Benutzer:BorgTenOfNine

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Austritt aus der Piratenpartei

Am 22. April 2023 bin ich aus der Piratenpartei ausgetreten. Ich bin zwar weiter von den politischen Zielen der Partei überzeugt, glaube aber nicht mehr daran, dass sie noch ausreichend Kraft für die Erreichung dieser Ziele besitzt oder dass sich der aktuelle Zustand der Partei noch grundlegend bessern kann. Mein durch die Partei erworbenes Ratsmandat habe ich bereits einige Monate zuvor an die nächste Piratin im Wahlvorschlag abgegeben.

Bürgermeisterkandidat für die Stadt Witten 2020

Für die Wahl am 13. September 2020 war ich erneut Bürgermeisterkandidat für die Stadt Witten und konnte dank eines gemeinschaftlich auf die Beine gestellten tollen Wahlkampfes 11,6% der Stimmen im ersten Wahlgang auf mich vereinen. Dies ist eine leichte Steigerung im Vergleich zu 2015, obwohl es dieses Mal sogar 8 Mitbewerber.innen gab.

Kandidat für die Landtagswahl NRW 2017

Ich wurde am 25. September 2016 von der Piratenpartei NRW auf Platz 8 der Landesliste für die Landtagswahl NRW 2017 gewählt. Außerdem wurde ich am 12. September 2016 als Direktkandidat für den Wahlkreis Witten/Herdecke gewählt.

Mein Wahlkreis erzielte nach intensivem Wahlkampf mit 1,7% das beste Zweitstimmenergebnis des gesamten Bundeslandes. Ich holte 3,7% der Erststimmen.

Bürgermeisterkandidat für die Stadt Witten 2015

Für die Wahl am 13. September wurde ich am 29. April als Bürgermeisterkandidat aufgestellt und habe nach einem tollen Wahlkampf mit einem tollen Team 10,5% der Stimmen im ersten Wahlgang auf mich vereinen können und habe damit den dritten Platz von fünf Kandidierenden erreicht.

Im Rat der Stadt Witten

Ich war seit der Kommunalwahl am 25. Mai 2014 Mitglied im Rat der Stadt Witten. In der ersten Wahlperiode bis Oktober 2020 bildete ich zusammen mit Roland Löpke die Piratenfraktion Witten.

Bei der Kommunalwahl am 13. September 2020 war ich Spitzenkandidat für die Wahl des Wittener Stadtrates. Wir konnten unser Wahlergebnis von 2014 auf 4,27 % mehr als verdoppeln. Dadurch sind wir mit drei Ratsmitgliedern – Elaine Bach, Patrick Bodden und ich – im Wittener Stadtrat eingezogen und ich hatte die Ehre, der Vorsitzender unserer Fraktion sein zu dürfen.

Am 10. Februar 2023 habe ich auf mein Ratsmandat verzichtet.

Parteiarbeit

Als Vorsitzender des Kreisverbands Ennepe-Ruhr

Am 19. November 2016 wurde ich einstimmig für zwei Jahre zu einem der beiden Vorsitzenden des neu gegründeten Kreisverbandes PIRATEN Ennepe-Ruhr gewählt.

• Rechenschaftsbericht 2016/17 für den Kreisparteitag 2017.1.
• Rechenschaftsbericht 2017/18 für den Kreisparteitag 2018.2.

Am 28. Oktober wurde ich erneut einstimmig für zwei Jahre zu einem der beiden Vorsitzenden des Kreisverbandes PIRATEN Ennepe-Ruhr gewählt. Aufgrund der Corona-Pandemie wurde der turnusmäßig Kreisparteitag im Oktober 2020 abgesagt und die Amtszeit verlängerte sich dadurch bis zum Mai 2021 auf gut 30 Monate.

• Rechenschaftsbericht Oktober 2018 bis Mai 2020 für den Kreisparteitag 2020.1.
• Rechenschaftsbericht Mai 2020 bis Mai 2021 für den Kreisparteitag 2021.1.

Am 9. Mai 2021 wurde ich zum dritten Mal einstimmig für zwei Jahre zu einem der beiden Vorsitzenden des Kreisverbandes PIRATEN Ennepe-Ruhr gewählt.

Der letzte Kreisvorstand hatte sich nach Rücktritt des Schatzmeisters am 15. November 2022 für handlungsunfähig erklärt. Damit endete meine ununterbrochene Zeit als Kreisvorsitzender. Da bei zwei aufeinanderfolgenden Mitgliederversammlungen nicht die für die Beschlussfähigkeit notwendige Mindestanzahl stimmberechtigte Piraten erschienen sind, konnte kein neuer Vorstand gewählt werden. Am 22. April 2023 wurde der Kreisverband schließlich vom Landesparteitag aufgelöst.

Als Büropirat für den EN-Kreis

Seit dem 23. November 2013 einer von drei Büropiraten für den Ennepe-Ruhr-Kreis.

• dementsprechend jede Menge Orga-Gedöns auf Kreisebene.
• verfassen von Pressemitteilungen
• Teilnahme an einem Seminar zur Pressearbeit von der PiKo
• Vorbereitung und Organisation KMV 2014.1 und KMV2014.2
• Telefonische Kontaktaufnahme mit möglichst vielen Mitgliedern im Kreis, um sie über aktuelle Möglichkeiten zur Mitarbeit zu informieren
• Mitarbeit am Blog und an den Wiki-Seiten der EN-Piraten

Parteiarbeit chronologisch

2009 – 2013

• 2009 Hilfe beim Bundestagswahlkampf
• ... dann längere Zeit passives Mitglied der Partei
  • aber durchaus ab und an politisch aktiv gewesen: z.B. Besuch diverser Demos (Freiheit statt Angst, Anti-ACTA, Stop Watching Us, #OpBama, ...)

2013 – 2016

• seit Beginn der NSA-Affäre und Bundestagswahlkampf 2013 wieder aktiv dabei:
  • Plakatieren, Flyern, Infostand
  • Besuch der Stammtische in Witten und Gevelsberg
  • Verfassen eines Totholz-Briefes an alle Mitglieder im Ennepe-Ruhr-Kreis zur Aktivierung passiver Mitglieder
• Wahlhelfer beim BPT 2014.1
• Wahlhelfer und Vertrauensperson bei der AV/KMV Kreis Mettman am 9.3.2014
• Organisation der AV Witten und AV Ennepe-Ruhr-Kreis im März 2014
• Kommunalwahlkampf 2014
  • Vorträge über das LiMux-Projekt für die Piratenpartei in Sprockhövel und Witten
  • Infostände, Plakatieren, Flyern, Pressearbeit etc.
• Lesung „Freiheit und Anerkennung für Edward Snowden“
• Mitorganisation von Unterschriftensammlungen und Aktionen gegen TTIP/CETA/TiSA in Witten
• Bildung und Organisation des Aktionsbündnisses Witten gegen Verschwörungswahn
• Anmelder einer Gegendemonstration gegen eine NPD-Kundgebung in Witten
• 2015 Bürgermeisterkandidat der Piratenpartei für die Stadt Witten
  • mit 10,5% das beste Wahlergebnis für die Piraten in NRW geholt
• Renovierung und Einrichtung des neuen Parteibüros in Witten im Sommer 2016
• Organisation einer Busfahrt zur Demo "CETA und TTIP stoppen" in Köln am 17. September 2016
• Vorsitzender des am 19. November 2016 neu gegründeten Kreisverbands Ennepe-Ruhr
  • für zwei Jahre, also bis November 2018 gewählt

2017

• Landtagskandidat NRW, Listenplatz 8 und Direktkandidat für den Wahlkreis Witten/Herdecke
  • bestes Zweitstimmenergebnis in NRW geholt
• Erfolgreicher Satzungsänderungsantrag an die Piratenpartei NRW: der Vorstand wird jetzt nur noch alle zwei Jahre gewählt statt jährlich
• Mitorganisator Einwohnerantrag „Baum ab – Nein danke!“
• Organisation des Wahlkampfes im Ennepe-Ruhr-Kreis für die Bundestagswahl 2017