2017-07-20 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 20.07.2017

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 06.07.2017 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Dennis Deutschkämer

Andreas Ronig

Harald Franz

  • AG Wahlen BTW17, Mumble, 19.7.
  • AGÖA, Mumble, AG Wahlen BTW17, D, 11. und 18.7.
  • UU sammeln, NE, 16., D, Bundes PR, Mumble, 17.7.
  • CSD Mönchengladbach incl. UU sammeln, 15.7.
  • KoKo, Mumble, 14.7.
  • UU zählen mit Wako, LaVo-Sprechstunde, 13.7.
  • KV UN, Mumble, 12.7.
  • Beerdigung Sascha Zuther, DN, UU zählen mit Wako, Bundes PR, Mumble, 10.7.
  • CSD Köln incl. UU sammeln, 7. und 9.7.
  • Erfahrungs- und Motivationsmails zum UU sammeln
  • Pflege: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bundestagswahl_2017/Direktkandidaten_NRW
  • Tickets, Mails, Umlaufbeschlüsse

Manfred Schramm

Bernd Janotta

  • LaVo Sprechstunde 13.7.17
  • Ortsgruppengründung REK 7.7.17
  • Abrechnung PiraWare
  • Tickéts
  • MV LGS
  • Stammi Düsseldorf 14.7.17

Ralf Hurnik

  • Tickets
  • Mitgliederlisten (v)KV KMV und AV
  • Mitgliederdatenpflege Ein-, Austritte
  • Mahnwesen
  • Sprechstunde
  • viel Kleinkram

Daniel Rasokat

Marie Gehling

Andrea Deckelmann

  • UU gezählt, sortiert, registriert
  • Blogbeiträge und Mails wg. UU
  • Termine/Kommunikation Landeswahlleiter
  • letzte KWV in der LGS
  • LaVo Sprechstunde
  • letzte Sammelversuche in Ddorf

Berichte Statistik

  • Mitglieder
06.07.2017 - 3426/1342 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
    • Zahlen werden nachgetragen, da Zuständiger keinen Padzugriff hatte

Termine

  • geplant:
  • 02. - 03.12.2017 ist ein LPT in Herne (Akademie Mont-Cenis) geplant

Workflow seit der letzten Sitzung

Sperrklauselklage

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung
letzter Stand
http://wiki.piratenpartei.de/2017-05-25_-_Protokoll_NRW_Vorstand#25.05.2017
20.07.2017
Nichts Neues

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #254815 Piraten Herford - Erstattung der Kosten für unsere .de Domains

Datum:

  • 12. Juli 2017

Antragsteller:

  • Iwo

Unterstützer: Hannes, Alexander, Aribert

Antrag:

Antrag auf Erstattung der Kosten für unsere .de Domain vom 09.07.2017 - 10.07.2018.

Beschreibung:

Kosten für unsere .de Domain vom 09.07.2017 - 10.07.2018 Kosten: 9,48€

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:

Politischer Antrag - #254963 Unterstützung der "Roten Linie Hambach"

Datum:

  • 15. Juli 2017

Antragsteller:


Antrag:

Ich beantrage, Landesvorstand NRW für den Landesverband NRW und Bundesvorstand für den Bundesverband mögen die Unterstützung der Aktion beschließen und dies per Mail an rote.linie@bund-nrw.de mitteilen.

Beschreibung:

ich war gestern auf der Kohlerunde NRW in Köln und Dirk Jansen, Landesgeschäftsführer des BUND NRW bat mich, bei euch für die Unterstützung der Aktion zu werben. Ich beantrage also, Landesvorstand NRW für den Landesverband NRW und Bundesvorstand für den Bundesverband mögen die Unterstützung der Aktion beschließen und dies per Mail an rote.linie@bund-nrw.de mitteilen. Links zum Aufruf: https://www.bund-nrw.de/themen/braunkohle/aktiv-werden/rote-linie-hambach/ https://www.bund-nrw.de/themen/braunkohle/aktiv-werden/rote-linie-hambach/aufruf-rote-linie-hambach/

Diskussion:

Danebod: Ist gedacht als niedrigschwelligere Alternative zu aktivistischeren Aktionen
Bernd: Es geht hier also nicht um finanzielle sondern mehr um moralische Unterstützung?
Danebod: Ja, es geht um moralische Unterstützung, aber wer finanziell unterstützen möchte, darf das gern.
wako: Wenn wir das unterstützen, sollten wir das auch über unsere Kanäle bewerben. Und Danebod, halte uns bitte auf dem Laufenden bzgl. eventueller Veränderungen bei den Demovorschriften.
Danebod: Ich halte da ein Auge drauf
Bernd: Wie war das nochmal mit evtl. Demoeinschränkungen?
Danebod: Das hier ist eine friedliche Aktion, ist aber dennoch politisch nicht gewollt. Das Klimacamp findet im Moment keinen Platz.
Stahlrabe: Ich als Partei möchte bei so was nicht als Veranstalter auftreten. Ich seh das nicht in unserer Zuständigkeit. Deshalb möchte ich mich hierbei enthalten.
Danebod: Das verstehe ich nicht. Wir haben da ganz klare Grundsätze in unserem Programm.
Stahlrabe: Ich möchte einfach nicht als Veranstalter auftreten. Ich möchte mich nicht vor irgendeinen Karren spannen lassen. Das ist nicht das, was ich unter politischer Parteiarbeit verstehe.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Harald, rony, Ralf, wako
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Stahlrabe, Bernd
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #254272 Moderationsrechte im NRW Mumble

Datum:

  • 1. Juli 2017

Antragsteller:


Antrag:

Hallo Vorstand, ich beantrage Moderations-/Adminrechte für den NRW Mumbleserver.

Beschreibung:

Ich bin oft im Mumble. Es kommt immer wieder zu Situationen, wo ein bisschen Ordnung der Kommunikation gut tun würde. Durch Vergabe von bevorzugten Sprecher oder ähnlichen Eingriffen ließe sich das erreichen. Dafür hätte ich gerne die notwendigen Rechte. Grüße Mario Longobardi

Diskussion:

06.07.2017

Bernd: Ich würde das ungern abstimmen, ohne den RoP dazu gehört zu haben. Wo kann ich eigentlich die Moderatorenregeln einsehen?
bestenfalls: Das findest du im Willkommensfenster.
wako: Die Moderatoren begreifen sich durchaus als Team. Deshalb ist es grundsätzlich erst mal nicht schlecht, sich mit den Moderatoren selbst erst mal zu unterhalten, sich vorzustellen und Gedanken auszutauschen.
Stahlrabe: Wir sollten den Antrag erst mal verschieben
rony: Dann schieben wir den Antrag auf die nächste Sitzung.
Diskussion: 20.07.2017
Harald: Kannst du erklären, wieso du denkst, daß Moderationsbedarf besteht?
RoP: Die Leute schlagen oft im Mumble über die Stränge, sprechen übereinander usw. Da sollte jemand da sein, um eingreifen zu können.
wako: Ich habs letztes Mal schon gesagt: Die Moderatoren sind ein Team. Deshalb wärs gut, wenn Ihr euch untereinander mal unterhaltet.
RoP: Bis zu einem gewissen Teil haben wir das schon gemacht, wir kennen uns auch. Wenn aber noch einer käme, der sagt, er hätte noch Gesprächsbedarf, würd ich dem natürlich nachkommen.
Natural Born Chiller: Wir haben mittlerweile miteinander gesprochen und es wäre ok für uns, weil Mario auch die späteren Zeiten gut abdecken kann.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #254609 Reisekostenerstattung zur kurzfristigen UU-Übergabe

Datum:

  • 8. Juli 2017

Antragsteller:

  • wako


Antrag:

Der Vorstand beschließt ein Budget von 700 EUR, für die kurzfristige persönliche Übergabe bestätigter UU in der Landesgeschäftsstelle, oder den Austausch noch zu bestätigender UU an einem zentralen, vom LaVo bekanntgegebenen Treffpunkt in NRW.

Beschreibung:

Zweckgebundene Spenden oder Verzichtsspenden an den Landesverband NRW für diesen Finanzantrag erhöhen das Budget um den gespendeten Betrag. Anträge zur Erstattung von Reisekosten müssen bis spätestens 2 Wochen nach dem Einreichungstag (17.07.) bei der Schatzmeisterei oder dem Landesvorstand eingereicht worden sein. Übersteigt die Summe der beantragten Reisekostenerstattungen das Budget, so werden die Reisekosten lediglich anteilig erstattet.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Harald, Masch, Ralf, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiges

Werbeartikel LTW

Von wako zur Besprechung vorgeschlagen:
Anfrage von Christoph, Piraten Rhein-Erft-Kreis:
Guten Abend,
Wir von den Piraten im Rhein-Erft-Kreis würden gerne Kugelschreiber und Jutebeutel Restbestände der LTW erwerben und nutzen.
Da uns am Freitag auf dem Düsseldorfer Stammtisch berichtet wurde das in Dortmund wohl noch viel lagert.
Könnte mir jemand über die Menge und die Eventualitäten Auskunft geben?
Danke Euch schon mal für die Auskunft!

Diskussion:

Harald: Wir sollten wie bei der LTW machen. Die vKVs und KVs können das bei uns bestellen. Wir müssen jetzt eben Inventur machen.
rony: Ich denke, wir sollten die Sachen einfach so rausgeben.
wako: Ich finde, wir müssen uns klar werden, wie wir da logistisch vorgehen.
Harald: Die Sachen sind im Lager der piraware.
rony: Das ist dort aber nicht kostenlos. Der Steffen macht das ja nicht gratis.
Bernd: Es gibt eine Bestandsliste
Harald: Der Rhein-Erft-Kreis macht viel und kann sicher das Zeug übernehmen, was bedeutet, daß der Steffen nur einmal aufschliessen muss und abwarten muss, bis die Sachen eingeladen sind. Dennoch denke ich, auch andere KVen sollten diese Möglichkeit bekommen
Bernd: Ja, auch ich denke, daß das ganze gerecht verteilt werden sollte auf alle vKVen und KVen, die Interesse haben.
Christoph: Ich denke, wir sind auch gern bereit, alles abzuholen und auch von uns aus weiter zu verteilen. Jannis stimmt mir zu. Das wäre kein Problem bei uns.
Ralf: Dann sollten wir eine Liste haben, was da liegt.
Bernd: Nächste Woche wird es darüber eine komplette Liste geben.
rony: Ich weiß noch, was das für eine Arbeit bei der LTW war, das ganze Material zu verteilen
Weitere Wortmeldungen
Bernd: Wir sind mitten in der Abrechnung. Wir werden die Bestandsliste zur Verfügung stellen und uns bei der nächsten LaVo-Klausur am WE überlegen, welches Verfahren wir anwenden zu Verteilung.
Die Vorstandsmitglieder stimmen zu

Budget Aachen

Guntfred: Wir haben ein Budget genehmigt bekommen und ich wollte fragen, ob wir jetzt im einzelnen noch Anträge stellen müssen, wenn wir etwas machen wollen?
Bernd: War die Genehmigung denn zweckgebunden?
Guntfred: Ja, für LTW
wako: Wir haben da bereits eine Mail geschickt mit genauen Auskünften, wie das zu handhaben ist.

h24

Guntfred: Es geht um die Abwicklung unserer LGS h24. Da ist der Stand unklar.
Bernd: Das ist der Bereich von Stahlrabe
Stahlrabe: Rein rechtlich gesehen ist die Vermieterin berechtigt, eine Abrechnung zurückzuhalten bis zum Ende des Folgejahres. Wir sind bisher deshalb nicht wieder mit ihr in Kontakt getreten
Guntfred: Es ist auch noch keine Nebenkostenabrechnung von 2015 gekommen. Die müsste jetzt angemahnt werden. Ich bitte darum, das nicht weiter zu verzögern.
Stahlrabe: Sie hat eine Mahnung darüber bekommen an ihre Zweitwohnung in Frankreich. Das kam zurück. Bernd, sollen wir das nächste Geschütz auffahren?
Bernd: Das sollten wir in die LaVo-Klausur mit reinnehmen. Das, was rechtlich statthaft ist, sollten wir auch tun.

Uberspaces »pfnrw«

Anregung von Harald: Zum Ticket #255078 "Uberspaces "pfnrw" kurze Erläuterung, wie mit den digitalen Hinterlassenschaften der Fraktion verfahren wird.
rony erläutert Einzelheiten. Uberspaces ist nur ein Zwischenlager, bis unsere Server umgezogen sind. Das ist jetzt getan. Dann hat sich das auch erledigt.
wako: Das heisst aber, wir müssen das eben jetzt bezahlen. Es ist ja wieder eine Mail gekommen
rony: Natürlich.
Bernd: Dann muss das rüber in die Schatzmeisterei
rony erläutert weitere Details. Wenns dazu noch Fragen gibt, sollte man rony ansprechen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 03.08.2017 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 21:53 Uhr

Arbeitspad: [1]

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