2017-04-27 - Protokoll NRW Vorstand
Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 27.04.2017
Inhaltsverzeichnis
- 1 Organisatorisches
- 2 Berichte
- 3 Termine
- 4 Workflow seit der letzten Sitzung
- 5 Infos der Fraktion
- 6 Bericht Wahlkampforga
- 7 Anträge an den LVor
- 8 Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
- 8.1 Finanzantrag - #248856 shop.piraten.nrw - Bestellnummer: 20096 vKV:vKV Leverkusen
- 8.2 Finanzantrag - #248858 shop.piraten.nrw - Bestellnummer: 20097 vKV:vKV Steinfurt
- 8.3 Finanzantrag - #248859 shop.piraten.nrw - Bestellnummer: 20098 vKV:vKV Gütersloh
- 8.4 Finanzantrag - #248860 shop.piraten.nrw - Bestellnummer: 20103 vKV:vKV Piratenpartei Solingen
- 8.5 Finanzantrag - #248861 shop.piraten.nrw - Bestellnummer: 20102 vKV:vKV Oberhausen
- 8.6 Finanzantrag - #248863 Kostenbeteiligung Veranstaltung "Köln stellt sich quer"
- 8.7 Finanzantrag - #248864 Finanzantrag des vKv Aachen zur Landtagswahl NRW 2017
- 8.8 Finanzantrag - #248865 shop.piraten.nrw - Bestellnummer: 20104 vKV:vKV vKv Düren
- 8.9 Finanzantrag - #248866 shop.piraten.nrw - Bestellnummer: 20105 vKV:vKV Mönchengladbach
- 8.10 Finanzantrag - #248867 Inaktive vKV
- 8.11 Finanzantrag - #248869 shop.piraten.nrw - Bestellnummer:20106 vKV:vKV Leverkusen
- 8.12 Finanzantrag - #248870 vKv Euskirchen
- 8.13 Finanzantrag - #248871 shop.piraten.nrw - Bestellnummer: 20117 vKV:vKV Heinsberg
- 8.14 Finanzantrag - #248823 Reisekosten vKv Soest
- 8.15 Finanzantrag - #248872 Finanzantrag vKV Steinfurt
- 8.16 Finanzantrag - #248873 shop.piraten.nrw - Bestellnummer: 20120 vKV:vKV Kreis Unna
- 8.17 Finanzantrag - #248874 shop.piraten.nrw - Bestellnummer: 20122 vKV:vKV Soest
- 8.18 Finanzantrag - #248875 Inaktive vKV
- 8.19 Finanzantrag - #248876 shop.piraten.nrw - Bestellnummer:20077 vKV:vKV Wuppertal
- 9 Sonstiges
- 10 NÖ Teil
- 11 Nächster Termin
- 12 Ende der Sitzung
Organisatorisches
- Datum: 27.04.2017
- Sitzungsbeginn: 20.49 Uhr
- Ort: NRW-Mumble
- Versammlungsleiter: Marie Gehling
- Protokollant: Ysann
- Arbeitspad: Link zum Piratenpad
Anwesende
- Dennis Deutschkämer
- Andreas Ronig ab 21:00 Uhr
- Harald Franz später
- Manfred Schramm komme leicht verspätet
- Bernd Janotta
- Ralf Hurnik
- Daniel Rasokat
- Marie Gehling
- Andrea Deckelmann
abwesend
Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
- Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
Protokoll
- Protokoll vom 13.04.2017 angenommen
- Dafür: rony, Masch, Bernd, Ralf, Stahlrabe, wako
- Dagegen:
- Enthaltung: Marie
Berichte
Berichte Landesvorstand
Dennis Deutschkämer
- Wahlkampfzentrale LGS
- Kontakte zum WDR
- Presseanfragen
Andreas Ronig
- Das übliche
Harald Franz
Manfred Schramm
- Kampagnenseminar
- Stammtische Wesel, Duisburg
- AG ÖA
- Vorstandssprechstunde
- PiKo KVT 173 in Köln
- Podium Amplonius Rheinberg
- Bürgerinfo-Veranstaltung Zeelink Hünxe
- KAB-Kandidaten-Speeddating
- Hanni bei der SPD in Wesel besucht
- Bürgertreffen in Sachen BETUWE
- Telefonate, Emails, Umlaufbeschlüsse, kein RT
- Wahlkampfgedönse
Bernd Janotta
- 20.04.2017 lavo-sprechi
- 17.04.2017 gegen die pumpe gerannt
- 23.04.2017 kvt piko köln
- 25.04.2017 gegen die pumpe gerannt
- div. organisatorische absprachen verschiedene themen betreffend
Ralf Hurnik
- bisschen Kleinkram
Daniel Rasokat
- Tickets, Mails, Umlaufbeschlüsse
- ein paar Schatzmeisterdinge
- LaVo Sprechstunde
Marie Gehling
- Mails
- Umlaufbeschlüsse
- Wahlkampfzeugs (Infostände, Plakatieren)
- LaVo Sprechstunde
Andrea Deckelmann
- Umläufe Wiki
- ÖA
- Vorstandssprechstunde
- WK Orga Treffen am 26.04. in der LGS
- Infostände im KV
Berichte Statistik
- Mitglieder
27.04.2017 - 3534/1223 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
- BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- GLS - Giro-Konto
31.03.2017 - 17.805,75 €
- GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
27.04.2017 - 35.802,64 €
- Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
- Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
27.04.2017 - 38.932,52 €
- Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
27.04.2017 - 269.992,50 €
- Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
27.04.2017 - 10.003,23 €
Termine
- 29.04.2017 Joint Venture, LGS, Düsseldorf
- 07.05.2017 Landtagswahl Schleswig Holstein
- 14.05.2017 Landtagswahl NRW
- 10. - 11.06.2017 LPT in Soest (Blauer Saal)
- 16. - 18.06.2017 Marina Kassel
- 24.09.2017 Bundestagswahl
- geplant:
- 02. - 03.12.2017 ist ein LPT in Herne (Akademie Mont-Cenis) geplant
Workflow seit der letzten Sitzung
Sperrklauselklage
- Wiedervorlage aus der letzten Sitzung
Stand der letzten Sitzung(en)
27.04.2017
- Bernd: Kein neuer Stand
Infos der Fraktion
- rony: Lage ist zur Zeit relativ entspannt; es wurden weitere Logbücher bestellt, die Auskunft geben über das, was in den vergangenen Jahren passiert ist.
- Wird in den nächsten Tagen an alle, die das abonniert haben, verschickt.
- Alle Abgeordneten sind derzeit mit Wahlkampf beschäftigt.
Bericht Wahlkampforga
- rony: Die Plakate für die Direktkandidaten sind jetzt im Druck und werden demnächst ausgeliefert; danach gibt es kein neues Material mehr, sondern es geht jetzt um Interaktion, Kommunikation usw.
- Sehr erfolgreich auch ausserhalb der Piratenbubble war der Werbespot zur Schliessung des Blindenschwimmbads;
- unser Wahlwerbespot ist rausgekommen und läuft auch sehr erfolgreich;
- Andro: Was macht man, wenn man vor Ort eine ähnliche Situation hat wie mit dem Schwimmbad?
- rony: Bei wem das der Fall ist, der melde sich bitte unter wahlkampf@piraten.nrw oder bei moni
- Andro: Was macht man, wenn man vor Ort eine ähnliche Situation hat wie mit dem Schwimmbad?
Anträge an den LVor
Finanzantrag - #248828 Wahlkampfbudget
Datum:
- 25. April 2017
Antragsteller:
- Sandra
Unterstützer: Metin, Michaela
Antrag:
Hiermit beantrage ich, Sandra Leurs ein Wahlkampfbudget von 500 Euro.
Das ausgegebene Geld wird per Quittung bewiesen. Fahrten zu Podiumsdiskussionen: Kamp Lintfort , „Caritas“ hin u. zurück 45 km Mühlheim „Wir pflegen NRW“ hin u. zurück 60 km Solingen „Caritas“ hin u. zurück 110km Diese Veranstaltungen sind schon vorbei. Zukünftige Veranstaltungen : Essen „ Pflege muss gepflegt werden“ hin u. zurück 85 km Bochum Kongress „ Junge Pflege DBfK“ hin und zurück 120 km. Insgesamt: 420 km VW Golf 4 eine Tankfüllung ca. 60 Euro Anschaffungen für Infostände fallen auch noch in das beantragte Budget, die per Quittung nachgewiesen werden. Diverse Dinge zum Plakatieren , die dann auch per Quittung nachgewiesen werden. Sollte von dem Budget noch Geld übrig bleiben, wird das natürlich zurück gegeben.
Diskussion:
- Masch: Weiß jemand, ob Sandra das im Vorfeld braucht? Braucht sie es bar ausgezahlt?
- Bernd: Sie zählt hier normale Reisekosten auf und da wäre ein Reisekostenerstattungsantrag mit Abrechnung zu machen; wenn sie knapp an Mitteln ist, kann sie Vorschuss beantragen, der ihr dann überwiesen werden kann oder in der LGS bar gegen Quittung ausgezahlt würde. Sandra muss sich melden, um zu sagen, wie wir es machen sollen.
- wako: Daß Sandra nicht da ist, liegt auch daran, daß sie aufgrund des Ausfalls des RT nicht eingeladen wurde. Aber sie will am Samstag zum Joint Venture kommen, wo es dann eine Möglichkeit gäbe, ihr einen Vorschuss auszuzahlen.
- Bernd: Es ist am Samstag keiner da, der Zugang und Berechtigung für die Barkasse hat. Sandra muss sich am besten melden.
- wako: Daß Sandra nicht da ist, liegt auch daran, daß sie aufgrund des Ausfalls des RT nicht eingeladen wurde. Aber sie will am Samstag zum Joint Venture kommen, wo es dann eine Möglichkeit gäbe, ihr einen Vorschuss auszuzahlen.
- Bernd: Sie zählt hier normale Reisekosten auf und da wäre ein Reisekostenerstattungsantrag mit Abrechnung zu machen; wenn sie knapp an Mitteln ist, kann sie Vorschuss beantragen, der ihr dann überwiesen werden kann oder in der LGS bar gegen Quittung ausgezahlt würde. Sandra muss sich melden, um zu sagen, wie wir es machen sollen.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: wako, Bernd, Stahlrabe, Ralf, rony, AndRo, Masch, Marie
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
Sandra soll sich bei Bernd oder Stahlrabe melden. wako sagt ihr Bescheid
- Gültigkeitsdauer:
- Budget:
- virtueller Kreisverband
Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
Finanzantrag - #248856 shop.piraten.nrw - Bestellnummer: 20096 vKV:vKV Leverkusen
Datum:
- 16. April 2017
Antragsteller:
- Mite
Unterstützer: Oliver, AnDro
Antrag:
Bestellnummer: 20096 vKV:vKV Leverkusen
Anzahl Artikel Preis Summe 1 Ballons "PIRATEN" (100 Stück) 8,50 EUR 8,50 EUR 1 Ballonstab für Luftballons (100 Stück) 4,80 EUR 4,80 EUR 1 Feuerzeug "PIRATEN" (500 Stück) 175,00 EUR 175,00 EUR 15 Wahlprogramm (10 Stück) 12,50 EUR 187,50 EUR 1 Schlüsselanhänger "PIRATEN" (100 Stück) 70,00 EUR 70,00 EUR 2 Einkaufswagenchips (100 Stück) 18,00 EUR 36,00 EUR 8 Kurzwahlprogramm (50 Stück) 16,00 EUR 128,00 EUR 3 Kabelbinder 3,6 x 290 mm , natur (100 Stück) 1,70 EUR 5,10 EUR 1 Hohlkammerplakate Set (10x6 Stück) 135,00 EUR 135,00 EUR 2 Neon-Störer "Zweitstimme PIRATEN" (50 Stück) 7,50 EUR 15,00 EUR 2 Klemmbrett 2,90 EUR 5,80 EUR 1 Plakat-Aufkleber "Protest" DIN A4 (50 Stück) 20,00 EUR 20,00 EUR 1 Aufkleber "PirateInvaders" schwarz 9,5cm (100 Stück) 7,00 EUR 7,00 EUR 1 Aufkleber "Hier wurde" 9,5cm (100 Stück) 7,00 EUR 7,00 EUR 1 Flyer "unsere Wahlkampfschwerpunkte" (5 Themen) (250 Stück) 9,00 EUR 9,00 EUR 1 Flyer "leichte Sprache" (250 Stück) 11,50 EUR 11,50 EUR 1 Flyer Pflege (250 Stück) 9,00 EUR 9,00 EUR 1 Plakat-Aufkleber "Keine Bildung" DIN A4 (50 Stück) 20,00 EUR 20,00 EUR Versandkosten:12,60 EUR Gesamtfinanzbetrag:730,40 EUR
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: AndRo, Masch, Marie, wako, Ralf
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Finanzantrag - #248858 shop.piraten.nrw - Bestellnummer: 20097 vKV:vKV Steinfurt
Datum:
- 16. April 2017
Antragsteller:
- Daniel
Unterstützer: H., Trissi, WerFaJa
Antrag:
Bestellnummer: 20097 vKV:vKV Steinfurt
Anzahl Artikel Preis Summe 1 Hohlkammerplakate Direktkandidaten (100 Stück) 230,00 EUR 230,00 EUR Versandkosten:12,60 EUR Gesamtfinanzbetrag:205,88 EUR
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: AndRo, Masch, Marie, wako, Ralf
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Finanzantrag - #248859 shop.piraten.nrw - Bestellnummer: 20098 vKV:vKV Gütersloh
Datum:
- 18. April 2017
Antragsteller:
- Eric
Unterstützer: Cord, Ulrich
Antrag:
Bestellnummer: 20098 vKV:vKV Gütersloh
Anzahl Artikel Preis Summe 2 Hohlkammerplakate Set (10x6 Stück) 135,00 EUR 270,00 EUR 12 Kabelbinder 3,6 x 290 mm , natur (100 Stück) 1,70 EUR 20,40 EUR 1 Hohlkammerplakate Direktkandidaten (50 Stück) 135,00 EUR 135,00 EUR Versandkosten:12,60 EUR Gesamtfinanzbetrag:370,08 EUR
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: AndRo, Ralf, Marie, Masch, wako
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Finanzantrag - #248860 shop.piraten.nrw - Bestellnummer: 20103 vKV:vKV Piratenpartei Solingen
Datum:
- 21. April 2017
Antragsteller:
- Harry
Unterstützer: Alexander, juh
Antrag:
Bestellnummer: 20103 vKV:vKV Piratenpartei Solingen
Anzahl Artikel Preis Summe 1 Hohlkammerplakate Set (10x6 Stück) 135,00 EUR 135,00 EUR 1 Bauzaun-Plakat "Bildung" 68,00 EUR 68,00 EUR 4 Kabelbinder 3,6 x 290 mm , natur (100 Stück) 1,70 EUR 6,80 EUR 1 Neon-Störer "Zweitstimme PIRATEN" (50 Stück) 7,50 EUR 7,50 EUR 1 Aufkleber "Privacy is not a crime" DIN A7 (100 Stück) 7,00 EUR 7,00 EUR Versandkosten:12,60 EUR Gesamtfinanzbetrag:201,08 EUR
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: AndRo, Ralf ,Marie, Harald, superconductor, Masch
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Finanzantrag - #248861 shop.piraten.nrw - Bestellnummer: 20102 vKV:vKV Oberhausen
Datum:
- 21. April 2017
Antragsteller:
- Andro
Unterstützer: Ralf, Daniel
Antrag:
Bestellnummer: 20102 vKV:vKV Oberhausen
Anzahl Artikel Preis Summe 1 Hohlkammerplakate Direktkandidaten (100 Stück) 230,00 EUR 230,00 EUR 1 Kurzwahlprogramm (50 Stück) 16,00 EUR 16,00 EUR Versandkosten:12,60 EUR Gesamtfinanzbetrag:219,33 EUR
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: AndRo, Ralf ,Marie , Harald,superconductor, Masch
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Finanzantrag - #248863 Kostenbeteiligung Veranstaltung "Köln stellt sich quer"
Datum:
- 21. April 2017
Antragsteller:
- Thomas
Antrag:
Lieber Landesvorstand
hiermit beantrage ich 500 Euro die als Kostenbeitrag für uns Piraten im Rahmen der Veranstaltung "Köln stellt sich quer" gegen den Bundesparteitag der AFD in Köln anfallen.
Beschreibung:
Die weitere Begründung könnt ihr dem Schriftverkehr unten entnehmen. Als Gegenleistung dürfen wir zumindest auch auf dem Podium mit einem Redebeitrag erscheinen. Auf der Bühne werden neben unserer allseits geschätzten Ministerpräsidentin auch etliche Bundes- und Landesgrößen vor Ort sein. Den Betrag hat mir die Orgaleitung heute im Mailverkehr genannt und überfordert das Budget des KV im Wahlkampf. Danke für eure
Beste Grüße Thomas Hegenbarth
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Dennis, wako, AndRo, Harald, Masch
- Dagegen: superconductor, Stahlrabe
- Enthaltung: Marie
- Antrag angenommen.
Finanzantrag - #248864 Finanzantrag des vKv Aachen zur Landtagswahl NRW 2017
Datum:
- 21. April 2017
Antragsteller:
- Kai
Unterstützer: Udo, Stefan, Cerstin
Antrag:
Lieber Landesvorstand,
Wir, der vKV Aachen beantragen die Bereitstellung von Finanzmitteln, in Höhe von 1.500 € aus Mitteln des Landesverbands.Die Mittel sind zweckgebunden für die Anschaffung von 20 Bauzaunplakaten mit Druck zum Landtagswahlkampf NRW 2017, nebst Befestigungsmaterial und Miete der Bauzäune, sowie eines Transporters, vorgesehen.
Der vKV Aachen, ist seit langem ein Leuchtturm bei Wahlkämpfen und hat bisher immer gute Ergebnisse weit oberhalb des Landesdurchschnitts, erzielt. Da unsere Direktkandidaten, durch ihre gute kommunale Arbeit, bekannt sind in der Städteregion Aachen, haben wir uns entschieden, Wesselmänner mit Kommunalbezug zur großflächigen Werbung der Direktkandidaten, aus Aachen und der Städteregion zum Landtagswahlkampf NRW zu verwenden, um neben der üblichen Plakatierung, eine bestmögliche Werbewirksamkeit zu erzielen.
Bitte nennt uns auch die Daten, die wir für Rechnungsstellung, direkt an den Landesverband, verwenden können. Bei Posten, die nicht auf Rechnung bezahlt werden können, gehen wir in Vorkasse.
vielen Dank
euer vKv Aachen
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Dennis, Marie, wako, Harald, Masch, Stahlrabe, AndRo
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
- Budget: € 1.500
- virtueller Kreisverband: vKV Aachen
Finanzantrag - #248865 shop.piraten.nrw - Bestellnummer: 20104 vKV:vKV vKv Düren
Datum:
- 22. April 2017
Antragsteller:
- Sascha
Unterstützer: Dietmar, Gunther
Antrag:
Bestellnummer: 20104 vKV:vKV vKv Düren
Anzahl Artikel Preis Summe 1 Hohlkammerplakate "Geile Politik" (20 Stück) 60,00 EUR 60,00 EUR 2 Hohlkammerplakate "Keine Bildung" (20 Stück) 60,00 EUR 120,00 EUR 1 Hohlkammerplakate "Grundeinkommen" (20 Stück) 60,00 EUR 60,00 EUR 1 Hohlkammerplakate "#fahrscheinfrei" (20 Stück) 60,00 EUR 60,00 EUR Versandkosten:12,60 EUR Gesamtfinanzbetrag:264,70 EUR
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: AndRo, Harald , Marie , Masch, wako, Dennis
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Finanzantrag - #248866 shop.piraten.nrw - Bestellnummer: 20105 vKV:vKV Mönchengladbach
Datum:
- 23. April 2017
Antragsteller:
- loewe
Unterstützer: Robert, Doris
Antrag:
Bestellnummer: 20105 vKV:vKV Mönchengladbach
Anzahl Artikel Preis Summe 7 Hohlkammerplakate Set (10x6 Stück) 135,00 EUR 945,00 EUR 16 Kabelbinder 3,6 x 290 mm , natur (100 Stück) 1,70 EUR 27,20 EUR 1 Affichenplakate Set (10x6 Stück) 18,00 EUR 18,00 EUR 5 Flyer "unsere Wahlkampfschwerpunkte" (5 Themen) (250 Stück) 9,00 EUR 45,00 EUR 4 Flyer Drogenpolitik (250 Stück) 9,00 EUR 36,00 EUR 4 Flyer Demokratieupdate (250 Stück) 9,00 EUR 36,00 EUR 5 Flyer Digitale Revolution (250 Stück) 9,00 EUR 45,00 EUR 3 Flyer Pflege (250 Stück) 9,00 EUR 27,00 EUR 4 Flyer Jugendpolitik (250 Stück) 9,00 EUR 36,00 EUR 8 Flyer "leichte Sprache" (250 Stück) 11,50 EUR 92,00 EUR 4 Flyer Familien- & Geschlechterpolitik (250 Stück) 9,00 EUR 36,00 EUR 4 Neon-Störer "Zweitstimme PIRATEN" (50 Stück) 7,50 EUR 30,00 EUR 4 Flyer Fahrscheinfrei (250 Stück) 9,00 EUR 36,00 EUR 4 Flyer Bildung (250 Stück) 9,00 EUR 36,00 EUR 1 Aufkleber "Hier wurde" 9,5cm (100 Stück) 7,00 EUR 7,00 EUR 4 Aufkleber "Piraten wählen" (100 Stück) 7,00 EUR 28,00 EUR 2 Aufkleber "Privacy is not a crime" DIN A7 (100 Stück) 7,00 EUR 14,00 EUR 4 Kurzwahlprogramm (50 Stück) 16,00 EUR 64,00 EUR 4 Bierdeckel (100 Stück) 6,90 EUR 27,60 EUR 3 Kugelschreiber "PIRATEN" (500 Stück) 115,00 EUR 345,00 EUR 2 Einkaufswagenchips (100 Stück) 18,00 EUR 36,00 EUR 4 Ballons "PIRATEN" (100 Stück) 8,50 EUR 34,00 EUR 4 Ballonstab für Luftballons (100 Stück) 4,80 EUR 19,20 EUR 2 Bauzaun-Plakat "Gegen Filz" 68,00 EUR 136,00 EUR 2 Bauzaun-Plakat "Systemupdate" 68,00 EUR 136,00 EUR Versandkosten:12,60 EUR Gesamtfinanzbetrag:1.938,65 EUR
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: AndRo, Harald , Marie , Masch, wako, Dennis
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Finanzantrag - #248867 Inaktive vKV
Datum:
- 23. April 2017
Antragsteller:
- Andro
Antrag:
Ich beantrage, dass der Landesvorstand für folgende vKVs, wo es mangels aktiver Mitglieder bisher keine Wahlkampfaktivitäten gab, aus deren Budgets Plakate im shop.piraten.nrw bestellen und die Wahlkampforga damit beauftragen, diese über einen Dienstleister auf- und später wieder abhängen zu lassen:
- vKV Siegen-Wittgenstein > 720 Plakate = 12 Pakte á 135,-€ = 1.620,-€
- + ca. 1.440,-€ f. Dienstleistung = 3.060,-€ (ca. 49% des Budgets)
- vKV Warendorf > 360 Plakate = 6 Pakete á 135.-€ = 810,- €
- + ca. 720,-€ f. Dienstleistung = 1.530,-€ (ca. 47% des Budgets)
- vKV Coesfeld > 180 Plakate = 3 Pakete á 135.-€ = 405,- €
- + ca. 360,-€ f. Dienstleistung = 765,-€ (ca. 54% des Budgets)
- vKV Remscheid > 180 Plakate = 3 Pakete á 135.-€ = 405,- €
- + ca. 360,-€ f. Dienstleistung = 765,-€ (100% des Budgets)
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: AndRo, wako, Marie, Harald, Masch, Dennis
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Finanzantrag - #248869 shop.piraten.nrw - Bestellnummer:20106 vKV:vKV Leverkusen
Datum:
- 23. April 2017
Antragsteller:
- Mite
Unterstützer: Oliver, AndRo
Anzahl Artikel Preis Summe 1 Hohlkammerplakate Direktkandidaten (50 Stück) 135,00 EUR 135,00 EUR 1 Kugelschreiber "PIRATEN" (500 Stück) 115,00 EUR 115,00 EUR 1 Flyer Bildung (250 Stück) 9,00 EUR 9,00 EUR 1 Flyer Demokratieupdate (250 Stück) 9,00 EUR 9,00 EUR Versandkosten:12,60 EUR Gesamtfinanzbetrag:237,81 EUR
Antrag:
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: AndRo, wako, Harald, Masch, Dennis
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Finanzantrag - #248870 vKv Euskirchen
Datum:
- 23. April 2017
Antragsteller:
- AndRo
Antrag:
Ich beantrage vorbehaltlich vorhandenen Budgets des vKV Euskirchen, dass der Landesvorstand für den vKV Euskirchen, wo es mangels aktiver Mitglieder bisher keine Wahlkampfaktivitäten gab, aus dessen Budget Plakate im shop.piraten.nrw bestellen und die Wahlkampforga damit beauftragen, diese über einen Dienstleister auf- und später wieder abhängen zu lassen:
- 120 Plakate = 2 Pakete á 135.-€ = 270,- €
- + ca. 240,-€ f. Dienstleistung = 375,-€
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Masch, Harald, AndRo, wako, Dennis
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Finanzantrag - #248871 shop.piraten.nrw - Bestellnummer: 20117 vKV:vKV Heinsberg
Datum:
- 23. April 2017
Antragsteller:
- Kai
Unterstützer: Norbert, d.
Antrag:
Bestellnummer: 20117 vKV:vKV Heinsberg
Anzahl Artikel Preis Summe 1 Flyer Demokratieupdate (250 Stück) 9,00 EUR 9,00 EUR 1 Flyer BGE (250 Stück) 9,00 EUR 9,00 EUR 9 Neon-Störer "Zweitstimme PIRATEN" (50 Stück) 7,50 EUR 67,50 EUR Versandkosten:12,60 EUR Gesamtfinanzbetrag:84,44 EUR
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Masch, Harald, AndRo, wako, Dennis
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Finanzantrag - #248823 Reisekosten vKv Soest
Datum:
- 24. April 2017
Antragsteller:
- Sandra
Unterstützer: Olaf, Joshua
Antrag:
Hallo Landesvorstand,
wir sind 3 Piraten aus dem vKV Soest und wollen aus unserem vKV-Budget den Wahlkampf im Kreis unterstützen bzw. ermöglichen.
Wir beantragen daher für den vKV Soest ein Budget in Höhe von 250,00 Euro für im Zuge der Wahlkampfaktivitäten zur Landtagswahl NRW 2017 anfallende Reisekosten der Kandidaten und Helfer.
Viele Grüße aus Soest
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Masch, AndRo , Marie, Harald, wako
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer: 6 Monate
- Budget: € 250
- virtueller Kreisverband:vKV Soest
Finanzantrag - #248872 Finanzantrag vKV Steinfurt
Datum:
- 25. April 2017
Antragsteller:
- Sanda
Unterstützer: trissi, WerFaJa
Antrag:
Hallo Vorstand,
für den Kreis Steinfurt wollen wir Kabelbinder bestellen: 7,5 x 750 mm Kabelbinder, natur 100 Stück 10 x 11,88 = 118,80€
Der Landesvorstand möge beschliessen, aus dem Budget des vKV Steinfurt 118,80€ freizugeben.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Marie, AndRo, wako, Masch, Harald
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Finanzantrag - #248873 shop.piraten.nrw - Bestellnummer: 20120 vKV:vKV Kreis Unna
Datum:
- 25. April 2017
Antragsteller:
- Claus
Unterstützer: m445321, zolex
Antrag:
Bestellnummer: 20120 vKV:vKV Kreis Unna
Anzahl Artikel Preis Summe 1 Flyer Direktkandidat 1000 32,00 EUR 32,00 EUR Versandkosten:12,60 EUR Gesamtfinanzbetrag:39,49 EUR
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Marie, AndRo, wako, Masch, Harald , Stahlrabe
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Finanzantrag - #248874 shop.piraten.nrw - Bestellnummer: 20122 vKV:vKV Soest
Datum:
- 25. April 2017
Antragsteller:
- Sandra
Unterstützer: Olaf, dc7ia
Antrag:
Bestellnummer: 20122 vKV:vKV Soest
Anzahl Artikel Preis Summe 1 Einkaufswagenchips (100 Stück) 18,00 EUR 18,00 EUR 2 Flyer "unsere Wahlkampfschwerpunkte" (5 Themen) (250 Stück) 9,00 EUR 18,00 EUR 1 Flyer Pflege (250 Stück) 9,00 EUR 9,00 EUR 1 Flyer Bildung (250 Stück) 9,00 EUR 9,00 EUR 1 Flyer Drogenpolitik (250 Stück) 9,00 EUR 9,00 EUR 1 Aufkleber "PirateInvaders" weiß (100 Stück) 7,00 EUR 7,00 EUR 1 Aufkleber "PirateInvaders" schwarz 4,5cm (100 Stück) 5,00 EUR 5,00 EUR 1 Aufkleber "PirateInvaders" schwarz 9,5cm (100 Stück) 7,00 EUR 7,00 EUR 1 Aufkleber "Privacy is not a crime" DIN A7 (100 Stück) 7,00 EUR 7,00 EUR 1 Aufkleber "Piraten wählen" (100 Stück) 7,00 EUR 7,00 EUR 1 Display Tuch "#smartgerecht" (100 Stück) 58,00 EUR 58,00 EUR Versandkosten:12,60 EUR Gesamtfinanzbetrag:142,00 EUR
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Marie, AndRo, wako, Masch, Harald , Stahlrabe
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Finanzantrag - #248875 Inaktive vKV
Datum:
- 25. April 2017
Antragsteller:
- AndRo
Antrag:
Ich beantrage, dass der Landesvorstand für folgende vKVs, wo es mangels aktiver Mitglieder bisher keine Wahlkampfaktivitäten gab, aus deren Budgets Plakate im shop.piraten.nrw bestellen und die Wahlkampforga damit beauftragen, diese über einen Dienstleister auf- und später wieder abhängen zu lassen:
- vKV Essen > 300 Plakate = 5 Pakte á 135,-€ = 675,-€
- + ca. 600,-€ f. Dienstleistung = 1.275,-€ (ca. 26% des Budgets)
- vKV Mülheim > 300 Plakate = 5 Pakete á 135.-€ = 675,- €
- + ca. 600,-€ f. Dienstleistung = 1.275,-€ (ca. 44% des Budgets)
- vKV Hamm > 160 Plakate = 1 Pakete á 135.-€ + 1 Paket DK100 á 230,-€ = 365,- €
- + ca. 320,-€ f. Dienstleistung = 685,-€ (ca. 70% des Budgets)
- vKV Rheinisch-Bergischer Kreis > 480 Plakate = 8 Pakete á 135,-€ = 1.080,-€
- + ca. 960,-€ f. Dienstleistung = 2.040,-€ (ca. 33% des Budgets)
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: AndRo, wako, Masch, Harald, Marie
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Finanzantrag - #248876 shop.piraten.nrw - Bestellnummer:20077 vKV:vKV Wuppertal
Datum:
- 26. April 2017
Antragsteller:
- Stefan
Unterstützer: jojo, Franz
Antrag:
Bestellnummer:20077 vKV:vKV Wuppertal
Anzahl Artikel Preis Summe 5 Bierdeckel (100 Stück) 6,90 EUR 34,50 EUR 10 Neon-Störer "Zweitstimme PIRATEN" (50 Stück) 7,50 EUR 75,00 EUR Versandkosten:12,60 EUR Gesamtfinanzbetrag:104,62 EUR
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: AndRo, wako, Marie, Dennis (aus der LGS), Ralf
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Sonstiges
Verwaltungstreffen Chemnitz - Schatzmeisterantrag
- AnRo: Es war jetzt das Verwaltungstreffen in Chemnitz. Wie weit habt ihr da Informationen bekommen?
- Ralf: Wir haben dazu eine Zusammenfassung bekommen
- AnRo: Es wäre gut, wenn Ihr Euch auf der Schatzmeisterliste dazu einen Antrag anschaut, um ggf. einen Beschluss dazu fasst. Es geht dabei um Kampagnen, Werbespots, Grafiken usw.
- Bernd: Bis wann braucht Ihr denn da einen Beschluss?
- AnRo: So schnell als möglich
- Right of parlez: Wenn Ihr das erst nach der Wahl beschliessen wollt, sagt das bitte
- AnRo: So schnell als möglich
- Bernd: Bis wann braucht Ihr denn da einen Beschluss?
- AnRo: Es wäre gut, wenn Ihr Euch auf der Schatzmeisterliste dazu einen Antrag anschaut, um ggf. einen Beschluss dazu fasst. Es geht dabei um Kampagnen, Werbespots, Grafiken usw.
- Ralf: Wir haben dazu eine Zusammenfassung bekommen
NÖ Teil
Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.
Nächster Termin
- 11.05.2017 - 20:30 Uhr
Ende der Sitzung
- 21:23 Uhr
Arbeitspad: Link zum Piratenpad