NRW:Landesparteitag 2019.1/Protokoll/Samstag

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Landesparteitag der Piratenpartei NRW 19.1. in Herne, 26.10. - 27.10.2019
Protokoll Samstag, 26.10.20198


10.35
Begrüssung des 1. Vorsitzenden der Piratenpartei NRW Frank Herrmann
Eröffnung des LPT NRW 191 in Herne
10.38
Wahl der Versammlungsleitung.
Es stellen sich Dennis Deutschkämer, Christian Gebel und Melano Gärtner vor
Die Versammlung stimmt zu
10:40
Wahl der Protokollanten
Es stellen sich vor Ysann und Pascal Störmann
Versammlung stimmt zu
10.41
Abstimmung über die Zulassung von Fotos, Tonaufnahmen etc. wie in der TO beschrieben.
Versammlung stimmt zu
10.42
Abstimmung über die Geschäftsordnung
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2019.1/Gesch%C3%A4ftsordnung
Versammlung stimmt zu
10.43
Abstimmung über die Wahlordnung
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2019.1/Wahlordnung
Versammlung stimmt zu
10.43
Abstimmung über die Wahlleitung
Es stellt sich vor: Andre Neuhäuser
Versammlung stimmt zu
10.43
Der Wahlleiter eröffnet die Kandidatenlisten für die Wahlen zum Vorsitzenden, stellvertretenden Vorsitzenden, PolGF, Schatzmeister, Generalsekretär, Beisitzer
10.45
Der Wahlhelfer stellt die kandidierenden Wahlhelfer vor.
Versammlung stimmt zu.
10.46
Abstimmung zur Tagesordnung
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2019.1/Tagesordnung
Versammlung stimmt zu
10.48
Abstimmung zur Reihenfolge der Anträge.
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2019.1/Antr%C3%A4ge
VL schlägt numerische Reihenfolge vor
Versammlung stimmt zu
10.55
Finanzbericht des Schatzmeisters Bernd Janotta
11.12
Es gibt keine Fragen
11.13
Tätigkeitsberichte des Vorstandes
Es sprechen der Reihe nach
Frank Herrmann
Carsten Nyga
Tatjana
Hélder Aguiar
Bastian Halbe
Ralf Hurnik
11.35
Es werden Fragen gestellt und beantwortet
12:12
Bericht der Kassenprüfer
Norbert Boxberg
Martin Bernhardt
12.29
Es werden Fragen gestellt
12:33
Entlastung der Landesvorstände 2017/2018 & 2018//2019
Die Versammlung entlastet oer Abstimmung den Landesvorstand einstimmig
12.35
Der WL teilt mit, daß alle Kandidierendenlisten weiterhin offen sind.
Letzter Aufruf für die Kandidaten für den 1.Vorsitzenden
12.36
Der WL schliesst die Kandidatenliste für den 1V
12.37
Es stellt sich vor
Frank Herrmann
12.48
Es werden Fragen beantwortet
13:00
WL eröffnet den Wahlgang zum ersten Vorsitzenden und erläutert Einzelheiten hierzu
13:02
Es werden Fragen gestellt und beantwortet
13:06
Die Wahlhelfer grumpy und Martiny zeigen der Versammlung die leere Wahlurne
13:07
Die WL eröffnet den Wahlgang zum ersten Vorsitzenden
13:08
Die VL teilt mit, dass die Versammlung aufgrund des laufenden Wahlgangs nicht unterbrochen wird. Eine Fortsetzung der TO wird für voraussichtlich 14:00 Uhr vorgesehen
13:20
Der WL startet den letzten Aufruf für die Wahl des ersten Vorsitzenden.
13:21
Der WL schließt den Wahlgang für die Wahl des ersten Vorsitzenden.
13.22
Die Auszählung beginnt
14:12
Der WL verkündet das Ergebnis der Wahl des 1V
Abngegebene Stimmen: 58
Gültige Stimmen : 58
Ja Stimmen: 54 (~ 93,10%)
Nein Stimmen: 2 (~ 3,44%)
Enthaltungen: 2 ( ~ 3,44%)
Frank Herrmann nimmt die Wahl an.
14.15
Der WL teilt mit, daß die Kandidatenliste zur Wahl des Schatzmeisters noch offen ist.
14.16
Der WL schliesst die Kandidierendenliste für die Wahl des Schatzmeisters
14.17
Es stellt sich vor:
Bernd Janotta
14.19
Es werden Fragen beantwortet
14.31
Der WL erläutert Einzelheiten zur Wahl des Schatzmeisters
14:33
Die Wahlhelfer zeigen die leere Wahlurne
14.34
Der WL eröffnet den Wahlgang des Schatzmeisters
14:46
Der WL macht einen letzten Aufruf für den Wahlgang des Schatzmeisters
14:47
Der WL schliesst den Wahlgang des Schatzmeisters
14:48
Die Auszählung beginnt
14:50
Der WL teilt mit, daß die Kandidatenliste zur Wahl des 2. Vorsitzenden noch offen ist.
14:51
Der WL schliesst die Kandidierendenliste für die Wahl des 2. Vorsitzenden
14:52
Es stellt sich vor:
Carsten Nyga
14:55
Es werden Fragen beantwortet
15:01
Der VL fragt die Versammlung, ob sie damit einverstanden ist, daß der WP001.0 vorgezogen wird.
Versammlung stimmt zu
15:02
WP001.0 wird vorgestellt von Sandra Leurs
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2019.1/Antr%C3%A4ge/WP001.0
15:05
Der Antrag wird diskutiert
15.39
GO-Antrag auf Schliessung der Rednerliste
Formale Gegenrede
Versammlung stimmt Schliessung der Rednerliste zu
15.40
Die geschlossene Rednerliste wird ausgeführt und der Antrag von den noch verbleibenden Rednern zu Ende diskutiert
15.45
Schlusswort von :Tatjana und Sandra Leurs
15.47
WP001.0 wird abgestimmt
WP001.0 ist angenommen
15.49
Der WL verkündet das Ergebnis der Wahl des Schatzmeisters
Akkreditierungen: 65
Abgegebene Stimmen: 59
Gültige Stimmen : 59
Ja Stimmen: 51 (~ 86,441 %)
Nein Stimmen: 6 (~ 10,169 %)
Enthaltungen: 2 ( ~ 3,39 %)
Bernd Janotta nimmt die Wahl an.
15.50
Der WL erläutert Einzelheiten zur Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden
15.53
Die leere Wahlurne wird gezeigt.
15.54
Der WL eröffnet den Wahlgang des stellvertretenden Vorsitzenden
16:05
Der WL macht einen letzten Aufruf für den Wahlgang des stellvertretenden Vorsitzenden
16:07
Der WL schließt den Wahlgang zum stellvertretenden Vorsitzenden
Die Auszählung beginnt
16:07
Der WL macht einen letzten Aufruf für die Liste des politischen Geschäftsführers
Der WL schließt die Kandidatenliste des politischen Geschäftsführers
16:09
Der Kandidat Hélder Aguiar stellt sich vor
Hélder Aguiar
16:14
Es werden Fragen gestellt und beantwortet
16.20
GO-Antrag auf Einschiebung eines Antrags in die TO
Versammlung stimmt zu
16.22
Der Antrag wird vorgestellt von Melano Gärtner
Antragstext
Hiermit beantrage ich nach §9 Abs. 3 LS eine bestätigende Abstimmung für den bereits aufgelösten KV Wesel.
Begründung:
Der KV hat sich bereits aufgelöst, der Landesparteitag muss dieses aber nach §9 Abs. 3 LS bestätigen.
Der TO-Punkt wurde aber im Vorfeld auf der TO-Einladung vergessen, einzutragen.
Helder Aguiar bestätigt als zuletzt tätiger PolGF die Aussagen in diesem Antragstext
16.24
Antrag wird abgestimmt
KV-Wesel-Auflösung-Antrag ist angenommen
16.25
Der WL verkündet das Ergebnis der Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden
Akkreditierungen: 65
Abgegebene Stimmen: 55
Gültige Stimmen : 55
Ja Stimmen: 49 ( 89,091 %)
Nein Stimmen: 5 ( 9,091 %)
Enthaltungen: 1 (1,818 %)
Carsten Nyga nimmt die Wahl an.
16.25
Der WL erläutert Einzelheiten zur Wahl des Politischen Geschäftsführers
16.27
Die leere Wahlurne wird gezeigt
16.28
Der WL eröffnet den Wahlgang zum PolGF
16.28
Der VL teilt mit, daß die Listen zu den Wahlen des Generalsekretärs und der Beisitzer noch offen sind
16:38
Der WL macht einen letzten Aufruf für den Wahlgang des politischen Geschäftsführers
16:41
Der WL schließt den Wahlgang für die Wahl zum politischen Geschäftsführers
Die Auszählung beginnt
16:42
Der WL macht darauf aufmerksam, dass nach der erfolgreichen Wahl des wiedergewählten stellvertretenden Vorsitzenden Carsten Nyga eine Ämterkummulation besteht.
Stimmt die Versammlung der Ämterkummulation zu?
Die Versammlung stimmt zu
16:43
Der WL macht auf die Wahl zum Generalsekretärs aufmerksam.
Der WL teilt mit, dass die Kandidatenliste für die Wahl des Generalsekretärs noch geöffnet ist.
Der WL schließt die Kandidatenliste für die Wahl des Generalsekretärs.
16:44
Der Kandidat Daniel Jäger stellt sich vor
16:47
Es werden Fragen gestellt und beantwortet
16:54
GO-Antrag auf Änderung der TO -> Vorziehen eines Positionspapiers P001.0
Versammlung stimmt zu
Das Positionspapier wird behandelt
16:55
PP001.0 wird vom Antragsteller Martin Bernhardt vorgestellt
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2019.1/Antr%C3%A4ge/PP001.0
17:01
Es werden Fragen beantwortet und diskutiert
17:12
GO-Antrag auf Schliessung der Rednerliste
Versammlung stimmt zu, die Rednerliste zu schliessen
17.13
Bis zum Ende der Rednerliste wird weiter über P001.0 diskutiert.
17.15
Schlusswort des Antragsstellers
17:16
PP001.0 wird abgestimmt
PP001.0 ist abgelehnt
17:17
Der WL verkündet das Ergebnis der Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden
Akkreditierungen: 65
Abgegebene Stimmen: 53
Gültige Stimmen : 53
Ja Stimmen: 49 ( 88,679 %)
Nein Stimmen: 5 ( 9,434 %)
Enthaltungen: 1 (1,887 %)
Helder Aguiar nimmt die Wahl an.
17:19
Der WL erläutert Einzelheiten zur Wahl des Generalsekretärs
17:20
Die leere Wahlurne wird gezeigt
17:20
Der WL eröffnet den Wahlgang zur Wahl des Generalsekretärs
17:21
Der VL teilt mit, daß die Liste der Kandidierenden für die Beisitzer noch offen ist.
17:34
Der WL macht einen letzten Aufruf für den Wahlgang des Generalsekretärs
Der WL schließt den Wahlgang des Generalsekretärs
17:35
Die Auszählung beginnt
17:38
Der WL teilt mit, daß die Kandidatenliste für die Beisitzer noch offen sind.
17:39
Der WL schließt die Kandidatenliste für die Wahl der Beisitzer
17:40
Es stellt sich vor:
Tatjana
17:42
Der WL verkündet das Ergebnis der Wahl des Generalsekretärs
Akkreditierungen: 65
Abgegebene Stimmen: 53
Gültige Stimmen : 53
Ja Stimmen: 51 (96,226%
Nein Stimmen: 0
Enthaltungen: 2
Daniel Jäger nimmt die Wahl an.
17:46
Der WL erläutert Einzelheiten zur Wahl der Beisitzer
17:47
Die leere Wahlurne wird gezeigt.
17:48
Der WL eröffnet den Wahlgang zum Beisitzer
18:03
Der WL macht den letzten Aufruf für den Wahlgang der Beisitzer
18:04
Der WL schließt den Wahlgang der Beisitzer
Die Auszählung beginnt
18:04
GO-Antrag auf Änderung der TO: Die Wahl für die Regionalbeiräte möge von der TO genommen werden!
Begründung: In der Akkreditierung sind die Regierungsbezirke nicht erfasst worden ; Es soll zudem vorher eine Absprache in den jeweiligen Regierungsbezirken geführt werden , zumal es derzeit auch keine Kandidaten gibt.
18:05
Der Antragsteller Frank Herrmann begründet seinen Antrag
18:09
Formelle Gegenrede von Martin Bernhardt
Die Versammlung nimmt den Antrag mit drei Gegenstimmen an.
18:15
GO-Antrag auf sofortige Behandlung des Punkt 6 der TO: Anträge (ggf. mit geänderten Fassungen)
Keine Gegenrede
Antrag angenommen
18:19
GO-Antrag: Redezeit bei Anträgen auf 5 Minuten begrenzen
Keine Gegenrede
Antrag angenommen
18:20
Der WL verkündet das Ergebnis der Wahl der Beisitzenden
Abgegebene Stimmen: 47
Gültige Stimmen : 47
Ja Stimmen: 47
Nein Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
Tatjana Kordic-Aguiar nimmt die Wahl an.
18:21
GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf 1,5 Minuten bei den Redebeiträgen
Begründete Gegenrede, da man nicht wisse, wieviele Fragen sich ergeben und deshalb die Redezeit benötigt wird.
Mit einer Gegenstimme angenommen
18:22
PP002.0 wird vorgestellt von Martin Bernhardt
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2019.1/Antr%C3%A4ge/PP002.0
18:29
Es werden Fragen beantwortet und der Antrag diskutiert
18:33
Abschlussstatement des Antragstellers
18:35
Der Antrag wird abgestimmt
PP002.0 ist mit einer Gegenstimme abgelehnt
18:35
Die VL erläutert Einzelheiten zur Wahl der Kassenprüfer
Es stellen sich vor:
Norbert Boxberg
Lutz Martiny
Stefan Borggraefe
18:38
Die Versammlung wählt die Kassenprüfer einstimmig
18:40
Die VL stellt die Frage an die Versammlung: Sollen wir die heute früh vorgeschlagene Diskussion wirklich morgen führen? Wie sicher seid Ihr, daß wir morgen mehr als 20 Leute sind?
18:41
Es wird darüber diskutiert.
18:43
Genaue Formulierung der Frage: :"Antrag auf Unterbrechung der Versammlung Punkt jetzt!"
Antrag mit einer Gegenstimme angenommen
18:44
Der VL erinnert an die Zeitumstellung während der heutigen Nacht und teilt mit, daß die Versammlung bis Sonntag früh, 10 Uhr unterbrochen ist.
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