NRW:Landesparteitag 2019.1/Anträge/PP001.0

Antragsübersicht
Antragstyp:	Positionspapier	Antragsnummer:	PP001.0
Antragsteller:	[Bernhardt]	Einreichungsdatum:	2019/09/08 fristgerecht
Autor:	mydarkstar	letzte Änderung:	04.11.2019 19:44:28 UTC von Wako
		Abstimmungsergebnis:	Abgelehnt Hinweis: Die Vorlage prüft NRW Anträge und bewertet den Stand nach:<br />-6 von vorherigem LPT übernommen<br />-5 formal ungenügend<br />-4 nach Fristablauf gestellt<br />-3 vor Fristablauf Zurückgezogen<br />-2 innerhalb der Frist Zurückgezogen<br />-1 Unklar<br />0 neu eingestellter Antrag<br />1 Zugelassen<br />2 Angenommen<br />3 Abgelehnt<br />4 Zurückgezogen<br />5 Antrag verändert oder Teilweise angenommen<br />6 Angenommen & Eingepflegt<br />7 Antrag verändert oder Teilweise angenommen & Eingepflegt<br />8 formal abgelehnt<br />9 verschoben auf nächsten LPT<br />10 "Altlast" die noch mal geprüft werden muss<br />11 nicht behandelt<br />12 an BPT verwiesen<br /><br /><br /><br /><br />Details
Konkurrenzanträge:	F001.0

Antrag
Antragstitel:	Für sozialen Mindestlohn, und eine faire Chance auf Teilhabe.
Antragstext:
Die Piratenpartei NRW bekennt sich zu grundlegenden Menschenrechten wie dem Recht auf Leben, körperliche Unversehrtheit, Teilhabe, Chancengerechtigkeit, Wasser, Brot, und einer angemessen bescheidenen Unterkunft. Im Lande Nordrhein-Westfalen, inkl. der angeschlossenen Inseln und Seen, soll jedem Mensch ein angemessenes Recht auf Chance und Teilhabe zugestanden werden, der dieses Land erreicht, oder der sich auf ein Boot geflüchtet hat. Insofern fordern wir Piraten, auch sittenwidrige Mindestlöhne zu untersagen, die dem nationalen Sozialismus nahekommen. Jeder Mensch soll das Recht zugesprochen bekommen, in diesem Land von seiner Hände Arbeit leben zu wollen. Sofern ein Mensch sich diesem Land anschließen möchte, soll in einem angemessenen Zeitraum von 1 Jahr über seinen oder ihren Aufnahmeantrag entschieden werden. Kinder bis 18 Jahre sollen bzgl. der Aufnahme im Regelfall durch Ihre Eltern vertreten werden, sofern sie nicht begründet widersprechen, um ihre Verfassungsgemäßen Grundrechte wahrzunehmen. Ein Antrag auf Teilhabe in der Piratenpartei NRW soll nur aus gutem Grund abgelehnt werden können, um die gerechte Teilhabe und das Überleben der Vielen zu schützen. Sofern ein Mensch aus gutem Grund Hungersnot geltend macht, soll die Piratenpartei NRW eine Bäckerei betreiben, die diesem Menschen binnen eines Tages bis zu ein guts kg Brot zur Ernährung aus Wasser, Mehl, Zucker, Salz und Sauerteig bereitet, und dazu ausreichend Wasser zum Preis von insgesamt einem Euro anbieten. Jeder Pirat soll das Grundrecht wahrnehmen können, eine solche Bäckerei aus der Familie heraus ohne Anmeldung beim Land, dem nationalen Rechtsstaat, einer politischen Partei oder Religion zu betreiben, dem er oder sie von unbeteiligten Dritten seit Geburt zugeordnet wurde. Wasser und Brot sind vor Ort abzuholen. Sofern ein Mensch mit oder ohne persönliches Verschulden binnen eines Tages keinen einzigen Euro aufbringen kann, um sein oder ihr Leben zu erhalten, soll ein jedes Mitglied seinen gerechten Anteil am Parteivermögen bis zum Beitrag der vollen Höhe seiner Einzahlung für die Aufrechterhaltung dieser juristischen Position zur Verfügung stellen, so dass die Piratenpartei NRW auch formal bis zur Substanz von 1000 Euro in Haftung geht, um den Betrieb einer Bäckerei aufrechtzuerhalten. Als Versammlung ehrbarer, rechtschaffener Menschen werden keinem Teilhaber Schulden zugemutet. Sofern es der Piratenpartei nicht gelingen sollte, im allgemeinen Fall nach Recht und Gesetz angemessen zu wirtschaften, sollen Piraten es notfalls hinnehmen, dass die übrigen Menschen uns verhungern lassen, wenn sie uns nichts abgeben wollen. Die Entscheidung, seine Familie notfalls auch unter Anwendung von Raub oder Gewalt in angemessener Form durchzubringen, bleibt jeder Familie überlassen. Ab Beschluss dieses Positionspapiers soll der reguläre Mitgliedsbeitrag in der Piratenpartei NRW 12 Euro pro Jahr betragen.
Antragsbegründung:
Der Antrag garantiert ein Recht auf Leben, Partizipation, Teilhabe, Wasser und Brot, Familie, sozialen Mindestlohn, und Chancengerechtigkeit innerhalb der Piratenpartei NRW im Mindestmaß. Wer als Partei zur Wahl antreten will, der sollte auch regieren können. Ich würde mich sehr freuen, wenn einige wenige Menschen den Antrag unterstützen. Ich sehe den Antrag nach Art. 9 GG Abs. (3) als rechtens an. Er steht unter dem besonderen Schutz der Verfassung. Sollte der Vortrag nicht zugelassen werden, dann würde ich aus Gründen mein selbstbestimmtes Mandat als Basisdemokrat zur Verfügung stellen. Details: https://dynamic-applications.com/2018/08/06/how-to-define-a-basic-ground-income/

Zusätzliche Angaben
Zusammenfassung des Antrags:	Der Antrag garantiert ein Recht auf Leben, Partizipation, Teilhabe, Wasser und Brot, Familie, sozialen Mindestlohn, und Chancengerechtigkeit innerhalb der Piratenpartei NRW im Mindestmaß.
Schlagworte:	Arbeit und Soziales
Liquid Feedback:	ob Liquid Feedback hereinkommt, das sehen wir dann nach der Wahl.