LSA:Landesverband/Regionen/Halle/Gebietsversammlung/2016.1
Beauftragte
- Ansprechpartner Region Halle: Markus Hünniger
- Mitgliederverwaltung Halle: Michael Müller
Formales
- Beschlüsse: 2015/05/27/004, 2015/09/30/U001, 2015/10/14/U001, 2015/10/26/001, 2015/10/26/002
- Tagesordnung
- Geschäftsordnung (GO-Anträge im Überblick: EasyGO)
- Landessatzung
Anträge
- Anträge für die Gebietsversammlung deutlich gekennzeichnet mit "Antrag Gebietsversammlung Halle 2016.1" bitte bis 15.Januar 2016 - 23.59 Uhr an: vorstand@piraten-lsa.de
- 15.01.2016: Keine Anträge beim Vorstand eingegangen.
Antrag 1. Die Piraten Halle beschließen die Nutzung der Domain Piratenpartei-halle.de als zentrale Domain, alle anderen sollen auf diese Domain umgeleitet werden. (zum Beispiel. Piratenparteihalle.de; Piraten-halle.de; piratenhalle.de
Anträge an die Mitgliederversammlung der Piratenpartei Sachsen Anhalt Region Halle am 30.1.2016
ich Markus Hünniger, stelle folgenden Antrag.
Die Mitgliederversammlung möge beschließen, dass wir nach der Nichtzulassung der Piratenpartei mangels fehlender Unterstützerunterschriften dem Landesvorstand unser Mißtrauen aussprechen und seinen Rücktritt fordern.
Dem Landesvorstand gelang es nicht parteiintern die Arbeit zu organisieren und Mitglieder zu aktivieren. Es gibt keine Öffentlichkeitsarbeit und es gibt zu wenig regionale Strukturen, deren Bildung der Landesvorstand aktiv verhindert hat. Seine Nichtarbeit mit der Basis und fahrlässiges Vernachlässigen der grundlegenden Parteiarbeit führte zu diesem Debakel.
Der Nichtantritt zur LandtagsWahl ist der Tiefpunkt in der Arbeit des Landesvorstandes und erfordert einen vollständigen Neustart in der Parteiorganisation und Parteiarbeit.
Das ist mit dem derzeitigen Vorstand nicht zu leisten. Wir fordern den Rücktritt und Neuwahlen.
Antrag an die Mitgliederversammlung der Piratenpartei Sachsen Anhalt Region Halle am 30.1.2016
ich Markus Hünniger, stelle folgenden Antrag.
Die Mitgliederversammlung möge beschließen, dass eine weitere Beauftragung für die Mitgliederverwaltung ausgesprochen wird.
Christian Glomm soll zusätzlich zu Michael Müller die Verwaltung der Mitglieder der Region Halle übernehmen mit den Aufgaben eines Generalsekretärs.
Christian macht dies bereits für den Regionalverband Altmark und ist von der Bundespartei bestätigt und legitimiert.
Antrag an die Mitgliederversammlung der Piratenpartei Sachsen Anhalt Region Halle am 30.1.2016
ich Markus Hünniger, stelle folgenden Antrag.
Die Mitgliederversammlung möge mir das Vertrauen aussprechen, verbunden mit der Befähigung jedes Parteiamt in der Region zu bekleiden.
Der Lavo sieht das anders und strebt einen gegenteiligen Beschluss an.
Antrag an die Mitgliederversammlung der Piratenpartei Sachsen Anhalt Region Halle am 30.1.2016
ich Markus Hünniger, stelle folgenden Antrag.
Die Mitgliederversammlung möge beschließen, dass alle Accounts für die Webseiten und Socialmedias bis auf die von Michael Müller und Markus Hünniger, sowie des Landes IT Verantwortlichen gelöscht werden.
Michael Müller und Markus Hünniger, werden nochmals als Admins bestätigt und dürfen entsprechend den Beschlüssen der letzten Mitgliederversammlung vollumfänglich die Medien der Piratenpartei der Region Halle mit Informationen versehen.
Wir fordern den Landesvorstand der Piratenpartei auf alle Accounts für Halle, von Facebook, Twitter, google+ und der Homepage vollständig den Genannten zu nennen und zur Verfügung zu stellen.
Antrag an die Mitgliederversammlung der Piratenpartei Sachsen Anhalt Region Halle am 30.1.2016
ich Markus Hünniger, stelle folgenden Antrag.
Die Mitgliederversammlung möge beschließen, dass Michael Müller und Markus Hünniger Entwürfe für Statute eines Kreisverbandes Halle erstellen.
Antrag an die Mitgliederversammlung der Piratenpartei Sachsen Anhalt Region Halle am 30.1.2016
ich Markus Hünniger, stelle folgenden Antrag.
Die Mitgliederversammlung möge beschließen, dass die nächste Mitgliederversammlung
am ………..
stattfindet mit der Einladung zur Gründung eines Kreisverbandes Halle.
Antrag an die Mitgliederversammlung der Piratenpartei Sachsen Anhalt Region Halle am 30.1.2016
ich Markus Hünniger, stelle folgenden Antrag.
Die Mitgliederversammlung möge beschließen, dass die Webseite Halle im alten Design der Piratenkleider angezeigt wird und die willkürlichen Änderungen durch das Landesvorstandsmitglied Sandmüller zurückgenommen werden. Sowie die gesperrten Artikel freigegeben werden, sowie die Adminaccounts von Michael Müller und Markus Hünniger, wie auf der letzten Mitgliederversammlung beschlossen wieder hergestellt werden.
Organisatorisches
- Anreise
- benötigte Helfer (Versammlungsämter und Orga-Helfer)
- benötigtes Material
- Danach:
Stream
- folgt ggf.
Protokoll
Protokoll Halle GV30.01.2015, Palais S, Ankerstraße 3, Halle Beginn 15:14 4 akkreditierte Mitglieder 1. Begrüßung Markus Hünniger begrüßtTeilnehmer der MV. 2. Wahl VL/Protokoll Markus Hünniger Versammlungsleitung Ingolf Müller Protokoll einstimmig 3. Zulassung Gäste undPresse Presse und Gäste sindzugelassen einstimmig 4. GO Es gilt die des LV der PP LSAs. einstimmig 5. Beschluss Tagesordnung 7 Anträge liegen schriftlichvor + 1 Anfrage(s. Anlage 1) Annahme TO einstimmig. 6. Anträge 6.1 Antrag.Misstrauensantrag gegen LaVo -vollständiger Antragstextliegt vor -Ingolf Müller dagegen. -Ernst (nicht akkreditiert, nichtaus Halle, Schatzmeister LSA, zweifelt an der formalen Zulässigkeit desAntrags, -MH hält Satzungsargumentedagegen. Antrag 2:1 angenommen bei einer Enthaltung 6.2. Antrag zur Beauftragung von Christian Glomm zur Beauftragung derMitgliederverwaltung Halle, -Antrag wurde vorgestellt (ZielAktivierung der regionalen Arbeit durch Newsletter, Mitgliederinformation fürinterne Information und Organisation) -Ingolf Müller zweifelt anformaler Richtigkeit des Antrages 3:1 angenommen.
6.3. Antrag MH das Vertrauenfür die Region auszusprechen -Antrag wurde vorgestellt -Ingolf Müller hat definitivkein Vertrauen Abstimmung 3:1 dafür - Feststellung GOliegt nicht aus - Ernst fragt nach GO Sitzungspause, GO wirdgedruckt. GO liegt nach Antrag 6.3schriftlich vor - Antrag: GO ist dennoch vonBeginn der Versammlung an gültig. Einstimmig angenommen.
Antrag zur GO, Ingolf Müllerdas Führen des Protokolls zu entziehen
1:1 Antrag wurde abgelehnt (2Enthaltungen)
MH versucht Wähler zu beeinflussen („könntest du bittemitmachen?“)
Antrag zur GO: Beschlüsse zuTop 1 bis 3 gültig (obwohl GO nicht) auslag. Antrag einstimmig angenommen.
6.4. Antrag an dieMitgliederversammlung Löschung von Accounts Hoheit geht an MH + MM über;Landes-IT bleibt technisch zuständig. MH erklärt den Antrag. Ingolf Müller ist fürBereinigung.
Pirat Ernst Zwischenreden undEinwürfe (nicht akkreditiert) wird ignoriert. Antrag ist einstimmigangenommen.
6.5. Antrag Statut für potentiellen KV Halle zu erstellen - kein Diskussionsbedarf - Auftrag an MaHü und MiMü Einstimmig angenommen. 6.6. Antrag Termin nächste MV Vorschlag 26.03.2016, 13.30Uhr. Einstimmig angenommen.
6.7. Antrag zurück zu DesignPiratenkleider für HP Piraten-halle.de 3 dafür, eine Enthaltung
7. Sonstiges 7.1 Regelwerk fürRedaktionsordnung Aufruf zur Mitarbeit lt.Redaktionssatzung (Entwurf) ST Halle Mitte Ingolf Müller: kenne ich nicht,haben im LaVo eigene Regeln Austausch der Informationen überRegeln für Veröffentlichungen.
7.2. Anfrage Ingolf Müller Was hat Stammtisch Halle Mittegetan, um UU zu sammeln? ST Halle Mitte hat versucht,LTW 2 Jahre vorher zu beginnen vorzubereiten. Strategiepapier, Grundplanungen, Orga, Verantwortlichkeiten, Arbeitstreffen. Wurde ignoriert, AT blockiert, 1 Jahr vorher Feststellung:Materialverschwendung, Manpowerverschwendung wg. zu späten Beginn, undfehlender regionaler selbständiger, eigenverantwortlicher Arbeit, WK macht keinen Sinn, wennregional und lokal nicht gearbeitet wird. Keine Reaktion des LaVo →Stammtisch Halle Mitte zieht den Schluss, sich nicht für die LTW zu engagieren.Kein Engagement für Leute, die uns hängen lassen.
Ingolf Müller nennt dasWahlboykott. Ingolf Müller sagt, im Mai 2015gab es in der LGS Magdeburg ein Brainstorming –Treffen Versammlungsleitung entziehtErnst das Wort, für sein Ingolf Müller ins Wort fallen. Ernst erhält eine Rüge wg.wiederholten Störens. Herr Hünniger versucht wiederumMitglieder der Versammlung zu beeinflussen. „Wollen wir das beschließen?“
7.3. Antrag MH Die MV möge beschließen, dassden Mitgliedern, die den Wahlkampf nicht unterstützt haben daraus keineNachteile daraus erwachsen. Sie billigt die Nichtunterstützung ausdrücklich.Sie wünscht, dass die Kräfte zunächst für die lokale Parteiarbeit in Halleverwendet werden. Antrag 3:1 angenommen. 7.4. Antrag Markus Hünniger An den BuVo. Lächerliches Verfahren gegenMarkus Hünniger wg. Nutzung desPiratenlogos zur Kommunalwahl 2014 einzustellen. Ernst erhält Rüge wg.beleidigender Äußerungen (MH könne nicht schreiben). 3:1 angenommen
GO –Antrag auf Feststellung derNichtrechtmäßigkeit des Antrags. VL stellt fest, dass solcheAnträge zulässig sind → VL weist GO-Antrag zurück.
Versammlungwurde um 17.07 Uhr geschlossen.
Protokoll Versammlungsleitung
Ingolf Müller MarkusHünniger
Zusagen und Absagen der Teilnahme
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