LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Beschlussdokumentation/2011/3. Quartal

Beschlussdoku vom 01.07.2011 - 30. 09.2011

Hier befinden sich alle Beschlüsse, die vom 01.07.2011 bis zum 30.09.2011 bei Vorstandssitzungen des Landesvorstandes beschlossen wurden.

• Der Umsetzungsstand ist wie folgt festgelegt:

Legende

		Der Beschluss wurde umgesetzt.
		Der Beschluss befindet sich in Arbeit
		Der Beschluss wird nicht umgesetzt

Beschlüsse

Sitzung vom 11. Juli 2011

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2011/07/11/001 Grundlagen und Regularien für die Ankündigungsliste

1. Ich bitte den Vorstand, zu beschließen, daß die "Ankündigungsliste" auch künftig einzig dem Vorstand vorbehalten bleibt. 2. Ich bitte den Vorstand, zu beschließen, daß über den Vorstand hinaus bevollmächtigte Personen (z.B. IT, Erfüllungsgehilfen) mit Schreibberechtigung auf die Ankündigungsliste namentlich (oder mit Nick) in derselben benannt werden. 3. Ich bitte den Vorstand, zu beschließen, daß Ankündigungen seitens der Basis, die über die Ankündigungsliste etwas veröffentlichen möchten, diese durch Einsenden des Veröffentlichungsbeitrages an den Vorstand oder einen dazu explizit bevollmächtigten Erfüllungsgehilfen einsenden müssen.

• Stand der Umsetzung

• Abgelehnt.

2011/07/11/002 Moderationsregeln

Der Vorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt beschließt, sich um die Erstellung von Moderationsregeln und der Beauftragung von mindestens zwei Moderatoren für die Sachsen-Anhalt Aktive Mailingliste zu kümmern.

• Stand der Umsetzung

• In Arbeit.

2011/07/11/003 Termin Landesparteitag

Der LPT 2011.1 soll in Halle im PalaisS am 04.09 durchgeführt werden. Die Einladungen werden vom GenSek fristgerecht verschickt sowie eine Wikiseite für Anträge angelegt.

• Stand der Umsetzung

• Wird nicht umgesetzt, Beschluss wurde durch Beschluss 2011/08/08/002 aufgehoben.

2011/07/11/004 Termin Kreisparteitag (Außerordentlich)

Der KPT 2011.1 des KV Stendal soll in Halle im PalaisS am 04.09 durchgeführt werden. Die Einladungen werden vom LV GenSek fristgerecht verschickt sowie eine Wikiseite für Anträge angelegt. Der KPT findet zeitlich vor dem LPT statt.

• Stand der Umsetzung

• Erledigt (KPT fand statt).

2011/07/11/005 1000 Plakate für Berlin

Der LV LSA leiht dem LV Berlin 1000 Plakate. Diese lagern in Halle, ein Leihvertrag ist auszufüllen.

• Stand der Umsetzung

• In Arbeit.

2011/07/11/006 900 Plakate für Niedersachsen

Der LV LSA leiht dem LV Niedersachsen 900 Plakate. Diese lagern in Magdeburg, ein Leihvertrag ist auszufüllen.

• Stand der Umsetzung

• Umgesetzt.

2011/07/11/007 4 Großplakate für LV Brandenburg

Der LV LSA leiht dem LV Brandenburg 4 Großplakate. Diese lagern in Halle und werden mit Leihschein ausgegeben.

• Stand der Umsetzung

• In Arbeit.

2011/07/11/008 Anschaffung von 2 Tan-Generatoren

Der LV LSA beschafft 2 Tan-Generatoren um Onlinebanking für die Verfügungsberechtigen zu ermöglichen. Für diese fallen Kosten von max. 24 Euro an, die durch den LV Übernommen werden.

• Stand der Umsetzung

• Umgesetzt.

2011/07/11/009 Ausgaben durch Kostenbescheid der Stadt Halle

Der Vorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt beschließt, die Kosten des Bescheides der Stadt Halle über 99,67 Euro für die Vernichtung von Wahlplakaten vom 22.06.2011 zu tragen.

• Stand der Umsetzung

• Umgesetzt.

2011/07/11/010 Änderung ladungsfähige Postanschrift

Da der Schatzmeister zurückgetreten ist, haben wir keine ladungsfähige Adresse mehr. In Ermangelung einer Geschäftsstelle in Sachsen-Anhalt sollten wir die Bundesgeschäftsstelle als ladungsfähige Adresse nutzen. Dies wird bereits von anderen Landesverbänden gemacht.

• Stand der Umsetzung

• Umgesetzt.

Sitzung vom 25. Juli 2011

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2011/07/25/001 Verschieben der Sitzung in nichtöffenlichen Teil

Unterbrechung wegen ungefragter Aufnahme der Sitzung Verschieben der Sitzung auf einen privaten Server, da Störung in der Sitzung aufgetreteten.

• Stand der Umsetzung

• Abgelehnt.
• Vorstand-LSA: Untersagung von Audio-Aufnahmen

2011/07/25/002 Mitgliederdaten zur Planung zum KPT 1-2010

Ich beantrage hiermit die Herausgabe der Kontaktdaten aller Mitglieder des Kreisverbands Stendal zum Zweck der Abfrage, Planung, Einberufung und Durchführung eines Kreisparteitags. Eine entsprechende Datenschutzerklärung wurde unterschrieben und liegt dem Vorstand vor. Es wird weiter beantragt die Finanzdaten des KV Stendal auf den aktuellen Stand zu bringen und ebenfalls zu übersenden. Es wird darum gebeten die Daten online verschlüsselt zu übertragen oder einen anderen geeignete Übertragung vorzuschlagen.

• Stand der Umsetzung

• Abgelehnt.

2011/07/25/003 Übernahme Kosten Infostand vom Oktober 2010: 63,98€

Der Vorstand des LV LSA möge beschließen, die Kosten inkl. Säumniszuschläge in Gesamthöhe von 63,98 Euro für einen Infostand, anlässlich der Landtagswahl am 23.10.2010 in Wittenberg, zu übernehmen.

• Stand der Umsetzung

• Umgesetzt. Rechnung gezahlt.

2011/07/25/004 Übernahme Kosten Infostand CSD MD&Flyer: 72€

Der Vorstand des LV LSA möge beschließen, die Anmeldekosten in Höhe von 50 Euro für den Infostand am CSD in MD zu übernehmen, sowie 22 Euro für Flyer zur Verfügung zu stellen.

• Stand der Umsetzung

• Umgesetzt. Rechnung bezahlt.

Sitzung vom 8. August 2011

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2011/08/08/001 Erstattung Fahrtkosten, Teilnahme am bundesweiten Pressetreffen: 92€

Der Vorstand beschließt die Übernahme der Fahrtkosten zum Pressetreffen, dafür werden 92 Euro zur Verfügung gestellt.

• Stand der Umsetzung

• In Arbeit.

2011/08/08/002 Aufhebung des Beschluss 2011/07/11/003

Der Vorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt beschließt, den Beschluss 2011/07/11/003 aufzuheben.

• Stand der Umsetzung

• Umgesetzt.

2011/08/08/003 Durchführung LPT11.1 LV LSA: 18.09.2011

Der Vorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt beschließt, den LPT 2011.1 in Halle im PalaisS am 18.09.11 durchzuführen.

• Stand der Umsetzung

• In Arbeit
• LPT fand statt

Sitzung vom 22. August 2011

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2011/08/22/001 Aufhebung des Beschluss 2011/07/11/004

Der Vorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt beschließt den Beschluss 2011/07/11/004 aufzuheben.

• Stand der Umsetzung

• Umgesetzt.

2011/08/22/002 Durchführung KPT11.1 des KV Stendal: 18.09.11

Der Vorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt beschließt den KPT 2011.1 in Halle im PalaisS am 18.09.11 durchzuführen. Mit der Einladung wird Jörg Schulenburg beauftragt.

• Stand der Umsetzung

• In Arbeit.
• KPT fand statt

2011/08/22/003 An- und Abreise zum KPT11.1 in Halle

Der Vorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt beschließt, die Kosten für die Anreise der Mitglieder zum KPT11.1 mit den öffentlichen Verkehrsmitteln, in Höhe von bis zu 90 Euro, zu übernehmen und stellt eine Rückreise sicher.

• Stand der Umsetzung

• umgesetzt.

2011/08/22/004 Finanzen KV Magdeburg

Der Vorstand des KV Magdeburg wird ermächtigt, im Rahmen der ihm zustehenden Mittel selbständig über Ausgaben zu entscheiden. Dies tritt, auch rückwirkend, mit Gründung des KV in Kraft.

• Stand der Umsetzung

• Umgesetzt.

2011/08/22/005 Finanzen KV Stendal

Der Vorstand des KV Stendal wird ermächtigt, im Rahmen der ihm zustehenden Mittel selbständig über Ausgaben zu entscheiden. Dies tritt, auch rückwirkend, mit Gründung des KV in Kraft.

• Stand der Umsetzung

• Umgesetzt.

2011/08/22/006 Beitragsermäßigungen im Kalenderjahr 2010

Das mit dem Finanzwesen beauftragte Vorstandsmitglied Robert Krüger wird ermächtigt, allein über Beitragsermäßigungen für Mitglieder im Kalenderjahr 2010 zu entscheiden.

• Stand der Umsetzung

• Umgesetzt.

2011/08/22/007 GO-Ergänzung: §5a

Die GO des Vorstand des Landesverband Sachsen Anhalt wird um folgenden Punkt §5a ergänzt. Jörg wird mit der Umsetzung beauftragt. "Jedes Mitglied des Vorstandes fertigt in seiner Amtszeit einen Tätigkeitsbericht an, der in Textform dessen wesentliche Tätigkeiten zusammenfasst."

• Stand der Umsetzung

• Erledigt.

Sitzung vom 29. August 2011

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2011/08/29/001 Anschaffung Piratenfeuerzeuge: 171,36€

Der LV LSA bestellt 1.000 Feuerzeuge mit Piratenlogo für 171,36 Euro. Sollte zusätzlich Porto anfallen, ist dies mit diesem Beschluss ebenfalls gedeckt.

• Stand der Umsetzung

• Umgesetzt.

Sitzung vom 14. September 2011

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2011/09/14/001 Bestellung Grundsatzflyer (Hamburger Design): 175,64 €

Der Landesverband übernimmt die Kosten für Flyer in Höhe von 175,64 Euro.

• Stand der Umsetzung

• In Arbeit.

2011/09/14/002 Bestellung Plakate für Magdeburg: 165,76 €

Der Landesverband übernimmt die Kosten für den Druck von Plakaten (Motiv "Vertrau keinem Plakat") in Höhe von 165,76 Euro.

• Stand der Umsetzung

• In Arbeit.

2011/09/14/003 Bestellung Planen für Großplakate: 1.130 €

Der Landesverband übernimmt die Kosten für 8 PVC-Planen für Großplakate bis zu einer Höhe von 1.130 Euro.

• Stand der Umsetzung

• In Arbeit.

2011/09/14/004 Budget für Briefkastenflyer im Wahlkreis Merseburg: 1.400 €

Der Landesverband übernimmt die Kosten für Druck und Verteilung von Flyern für den Wahlkreis Merseburg bis zu einer Höhe von 1400 Euro.

• Stand der Umsetzung

• In Arbeit.

2011/09/14/005 Bestellung Flyer für Wahlkampf: 540,74 €

Der Landesverband übernimmt die Kosten für Flyer (Bundestagswahl Design) für den Wahlkampf bis zu einer Höhe von 540,74 Euro.

• Stand der Umsetzung

• In Arbeit.

2011/09/14/006 Nachbestellung Briefkastenflyer: 129,67 €

Der Landesverband übernimmt die Kosten für die Nachbestellung von Briefkastenflyern (Motiv "Schaf") für den Wahlkampf in Höhe von 129,67 Euro.

• Stand der Umsetzung

• In Arbeit.

2011/09/14/007 Nachtrag Kosten für Anzeige Bildzeitung: 246,33 €

Der Landesverband übernimmt die Kosten für eine Forderung aus der Schaltung einer Zeitungsanzeige in Höhe von 246,33 Euro.

• Stand der Umsetzung

• In Arbeit.

2011/09/14/008 Kosten für Rechtsberatung zum Zensus: 226,10 €

Der Landesverband übernimmt die Kosten für Rechtsberatung zum Zensusgesetz in Höhe von 226,10 Euro.

• Stand der Umsetzung

• In Arbeit.

2011/09/14/009 Kosten für Zeitungsanzeige: 2.037,84 €

Der Landesverband übernimmt die Kosten für die Schaltung einer Zeitungsanzeige anlässlich Wahlkampf in Höhe von 2037,84 Euro.

• Stand der Umsetzung

• In Arbeit.

2011/09/14/010 Fahrtkostenerstattung KPT in des KV Stendals in Halle

Hiermit beantrage ich für die Mitglieder des Kreisverbands Stendal die Kosten für die An und Abreise zu erstatten. Es sollen alle Mitglieder des KV Stendal die Möglichkeit bekommen die Fahrtkosten nach der Pauschale des Bundes erstattet zu bekommen. Dies soll auch jedem Mitglied mitgeteilt werden. Pro Person und Strecke sind 150 km bereitzustellen. ( pauschal von Stendal nach Halle)

• Stand der Umsetzung

• Der Antrag wurde abgelehnt da die Reisemöglichkeiten bereits ausreichend durch Beschluss 2011/08/22/003 gegeben sind.

2011/09/14/011 LQFB beenden

Die LiquidFeedback-Instanz des Landesverbandes Sachsen-Anhalt (erreichbar via http://lqpp.de/st/) wird nicht mehr durch den Landesverband genutzt. Darum soll diese Benutzung von LQFB beendet werden und die Instanz der Landesverbands in dieser Form abgestellt werden.

• Stand der Umsetzung

Sitzung vom 29.September 2011

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2011/09/29/001 Fahrtkosten Henning Lübbers zum Stammtisch Magdeburg: 36€

Der Vorstand Übernimmt die Fahrtkosten, in Höhe von 36 Euro, für Henning Lübbers zum Besuch des Stammtisches in Magdeburg.

• Stand der Umsetzung

• In Arbeit.

2011/09/29/002 Anschaffung von zwei SSL Zertifikaten: 30 €

Der Vorstand bewilligt einmalig bis zu 30 Euro für zwei SSL Zertifikate (für piraten-lsa.de und ada.piraten-lsa.de). Mit der Bestellung wird Christoph G. beauftragt.

• Stand der Umsetzung

• Erledigt (bestellt und im Einsatz)

2011/09/29/003 Anschaffung Versandmaterial Liederbücher: 69,94 €

Der Vorstand des Landesverband stellt Geldmittel in Höhe von 69,94 Euro bereit, um Versandmaterial für die Liederbücher zu bestellen. Mit der Bestellung wird Robert Krüger beauftragt.

• Stand der Umsetzung

• Dieser Beschluss wurde per Beschluss "2011/11/18/004" aufgehoben.

2011/09/29/004 Fahrtkosten Großplakate Berlin: 96 €

Der Vorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt Übernimmt die Fahrtkosten in Höhe von 96 Euro für die Abholung der Großplakate in Berlin.

• Stand der Umsetzung

• In Arbeit.