2014-08-21 - Protokoll NRW Vorstand

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 21.08.2014

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

  • Patrick Schiffer
  • Besichtigung der zukünftigen Landesgeschäftsstelle
  • Tickets abgearbeitet
  • Umlaufbeschlüsse
  • AG Öffentlichkeitsarbeit
  • Redaktion Pressemappe
  • Social Media Koordination Gamescom
  • Koordination Stimmkarten Layout
  • Koordination Pressemappe Layout
  • C3S Barcamp in Düsseldorf Gerresheim
  • Koordination Fraktionen mit RA Starostik
  • Vorbereitendes Gespräch zum Schulausschuß mit Herrn Bové (ehemaliger Schulreferent) und Frau Bednarski (schulpolitische Sprecherin SPD)
  • Bereitstellung der FinFisher Leaks auf cloud.piratenpartei-nrw.de
  • Gatekeeping #duengelgate
  • Gespräche mit Journalisten
  • Abstimmung mit Fraktion und Lavo
  • Gespräche zu Relaunch von piratenpartei-nrw.de

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 07.08.2014 angenommen.
    • Dafür: Stahlrabe, Sasa, Maja, Daniel,
    • Dagegen:
    • Enthaltung: Stephy, Jens

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

  • Besichtigung der zukünftigen Landesgeschäftsstelle
  • Tickets abgearbeitet
  • Umlaufbeschlüsse
  • AG Öffentlichkeitsarbeit
  • Redaktion Pressemappe
  • Social Media Koordination Gamescom
  • Koordination Stimmkarten Layout
  • Koordination Pressemappe Layout
  • C3S Barcamp in Düsseldorf Gerresheim
  • Koordination Fraktionen mit RA Starostik
  • Vorbereitendes Gespräch zum Schulausschuß mit Herrn Bové (ehemaliger Schulreferent) und Frau Bednarski (schulpolitische Sprecherin SPD)
  • Bereitstellung der FinFisher Leaks auf cloud.piratenpartei-nrw.de
  • Gatekeeping #duengelgate
  • Gespräche mit Journalisten
  • Abstimmung mit Fraktion und Lavo
  • Gespräche zu Relaunch von piratenpartei-nrw.de

Christian Gebel

Daniel Neumann

  • 21.08.2014
    • Vorstandssitzung
    • Erledigt: Neuer Kreisvorstand Rhein-Erft
  • 20.08.2014
    • Antragsreihenfolge für LPT 2014.2
    • Zeusch rund um die Anträge ...
  • 19.08.2014
    • LV Handys
    • Ticketupdates
    • Antragsreihenfolge für LPT 2014.2
  • 18.08.2014
    • Erledigt: Protokolle LPT 2014.1
  • 17.08.2014
    • Erfassung und Üeberarbeitung diverser Kreise
    • Überarbeitung KV Bonn
    • Überarbeitung Mönchengladbach
    • Korrektur Satzung Wiki/Website
    • Überarbeitung KV Rhein-Erft
  • 12.08
    • Umläufe
    • Sondersitzung Lavo
    • Erledigt: Zugaenge Pressequeue
    • Erledigt: Anfrage wegen Urheberrecht
    • Erleidgt: Auflösung BertiQueues
    • Bearbeitet: Rückgabe Steckdosenleiste
    • Erledigt: Anfrage wegen Versicherungen
    • Bearbeitet: WLAN Berti
    • Erledigt: Kontaktdaten Berti
  • 11.08
    • Updates Wiki und Website wegen Postfachadresse
  • 10.08
    • Überwiegend Mails und Kleinkram

Stephanie Nöther

Claudia Hagenschulte

  • Orgafoo wegen Vorbereitung Akkreditierung LPT
  • Übergabe für neuen Gensek vorbereitet
  • Kandidaten- und sonstige Telefonate
  • etwas "Tagesgeschäft"
  • Umläufe

Jens Ballerstaedt

  • Krisenmanagement
  • KMV Duisburg
  • Gespräche Fraktion
  • Gespräche wegen REchtlicher Prüfung Fraktionen Essen und Herne
  • Gespräche PiKo wg. IT-Lösung Kommunen
  • Urlaub
  • Gespräche Stadt Iserlohn eg. WKB
  • Sondersitzung LaVo
  • Personalgespräch

Maja Tiegs

  • Tickets/Tracker aufräumen
  • Sprechstunden von Sekor beigewohnt und zugehört
  • NÖ Sondersitzung LaVo
  • AG ÖA Sitzung zum Thema Website (die allerdings nicht so recht stattfand)
  • LaVo Sprechstunde
  • Marina Mumble >> Es wird im November eine 2. Marina Kassel geben
  • Gamescom Samstag und Sonntag, Fotos machen, in den Hallen filmen
  • AG ÖA Sitzung
  • Britta in der Berti besucht
  • Stammtisch Hattingen

Sasa Raber

  • Pressearbeit:
    • Kriesenmanagement
    • Vorbereitung und Durchführung Gamescom
      • Andreas hat ein Interview mit Michael Schulze von Glaßen von Games and Politicsgeführt
      • In diesem Zusammenhang Interviw mit der Bundeswehr
      • Afelia machte ein Interview mit Arne Busse (bpb) und Tobias Miller (www.spielbar.de)
      • politischer Rundgang
  • Infostand/Flyern auf der Gamescom
  • Treffen zur Piratenakademie in Velbert
    • Vernetzungsgespräche
  • Sondersitzung LaVo
  • Anfragen zu Vorträgen an Schulen zum Thema e-Partizipation/Liquid Democracy
  • Diverse Mails und Telefonate

Daniel Rasokat

  • Tickets & Umläufe
  • #FAT & FAT-Tickets
  • 2x BEO Mumble
  • Stammtisch Neuss
  • Stammtisch Meerbusch
  • LaVo Sprechstunde mit LGS Brainstorming
  • $Leute getroffen und vernetzt
  • LGS Orgakram
  • 2. Besichtigung LGS. Verbindliche Zusage erhalten.
  • Besichtigung Berti - Technik

Berichte Statistik

  • Mitglieder
20.08.2014 - 5.147/2.338 (gemeldet/davon stimmberechtigt) (Stand 20.08.14)
  • BAR-Kassenbestand
20.08.2014 - ?
  • GLS - Giro-Konto
20.08.2014 - 1.758,14 € (Stand 09.07.)
  • GLS - Zinsertragskonto
206.08.2014 - 37,43 € (Stand 09.07.)
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
20.08.2014 - 145.463,66 € (Stand 20.08.14)
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
20.08.2014 - 189.227,26 € (Stand 20.08.14)

Davon sind

  • Guthaben der Kreise auf dem LV-Konto ( Zwischenübersicht Finanzausstattung der Kreise (Spalte „Summe“), inklusive Beiträge aus Mitgliedsbeiträgen (MB) 2013 und staatlicher Parteienfinanzierung (PartFin) 2013. Abschläge an die Kreisverbände für MB’13 / PartFin’13 sowie Zahlung in den Länderfinanzausgleich 2013 wurde bereits geleistet):
92.547,84 € 

28.010,17 € 

vKV Aachen: -1410,03 €
vKV Borken: 1481,18 €
vKV Bottrop: 318,03 €
vKV Düren: 2338,87 €
vKV Ennepe-Ruhr-Kreis: 769,57 €
vKV Essen: 386,04 €
vKV Hamm: 230,71 €
vKV Heinsberg: 2357,43 €
vKV Herne: 319,96 €
vKV Hochsauerlandkreis: 3442,49 €
vKV Höxter: 1938,04 €
vKV Leverkusen: 320,07 €
vKV Märkischer Kreis: 1917,71 €
vKV Mettmann: 2306,78 €
vKV Mönchengladbach: 1363,34 €
vKV Mülheim: 1234,21 €
vKV Oberbergischer Kreis: 2602,99 €
vKV Oberhausen: 1321,89 €
vKV Olpe: 2269,25 €
vKV Paderborn: 2677,07 €
vKV Recklinghausen: -106,73 €
vKV Rhein-Kreis Neuss: 903,6 €
vKV Rheinisch-Bergischer Kreis: 3973,57 €
vKV Siegen-Wittgenstein: 3964,64 €
vKV Solingen: 1040,73 €
vKV Steinfurt: 4649,36 €
vKV Unna: 2762,82 €
vKV Viersen: 1528,02 €
vKV Warendorf: -116,85 €
vKV Wuppertal: 88,37 €

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #118281 Antrag auf Reisekostenbudget für Wahlhelfer aus anderen LVs

Datum:

  • 10. August 2014

Antragsteller:

  • Fulleren


Antrag:

Hallo Vorstand, es steht ein Wahlparteitag an und üblicherweise geht bei einem solchen viel Zeit durch auszählen verloren, weil die Wahlhelfer beim Zählen dem LPT nicht folgen können. Eine gute Lösung wäre auswärtige Piraten z.B. aus den Niederlanden oder Niedersachsen als Wahlhelfer anzuwerben. Die teure LPT-Zeit könnte dann für Kandidatenvorstellungen, Anträge oder andere wichtige Diskussionen verwendet werden. Daher stelle ich den Antrag ein Reisekostenbudget für auswärtige Wahlhelfer bereitzustellen und angrenzende Piratenparteien oder LVs um Hilfe zu bitten. LG Fulleren

Beschreibung:

Der Antragssteller ist abwesend. Stahlrabe übernimmt den Antrag. Der Antrag wird grundsätzlich positiv gesehen. Als Gegenargument wird die zeitliche Überschneidung mit der FsA genannt, und dass dies eventuell weitere Demonstranten von der Veranstaltung abziehen würde. Dies weist Jens zurück. Die Anzahl der Wahlhelfer sei zu gering, als das es bei der FsA ausschlaggebend wäre. Es wird angefragt, ob dieser Antrag überhaupt notwendig ist - ob eine Reisekostenerstattung nicht grundsätzlich gezahlt wird, unabhängig vom LV. Aus der Zuhörerraum kommen kritische Aussagen, auch was grundsätzlich die Zahlungen an Wahlhelfer angeht. Jens schlägt vor, den Antrag jetzt nicht direkt anzunehmen, sondern die tatsächlichen Einzelfälle zu betrachten. Es werden im Anschluss aus dem Zuhörerraum noch mehrere Möglichkeiten erwähnt, auch ohne Schwierigkeiten die Wahlhelfer bei den Abstimmungen teilnehmen zu lassen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür:
  • Dagegen: Stephy, Stahlrabe, Sasa, Maja, Daniel, Jens
  • Enthaltung:
Antrag abgelehnt.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget: 8.2 - RK AV/LPT/TdpA

Sonstiger Antrag - #118289 Antragsreihenfolge auf dem LPT14.2

Datum:

  • 10. August 2014

Antragsteller:

  • Stahlrabe


Antrag:

Hallo Vorstand, wie Ihr sicher bemerkt habt, habe ich einige Anträge für den Landesparteitag eingereicht. Reaktionen waren erwartbar und blieben nicht aus. Wie ich bereits schonmal vorgebracht habe, sehe ich es als existentiell an, bestimmte Ideologiefragen zu unserer politischen Ausrichtung und unserem politischen Profil zu beantworten. Politik lebt von Veränderungen; daher ist mir bewusst, daß diese Antwort niemals endgültig sein kann. Es könnte aber ein Anfang sein. Wir sind diesen Fragen aber viel zu lange ausgewichen, und das Ergebnis haben wir in Halle erfahren. Daher stelle ich folgenden Antrag für die letzte LaVo-Sitzung vor dem LPT (ich bitte darum, das aufgrund der fehlenden öffentlichen Diskussionsmöglichkeit nicht im Umlauf abzustimmen): Der Landesvorstand möge beschliessen, die Anträge PP001, X005, X006, X007 auf der Tagesordnung des LPT14.2 an prominenter Stelle zu berücksichtigen, vorzugsweise mit einem Diskussionsteil am ersten Tag der Versammlung.

Beschreibung:

Oft habe ich den Eindruck, Anträge landen nur deshalb hinten auf der Tagesordnung, weil es sich um "sonstige Anträge" handelt. Diese Einordnung hat aber überhaupt keinen Bezug zur inhaltlichen Wichtigkeit eines Antrags. Anmerkung: Ich werde jeden dieser Anträge geheim abstimmen lassen. Damit der Zeitaufwand überschaubar bleibt, werde ich anstreben, in der Wahlordnung die Möglichkeit zu schaffen, verschiedene geheime Abstimmungen in einem gleichzeitigen Durchgang durchzuführen. PP002 habe ich da absichtlich aussen vor gelassen. Gruß, Daniel/Stahlrabe

Diskussion:

Daniel erläutert, dass die vorläufige TO der Vorstand vorgelegt wurde und nicht nur dort, sondern grundsätzlich von jedem eine alternative TO eingereicht werden kann. Die Thematik, vor allem wenn ein LaVo-Mitglied Antragssteller ist, nun über die LaVo-Sitzung einzubringen, halten Daniel und Jens für sehr kritisch. Stahlrabe weist im Bezug darauf hin, dass er Aufgabe des Vorstandes ist eine TO vorzubereiten. Daniel erkärt wie die Antragskommission die TO auch zum letzten LPT erstellt hat, auch in Absprache mit dem Vorstand, und wie die Antragskommission grundsätzlich die eingereichten Anträge behandelt. Aus dem Zuhörerraum wird auf die Bundessatzung und erneut auf die Möglichkeit der Einreichung einer alternativen TO hingewiesen. Außerdem dürfte letztendlich die Versammlung/LPT über die TO abstimmen. Stahlrabe zieht den Antrag zurück.

Beschluss des Vorstands

Antrag zurückgezogen.

Sonstiger Antrag - #118910 Überprüfung Konzept der Satellitengeschäftsstellen

Datum:

  • 22. September 2024

Antragsteller:

  • Stahlrabe


Antrag:

Hallo Vorstand, ich stelle hiermit den Antrag, das Konzept der Satellitengeschäftsstellen zu überprüfen im Hinblick auf - Auslastung - daraus resultierend Kosten/Nutzen Faktor - Nutzenanalyse bzgl. Relevanz auf Landesebene mit dem Ziel, alle Verträge seitens des Landesverbandes zu kündigen und ggf. auf KV's und vKV's zu übertragen. Da vKV's keine eigenständigen Gliederungen sind, müsste im Falle des Erhalts der Vertrag weiterhin vom LV gehalten werden. Das zugrunde liegende Budget soll aber dann aus dem vKV Budget bedient werden. Umsetzungsverantwortlich: Stahlrabe! Unterstützung: Alle Vorstandsmitglieder, die Informationen zu den Geschäftsstellen, insbesondere zu den Verträgen haben. Das bedeutet, daß Ihr mir *kurzfristig* Verträge, Absprachen, Ansprechpartner und sonstige Informationen zukommen lasst, die ich brauche, um das durchzuführen! Anschliessend stelle ich einen Antrag auf Vertragsänderung, in den die Ergebnisse der Prüfung einfliessen. Dieser kann dann im Umlauf beschlossen werden, oder in der ersten LaVo-Sitzung nach der Neuwahl. Vielleicht bin ich dann ja sogar noch dabei. Anmerkung: Sollten die Nutzer der jeweiligen Räumlichkeiten glaubhaft darstellen, daß der Betrieb weiterhin einen Nutzen für den Landesverband darstellt, der über lokale Bedeutung hinaus geht, bin ich gerne bereit, einen Finanzantrag auf Unterstützung mitzutragen, um den Belastungsübergang verträglich zu gestalten. Diese Unterstützung soll aber nur einen geringen Teil der Gesamtkosten ausmachen.

Beschreibung:

Begründung: Am 05.03.2013 wurde vom LaVo-NRW die Entscheidung getroffen, ein dezentrales Satellitenkonzept für Landesgeschäftsstellen zu erarbeiten und umzusetzen (Ticket #75379). Darin heisst es: "Die zukünftigen Betreiber der Landesgeschäftstellen sollen sich untereinander abstimmen und zusammen mit einem Vertreter des Landesvorstands den Bedarf sowie die Unterstützungsnotwendigkeit selber fair aushandeln." Ist das geschehen? Geschieht das weiterhin? Angehängt an den Antrag ist eine Bewertungsmatrix in der unter anderem in die Entscheidungsgrundlage die Anzahl der aktiven Mitglieder eingeflossen ist, sowie die Anzahl der dort geplanten Veranstaltungen. Es wurden vielfach 20 - 30 Veranstaltungsstunden im Monat kalkuliert! Werden diese erreicht, und handelt es sich dabei um Veranstaltungen mit Landesbezug? Ist die Anzahl der aktiven Piraten noch gegeben, gibt es überhaupt nach der Ratswahl noch Ressourcen, um diese Geschäftsstellen sinnvoll mit Leben zu füllen? Die Geschäftsstellen sind nicht für Fraktionsarbeit gedacht! Die Fraktionen können die Verträge gern auf Fraktionskosten übernehmen! Der Beschluß wurde getroffen mit dem Vermerk: "Der Vorstand spricht sich für das Grobkonzept aus." Hat irgendeine weitere gemeinsame Planung stattgefunden, die über dieses "Grobkonzept" hinaus ging? Wie wir wissen wurden entsprechende Miet- und Versorgungsverträge unterzeichnet. Meinem aktuellen Stand nach gibt es eine Entscheidung zur Kostenübernahme der Raum- und Nebenkosten bis zum Jahresende. Die Zusatzkosten (Strom, Internet, GEZ, etc.) werden weiterhin vom LV übernommen, obwohl dem bereits eine entsprechende Beschlußlage entgegen steht. Schon in der damaligen Diskussion wurde erkannt, daß der dauerhafte Betrieb nur mit Hilfe von Spenden möglich sein würde. Ich würde ja gerne bis nach der LaVo Wahl warten, aber wenn wir die Verträge zum Jahresende kündigen/umstellen wollen, bleibt nicht mehr viel Zeit. Daher stoße ich das jetzt schon einmal an. Gruß, Daniel/Stahlrabe

Diskussion:

Stephy weist darauf hin, dass Christian die Satellitengeschäftsstellen als Verantwortlichkeit von Sasa zu Beginn der Amtszeit übernommen hat. Aus dem Zuhörerraum wird auf den Antrag von Ende Juni hingewiesen, in dem Christian die Kündigung der laufenden Nebenkosten-Verträge in die Hand nehmen wollte. Der aktuell Stand der Dinge will Stahlrabe jetzt bei Christian anfragen.

Beschluss des Vorstands

Antrag behandelt und erledigt.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #118070 Antrag aus dem vKV Budget des Kreises Viersen: Porto für schriftliche Einladungen zur KMV

Datum:

  • 6. August 2014

Antragsteller:

  • Pirat Huk

Unterstützer: Emanuel Mitromaras, Pirat BoPi

Antrag:

Antrag: Für die anstehenden schriftlichen Einladungen von Offlinepiraten zu unserer KMV beantragen wir ein Versandt-/Portobudget von 10 €.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, pakki, Stahlrabe, jens, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • virtueller Kreisverband: vKV Viersen

Finanzantrag - #118254 Antrag auf Finanzierung des CSD in Dortmund 2014

Datum:

  • 10. August 2014

Antragsteller:

  • Manon Heiland


Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen, für den am 23.08.2014 in Dortmund stattfinden CSD ein Budget über 400€ zur Verfügung zu stellen. Der Betrag wird vermutlich nicht komplett benötigt werden, überschüssige Gelder verbleiben bzw. fließen dem Landesverband wieder zu. Darin enthalten sind:

  • 500 Buttons ça. 140€
  • 500 Schleckmuscheln ca. 55€
  • 300 Kondome + Umverpackung ca. 140€
  • 900 Flyer ca 54€
  • 500 Postkarten ca 70€

Beschreibung:

  • Der CSD in Dortmund ist ein Straßenfest, es gibt also keine Parade, und mit ca. 10.000 Besuchern eher klein. Aus meiner Erfahrung kann ich allerdings sagen, dass die anderen Dortmunder Parteien in der Regel viel themespezifisches Infomaterial dort anbieten.
  • Außerdem weiß ich aus Gesprächen, dass in Dortmund die queere Politik bisher schon ziemlich vorbildlich ist. Das macht es uns natürlich schwerer, dort potentielle Wähler zu finden und für uns zu gewinnen.
  • Mit den Schleckmuscheln, Kondomen und Buttons haben wir im letzten Jahr sehr gute Erfahrungen gemacht, vor allem da wir die in der Schwulenszene anscheinend beliebtesten Kondome piratig verpackt angeboten haben

• Aufkleber dürfen nicht verteilt werden, daher wollen wir dieses Jahr Postkarten verteilen

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: at, jens, stahlrabe, pakki, Maja, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: 14 - CSD

Finanzantrag - #118257 Pappurnen für LPT

Datum:

  • 10. August 2014

Antragsteller:


Antrag:

Hallo Vorstand, ich beantrage ein Budget in Höhe von 50€ für die Anschaffung von 10 Pappurnen für die Wahlen auf dem LPT. http://www.kartonfritze.de/Kartonagen/Verpackungskatalog.aspx?akid=9d793ce2-eff7-4f0b-8297-d99597f6594e&kid=96f3b9e9-528e-4c5c-b80d-4da80f497ee0#&&WSG3eyr3juECndy365vehS6GOhI4s2QdT9i1TNdQDi0UFSVdwrHIhLlOAgGleO6YxAnmYSrvaO1Kqjcyp5TER/U3TTITKZAxAVki5RfGxoRU/jYuH3+8YuRWiBIthc9gSiET0tGIod6gnjv1JWX46ydvZ4ZzLC7GAebs4mihvbIwbglzARwLbePTjJYBJTpHXCm/ar0iX6TKyZ/RzQF4FO7TuuvPOaT57nfy8/UMs/1zPekPruijsZxKVWS7LtuDhlwgnyIPNPXYhfDqjfp6YzEcHR8= Einer der häufigsten Kritikpunkte der Wahlleitung war immer wieder, dass zuwenig Urnen da waren. Das Problem wäre beseitigt, zumal wir einiges an Wahlgängen vor uns haben und mit mehr Urnen somit deutlich schneller wären.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, jens, Stahlrabe, pakki, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: 08.1 LPT/AV

Finanzantrag - #118260 Stimmkarten LPT

Datum:

  • 10. August 2014

Antragsteller:

  • Claudia


Antrag:

Hallo Vorstand, ich beantrage ein Budget in Höhe von 45 € für die Beschaffung der Stimmkarten zum LPT 2014.2 Gruß Claudia Hagenschulte Generalsekretärin Landesverband NRW


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, jens, Stahlrabe, pakki, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: 08.1 LPT/AV

Sonstiger Antrag - #118413 Antrag Reisekostenübersicht

Datum:

  • 11. August 2014

Antragsteller:

  • Maja


Antrag:

Der Vorstand folgendes beschließen: Um die Erstattung von Reisekosten übersichtlich zu halten, geben die Teamleiter der verschiedenen Mitarbeiterteams auf dem LPT an, welche Menschen bei ihnen mitarbeiten und demnach berechtigt sind Reisekosten erstattet zu bekommen. Eingetragen werden können diese Infos für den LPTNRW142 hier: https://pad.piratenpartei-nrw.de/p/Timm3y/LPT_Teams LG Maja

Beschreibung:

Begründung: Hilft der Übersichtlichkeit. 'Der Timm3y hat gesagt das muss so' (soll ich reinschreiben ;)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Stahlrabe, Maja, DanielSan, jens
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #118459 Neues Ladenlokal für LGS

Datum:

  • 12. August 2014

Antragsteller:

  • Stahlrabe


Antrag:

Hallo Vorstand, hiermit leite ich Euch die bereits bekannte Mail mit den Informationen zur Immobilie "Akademiestrasse 3" in Düsseldorf weiter. Einen weiteren Diskussionsbedarf konnte ich in den letzten Tagen nicht erkennen. Daher bitte ich Euch um Abstimmung, ob wir dieses Objekt für die nächsten 36 Monate als Landesgeschäftsstelle und Wahlkampfzentrale anmieten sollen. Solltet Ihr doch noch Fragen haben, zögert bitte nicht, diese zu stellen. Gruß, Daniel/Stahlrabe


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stahlrabe, Maja, DanielSan, jens, pakki
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #118335 LPT Bestellung Namensschilder

Datum:

  • 11. August 2014

Antragsteller:

  • Tim


Antrag:

Hallo lieber Vorstand, hiermit stelle ich den Antrag folgende Sachen zu bestellen: Händler: http://www.roscheba.de/ Artikel: N35-1 (Hüllen) Anzahl: 50 Stück Preis: 29,50 EUR zzgl. MwSt. Artikel: L46 (20mm Schlüsselband) Farbe: orange Anzahl: 50 Stück Preis: 38,00 EUR zzgl. MwSt. zzgl. Versandkosten 6,90€ zzgl. MwSt. Gesamtkosten inkl. MwSt.: 88,54 EUR Mit freundlichen Grüßen Tim Reuter Koordinator AG Technik NRW


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, jens, Stahlrabe, pakki, Claudia
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: 08.1 LPT/AV

Finanzantrag - #118255 Stimmblöcke für LPT 2014.2

Datum:

  • 10. August 2014

Antragsteller:

  • Claudia


Antrag:

Hallo Vorstand, es wurde der Wunsch geäußert, die Wahlen auf dem LPT diesmal analog zum BPT mit Stimmzettel zu versorgen. Druckvorlagen habe ich bereits vom Bund erhalten. 300 Stück kosten lt. Druckerei ( http://www.schmohl.de/ ) rund 60 € brutto. Ich beantrage daher das entsprechende Budget. Gruß Claudia Hagenschulte Generalsekretärin Landesverband NRW


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, jens, Stahlrabe, pakki, Claudia
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: 08.1 LPT/AVs

Sonstiger Antrag - #118667 2. TN Seminar Bürgerbeteiligung Loccum (Follow-up u.a. Telefonat Christian)

Datum:

  • 15. August 2014

Antragsteller:

  • Sandra


Antrag:

Hallo Vorstand, Sven Sladek hat tatsächlich Zeit und Interesse als 2. Vertreter für den LV an der Tagung "Bürgerbeteiligung vor neuen Herausforderungen" vom 26-28. Sept. in Loccum teilzunehmen. Ich habe seine Daten nun entsprechend - wie am Telefon besprochen - dem Veranstalter mitgeteilt (der hatte mehrmals nachgehakt, siehe auch mein Nachhaken bei Maja etc.). Ich möchte euch daher bitten, wenn nötig einen Beschluss zu machen, dass Sven Sladek der gemeldetet N.N. aus dem Antrag ist. Liebe Grüße Sandra


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, pakki, Stahlrabe, Claudia, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiges

#118799/Stahlrabe

in der Sekor Sprechstunde wurde aus Brandenburg dringend um Hilfe beim Plakatieren gebeten, tragt das bitte in eure LVs Ansprechpartner in Brandenburg sind Lutz Bommel@FakeChicken69 und Harry Hensler @Ideenwanderer .

#118409/SG Gestaltung

Hallo liebe Landesvorstände sowie Mitglieder und Interessierte der SG-Gestaltung! Wie alle Gruppierungen innerhalb der Piratenpartei gibt es auch in der SG-Gestaltung von Zeit zu Zeit Änderungen bei den Leuten die mitmachen. Damit wir für die tägliche Arbeit und die kommenden Wahlkämpfe einen soliden Überblick über die Ressourcen der SG-Gestaltung bekommen, schreiben wir Euch diese Mail. Wir haben auf dem letzten Barcamp der SG am 09. und 10. August in Düsseldorf beschlossen, unsere Infrastruktur (Ansprechpartner der Landesverbände, die Mitglieder des Piratenpads und unser Tickettool Trello) auf den neusten Stand zu bringen. Bitte reagiert daher auf die folgenden Punkte: 1. Wenn Du Mitglied der SG-Gestaltung bist, überprüfe dies bitte unter http://wiki.piratenpartei.de/Servicegruppen/Gestaltung und füge deinem Namen 1-2 aussagekräftige Skills zu (also Dinge, die Du für die SG tun kannst). Es wäre auch schön, wenn Du kurz auf diese Mail antwortest, und sagst, ob Du noch dabei bist. 2. Wenn Du Landesvorstand oder Ansprechpartner für die Gestaltung in deinem Landesverband bist, überprüfe dies bitte unter dem Punkt "Kontakte zu Landesverbänden und weitere Mitleser". Sollte es noch keinen Ansprechpartner aus deinem Landesverband geben, sucht bitte in Kürze einen neuen. Darüber hinaus würde wir uns freuen, wenn Ihr Euch in Euren LVs umhört, ob es weitere Kreative bei Euch gibt, die in der SG-Gestaltung mitarbeiten möchten. Interessierte können sich in die Mailingliste der SG eintragen: https://service.piratenpartei.de/listinfo/Sg-Gestaltung. 3. Wenn Du einen Account für https://sggestaltung.piratenpad.de hast, logge Dich dort bitte bis zum 15. September 2014 ein. Accounts, die bis dahin nicht genutzt wurden, werden danach gelöscht (!!!). Das nächste Barcamp ist am 7.und 8. März in Hamburg. Alte und neue Mitglieder der SG-Gestaltung sind hierzu herzlich eingeladen. Liebe Grüße und Danke für Eure Unterstützung, Eure Pixelschubser i.A. michamo

#113138/Stahlrabe

Technisches zur Kommunalwahl Auf dem Treffen der kommunalen Mandatsträger hat Jens die "Beauftragung" erhalten eine technische Lösung für die verschiedenen Themen OpenAntrag, Archivierungssysteme etc. zu finden, die gemeinsam von allen genutzt werden können. Auch das Thema zentrale Rechtsvertretung wurde besprochen und soll zu einem späteren Zeitpunkt entschieden werden. Auf dem LPT am Wochenende soll mit allen Beteiligten weiter Gespräche geführt werden.

#118867 Untermietvertrag K1, Geswchäftsstelle Essen, Kreuzeskirchtraße 1, 45127 Essen/Stahlrabe

Hallo Vorstand, Die OPA hat mich angesprochen zwecks Nutzung unserer neuen Geschäftsstelle in Essen. Wir freuen uns sehr über Nutzung anderer Gremien der Piraten. Aber auf Grund rechtlicher Voraussetzungen und der Verhinderungen versteckter Parteienfinanzierung müssen wir dazu einen Untermietvertrag schließen, der alles rechtliche regelt und eine angemessene Miete beinhaltet. Ich sende Euch im Anhang den Untermietvertrag nebst Anlage und bitte um Entschluss hierüber am Donnerstag auf Eurer Sitzung. Ehe die Frage aufkommt. Dies ist kein Antrag meinerseits, sondern ein Angebot an Euch. Grüße Kai Hemsteeg -Fraktionsvorsitzender PARTEI-Piraten Essen- 

| Diskussion = Dieser Antrag soll die rechtliche Lage abklären, für den Fall das der LV diese Räumlichkeiten öfter nutzen will. Morgen soll dort schon die Crew-Gründung der Piratenakademie stattfinden. Wenn diese spezielle Nutzung nicht unentgeltlich erfolgen soll, wird als Vorschlag eingeworfen, dass die Crew eine Finanzantrag für eine "Raummiete" stellen sollte. Stahlrabe liest auszugsweise aus dem vorliegendem Untermietvertrag, der vorsieht, dass erst bei Nutzung eine bestimmte Gebühr anfällt. Was das Treffen morgen angeht, möchte Sasa mit der Crew sprechen. Es wurde vorgeschlagen, dass die Fraktion zu dem Treffen morgen einlädt.

#118914 Nachfrage wegen BEO Verifizierung/wako wenn sie darf

Auf dem kommenden LPT soll es möglich sein, sich für BEO zu verifizieren. Bisher sind leider nur sehr wenige NRWler überhaupt dabei, daher die Bitte die Gelegenheit auf dem LPT dafür zu nutzen. Hermi fragt nach Unterstützung. Wer ihr bei BEO-Verifizierung aushelfen möchte, soll sich bei ihr melden.

Finanzticket/Joshibaer #118847

Ticket liegt dem Vorstand vor und soll nun schnellstmöglich im Umlauf abgestimmt werden.

Netzauftritt/PiratEiself

Wann ist dazu der Termin für einen relaunch geplant? Daniel kann leider keinen genauen Termin nennen. Auch pakki und die AG ÖA haben sich dem Thema bereits angenommen. Die Planung dazu soll nach dem LPT weitergehen.

LPT-Transporter Technik/Stonepirate

Die Buchung eine Transporters soll über die Bundesgeschäftsstelle laufen. Stephy bittet darum, dass Stonepirate sich an die BGS wendet. Stephy steht für Rückfragen zur Verfügung.

neue LGS/wako

Es werden die aktuellen Besichtigungstermine besprochen.

Zeugnis LaVo/solsken

Solsken bitte um Einzelfazit's. Die einzelnen LaVo-Mitglieder sagen ein paar Sätze zur Ihrer Amtszeit, Ihren Tätigkeiten und zu Ideen für eine eventuelle neue Amtszeit.

Nächster Termin

beschließt der neue LaVo

Ende der Sitzung

  • 22:42Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=2014-08-21_-_Protokoll_NRW_Vorstand&oldid=2367304“