2012-07-25 - Protokoll AG Geldordnung und Finanzpolitik

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Inhaltsverzeichnis

1 Eckdaten
2 Anwesend
- 2.1 AG Mitglieder
- 2.2 Gäste
3 Organisatorisches
4 Kurzberichte aus den AKs undTeams
5 Festlegung der Tagesordnung
6 Ende der Sitzung:
7 Nächster Termin

Eckdaten

Was:      Wöchentliches Treffen
Ort:      Mumble > Bund > Arbeitsgemeinschaften > Politik > Geldordnung
Datum:    25.07.2012 
Uhrzeit:  20:00 bis 21:40 Uhr  MESZ
Audio:    https://dl.dropbox.com/u/14730145/Piraten/AG%20Geldordnung/Audiomitschnitt%20der%20Mumblekonferenz%20AG%20GOuFP%20-2012-07-25.ogg
Status:   freigegeben

Anwesend

AG Mitglieder

Gäste

Organisatorisches

Bis 20:15 Uhr obligatorischer Smalltalk

Verabschiedung Protokoll der letzten Sitzung

[1] so beschlossen.

Festlegung Protokollführer

gemeinsam

Übertragung ins Wiki: nha

Aufnahme der Sitzung?

Aufnahme: Rolf

Festlegung Versammlungsleiter

Vorgeschlagen: Kai; so beschlossen.

Kurze Vorstellungsrunde

Weil wir das wollen und die Runde ausnahmsweise eher klein ist!

Kurzberichte aus den AKs undTeams

AK Finanzmarktregulierung

Bericht durch Kai; er konnte leider nicht an den Mumble-Treffen teilnehmen

Anträge werden auf dem Pad ausformuliert: https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/finanzmarktregulierung

Richtung Regulierung von HFT (MiFID)
Richtung Trennbankensystem

AK Verstaatlichung von Banken

Pad: https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/147

nix passiert seit letztem Mittwoch.

AK Artikel 123 (Lissabon Vertrag)

Ursprüngliches Arbeitspad: https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/134

Aktueller Stand: https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/artikel123-v2

Getroffen in kleiner Runde
innerhalb des AKs verschiedene Richtungen aber ein Hauptstrang (zweites Pad)
Aktueller Stand: Hauptstrang -> Große Runde

AK Geldordnung 2.0

http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/GFO_2.0/EPMS

Nach der Sitzung Treffen des AKs: Thema Arbeitsverteilung

Arne hat ersten Entwurf ins Wiki gegossen
Wartet auf Response
Diskussionspad: Diskussionsseite des Wikis

AK Effizienter Staat

Nix neues wegen Urlaub. Aber Vortrag "BGE und effizienter Staat" von Kai gut angenommen beim Sozialcamp in Essen.

AK Geldvermögenssteuer

nix Neues.

AK Werte

AK Notfallplan

AK Interne Bildung

AK Pirate Pay

Vorschlag von Cosmic: Fusion mit Rheingold zum Piratenrheingold

Diskussion: Was ist das Ziel von Pirate Pay?

Aufbau einer Komplementärwährung (vgl. z.B. Chiemgauer)
Formulierung eines Antrags, dass sich Piraten international für eine freie Zahlungsmöglichkeit einsetzen, die wie eine Mischung aus Bitcoin und Paypal funktionieren könnte.

AK Vision-A

Team PR

Team KONTAKT

Team EVENT

Mumble am Freitag

Team ANTRÄGE

Rudi erinnert nochmal an den Zeitdruck: Bis spätestens nächsten Mittwoch (Mumble-Sitzung) müssen unsere Anträge formuliert sein, wenn sie ins LQFB sollen.

Festlegung der Tagesordnung

TOP1: Abstimmung zur AG-Unterstützung der LQFB-Initiative #1693

(Info: Wischer hat das TOP erstellt, ist heute abend jedoch nicht, oder erst später, anwesend.)

-Thema letzte Woche angesprochen und heute nochmal zur Klärung aufgelegt-

Karsten Weihe: Quadratur des Kreises, LQFB-Initiative #1693

Vorbemerkung: Es gab eine angenommene LQFB-Initiative, die als Grundlage für einen Grundsatzantrag beim BPT 2012.2 in Bochum in Frage kommt: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/3078.html

Antrag: Die AG Geldordnung und Finanzpolitik möge diese Initiative als Ausgangsbasis für einen Grundsatzantrag unterstützen. Wenn die AG diese Initiative unterstützt, soll gemeinsam mit dem Initiator der Inhalt überarbeitet werden, um dann einen Antrag zum Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland auf dem BPT in Bochum einzubringen.

Begründung: Der Antrag bildet eine gute Ausgangsbasis für einen Beitrag zum Grundsatzprogramm der Piraten. Die Initiative hat auch im LQFB eine gute Resonanz gefunden: 69% Ja (395 Stimmen). Der Autor hat sich auch bereit erklärt den Antrag gemeinsam mit der AG weiter zu entwickeln.

Wiki-Abstimmung soll eingeleitet werden:

Pro: Arne Gerhard Kai nha Rudi Jürgen EinMartin

Kontra:

Enthaltung: Rolf

Angenommen mit 7 Ja, 0 Nein und 1 Enthaltung

TOP2: Treffen in Essen im September

Kai Gödde schlägt ein Treffen von AG Wirtschaft, Europa, etc. am Wochenende 29.-30. September in Essen vor. Sollen wir uns da offiziell anschließen? (alternative Termine nur in der AG sind natürlich trotzdem zusätzlich möglich)

Dafür: Rudi Kai nha Arne Rolf Marc Gerhard Jürgen

Dagegen:

Enthaltung:

Angenommen mit 8 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung.

TOP3: Grillfest mit Carsten Lange am 2.8.2012

Jens Reich, Doktorand auf dem Gebiet an der Uni Frankfurt, kommt auch.

Seine Arbeit zum Thema

TOP: Sonstiges

Kai zum Thema WiKoKo: Wirtschafts-Koordinatoren-Konferenz

gegenseitige persönliche Vorstellung
gegenseitige Vorstellung der Anträge
Arbeit an Grundsatzanträgen

Ein Vorbereitungstreffen findet am Montag um 20 Uhr, Mumble AG Wirtschaft statt

zu diesem Treffen soll es bereits eine Liste von Anträgen geben
Anträge nicht unbedingt voll ausgearbeitet, aber Themen sollen auf jeden Fall klar sein

Ende der Sitzung:

21:40 Uhr

Nächster Termin

Was:      Wöchentliches Treffen
Ort:      Mumble > Bund > Arbeitsgemeinschaften > Politik > Geldordnung
Datum:    01.08.2012 
Uhrzeit:  20:00 bis etwa 22:30 Uhr  MESZ

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Nicolai Hähnle
Protokoll abgezeichnet von: Rudi gem. Sitzungs-Beschluss vom 01.08.12