2012-08-01 - Protokoll AG Geldordnung und Finanzpolitik

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Inhaltsverzeichnis

1 Eckdaten
2 Anwesend
- 2.1 AG Mitglieder
- 2.2 Gäste
3 Organisatorisches
4 Kurzberichte aus den AKs undTeams
5 Festlegung der Tagesordnung
6 Ende der Sitzung:
7 Nächster Termin

Eckdaten

Was:      Wöchentliches Treffen
Ort:      Mumble > Bund > Arbeitsgemeinschaften > Politik > Geldordnung
Datum:    01.08.2012 
Uhrzeit:  20:00 bis 23:45 Uhr  MESZ
Status:   freigegeben

Anwesend

AG Mitglieder

Gäste

Organisatorisches

Bis 20:15 Uhr obligatorischer Smalltalk

Verabschiedung Protokoll der letzten Sitzung

http://wiki.piratenpartei.de/2012-07-25_-_Protokoll_AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik so genehmigt

Festlegung Protokollführer

Vorschlag: gemeinsam Übertragung ins Wiki: Rudi

Aufnahme der Sitzung?

ein Widerspruch, nein

Festlegung Versammlungsleiter

Vorschlag: Rudi keine Gegenrede

Kurze Vorstellungsrunde

>= 2 Neue, joharo und stully haben sich kurz vorgestellt

Kurzberichte aus den AKs undTeams

AK Finanzmarktregulierung

Noch keine Anträge fertig.

AK Verstaatlichung von Banken

https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/147

AK Artikel 123 (Lissabon Vertrag)

Vorschlag: https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/artikel123-v2

AK Geldordnung 2.0

Neue Version fertig. Dem System habe ich den Namen Währungsordnung in öffentlicher Hand gegeben. Was haltet ihr von dieser Bezeichnung? Rückmeldung hier:

AK Effizienter Staat

Keinen Antrag bis 10.8.2012 fertig. Die meisten Sachen werden auf der WiKo präsentiert.

AK Geldvermögenssteuer

Abstimmung über diesen Antrag, damit er ins Wiki kann (anschließend ins LQFB): https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/138 Heute finanzieren wir das Gemeinwesen in Deutschland überwiegend über Lohn-/Einkommenssteuer und die Verbrauchssteuern. Besitzer der laufend anwachsenden Geldvermögen in Deutschland tragen dagegen seit 1997 nicht mehr zur Finanzierung des Gemeinwesens bei. Die Piraten streben eine leistungsgerechtere Besteuerung in Deutschland an, um den Staatshaushalt zu konsolidieren und Wachstum zu fördern.

Die Piraten setzen sich für die Wiedereinführung der Vermögenssteuer ein, die den Schwerpunkt auf das Geldvermögen legt und die Mehreinnahmen nutzt, um die wertschöpfende Arbeit von staatlichen Abgaben zu entlasten. Breite Bevölkerungsschichten soll es leichter fallen, ihre eigene materielle Lebenssituation durch eigenen Einsatz zu verbessern.

AK Werte

./.

AK Notfallplan

Wegen höherer Priorität von anderen Themen ist nichts passiert.

AK Interne Bildung

Piratos bittet, dass die Teilnehmer (11) sich im Pad zum Brainstorming einfinden https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/140

AK Pirate Pay

./.

AK Vision-A

./.

AK Europas Rolle

Vorstellung und Besprechung des Arbeitspapiers, (Geplant ist eine Präsentation auf der WiKo in Essen am 29/30.09.)

Team PR

Matthias und Arne berichten über das Gespräch mit G+J. Die Aufnahme wird von Arne an UKW per Mail (oder DropBox) geschickt und UKW bearbeitet das und dann wird das von UKW hochgeladen und auf der ML bekannt gegeben. Ja

Team KONTAKT

Rudi bittet darum, dass sich viele Leute daran beteiligen, interne Kommunikation aufzubauen: Stammtische, Landesverbände, Vorstände, interne Presse, etc.; da können ruhig 12 Leute oder mehr beteiligt sein

Team EVENT

https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/144 Rudi berichtet: Sehr produktives Treffen am Freitag, viele Ideen sind zusammen gekommen, vor allem im Kontext vom BPT:

Stand bzw. Pavillon
Flachbildschirm bzw. Beamer an die Wand
Buttons, T-Shirts, etc.
Party
...

Anmerkung pr02 (Daniel Mönch): standardisiertes Standformat für AGs im Eingangsbereich in Bochum geplant, dafür sollte Material bereit gestellt werden; anscheinend hat jemand angedacht, Pavillons aufzustellen, die dann von AGs "bewirtschaftet" werden soll

Team ANTRÄGE

Rudi beantragt, Wiki-Abstimmungen zu Anträgen wegen Zeitknappheit auf 5 Tage zu reduzieren (statt 7 Tage). Antrag ohne Gegenrede angenommen. Um 22:22 macht Rudi einen nachträglichen Ad-Hoc-Antrag, die Zeit weiter auf 4 Tage zu reduzieren, um dem Team Anträge Zeit zu geben (siehe auch Zusatz-Abstimmung im TOP zu AK Artikel 123). Antrag ohne Gegenrede angenommen.

Festlegung der Tagesordnung

(Jeder kann seine Themen unter TOPs eintragen. Die Reihenfolge der TOPs wird durch Vergabe von maximal 3 Punkten (3, 2 oder 1) der Anwesenden bestimmt)

TOP: Antrag auf Wiki-Abstimmung über Antrag von AK Artikel 123

- BGE sollte nach Meinung vieler aus dem Antrag rausgenommen werden - Konkretisierung Europaeisches Parlament Bitte um ein Meinungsbild zu dem "Optionalen Modul" zur Volksabstimmung im Pad https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/artikel123-v2 (ca. Zeile 30).

Dafür: Gerhard Piratos Patrik ukw pr02 Bene

Dagegen: Arne: Nur auf Art. 123 konzentrieren. Lilly cosmic (wie man dazu kommt, ist wieder ein anderes thema, Anträge möglichst kurz halten...) CU_Mayer Nur auf Art. 123 konzentrieren. Brigitte matthias Johannes

Enthaltung: nha (Enthaltung, da ich das Meinungsbild gerne hätte) Rudi Daniel Riebe Rolf Kai

Ja 6, Nein 7, Enthaltung 5

Zusatzantrag: Rudi beantragt, das der Antrag noch mit dem Team ANTRÄGE vor dem Einstellen ins Wiki (optimal: Morgen Abend) noch eine Formulierungssitzung einberufen wird

Dafür:=8 cosmic (kann aber nicht dabei sein wahrscheinlich) Arne Brigitte Lilly Piratos matthias nha Rolf

Dagegen:=0

Enthaltung:=2 CU_Mayer gerhard

Antrag: Die AG Geldordnung und Finanzpolitik unterstützt den Antrag des AK Artikel 123 auf Pad https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/artikel123-v2 (in der Form von Revision 2). Der Antrag soll in unserem Namen ins LQFB eingestellt werden und weiter auf dem Weg zum BPT begleitet werden. Begründung: Die Begründung für den Antrag ist im Pad oben verlinkt (nur die Begründung soll relevant für LQFB etc. sein).

Abstimmung (darüber, ob der Antrag im Wiki abgestimmt wird):

Dafür:=13 nha CU_Mayer Gerhard Arne cosmic (aber hallo ! ;) Rolf Lilly Piratos Rudi ukw Patrik74 (von Rudi, da Patrik nicht eintragen kann) matthias joharo

Dagegen:=2 Daniel Riebe Brigitte (? Du hast doch bei dem Ding mitgearbeitet, bist Du in die falsche Spalte gerutscht, fragt cosmic;) Hast Du meine Antworten gelesen? Die letzten Änderungen wurden zudem erst kurz vor dieser Sitzung vorgenommen.

Enthaltung:=2 Kai Johannes

Vorschlag Patrik:

Betonung der Zwischenschaltung von Banken
BGE rausnehmen, weil die Diskussionen dadurch ins Unproduktive abdriften +1

Vorschlag Piratos:

Klärung Europäisches Parlament

TOP: Antrag auf Wiki-Abstimmung zum Antrag AK Geldvermögensteuer

Antrag: Die AG Geldordnung und Finanzpolitik unterstützt den Antrag des AK Geldvermögensteuer, der unten wiedergegeben ist. Der Antrag soll in unserem Namen ins LQFB eingestellt werden und weiter auf dem Weg zum BPT begleitet werden.

Der Antrag des AK Geldvermögensteuer im Wortlaut: Heute finanzieren wir das Gemeinwesen in Deutschland überwiegend über Lohn-/Einkommenssteuer und die Verbrauchssteuern. Besitzer der laufend anwachsenden Geldvermögen in Deutschland tragen dagegen seit 1997 nicht mehr zur Finanzierung des Gemeinwesens bei. Die Piraten streben eine leistungsgerechtere Besteuerung in Deutschland an, um den Staatshaushalt zu konsolidieren und Wachstum zu fördern.

Die Piraten setzen sich für die Wiedereinführung der Vermögenssteuer ein, die den Schwerpunkt auf das Geldvermögen legt und die Mehreinnahmen nutzt, um die wertschöpfende Arbeit von staatlichen Abgaben zu entlasten. Breiten Bevölkerungsschichten soll es leichter fallen, ihre eigene materielle Lebenssituation durch eigenen Einsatz zu verbessern. Begründung im Pad https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/138 (zum Zeitpunkt der Abstimmung gespeicherte Revision 1, direkter Link: https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/ep/pad/view/138/lnrpSgxzoM) Anmerkung von Patrik: zur Abstimmung soll nur Teil 1,2 und 3 gestellt werden, Teil 4 (Ausgestaltung) bleibt offen fuer weitere Diskussion - Textüberarbeitung unbedingt notwendig, damit der Antrag nicht verprellt (Evtl. auch Titel noch anpassen)

Abstimmung (darüber, ob der Antrag im Wiki abgestimmt wird):

Dafür:=14 Daniel Riebe, prinzipiell dafür aber Ausarbeitung noch fraglich Arne Lilly Rolf Gerhard nha Kai cosmic CU_Mayer Partik74 Rudi ukw matthias Piratos

Dagegen:=2 Brigitte HagenPirat

Enthaltung:=0

TOP: Anfrage Teilnahme an Kunstprojekt: Jost Reinert Rheingold

Rheingold ist ein interessantes Kunstprojekt. Technisch gesehen ein Gutscheinsystem. Der Emittent selbst gibt diese Gutscheine aus und produziert dadurch einen komplementären Geldkreislauf, also eine Komplementärwährung. Das Kunstprojekt Rheingold vermittelt eigentlich nur den Gutscheinproduzenten mit einem Netzwerk von Akzeptanten. Die Rheingoldscheine können vom Herausgeber, also in unserem Falle von den Piraten, mitgestaltet werden. Antrag wäre, ob wir als AG die Rheingoldanfrage an die Piratenpartei weiterleiten wollen. Wir greifen das Thema auf, Designen schonmal unseren Schein, oder mehrere Vorschläge, laden Jost und http://de.wikipedia.org/wiki/Gunnar_Heinsohn (Gründungsmitglied). Bei Johannes Ponader könnte man auch für einen Mumble-Termin anfragen, er wäre sicherlich offen für so etwas. Grosses Ziel wäre es, wenn die Schatzmeisterin, bzw. der Buvo / Piratenpartei Rheingold herausbringen und entgegen nehmen. Denkbar wäre auch eine Möglichkeit Spenden oder Mitgliedsbeitrag mit dem Gutschein bezahlen zu können. Denkbar wäre auch die vollständige oder teilweise Bezahlung mit Rheingold für Merchandise...usw. Website: http://www.rheingoldregio.de/ Neuer Kooperationspartner: http://www.deutsche-kompensation.de/ cosmic macht einen AK Komplementärwährungen, Thema erstmal abgehakt für heute. Danke für die Aufmerksamkeit ;)

TOP: Team Kontakt Europakoordination

+1+1+1 (Bitte Kai anpingen) Das Thema Europa ist bei uns zentral. Daher wäre es gut, wenn wir jetzt schon internationale Verbindungen als AG aufbauen. Wir brauchen Koordination der Übersetzungen von Texten, und der Kontaktpflege (mails, usw.) . Ziel wäre über unseren Stand in der Europafrage und Währung, Wirtschaft usw. (zB ESM) in einem Anschreiben unsere Arbeit vorstellen und unseren Wunsch nach internationaler Zusammenarbeit. Dieses Team könnte auch die ESM Gruppe europäisch mit abwickeln. Also auch Teile der AG Europa, PPI, usw.

TOP: bpt-Orga

Ideen, Mitarbeit, >> Team Event

TOP: Mumble-Sitzungen Koordination

Sollten wir feste Terminsitzungen legen? bzw. mittelfristige Planung bis bpt Bochum. Anträge Orga Bildungskanal Kommunikation

TOP: WiKo(Wirtschaftskonferenz)

+1+2+1+3+3+1+2 = 13 (Bitte Kai anpingen) Infos auch hier: http://wiki.piratenpartei.de/2012-07-30_-_Protokoll_Wirtschaftspiraten http://wiki.piratenpartei.de/Wirtschaftspiraten

Real-Life-Konferenz in Essen, Orga-Team hat sich freiwillig gemeldet
Ansprechperson aus AG GOuFP noch gesucht; Team Event soll als Ansprechperson dienen
es gibt drei parallele Tracks, einer kann von AG GOuFP frei gestaltet werden

TOP: Zur WiKoKo(Mumble Treffen)

+1+1+2+3+1+1+1 = 8 kurzer Bericht! (Bitte Kai anpingen)

Bitte Einladung verteilen https://wikoko.piratenpad.de/5

Vorbereitungstreffen am Montag

Ziel: pro Thema nur einen Antrag, bzw. bei k unterschiedlichen Positionen nur k Anträge

TOP: Mitarbeiterbeteiligung an Unternehmen als Programmantrag ins Liquid Feedback stellen

+1+3 = 4 Die Mitarbeiterbeteiligung in Unternehmen hat in der ML weitgehend Zustimmung erhalten. Es scheint ein relativ guter Konsenspunkt zu sein, deshalb schlage ich vor, diesen als Programmunkt auf dem BPT in Bochum vorzuschlagen. Antrag: Die Piraten setzen sich für eine Beteiligung der Mitarbeiter an den Unternehmen ein. Dadurch soll das Eigenkapital der Unternehmen gestärkt werden (Unabhängigkeit von Fremdfinanzierung), das Mitarbeitereigentum gestärkt und die Mitarbeiterbeteiligung an Entscheidungen gefördert werden. Hier die Formulierung: http://piratenpad.de/p/Mitarbeiterbeteiligung Dazu müssen wir es 4 Tage zur Abstimmung stellen und dann ins LiquidFeedback.

Abstimmung (im Wiki abstimmen, nach Bearbeitung mit Team Anträge)

Dafür:=5 cosmic ukw CU_Mayer matthias Arne

Dagegen:=4 nha Piratos Rolf Brigitte

Enthaltung=3 Lilly Patrik74 Rudi

TOP: Sonstiges

./.

Ende der Sitzung:

23:45 Ende

Nächster Termin

Was:      Wöchentliches Treffen
Ort:      Mumble > Bund > Arbeitsgemeinschaften > Politik > Geldordnung
Datum:    08.08.2012 
Uhrzeit:  20:00 bis etwa 22:30 Uhr  MESZ

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Rudi
Protokoll abgezeichnet von: Rudi durch Beschluss der Mumble-Sitzung vom 08.08.2012