NRW:2011-02-01 - NRW Vorstand

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche


Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 01.02.2011

Organisatorisches

  • Datum: 01.02.2011
  • Sitzungsbeginn: 20.38 Uhr
  • Ort: NRW-Mumble
  • Versammlungsleiter: Ralf
  • Protokollant: Richard

Anwesende

  • Ralf Glörfeld
  • Arndt Heuvel
  • Richard Klees
  • Birgit Rydlewski
  • Ulrich Schumacher
  • Carsten Trojahn
  • Dennis Westermann

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 18.01.2011 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür: Dennis, Arndt, Uli, Carsten
    • Dagegen:
    • Enthaltung: Richard, Ralf

Berichte

Berichte Landesvorstand

Birgit

  • Umlaufbeschluss/Diskussionen wegen Jotun
  • Einladung Landesparteitag bearbeitet und an Pressevertreter verschickt
  • Kommunikation mit Pressevertretern diesbezüglich

Ralf

  • Das Verwaltungsteam beim Treffen im UpH unterstützt
  • ansonsten keine Tätigkeiten die mit der Vorstandsarbeit zu tun hat.

Richard

  • Versuch der symbolischen Kastration durch Achim unbeschadet überstanden.

Dennis

  • Verwaltungstreffen 23.01.2011
  • Kassenprüfung 2009
  • Mahnwesen 2010
  • Lastschriften/Mitgliedsbeiträge
  • Zuwendungsbescheinigungen 2010

Ulrich

  • Kassenbuch
  • Zuwendungsbescheinigungen

Arndt

Veranstaltungen

Openliquid besucht: Hier nur der Tenor der Veranstaltung (Aufzeichnungen wird es geben): Es geht weiter mir LiquidDemocracy. Berliner sehr ausgebrannt und frustriert, aber nicht weg. Im Wahlkampf soll es Probezugänge für Interessierte Wähler geben. Es wird an Tools weitergearbeitet die auch grundlegende Fragen klären sollen. Bsp: Liquidizer der schon mehrere Iterationen Wahlverfahren hinter sich hat. http://consenser.org wurde vorgestellt (leider fehlt dort https). Nach einem Grundsätzlichem Verständnis von Basisdemokratie innerhalb der Piratenpartei wird jetzt gefahndet um von Tooldiskusionen wegzukommen. Es bleibt spannend um LD, LF, ...

Verwaltung

Der lange geplannte und immer wieder verschobene Brief ist raus. Hier nur die Bugs:

  • E-Mail fehlt m)
  • Datenschutz und Opt-in/out Probleme bei der E-Mail Umstellung, die leider erst nach dem druck geäußert wurden, werden natürlich berücksichtigt und ins Verfahren eingearbeitet. Wir informieren beizeiten über genaues Vorgehen.

Carsten

Veranstaltungen

  • Verwaltungstreffen am 23.01.2011

Verwaltungs- & Routinearbeiten

  • Allgemeine Tickets im RT abgearbeitet
  • Kontinuierlicher Abgleich zwischen dem Konto des LV und dem Datenbestand des Verwaltungsportals bezüglich eingehender Mitgliedszahlungen (besonders bezüglich des Mahnwesens 2010 & des Lastschriftverfahrens 2011).
  • Es wurden 1.137 Lastschriften in der letzten Woche gezogen.
    • Wir haben schon insgesamt 35 Rücklastschriften erhalten
      • 19 wegen erloschenem Konto
      • 13 ohne Grund
      • 3 wegen Widerspruch
      • Das macht einen Verlust von 192,50 Euro wegen der Rücklastschriftgebühren für den Landesverband.
        • Geltendmachung der Gebühr gegenüber den Piraten erfolgt mit dem Mahnwesen 2011.
  • Mahnwesen 2010 wird am 07.02.2010 abgeschlossen. Die Verlängerung resultuiert aus der Hoffnung das wir beim LPT noch einige Piraten treffen die Ihre Zahlung leisten. Danach verlieren wir erneut rund 200 Mitglieder.
  • Aktueller Stand im Mahnwesen 2010
    • Bei 509 (191 noch offen) Mitgliedern ist nur der Mitgliedsbeitrag offen.
    • Bei 26 (12 noch offen) Mitgliedern ist nur die Rücklastschriftgebühr offen.
    • Bei 23 (11 noch offen) Mitgliedern ist der Mitgliedsbeitrag und die Rücklastschriftgebühr offen.
  • Mit vielen Helfern den Brief der Verwaltung an alle NRW-Piraten eingetütet (rund 2.100 Stück)
    • Es gab sehr viele (fast nur positive) Rückmeldungen zu dem Datenbrief. Aber all diese Rückfragen mussten auch beantwortet werden.
    • Durch den Brief meldeten sich augenscheinlich wieder viele Piraten beim Verwaltungsportal an.
    • Datenqualität des LV NRW verbessert sich stetig.
  • Vorbereitung für die Bestellung der nächsten Mitgliedsausweise, es scheinen noch immer viele zu fehlen.
  • Noch immer ein leichter Rückgang der Mitgliederzahl.
  • Versendung der Austrittsbestätigung per Post, wurde ausdrücklich so gewünscht, da alle anderen Kommunikationskanäle für die Piraten geblockt wurden.

Verwaltungsportal

  • Es sind bis jetzt ca 1/3 aller NRW Piraten im Verwaltungsportal angemeldet.
    • Es kommen weiterhin Fragen bezüglich des Portals.
    • Allgemeiner Support (z.B. Passwortzurücksetzungen).
  • Weiterentwicklungen im Bereich der Mitgliederverwaltung.
  • Weiterhin alle verfügbaren Daten für 2011 eingepflegt (Minderungsanträge, bezahlte Beiträge, DSE's, Einzugsermächtigungen & jetzt auch Mitgliedsausweisbestellungen)

Berichte Statistik

  • BAR-Kassenbestand 
    26.10.2010 - 0,00 €
  • Mitglieder 
    01.02.2011 - 2089
  • GLS Konto 
    01.02.2011 - 82.730,47 €

Aus dem Request Tracker

#12164: Landes- und Bundespresse-Koordinationstreffen am 22/23. Januar 2011 in Berlin

Von: Christopher Lang (Pressesprecher LV NI)

Nochmals zur Info

http://wiki.piratenpartei.de/Seminar/Presseseminar2011_1

bzw.

http://piratenpad.de/Bundespressetreffen
  • Carsten möchte wissen wie es war.
  • Von den Vorständen scheint niemand da gewesen zu sein.

#12176: Re: Performance CoPirates in Essen - keine Teilnehmer? Absage?

Von: Aleks A. (Pirat LV BY)

Tja,
schade aber auch, dass die NRW Piraten es nicht verstanden haben, was
für eine Bereicherung für sie wie auch für die Partei eine Teilnahme bei
den CoPirates ist.

In München haben wie gesagt 10 Piraten von einer Zusammenarbeit mit
Richard profitiert. Ich Lande der Pina Bausch hätte ich doch etwas mehr
Begeisterung für so ein Projekt erwartet.

Ich werde entsprechend bei den Organisatoren absagen.

Traurig
Aleks
  • Birgit: Niemand hat sich gemeldet, kein Interesse. Ist flachgefallen. Nichts mehr gelaufen.

#12968: Darlehen Sachsen und LMV

Hallo NRW-Vorstand,

Wir Sachsen haben euch letztes Jahr einen kleinen Beitrag zur
Landtagswahl gegeben. Wir hoffen euch damit geholfen zu haben.

Nun ist die Sachlage so, das ihr Anfang Februar einen LPT habt und über
die Finanzen für 2011 mitentscheidet.

Damit wir bei Aussetzen der Partf. (Wir müssen dann jede Menge
zurückzahlen) nicht Pleite sind und trotzdem den Wahlkampf in
Sachsen-Anhalt stützen können, bitten wir euch das Geld unabhängig von
der Partf. für uns einzuplanen. Ich würde gern vor eurem LPT wissen, wie
ihr damit verfahren möchtet.

Sollte die Partf. kommen, ist eh alles geregelt.

Grüße Thomas
  • Dennis: Bernd hat die Parteienfinanzierung gerade eben veröffentlicht. Dem sollte nichts im Wege stehen. Auf dem LPT muss nur ein Beschluss über die Rückstellung der Gelder getroffen werden, dann können wir das auszahlen.

Allgemeines

Landesparteitag

  • Dennis: Da sollten wir nochmal kurz drüber sprechen. Gibt es noch was zu organisieren?
  • Bezahlung der Halle:
    • Dennis hat keine Info. Wir brauchen Arndt, der gerade nicht da ist.
    • Arndt ist wieder da.
    • Arndt hat von der Schule eine Bestätigung bekommen.
  • Stimmkarten:
    • Dennis: vorhanden!
  • AG Events und AG Technik bauen am Samstag auf.
  • Birgit: Es gibt keine Presseakkreditierung. Journalisten können sich bei mir melden, falls sie Hilfe brauchen.

Anträge an den LVor

Nutzer "Jotun" und die NRW-Liste

Datum
  • 20.01.2011

Antragsteller

Unterstützer

  • Mikenolte
  • Acepoint (Eine Bemerkung im ersten Absatz ist nicht ganz korrekt. Wörtlich hat er geschrieben: "Und die Staatsanwaltschaft ermittelt zu meiner persönlichen Freude nicht")
  • Zumpel (Anm.: Das Schreibverbot sollte ihm auch schriftlich als Person zugestellt werden, um sich ggf. gegen neue Accounts wehren zu können)
  • Alexander 'zk4r' Eßer (Nach eigenen Aussagen wird er bereits in Bayern und BW auf den Mailinglisten moderiert! Bitte nachziehen!)
  • Richard (NRW) (Der Judenwitz im Tread http://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=29356 ist Volksverhetzend. Geht die Partei nicht dagegen an, macht sie sich mit strafbar.)
  • Klaus Hammer
  • Fizz
  • Rainer Sonnabend
  • Andi_nRw
  • Michael Barck
  • Fx
  • GinNTonic
  • Seb666
  • Anthem (jotun hat es geschafft auf der Bayern-ML moderiert zu werden)
  • KuJo (dem muss endlich ein Riegel vorgeschoben werden!)
  • Bernhard - Eigentlich bitter, aber nicht zu vermeiden.
  • ringwraith
  • KW35 - Unterstützung für A und B
  • Klipper
  • Kemal
  • GrmpyOldMan 13:09, 21. Jan. 2011 (CET) - Bitte beachten, dass dies durch den Sync auch für den NRW-Foren-Bereich gilt.
  • Dave-Kay
  • Bolkerito 19:27, 21. Jan. 2011 (CET)
  • JohnMurdoch
  • rwolupo 22:04, 21. Jan. 2011 (CET) - Selbstverständlich unterstütze ich den Antrag (würde ihn am liebsten erweitern, aber das geht rechtlich wohl nicht *g) - und das alles, wo ich denke, dass ihn das hier freuen wird ...
  • corax 18:29, 22. Jan. 2011 (CET)
  • Mainframer 19:29, 22. Jan. 2011 (CET)
  • Hilmar 21:23, 22. Jan. 2011 (CET)
  • Vickypedia 12:46, 23. Jan. 2011 (CET)
  • Stefan999 18:22, 23. Jan. 2011 (CET)
  • DosOz 22:49, 23. Jan. 2011 (CET)
  • Blackwolf 09:02, 24. Jan. 2011 (CET)
  • Raymond
  • danebod Sett de Swienjack vör de Döör! ☠ Danebod 12:29, 26. Jan. 2011 (CET)

Beschreibung:

Die Ausfälle und Trollereien des Nutzers "Jotun" auf der NRW-Liste sind kaum auszuhalten. Es finden sich Dutzende von Provokationen, Beleidigungen und Phrasen aus dem rechtspopulistischen Bereich. Zuletzt ist es jedoch auch justitiabel geworden, nachdem er seiner Freude darüber Ausdruck verlieh, dass ein Deutschtürke in Pakistan durch eine US-Drohne getötet wurde. [1]

Die Öffentlichkeitswirkung seiner Ergüsse ist fatal. Wenn Beleidigungen, rechter Dreck und strafrechtlich relevante Aussagen wiederholt und unwidersprochen gepostet werden, stellt das ein parteischädigendes Verhalten dar. Der Vorstand sollte das nicht dulden. Zudem können Dritte den Vorstand für geduldetes Verhalten von "Jotun" verantwortlich machen.

"Jotun" versucht ganz offensichtlich auszuloten, wie weit es mit der Meinungsfreiheit der Piraten her ist. Meinungsfreiheit hat jedoch immer da ihre Grenze, wo strafrechtlich relevantes Verhalten auftritt. Es ist nicht damit zu rechnen, dass "Jotun" auf andere Weise aufhören wird, die Liste zu torpedieren.

[1] Piraten-NRW-Liste vom 20. Januar 2011 18:59 Uhr

Antrag

A) Dem Nutzer "Jotun" soll das Schreibrecht auf der NRW-Mailingliste dauerhaft entzogen werden.

B) Sollte er noch Parteimitglied sein, soll der Vorstand ein Parteiausschlussverfahren vor dem Schiedsgericht NRW einleiten.

C) Es soll geprüft werden, ob ein strafrechtlich relevantes Verhalten vorliegt, und ggf. Strafanzeige erstattet werden.

Beschluss des LVor

  • Abstimmung zu A)
    • Siehe Umlaufbeschlüsse
  • Abstimmung zu B)
    • Ist kein Mitglied mehr, siehe LVor Protokoll, daher nicht möglich.
  • Abstimmung zu C)
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag angenommen/abgelehnt/vertagt
  • Ralf: Hat sich erledigt, wenn ich das richtig verstanden habe.
  • Dennis: Nur noch C) offen.
  • Carsten: Bisher noch keine Anzeige bei der Polizei erstellt, noch keinen Termin mit Ralf dafür gefunden.
  • Ralf: Hab die Auszüge zusammengefasst in einem Dokument.
  • Carsten: Wir müssen das Hausverbot noch schriftlich zustellen, am besten per Einschreiben.
  • Daniel: Jotun könnte unter anderem Namen wieder da sein.
  • Richard: Das ist der Grund, warum das mit dem Sperren so schwierig ist.
  • Daniel: Wenn das per Einschreiben geschickt würde, würde er wenigstens dagegen verstoßen.
  • Einer schreibt, Arndt bringt weg.
  • Scheint nicht zu klären zu sein, vielleicht findet sich noch ein Freiwilliger.

Bürger-LiquidFeedback

Datum
  • 27.01.2011

Antragsteller

Antrag

  • Der Bundesvorstand der Piratenpartei möge beschließen, eine „Bürger-LiquidFeedback“-Instanz mit den Themen der Enquete-Kommission „Internet & digitale Gesellschaft“ zu betreiben. Ersatzweise möge der Bundesvorstand der Piratenpartei beschließen, ein solches System durch Aufruf und Unterstützung in die Wege zu leiten und ggf. extern betreiben zu lassen.

Begründung

  • Der Bundestag veröffentlichte am 30 Sptember 2010, dass die Enquete-Kommission “Internet & digitale Gesellschaft” die Software "Adhocracy" einsetzen würde, um den Bürgern eine Beteiligungsplatform zu den Themen der Kommission zu bieten. Die Bürger sollten so zum "18. Sachverständigen" der Kommission werden.
  • Diese Entscheidung wurde am 26.01.2011 wieder gekippt, wie netzpolitik.org berichtete. Insbesondere die Veröffentlichung einiger Passagen der (inoffiziellen?) Begründung zu dieser Entscheidung ("[...] Außerdem nütze Stimmungsmache im Internet meist nicht den konservativen Parteien.“), geben hier Anlass zur Sorge.
  • Die Piratenpartei könnte diesen Umstand im „Superwahljahr 2011“ dazu nutzen, Ihr Profil als Partei für Transparenz und Demokratie zu schärfen.

Beschreibung/Erläuterung:

  • Der MdB Manuel Höferlin (FDP) hat in einer Pressemitteilung (unbekannten Datums) mitgeteilt, eine Adhocracy-Instanz zu den o.g. Zwecken umsetzen zu wollen. Ob tatsächlich und wann dies geschehen soll, ist nicht bekannt. Auch der Liquid Democracy e.V. hat schon ein paralleles Projekt gestartet. Aufgrund der nicht vorhandenen Akkreditierung halten die Antragsteller dieses Projekt jedoch für Troll-anfällig und somit unbrauchbar.
  • Vorschlag zur Vorgehensweise:
    1. Aufruf dazu, Ideen zur Finanzierung einzureichen.
    2. Mögliche Partnerparteien für dieses Projekt gewinnen. (z. B. durch eine Pressemitteilung, in der alle Parteien zur aktiven und finanziellen Mitarbeit aufgerufen werden)
    3. Sofern Mehrfach-Anmeldungen vermieden werden sollen: Akkreditierungs-Verfahren "ausdenken" (z.B. Post-Indent)
    4. Umsetzung der geplanten Maßnahmen.

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür: Carsten, Arndt, Richard, Dennis, Ralf
    • Dagegen:
    • Enthaltung: Birgit
  • Antrag angenommen/abgelehnt/vertagt
  • Anmerkung: Der Antrag lautete ursprünglich: "Antrag, diesen Antrag an den BuVor zu stellen" - nicht das es hier zu Verwirrungen kommt und der Antrag missverstanden wird! =) --Till Neuhaus 19:40, 1. Feb. 2011 (CET)
  • Birgit: Fände das gut, wenn man das mit anderen Projekten koordiniert. Finde es besser, dass zu bündeln, anstatt das jeder was neues macht.
  • Ralf schiebt den Antrag beim BuVor rein.
  • Ralf: Es wäre sinnvoll, wenn Till auf der Sitzung des BuVors Stellung bezieht. Können wir unser Rederecht an Till deligieren.
  • Till würde Delegation aus technischen Gründen (TelKo) nicht wollen.
  • Carsten: Wenn Antragsteller nicht da ist, werden Anträge erfahrungsgemäß nicht wohlwollend behandelt, sondern eher abgelehnt.
  • Ralf und Till werden sich abstimmen, Ralf wir den Antrag vor dem BuVor vertreten.

Mitgliedsbeitrag/Unregelmäßigkeiten bei Barzahlung

Datum
  • 27.01.2011

Antragsteller

  • Crew De fleejenden Öcher

Beschreibung:

  • Innerhalb unserer Crew ist es in 2 Fällen zu Unregelmäßigkeiten bezüglich der Zahlung des Mitgliedsbeitrags gekommen. Es handelt sich um die Mitglieder Sabine Isbarn und Frederik Jansen. Beide Mitglieder haben bei der LMV 2010.01 in Gelsenkirchen ihren Mitgliedsbeitrag BAR und vor Ort bezahlt. Die Zahlungsunterlagen sind leider verloren gegangen und beide haben bereits Mahnungen erhalten.

Antrag

  • Hiermit beantragt die Crew de fleejenden Öcher den LV NRW folgende Punkte zu klären.
    • Wer hat die Barzahlungen auf der LMV angenommen?
    • Wie wurden diese Zahlungen dokumentiert, gab es z. B. nummerierte Quittungen?
    • Gab es auch bei anderen Piraten Unstimmigkeiten und wie wurden sie gelöst?
      • Wenn ja, in wie vielen Fällen behaupten die „Nichtzahler“ bezahlt zu haben?
    • Warum wurde das Angebot den Vorfall durch Zeugen zu klären ignoriert?

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag angenommen/abgelehnt/vertagt
  • Ralf: Haben Carsten und Dennis da schon was nachgeschaut.
  • Dennis: Das ist im Grunde der Fall von vor vier Wochen. Da haben wir im Grunde schon alles zu gesagt.
  • Ralf: Es geht da auch um andere Mitglieder.
  • Dennis: S.I. ist mir neu.
  • Carsten: Es zielt auf was anderes, nämlich zu wissen wer geschlampt hat.
  • Richard: Seh ich auch so.
  • Dennis: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2011-01-04_-_NRW_Vorstand#Vermisster_Mitgliedsbeitrag
    • Thema Frederik Jansen ist bereits geklärt.
  • Ralf: Pflichte Carsten und Richard bei.
  • Uli: Klärung des Vorfalls durch Zeugen bringt nichts, da wir sonst unbelegte Buchungen im Kassenbuch gibt.
  • Carsten: Zu S.I. kann ich sagen, dass es da aus unserer Sicht kein Problem gibt.
  • Ralf: Im Antrag steht, beide hätten Mahnung bekommen.
  • Carsten: Ich gehe davon aus, dass es hier um den Betrag von 2010 geht. Betrag für 2010 und 2011 ist für S.I. entrichtet worden.
  • Ralf: Kannst du das mit S.I. klären?
  • Frank: Es soll wohl darum gehen, wer Bargeld auf der LMV genommen hat und ob Quittungen nummeriert waren oder vom losen Block.
  • Dennis: Kann auch sein. Andere Fälle außer F. sind mir nicht bekannt. Quittungsblöcke waren immer lose.
  • Carsten: Gerade für das Mahnwesen 2009 gab es viele Nachfragen. Es ging meistens um Kontoeingäng, die wir wegen der Zettelwirtschaft nicht in den Daten hatten. Wir haben das dann meisten mit Quittungen oder Belegen von den Beteiligten klären können, die wir mit unseren Kontoeingängen verglichen haben.
  • Frank: Evtl ist das als nicht zuordnenbare Spende in unserem System.
  • Carsten: Wir sollten das gleich machen.
  • Ralf: Einige Punkte konnten schon geklärt werden, andere müssen noch geprüft werden.
  • Wir werden den Antrag nicht formal beschließen, da es sich nur um ein Auskunftsersuch handelt, die Fragen aber klären.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Hausverbot für Jotun / Christian Kühner

Datum
  • 25.01.2011

Antragsteller

  • LVor

Beschreibung/Antrag

  • Hiermit beantragen wir Christian Kühner ein Hausverbot für Sämtliche

Parteiveranstaltungen & Parteimedien der Piraten NRW auszusprechen.

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür: Dennis, Carsten, Birgit, Ulrich
    • Dagegen: Richard, Ralf, Arndt
    • Enthaltung:
  • Antrag angenommen

Zitat Richard: Ich würde dem ersten Teil (Hausverbot auf Parteiveranstaltungen) zustimmen, auch wenn das problemlos ein Versammlungsleiter lösen könnte. Dem zweiten Teil stimme ich nach wie vor nicht zu.

  • Das sehe ich ähnlich, die Medien nicht mehr offen zu halten, ist der Anfang vom Ende! Rgloerfeld 17:47, 1. Feb. 2011 (CET)

Finanzbeschlüsse der Crews/PGs/AGs

Crew Gegenrede

Antrags / Beschluss Datum
  • 26.12.2010/09.12.2010

Crew/AG/PG

Beschreibung/Antrag

  • Umbuchung von 200 € an die AG Technik NRW für „Server-Hosting“.
  • Erstattung von Auslagen für die diesjährige Weihnachtsfeier des Stammtisches Hagen bis zu 50 €.
  • Umbuchung von 50 € an die AG Events für „AG Schnittchen“.

Abzeichnung LVor

  • Schatzmeister: Dennis103
    • Allerdings nur der Beschluss für die AG Technik NRW, die beiden anderen Anträge werden zurückgestellt.
  • Vorstandsmitglied: Arndot
  • Vertagt vom 18.01. Das Crewbudget weist derzeit nur 212,11 € auf. Daher können nicht alle Finanzbeschlüsse eingelöst werden. Derzeit kann nur dem Antrag an die AG Technik NRW zugestimmt werden. Alle anderen Anträge müssen Vertagt werden, bis das Kassenbuch soweit Wasserdicht ist.

    • AG Events NRW

    Antrags / Beschluss Datum
    • 25.01.2011/25.01.2011

    Crew/AG/PG

    Beschreibung/Antrag

    • 250 € Budget
      • 5 Kabeltrommeln ab 10, bis maximal 50 Meter
      • 5 Verlängerungskabel 10m
      • 3/6 Fach Mehrfachsteckdosen

    Abzeichnung LVor

    AG Events NRW

    Antrags / Beschluss Datum
    • 25.01.2011/25.01.2011

    Crew/AG/PG

    Beschreibung/Antrag

    Abzeichnung LVor

    AG Events NRW

    Antrags / Beschluss Datum
    • 25.01.2011/18.01.2011

    Crew/AG/PG

    Beschreibung/Antrag

    • Toner für den Drucker
      • Kompatibler XXL Toner - 65 €
      • Beschluss: aus dem LPT-Budget werden 65€ für Toner ausgegeben
        • Abstimmung: (3/0/0)
        • Verantwortlich: Dennis
    • Panzertape und Absperrband [Dennis bestellt]
      • 5 Rollen Silber Tape - 4,50 € je Rolle incl. Versand
      • 1 Rolle Rot/Weißes Flatterband - 10 €
      • 2 Rollen Schwarz/Gelb - 7,00 € je Rolle incl. Versand
      • Beschluss: Aus dem Budget des LPT werden 39,50€ für Tape ausgegeben
        • Abstimmung: (3/0/0)
    • Tontechnik - 200 € Miete
      • Beschluss: aus dem LPT-Budget werden 200€ Miete der Anlage ausgegeben.
        • Abstimmung: (3/0/0)
        • Verantwortlich fuer die Tontechnik: Dennis
          • Bodomskind hilft bei Anwesenheit gerne mit
    • 9x Farbiges Druckerpapier je 500 Blatt zu je 8 €. [Dennis bestellt]
      • Beschluss: Vom LPT Budget gehen 72€ für farbiges Papier ab
        • (3/0/0)
      • Laeuft ueber Verwaltung

    Abzeichnung LVor

    AG Events NRW

    Antrags / Beschluss Datum
    • 25.01.2010/04.01.2011

    Crew/AG/PG

    Beschreibung/Antrag

    • LAN Equipment
      • Bedarf der AG Technik NRW: http://wiki.piratenpartei.de/Crew:AG/Technik_NRW/2011-01-03_-_Protokoll_AG_Technik_NRW#LPT_LAN
      • Das Budget sollte noch vorhanden sein.
      • Beschluss: Da das Equipment für den nächsten Landesparteitag (und folgende) genutzt wird soll das Equipment aus dem Budget für den LPT 2011.1 angeschafft werden. Sollte dies nicht ausreichen (wovon derzeit nicht auszugehen ist) wird der Rest aus dem Budget der AG Events NRW getragen.
      • Abstimmung: Ja/Nein/Enthaltung: 3/0/0 Angenommen.

    Abzeichnung LVor

    AG Werbemittel, Bestellung Werbemittel

    Antrags / Beschluss Datum
    • 01.02.2011/28.12.2010

    AG Werbemittel

    Beschreibung/Antrag

    • Die AG Werbemittel will Werbematerialien bestellen.
      • Flyer, 25.000 Stück, Kosten 580,72 Euro
      • Tisch-Flags, 15 Stück, Preis 410,59 EUro
      • Kugelschreiber im Wert von 4.000 Euro

    Abzeichnung LVor

    • Schatzmeister: Dennis103
    • Vorstandsmitglied: Richard
    • Richard. Woher kommt das ganze Geld.
    • Carsten: Auf dem letzten LPT zugewiesenen freien Mittel von November und Dezember. Da haben wir das Mahnwesen gemacht.

    Sonstiges

    Abgabe von Hartfaserplatten

    Nach meinem Kenntnissstand bleiben sämtliche im NRW-Wahlkampf (vom LV) angeschafften Hartfaserplatten unabhängig vom Lagerort Eigentum des Landesverbandes. Im August 2010 gab es eine Erfassung der Bestände durch die AG_Werbemittel.
    Zu den anstehenden Landtagswahlen anderer LVs wird gefragt, ob wir aus NRW HFPs beisteuern können (Helferseite) . Leider kann ich keine abschließende Aussage/Beschluss darüber finden, was nach der Zählung dazu verfügt wurde.

    • Daher bitte ich den LVor um eine zügige Klärung, um den hilfswilligen Piraten Rechtsicherheit zu geben. Ohne ausdrückliches OK und klare Bedingungen kann 'Helfen' sonst schnell auch gleichzeitig 'Veruntreuuung' werden.
    • Ich bitte hierbei zu bedenken, das eine leihweise Abgabe vermutlich in den meisten Fällen kaum Sinn machten dürfte. Mehr als 2 Schlechtwetterwahlkämpfe wird kaum eine der Platten hergeben. --Andi nRw 19:32, 27. Jan. 2011 (CET)
    • Carsten: Wir haben versucht die Sachen nach BaWü zu bekommen, BaWü hat abgelehnt. Seitdem versuchen wir die Platten unterzubringen. Resonanz auf Anfragen bei derzeitigen Lagerorten ist nicht gut. Eine neue Rundfrage wurde gestartet. Das Abgeben an andere LVs ist natürlich möglich. Nochmal bei schlechtem Wetter Wahlkampf und die Platten sind Matsch. Verleihen oder Verschenken ist nicht so gut. Am besten wäre es, wenn wir das für kleines Geld (z.B. 10 Cent pro Platte) abgeben und ausbuchen können.
    • Andi: Wir brauchen nur eine konkrete Aussage darüber, ob wir abgeben dürfen.
    • Andi möchte gern ein kleines Plattenabgeb-HowTo.
    • Dennis: Wir müssen im Grunde nur wissen, wer wieviel Geld für wieviele Platten gibt, damit wir das verbuchen können.
    • Andi: Wenn jemand zum abholen kommt, lass ich mir das dann quittieren.
    • Dennis: Das sollte im Vorfeld schon geklärt sein, wer bezahlt.
    • Carsten: Beschluss im Protokoll eines Unterverbandes etc sollte bestätigen, dass die Platten gekauft werden, dann ist das kein Problem. Oder das Geld wird vorher überwiesen.
    • Andi: Kann dafür im RT ein festes Betreff eingerichtet werden für sowas.
    • Dennis: Am einfachsten ist es, einfach eine eMail an den RT zu schreiben, darüber, wieviele Platten für wieviel Geld weggegeben werden. Die Nummer des Tickets dann bei der Überweisung angeben, dann kann ich das zuordnen.
    • Arndt bittet Andi, eine Wiki-Seite mit HowTo anzulegen. Andi macht das.

    Antrag

    • Dennis: Gemäß §5 unserer GO stelle ich hiermit den Antrag, den kommenden teil, der LVor Sitzung unter Ausschluss der Öffenlichkeit abzuhalten. Dies ist Begründet, durch eventuelle Rechtliche Konsequenzen, die durch eine vorzeitige Veröffentlichung auftreten können.
      • Antrag mit 7/0/0 angenommen.

    Nächster Termin

    • keiner, da wir über keinen Termin des Kommenden LVor entscheiden können.

    Ende der Sitzung

    • 23:21 Uhr
    Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=NRW:2011-02-01_-_NRW_Vorstand&oldid=2119555“