aber wohl nicht mehr weiterverfolgtbr />

Gegen Mitgliederschwund
Bei konkreten Vorschlägen bitte ME kontaktieren
LPTHE war konstruktiv, wurde auf Austritte zurückgeführt. Dies wird nicht vom Buvo aktiv angestrebt, Reisende werden aber nicht aktiv aufgehalten
Buvo bereitet intern Schritte nach

  • Ingo Tischel: Termin BEO 15.12. im Internet genannt. Personal dafür wird nicht gefunden werden.

Meinungsbild: Soll das jetzt besprochen werden?

  • negativ
  • ME: Dem Buvo ist bekannt, dass mehr Leute austreten als eintreten. Konzentriert auf BE, HB und HE.

Dem Buvo ist nicht vollumfänglich die Grösse des Problems bekannt

1. Geht BuVo davon aus, dass viele Leute austreten (Eintrittswelle usw)

Keine Eintrittswelle zu spüren

2.Spürt ihr eine Austrittswelle?

Austrittsschwerpunkte BE, Frankfurt a.M, HB

3. Hat BuVo vor, mildernd auf Austrittswillige zuzugehen? Aufgabe des BuVo sich um Mitglieder zu kümmern?

Keine einheitliche Linie im BuVo

4. Eindruck stellt sich dar, als wäre es dem Bund lieb, wenn hier zwar weniger, aber dafür "die richtigen" da wären?

Bund ist sich über Außmaß noch nicht voll bewusst


  • Marcel: Danke für den BEO/SMV-Beschluss

Frage: Haben austretende Mitglieder weiter Zugriff auf die BEO-Portal-Tokens.

    • ME: Prüfung der Stimmberechtigung findet am Ende des Prozesses statt.
  • Gordon: Mitglieder kriegen am Anfang Brief zugeschickt, auch wenn sie nicht stimmberechtigt sind.
    • ME: Gründet sich auf Erfahrungen in BY, wo gute Erfahrungen mit direkten Anschreiben gemacht wurden, die zu Nachzahlungen geführt haben
  • Mirco: Reden über Gewinnen neuer Mitglieder, statt über Austritte. Gefahr der feindlichen Übernahme. Rest zu den Akten legen
  • GS: weist nochmal eindringlich auf das derzeitige Problem des Mitgliederschwundes hin und möchte gerne, dass der Buvo sich dessen annimmt.
    • ME: wünscht gemeinsame Klausur Buvo/Lavo. Der Buvo in seiner Gänze überblickt das Problem noch weniger als Michael Ebner. Auch ein klares Signal von seiten des Lavo Berlin wird gewünscht.
  • DS: versteht nicht, wie man bei Austritten von Mandatsträgern kein Problem sehen kann

Aktuelle Kennzahlen

  • Mitglieder: 2996
  • Bezahlquote: 21,73% (651 absolut)
  • Kontostand: wird nachgereicht
  • Nebenkonto: wird nachgereicht
  • Offene Tickets OTRS: Vorstand: 20 (119), Gesamt: 286 über alle Geschäftsbereiche (davon 159 Mitgliederverwaltung (davon 75 Archivierung + 52 Bounces); zzgl. gesperrte Tickets)
  • Klout-Score: 58 (unverändert zum Vormonat)

Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

  • SMV-Akkreditierung - 11. Oktober 2014, 15.00 Uhr bis 19.00 Uhr, Reinickendorfer Bezirksbüro, Trettachzeile 3, 13509 Berlin
  • Gebietsversammlung Steglitz-Zehlendorf - 11.10.2014 15.15 Uhr, Rathaus Zehlendorf, Kirchstraße 1-3, 14160 Berlin, Raum C21
  • SMV-Akkreditierung - 18. Oktober 2014, 15.00 Uhr bis 19.00 Uhr, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin - Landesgeschäftsstelle
  • Gebietsversammlung Neukölln - 19.10.2014 15.30 Uhr, Broschek, Weichselstr. 6, 12043 Berlin
  • Gebietsversammlung Friedrichshain-Kreuzberg - 26.10.2014 13.37 Uhr, Bezirksbüro G14, Grünberger Straße 14, 10243 Berlin
  • SMV-Akkreditierung - 28. Oktober 2014, 18.00 Uhr bis 21.00 Uhr, Grünberger Str. 14, 10243 Berlin - G14
  • SMV-Akkreditierung - 08. November 2014, 15.00 Uhr bis 18.00 Uhr, Reinickendorfer Bezirksbüro, Trettachzeile 3, 13509 Berlin

20h15 Unterbrechung der Sitzung für 15 Minuten

20h33 Sitzung wiedereröffnet

Anträge

Unaufschiebbares

Vorbereitung LMVB2014.2
  • Ich bin unzufrieden über den Stand der Dinge. Wikiseiten nicht vorbereitet, Beauftragungen für die Bereiche nicht klar (abgesehen von Streaming),

Was passiert gerade im Hintergrund? Akquise VL, WL, Betreuung, Awareness etc?

  • DS: was ist der Stand? Im Wiki wenig zu sehen
  • Schweigen im Walde*
  • SN: Sowohl Michael als auch Ingo sind nicht da, daher ist Abwesenheit von Erklärungen erklärbar
  • DS: LMVB soll in den Fokus der Arbeit des Lavo rücken
  • MG: berichtet, dass Michael sich letzte Woche um verschiedene Ämter gekümmert hat: VL, WL positiv kontaktiert, Technik im Gespräch. Zu Awareness keine Informationen
  • Claudia: wurde von Michael gefragt, ob sie Awareness machen könnte, weil Philoup nicht kommen wird. War schon öfter im Awarenessteam. Hat Michael schon zugesagt. Hat bereits mit der Akquise weiterer Teammitglieder begonnen
  • Mirco: Beauftragungen wurden nicht ausreichend kommuniziert. Früher hat der Orgasquad mehr gemacht, als der Lavo leisten kann. Sind Mehrfachbeauftragungen möglich?
    • Denis: ja
  • Mirco: kann sich neben Streaming auch noch weitere Beauftragungen vorstellen
Einladung zur LMVB
  • muss bis zum 15.10. zugestellt sein (auch Post), daher sollten wir es heute beschließen

<Einladungstext Start>

Betreff: Einladung zur Landesmitgliederversammlung 2014.2

Hallo #comp_name2#,

Hiermit laden wir dich zur zweiten Landesmitgliederversammlung des Landesverbands Berlin der Piratenpartei Deutschland im Jahr 2014 ein.

Tagungsort:
Haus vom Neuen Deutschland
Franz-Mehring-Platz 1
10243 Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg Berlin

Tagungsdauer:
Samstag, 15. November 2014 10:00 bis voraussichtlich 20:00 Uhr
und
Sonntag, 16. November 2014 voraussichtlich 10:00 bis 18:00 Uhr

Akkreditierungsbeginn:
Samstag, 15. November 2014 ab 9:00 Uhr Akkreditierung,
Sonntag, 16. November 2014 15 min vor Versammlungsbeginn
und während der Versammlung

Vorläufige Tagesordnung:

1. Begrüßung
2. Wahl der Versammlungsämter
3. Wahl der Rechnungsprüferinnen
4. Abstimmung über die Wahl- und Geschäftsordnung
5. Abstimmung über die weitere Tagesordnung
6. Thematischer Schwerpunkt 1 - Akkreditierung zur SMV Berlin
7. Wahl der Versammlungsleitung zur SMV Berlin
8. Thematischer Schwerpunkt 2 - Eröffnung der SMV Berlin
9. Rechenschaftsbericht, Entlastung und Verabschiedung des bish. Schatzmeisters
10. Aussprache und Anträge zur Zusammensetzung und Ausrichtung des neuen Landesvorstands
11. Neuwahl der Vorsitzenden und der Schatzmeisterin
12. Wahl zusätzlicher Beisitzer
13. Nachwahl zum Landesschiedsgericht
14. Neuwahl der Kassenprüferinnen
15. Programmänderungsanträge
16. Satzungsänderungsanträge
17. Sonstige Anträge
18. Schließen der Versammlung

Über die endgültige Tagesordnung entscheidet die Landesmitgliederversammlung.
Die Versammlung wird bei Bedarf von Samstag auf Sonntag vertagt.

Als Mitglied bist du gegenüber der LMV antragsberechtigt.
Anträge kannst du über einen der folgenden Wege einreichen: Per E-Mail an antragskommission@berlin.piratenpartei.de, per Post an Piratenpartei Deutschland Berlin, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin, über das Antragsportal im Berliner Wiki http://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2014.2/Antragskommission oder direkt auf der Versammlung beim Antragsbüro(Antrax).

Um dich beim Parteitag als stimmberechtigt akkreditieren zu können, ist es erforderlich, dass du ein gültiges Ausweisdokument vorzeigen kannst, sowie alle Mitgliedsbeiträge vollständig entrichtet hast. Dein Mitgliedsausweis oder die Kenntnis deiner Mitgliedsnummer beschleunigt den Akkreditierungsvorgang. Es ist möglich, deinen Mitgliedsbeitrag auf der Versammlung in bar zu entrichten.

Es wird die Möglichkeit zur Akkreditierung für die Ständige Mitgliederversammlung Berlin (SMV) und ebenso zum Basisentscheid der Bundespartei (BEO) geben. Wir kommen hiermit euren Beschlüssen nach und freuen uns darauf, gemeinsam mit euch, insofern alles klappt, die Eröffnung der SMV zu feiern.

Wenn du in einem Team auf der LMV mithelfen möchtest, schreib dich bitte bei einer entsprechenden Position im Wiki ein. Wir würden uns sehr freuen, wenn du dazu beiträgst, dass die Versammlung ein Erfolg wird. http://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2014.2/Helfende

Bitte bringe davon unabhängig, ob du hilfst, wenn möglich Mehrfachsteckdosen und LAN-Kabel mit.

Weiterführende Informationen werden im Wiki veröffentlicht. http://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2014.2

<Einladungstext Ende>

 
Antragsteller: Marcel Geppert
Umsetzungsverantwortlich: Marcel Geppert & Katrin Kirchert

Diskussion

Dafür: einstimmig
Dagegen:
Enthaltung:

Ergebnis: angenommen

  • DS: weist darauf hin, dass das Wiki noch nicht in einem wunschgemässen Zustand ist
  • MI: wer macht Antragskommission? Michael Konrad?
    • Michael Konrad: In der derzeitigen Form nicht, kann aber bei veränderter Aufgabenbeschreibung der Antragskommission wieder eine Mitarbeit
  • Gordon: will Michael Konrad eventuell auch Wikiseiten anpassen

Meinungsbild: soll zur Auflösung des LV eingeladen werden?

  • negativ

Fristgerecht in Textform vorliegende Anträge (wobei Frist 80h)

Workflowmanagement

2.1a Workflowmanagement mit lavobe-Pad

Antrag
Zum Workflowmanagement wird das Pad https://lavobe.piratenpad.de/Aufgabentracker verwendet

Begründung:
Eine komplexe Lösung wie Redmine oder OTRS hat einen Overhead, der für die Anzahl an Tickets, die aus Vorstandssitzungen entstehen, nicht gerechtfertigt ist.

Antragsteller: Sebastian

Umsetzungsverantwortlich: Sebastian

Ergebnis: zurückgezogen

2.1b Workflowmanagement mit Trello

Antrag:
Zum Workflowmanagement wird das Tool Trello, und hier das LaVoBe-Board https://trello.com/b/4cdNYv6O/lavobe verwendet.

Begründung:
Eine komplexe Lösung wie Redmine oder OTRS hat einen Overhead, der für die Anzahl an Tickets, die aus Vorstandssitzungen entstehen, nicht gerechtfertigt ist. Pads sind aber auch keine geeignete Lösung zum (langfristigen) Tracken von Aufgaben. Trello bietet ein einfaches Interface zum Tracken von Aufgaben, inkl. Zuweisung an einzelne oder mehrere Personen, Mailbenachrichtigungen, etc.

Antragsteller: Marcel

Umsetzungsverantwortlich: Marcel

Ergebnis: zurückgezogen

Beauftragung BEO
Themenbeauftragung
  • SN: Frage an Denis: wer hat sich beworben?
  • DS: diverse Bewerbungen. Antrag auf Einsetzung einer Sockenpuppe kann so nicht beschieden werden.
  • TB Bildung ist in Arbeit (Gregor)
  • Eine Bewerbung aus dem Kunstsquad wird noch eingehen
LMVB 2014.2 - Streaming
  • OTRS Ticket - PP#10159796


Antragstext:
Hiermit werden Mirco Brahmann und Fred Bordfeld mit der Verantwortlichkeit für den Bereich Streaming der LMVB 2014.2 wie in der Ausschreibung dargelegt, beauftragt.

Begründung: Muss und Yeah

Antragsteller: D.Sabin

Umsetzungsverantwortlich: Die Beauftragten+LaVo

Diskussion

Dafür: einstimmig
Dagegen:
Enthaltung:

Ergebnis: angenommen

  • SN: braucht man dezentralen Parteitag
  • MG: Nach Brandschutz ca. 120 Personen für grossen Raum. Es ist davon auszugehen, dass mehr als 120 Leute kommen werden, daher sollte ein weiterer Raum zur Verfügung stehen
  • ME: gibt es einen Beauftragten für technische Umsetzung?
Think Berlin mitzeichnen

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2014-09-28/01 (Michael Konrad)

Text:
Die Piratenpartei Berlin wird Mitunterzeichnerin der Iniaitive "Berlins Mitte braucht HandlungsFreiraum! Für eine Neue Gemeinsame Mitte - gegen die Reprivatisierung der Mitte!" von thinkBerlin.

Begründung:
Einem für Investoren attraktiven Gebiet zwischen Spreekanal und Stadtbahn droht die von der breiten Öffentlichkeit unbemerkte Reprivatisierung.
Über die Zukunft der "Historischen Mitte" wird gestritten. Besonderes Augenmerk erhält dieses Gebiet durch die voraussichtliche Fertigstellung des Humboldtforums 2019.
Schwerpunkt der heutigen Diskussionsrunden ist eine Art Wiederentdeckung der Mitte Berlins ohne kritische Hinterfragung der polyzentrischen Struktur Berlins.
Anstatt ein plausibles Nutzungskonzept für diesen Freiraum zu erarbeiten, wird beispielsweise über eine kleinteilige Bebauung nach historischem Vorbild diskutiert. Damit würde ein weiterer öffentlicher Freiraum dieser Stadt privatisiert.
Kern dieses Papiers ist es die Verhinderung der Privatisierung des Freiraums zwischen Spreekanal und Stadtbahn. Für einen umfangreichen partizipativen Planungsprozess sollen möglichst viele Bürger*innen und Akteur*innen eingebunden werden, für ein Konzept mit breiter Unterstützung.
Die Initiative ist nicht gegen eine teilweise Überbauung. Das Ergebnis einer breiten öffentlichen Diskussion und eines partizipativen Planungsprozess kann also auch eine Überbauung bedeuten.
Es kann nicht sein, dass ohne Diskussion dieser Ort unwiderruflich privatisiert wird.

Antragsteller: M.Konrad

Umsetzungsverantwortlich:

Diskussion

Dafür: einstimmig
Dagegen:
Enthaltung:

Ergebnis: angenommen

  • Gordon: für Antrag
  • Claudia: wer ist ThinkBerlin
    • MK: Denkschmiede von Stundenten der HU, setzen sich für mehr Beteiligung ein. Alle anderen Parteien haben schon unterschrieben.
Torrentseed

Der Landesvorstand beschließt die Einrichtung einer weiteren VM-Instanz auf dem Darkstar respektive seinem Nachfolger, sowie darauf den Betrieb eines Torrentseed mit der Internetdoku über Aaron Swartz (ca. 34GB Daten). Hierbei soll eine Einstellung gewählt werden, die einen unbeeinträchtigten Betrieb aller weiteren Dienste auf dem Server sicher stellt und die zur Verfügung stehende Bandbreite sowie den mtl. Traffic berücksichtigt.

(siehe: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2014-09-17/01 )

Antragsteller: G.Thomas & Ido
Umsetzungsverantwortlich: Piratech (Server & Technik), Ido (Daten)

Diskussion

Dafür: einstimmig
Dagegen:
Enthaltung:

Ergebnis: angenommen

  • SN: mit Michael Karek abgesprochen?
    • GT: ja
Einstellung lqpp.de

Antrag:
http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2014-09-08/01
Der Landesverband Berlin stellt den Betrieb vom Dienst lqpp.de für andere offiziell ein. Alle Nutzer (Landesverbände,...) werden darüber informiert.

Begründung:
Die letze Wartung war Ende Juli. Seither ist nichts passiert.

Mal davon abgesehen das der LV-MV seit über einem Monat nach einen Eingriff in seine Datenbank bittet und der Server wegen Verschleppung von wichtigen Reparaturen vollkommen ausgefallen war.
Die Instanzen können danach noch auf der Hardware bleiben. Nur sind die Verantwortlichen darüber zu informieren das ihre Instanzen nicht mehr als "Live-System" supported werden können.

Ob für den LV-Berlin (und Bezirksinstanzen) das System in der aktuellen Betreuung ausreichend ist, ist separat zu prüfen.

Antragsteller: M.Krüger

Umsetzungsverantwortlich: LaVo+Admins

Diskussion

Ergebnis: einstimmig vertagt

  • Denis möchte den Antrag vertagen, da die anderen LV noch eine Antwortfrist bis zum 15.10. haben, die abgewartet werden sollte
  • Michael Konrad möge dies auf die TO des BBTreff setzen
Rücknahme einer Ordnungsmassnahme

Antragstext: Eine OM aus 2013 soll zurückgenommen werden.

Antragsteller: Sigrun Franzen

Meinungsbild: durchmischt

Dafür:
Dagegen: einstimmig
Enthaltung:

Ergebnis: abgelehnt

Diskussion

  • SN:
  • ME: wurde eine Anhörung gewährt?
    • SN: nein, Rechtsweg ist aber erschöpft durch fehlende Anrufung des Schiedsgerichts
  • IT: Anhörung nur einer Partei ist nicht OK.
  • MI: Antrag sollte Folge geleistet werden
  • GS: Vorstand ist gedosst, die Hütte brennt. Für die Zukunft ist Anhörung und Rechtsbehelfsbelehrung in OMs im Prozess. Bitte Vergangenheit ruhen lassen
  • Gordon: Unterschiedliche OMs haben unterschiedliches Prozedere; nicht bei allen ist Annhörung . Alter Vorstand hatte nicht die Aufgabe der Rechtsberatung.

Unterbrechung der Sitzung 21h36 für 10 minuten

==== Nicht fristgerecht in Textform vorliegende Anträge (einzeln die aktive Befassung pro Antrag abstimmen)

Antrag auf Übernahme von Reisekosten für das Rechnungsprüfertreffen

OTRS-Ticket - PP#10161501

Antragstext:
Hiermit beantragen ich, H.- Joachim Weinberger, einer der derzeitigen Rechnungsprüfer dieses Landesverbandes, die Übernahme der Reisekosten i. H. v. 196,30 € (davon Fahrtkosten: 412 km (gem. GoogleMaps)*2*0.20 € = 164,80 €, Übernachtungskosten: 31,50 €, für eine Nacht) zum länderübergreifenden Vernetzungstreffen der Kassenprüfer am 11. + 12.10.2014 in Bad Hersfeld.

Antragsteller: H.J.Weinberger

Umsetzungsverantwortlich: Schatzmeister

Diskussion

Dafür: einstimmig
Dagegen:
Enthaltung:

Ergebnis: angenommen

  • GT: dafür
  • IT: dafür
Steckbriefe Geschäftsbereiche

Antrag:
Die Steckbriefe der einzelnen Geschäftsbereiche werden bis zur Novembersitzung ausgefüllt
http://wiki.piratenpartei.de/BE:Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung

Begründung:
Im Rahmen des Lifecyclemanagements erforderlich.

Antragsteller: S.Nordhoff

Umsetzungsverantwortlich: LaVo

Diskussion

Dafür: einstimmig
Dagegen:
Enthaltung:

Ergebnis: angenommen

Beauftragung – 4 Koordinatoren für die Wahlkampfunterstützung aus Berlin für Hamburg und Bremen für 2015

siehe: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Beauftragung/2014-10-03/01#Antrag

Antrag:
Aufgabenbeschreibung: Der LaVo Berlin schreibt Beauftragungen für jeweils 2 Leute aus, welche die Wahlkampf Unterstützung für die Wahlkämpfe im kommenden Jahr 1. Zur Bürgerschaftswahl am 14. Februar 2014 in Hamburg und 2. zur Bürgerschaftswahl in Bremen am 10. Mai 2015 für Berlin koordinieren – In Bremen/Bremerhaven werden an diesem Tag weiter gewählt - Stadtbürgerschaft und Beiräte (Bremen) und Stadtverordnetenversammlung (Bremerhaven) Ziel Den Wahlkampf zu unterstützen und so gut wie nur möglich abzuschneiden.

Begründung:
Diese Wahlen sind zwei für die Piraten sehr wichtige Wahlen in Großstädten, die aus Berlin soweit es uns irgendwie möglich ist, unterstützt werden sollten. Wenn wir bei den AGH Wahlen 2016 noch halbwegs gut abschneiden wollen, müssen Hamburg und Bremen im Vorfeld dazu überdurchschnittlich gut laufen. In Hamburg darf ab 16 Jahren gewählt werden, welches ein weit aus großes Wähler*Innen Potenzial für uns darstellt, als wenn erst ab 18 Jahren gewählt werden darf. Die Beauftragungen enden mit dem Ende der jeweiligen Wahl.
Warum 4 Leute: Es sollen jeweils zwei Leute sein, da sich diese zwei Personen gegenseitig ergänzen können und es immer möglich ist, das jemand krank wird oder aus anderen Gründen ausfällt und dann wäre immer jemand da, um die Aufgaben auszufüllen. Weiter ist so auch mal eine Verschnaufpause möglich. Und Hamburg und Bremen sind relativ weit von Berlin entfernt und die Unterstützung vor Ort wird mit hohen Reisekosten und viel Fahrerei verbunden sein.

Antragsteller: Petra Stoll

Umsetzungsverantwortlich: Ingo Ponickau und Denis Sabin

Diskussion

Dafür: ds(+dp) mg gs
Dagegen:
Enthaltung: sn

Ergebnis: angenommen

  • Michael Ickes: unterstützt den Antrag


Meinungsbild: wer hält eine solche Ausschreibung für sinnvoll?

  • positiv


  • Michael Ebner: sollte mit LV HH abgesprochen werden
  • MG: Ist unzufrieden, dass das nicht im Wiki beschlossen wurde. Inhaltlich aber problematisch, dass die Personen nicht klar genannt werden
  • Michael Konrad:


  • ÄA von Sebastian: "beauftragt" durch "schreibt aus" zu ersetzen
Reisekostenerstattung RL-Treffen Bundes-Sozialpiraten

(siehe http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Zweierbeschluss/2014-10-04/01 )

Antragstext:
Der LV Berlin wird gebeten, die Reisekosten zum RL-Treffen der Bundessozialpiraten am 29.11.2014 in Mainz für Sylvia Dürwald und Matthias Bachmann zu übernehmen. Die Kosten belaufen sich auf insgesamt maximal 156,00 € für die Bahnfahrten sowie für Unterkunft und Verpflegung nach Reisekostenordnung.

Begründung:
Die Bundes-Sozialpiraten laden zu dem genannten Treffen ein, um gemeinsam über Sozialpolitik zu diskutieren und die aktiven Sozialpiraten, die an unterschiedlichen Themen und Bundesländern arbeiten, besser miteinander zu vernetzen. Es ist wichtig, dass auch Berliner Sozialpiraten mit dabei sind, trotz oder gerade wegen des angespannten Verhältnisses zwischen den Berliner- und den Bundes-Piraten. Sowohl von den Bundessozialpiraten als auch vom Berliner Squad der Sozialpiraten habe ich positive Rückmeldung über die Beteiligung an diesem Treffen bekommen. Der Reisekostenbetrag berechnet sich aus 2x2 Fahrten, für je 39€. Eventuell bekommen wir noch günstigere Preise. Dann reduziert sich der Preis entsprechend. Sollte es teurer werden, erfolgt eine erneute vorherige Absprache mit dem Landesvorstand.

Antragsteller: Matthias Bachmann

Umsetzungsverantwortlich: Michael Karek

Diskussion

Dafür: einstimmig
Dagegen:
Enthaltung:

Ergebnis: angenommen

Sonstiges und Anfragen an den Landesvorstand

  • Meinungsbild von Michael Konrad - gemeinsame Vorstandssitzung mit dem Landesvorstand Bayern
    • SN: warum BY? Warum nicht Saarland?
    • DS: Vorstandssitzung mit anderem LV generell fraglich?
    • MB zurückgezogen
  • Gordon: alternatives MB
    • Kann sich der Lavo Berlin vorstellen, sich mit dem LV BY zu einem Vernetzungstreffen zusammenzufinden
    • positiv
    • Anna: hat gute Kontakte nach BY
  • Ickes: hat versucht, eine Unterseite zu Francis_Drake anzulegen
  • Mirco: würde sich ein ordentlicheres Erscheinungsbild bei der Vorstandssitzung für den Stream wünschen
  • Silvia:
    • Meinungsbild: Nimmt am "kritischen Forum für Sozialarbeit" teil. Gibt es Interesse, Inge Hannemann zu einer Veranstaltung zur politischen Meinungsbildung einzuladen und zu finanzieren
    • Meinungsbild: Reallifetreffen Sozialpiraten in Berlin? Will Silvia nicht alleine machen. Dafür Geldausgabe
      • positiv
  • Mirco: würde sich über Informationen zum Streaming freuen
  • Ingo: Beauftragter für Pflege. Tarifvertrag kippt. Wir eine gesetzliche Lösung geben müssen.
    • Nächste Sitzung ist am 21.10 bei Verdi. Wird ein Gespräch haben.

Aufgaben zur nächsten Sitzung (mit Umsetzungsverantwortlichem)

https://lavobe.piratenpad.de/Aufgabentracker

Termin und Ort der nächsten Vorstandssitzung

  • 02.11.2014 19.00 Uhr, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
  • nächstes Vorstandsarbeitstreffen am 19.10.2014 19.00 Uhr, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin

22:23 Uhr Ende des öffentlichen Teils der Sitzung

Geschlossener Teil

OM
OM
OM
OM
OM
OM
OM
OM
OM
OM
OM
Personal
Ende der Sitzung

23:20 Uhr Ende des nichtöffentlichen Teils

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BE:2014-10-05_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin&oldid=2585531“