NRW:Landesparteitag 2016.1/Tagesordnung

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LPT Tagesordnung Geschäftsordnung Wahlordnung Anträge Kandidaten Versammlungsämter

aktuelle Tagesordnung inklusive Antragsreihenfolge

Samstag

0) Formalien
0.1) Eröffnung durch den Vorsitzenden
0.2) Wahl der Versammlungsleiter
0.3) Wahl der Protokollanten
0.4) Abstimmung über Zulassung von Streaming / Gästen / Presse / Videoaufnahmen / Gerichtszeichnungen / Stenografiemitschriften / Rauchzeichen / Erdstrahlumleitungen / Subraumübertragungen
0.5) Gastreden / Grußwörter
0.6) Wahl des Wahlleiters und Ernennung seiner Wahlhelfer
0.7) Abstimmung über die Geschäftsordnung
0.8) Abstimmung über die Wahlordnung
0.9) Abstimmung über die Tagesordnung
1) Politische Anträge (bis zur Mittagspause)
  • PaP001.0 Pflichtfach Informatik an allen Schulformen einführen
  • PaP002.0 6-jährige Schullaufbahn in der Sekundarstufe II (G9) für alle Schüler - Oberstufe flexibel und individuell gestalten
  • PP004.0 Sichere Kommunikation legalisieren
  • PP003.0 Cloud-Kennzeichnung von smarten Geräten
  • PaP009.0 Gegen die geplante Obsoleszenz
  • PaP003.0 Inklusion verantwortungsvoll umsetzen
2) Sonstige Anträge (nach der Mittagspause)
  • X001.0 Auflösung des KV Coesfeld
  • X002.0 Einsetzung einer Programmkommission
  • X003.0 Corporate Design der Piratenpartei Deutschland
  • X004.0 Erhöhung der Anzahl der Ersatzrichter
3) Vorstellung der Umfrage zur Beteiligung
4) Politische Diskussion zum Wahlkampf 2017 (Teil 1 / max. 2,5 Stunden)
5) Politische Anträge (Fortsetzung)
  • PP001.x Einführung einer Steuer auf Waffenexporte in Höhe von 19 %

Zwischendurch bei passender Gelegenheit: Gastreden und politische Beiträge.

Am Samstagabend wird die Veranstaltung nach Beschluss der Versammlung unterbrochen und am Sonntag um 09:00 Uhr fortgesetzt.

Sonntag

6) Wahl des Landesschiedsgericht
6.1) Wahl der Schiedsrichter
6.2) Wahl der Ersatzschiedsrichter
7) politische Anträge (Fortsetzung)
  • PaP008.x Einführung von Jugendparlamenten
  • PP002.x Videoüberwachung Grenzen setzen – Besondere Eigenschaften kontrollieren
8) Satzungsänderungsanträge
  • SÄA003.x Modularer Satzungsänderungsantrag bzgl. Fristen, Parteiprogramm und Positionspapiere - SÄA004.0 Modularer Satzungsänderungsantrag zu Antragsfristen - SÄA005.x Friständerung für Programmanträge auf zwei Tage - SÄA006.x Friständerung für Programmanträge auf sieben (7) Tage
9) Innerparteiliches und sonstige Ankündigungen (max. 30 Minuten)
10) restliche politische Anträge
11) Politische Diskussion zum Wahlkampf 2017 (Teil 2 / max. 1,5 Stunden)
12) Schliessung des Landesparteitages, Verabschiedung und Dankesreden

Zwischendurch bei passender Gelegenheit: Gastreden und politische Beiträge

Vorgeschlagene Tagesordnungen

Tagesordnung nach Einladung

Alternative Tagesordnung

Samstag

1) Eröffnung durch den Vorsitzenden
1.1) Grusswörter
1.2) Wahl der Versammlungsleiter
1.3) Abstimmung über Zulassung von Streaming / Gästen / Presse / Videoaufnahmen / Gerichtszeichnungen / Stenografiemitschriften / Rauchzeichen / Erdstrahlumleitungen / Subraumübertragungen / Gedankenübertragungen / Gravitationswellen
1.4) Wahl der Protokollanten
1.5) Wahl des Wahlleiters und Ernennung seiner Wahlhelfer
1.6) Abstimmung über die Geschäftsordnung
1.7) Abstimmung über die Wahlordnung
1.8) Abstimmung über die Tagesordnung
2) Grundsatzprogrammanträge
3) Parteiprogrammanträge
4) Wahlprogrammanträge
5) Satzungsänderungsanträge
6) Positionspapiere
7) Sonstige Anträge
8) Vorstellung der Umfrage zur Beteiligung
9) Politische Diskussion zum Wahlkampf 2017

Zwischendurch bei passender Gelegenheit: Gastreden und politische Beiträge

Samstag

0) Formalien
0.1) Eröffnung durch den Vorsitzenden
0.2) Wahl der Versammlungsleiter
0.3) Wahl der Protokollanten
0.4) Abstimmung über Zulassung von Streaming / Gästen / Presse / Videoaufnahmen / Gerichtszeichnungen / Stenografiemitschriften / Rauchzeichen / Erdstrahlumleitungen / Subraumübertragungen
0.5) Gastreden / Grußwörter
0.6) Wahl des Wahlleiters und Ernennung seiner Wahlhelfer
0.7) Abstimmung über die Geschäftsordnung
0.8) Abstimmung über die Wahlordnung
0.9) Abstimmung über die Tagesordnung
1) Politische Anträge (bis zur Mittagspause)
2) Vorstellung der Umfrage zur Beteiligung (nach der Mittagspause)
3) Sonstige Anträge
4) Politische Diskussion zum Wahlkampf 2017 (Teil 1 / max. 2,5 Stunden)
5) Politische Anträge (Fortsetzung)

Zwischendurch bei passender Gelegenheit: Gastreden und politische Beiträge.

Am Samstagabend wird die Veranstaltung nach Beschluss der Versammlung unterbrochen und am Sonntag um 09:00 Uhr fortgesetzt.

Sonntag

10) Wahl des Landesschiedsgerichts
10.1) Wahl der Schiedsrichter
10.2) Wahl der Ersatzschiedsrichter
11) Grundsatzprogrammanträge
12) Parteiprogrammanträge
13) Wahlprogrammanträge
14) Satzungsänderungsanträge
15) Positionspapiere
16) Sonstige Anträge
17) Politische Diskussion zum Wahlkampf 2017
18) Organisatorisches und Ankündigungen
19) Schliessung des Landesparteitages, Verabschiedung und Dankesreden

Zwischendurch bei passender Gelegenheit: Gastreden und politische Beiträge

Am Samstagabend wird die Veranstaltung nach Beschluss der Versammlung unterbrochen und am Sonntag um 09.00 Uhr fortgesetzt.

Sonntag

6) Wahl des Landesschiedsgericht
6.1) Wahl der Schiedsrichter
6.2) Wahl der Ersatzschiedsrichter
7) Satzungsänderungsanträge
8) Innerparteiliches und sonstige Ankündigungen (max. 30 Minuten)
9) Politische Diskussion zum Wahlkampf 2017 (Teil 2 / max. 1,5 Stunden)
10) restliche politische Anträge
11) Schliessung des Landesparteitages, Verabschiedung und Dankesreden

Zwischendurch bei passender Gelegenheit: Gastreden und politische Beiträge

Erklärung: In Anlehnung an die mit der Einladung versendete TO mit folgenden "wichtigen" Änderungen:

  • Wahl der Protokollanten direkt nach der Wahl der Versammlungsleiter damit sofort Protokolliert wird.
  • Gastrede / Grußwörter (wie z.B. Bürgermeister) erst nach der Zulassung von Gäste und Presse.
  • Anträge in geänderter Reihenfolge.
  • Organisatorisches und Ankündigungen am Sonntag vor der Diskussion über den Wahlkampf 2017.
  • Die Antragsreihenfolge für politische Anträge kann getrennt von der TO festgelegt werden. Hierfür stehen nach dem TO Vorschlag mehrere Varianten bereit.

Antragsreihenfolgen

Allgemeine Hinweise
  • Anträge werden (ggf. innerhalb von Gruppen) chronologisch sortiert und
  • Konkurrierende Anträge werden zum ersten konkurrierenden Antrag vorgezogen (Schreibweise nebeneinander).
  • Von anderen Anträgen abhängige Anträge werden gegebenenfalls zeitlich hinter den Antrag verschoben von dem sie abhängig sind (Schreibweise eingerückt) bzw. bei zusätzlicher Konkurenz vor den ersten Konkurenantrag gestellt.
  • Anträge die auf Basis von §8 Absatz (4) erstellt wurden, werden erste gegen ihren Ursprüglichen Antrag angestimmt (vs) bevor der Gewinner ggf. gegen konkurruerende Anträge antritt.
  • Anträge die die Zusammensetzung des Landesvorstades oder den Ablauf des Landesparteitages betreffen, werden vorgezogen.
  • Trotz direkter Konkurrenz die Satzung betreffend, werden ggf. Anträge nicht als Konkurierend aufgeführt da es kein Problem darstellt wenn die Änderungen des ersten Antrags durch folgende Anträge überschrieben werden. Sieh hierzu die jeweilige (Anmerkung:). Gegebenenfalls werden Anträge in der Reihenfolge verschoben um ein Sinnvolles "überschreiben" zu gewährleisten. (Die Betreffenden Anträge werden mit * Markiert)
  • Innerhalb der Antragsfrist zurückgezogenen Anträge können auf dem LPT übernommen werden und werden mit # Markiert. Sofern diese Anträge nicht mit anderen Anträgen konkurrieren oder andere Abhängigkeiten bestehen, werden die zurückgezogenen Anträge an das Ende der Tagesordnung gestellt.

politische Anträge

nach Vorschlag der Antragskommission

(chronologisch)

nach Vorschlag Wastl/rony

(mit Rücksicht auf anwesende Presse)

  • PaP001.0 Pflichtfach Informatik an allen Schulformen einführen
  • PaP002.0 6-jährige Schullaufbahn in der Sekundarstufe II (G9) für alle Schüler - Oberstufe flexibel und individuell gestalten
  • PaP003.0 Inklusion verantwortungsvoll umsetzen
  • PaP004.0 PaP - Leinen los NRW
  • GP001.0 Grundrecht auf Langsamkeit
  • PaP006.0 Schulsozialarbeit stärken
  • PaP008.0 Einführung von Jugendparlamenten
  • PaP009.0 Gegen die geplante Obsoleszenz
  • PP001.0 vs PP001.1
  • PP001.x Einführung einer Steuer auf Waffenexporte in Höhe von 19 %
  • PP002.0 Videoüberwachung Grenzen setzen – Besondere Eigenschaften kontrollieren
  • PP003.0 Cloud-Kennzeichnung von smarten Geräten
  • PP004.0 Sichere Kommunikation legalisieren
  • PP005.0 Abschaffung des Straftatbestands der Gotteslästerung
  • PaP001.0 Pflichtfach Informatik an allen Schulformen einführen
  • PaP002.0 6-jährige Schullaufbahn in der Sekundarstufe II (G9) für alle Schüler - Oberstufe flexibel und individuell gestalten
  • PP004.0 Sichere Kommunikation legalisieren
  • PP003.0 Cloud-Kennzeichnung von smarten Geräten
  • PaP009.0 Gegen die geplante Obsoleszenz
  • PaP003.0 Inklusion verantwortungsvoll umsetzen
  • PaP004.0 PaP - Leinen los NRW
  • PP005.0 Abschaffung des Straftatbestands der Gotteslästerung
  • PaP008.0 Einführung von Jugendparlamenten
  • PaP006.0 Schulsozialarbeit stärken
  • PP001.0 vs PP001.1
  • PP001.x Einführung einer Steuer auf Waffenexporte in Höhe von 19 %
  • PP002.0 Videoüberwachung Grenzen setzen – Besondere Eigenschaften kontrollieren
  • GP001.0 Grundrecht auf Langsamkeit

Sonstige Anträge

  • X001.0 Auflösung des KV Coesfeld
  • X002.0 Einsetzung einer Programmkommission
  • X003.0 Corporate Design der Piratenpartei Deutschland
  • X004.0 Erhöhung der Anzahl der Ersatzrichter

Satzungsänderungsanträge

  • SÄA003.0 Modularer Satzungsänderungsantrag bzgl. Fristen, Parteiprogramm und Positionspapiere - SÄA004.0 Modularer Satzungsänderungsantrag zu Antragsfristen - SÄA005.x Friständerung für Programmanträge auf zwei Tage - SÄA006.x Friständerung für Programmanträge auf sieben (7) Tage

Purge (?)