LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2011/09-September/2011-09-14 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

LSA:Vorstand

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung vom 14.09.2011 im LUCYs in Halle Saale

Anwesende

• Henning Lübbers
• Christian Kunze
• Robert Krüger

Es fehlt:

• Jörg Schulenburg (Entschuldigt und tel. erreichbar)

• Leitung: Robert Krüger
• Protokollant: Robert Krüger

Tagesordnung

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Zulassung von Gästen
3. Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
4. Aktuelle Lage
5. Beschlussprüfung/Rechenschaftsberichte
6. Letzte Vorbereitungen zum LPT/KPT
7. Anträge
   1. Antrag: "Fahrtkostenerstattung KPT in Halle"
   2. Antrag: "LQFB beenden"
8. Anfragen
   1. Anfrage: "Kinderbuchverteilung, Bitte auf die Frage antworten und nicht den Satz meiner Anfrage als Anwort umformulieren."
   2. Anfrage: "Schaden durch die Vorstand"
   3. Anfrage: "Anschreiben an alle Mitglieder des Landesverbands in der Altmark"
   4. Anfrage: "Ausserordentlicher KPT des KV Stendal in Halle"
   5. Anfrage: "kom. Vorstand des KV Stendal"
   6. Anfrage: "Entwendung der Finanzunterlagen"
   7. Anfrage: "Kassenbuch"
   8. Anfrage: "DSB - Sync Forum vs Mailarchiv der ML, Sync Forum - ML Archiv unterschiedliche Vorhaltezeiten ohne erkennbaren Hinweis für den Benutzer."
   9. Anfrage: "DSB Sync Forum, Beschluss und Mitteilung das Sync Forum zu nutzen."
   10. Anfrage: "Urheberrechtsverletzung durch ehemaliges Mitglied, Pressespiegel im Wiki (und ähnliches )"
   11. Anfrage: "Zeitlicher Aufwand für verwaltungstechnische Aufgaben im LV, zeitlicher Aufwand für die Vorstandstätigkeit."
   12. Anfrage: "Finanzplan, Wie sieht der Finanzplan für 2011 und 2012 aus?"
   13. Anfrage: "Wahlkampfauswertung, Übersicht der Aktivitäten zur LTW 2011 und den Kosten der LTW 2011"
   14. Anfrage: "Einnahmen des Landesverbands, Einnahmen des Landesverbands in den vergangenen 12 Monaten"
   15. Anfrage: "Ausgaben des LV LSA"
   16. Anfrage: "Reihenfolge der Satzungsänderungsanträge"
9. Sonstiges
10. Termin und Ort der nächsten Sitzung

Beginn der Sitzung: 21:00 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Der Landesvorstand ist beschlussfähig

Zulassung von Gästen

• Gäste sind zugelassen

Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll

• keine Bemerkungen

Aktuelle Lage

• Mitgliederzahl: {...} (wird duch Jörg nachgereicht)
• Kontostand: {...} Euro (http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Kontostand_2011 aktualisieren)
• Stand der Kassenprüfung: seit letzter Sitzung unverändert

Beschlussprüfung/Rechenschaftsberichte

Validierung Umlaufbeschluss vom 14.02.2011: Grundsatzflyer (Hamburger Design)

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 14.09.2011 - 2011/09/14/001
Bestellung Grundsatzflyer (Hamburger Design)
Der Landesverband übernimmt die Kosten für Flyer in Höhe von 175,64 Euro.
(Antragsteller: Alexander Magnus)
Ja : 3 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: Umlaufbeschluss vom 14.02.2011 (http://forum.piratenpartei.de/viewtopic.php?f=171&t=22756)

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig beschlossen.

Bestellung Plakate für Magdeburg

Diskussion:

• Robert: Wurde nicht fristgerecht gestellt, wollen wir den Punkt behandeln?
• Punkt wird behandelt (3/0/0) (Ja/Enthaltung/Nein)

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 14.09.2011 - 2011/09/14/002
Bestellung Plakate für Magdeburg
Der Landesverband übernimmt die Kosten für den Druck von Plakaten (Motiv "Vertrau keinem Plakat") in Höhe von 165,76 Euro.
(Antragsteller: Robert Krüger)
Ja : 3 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: keine.

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig beschlossen.

Validierung Umlaufbeschluss vom 17.02.2011: Bestellung Planen für Großplakate

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 14.09.2011 - 2011/09/14/003
Bestellung Planen für Großplakate
Der Landesverband übernimmt die Kosten für 8 PVC Planen für Großplakate bis zu einer Höhe von 1130 Euro.
(Antragsteller: Robert Krüger)
Ja : 3 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: Umlaufbeschluss vom 17.02.2011 (http://forum.piratenpartei.de/viewtopic.php?f=171&t=22765)

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig beschlossen.

Budget für Briefkastenflyer im Wahlkreis Merseburg

Diskussion:

• Robert: Wurde nicht fristgerecht gestellt, wollen wir den Punkt behandeln?
• Punkt wird behandelt (3/0/0) (Ja/Enthaltung/Nein)

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 14.09.2011 - 2011/09/14/004
Budget für Briefkastenflyer im Wahlkreis Merseburg
Der Landesverband übernimmt die Kosten für Druck und Verteilung von Flyern für den Wahlkreis Merseburg bis zu einer Höhe von 1400 Euro.
(Antragsteller: Robert Krüger)
Ja : 3 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: keine.

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig beschlossen.

Bestellung Flyer für Wahlkampf (Bundestagswahl Design)

Diskussion:

• Robert: Wurde nicht fristgerecht gestellt, wollen wir den Punkt behandeln?
• Punkt wird behandelt (3/0/0) (Ja/Enthaltung/Nein)

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 14.09.2011 - 2011/09/14/005
Bestellung Flyer für Wahlkampf
Der Landesverband übernimmt die Kosten für Flyer (Bundestagswahl Design) für den Wahlkampf bis zu einer Höhe von 540,74 Euro.
(Antragsteller: Robert Krüger)
Ja : 3 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: keine.

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig beschlossen.

Nachbestellung Briefkastenflyer

Diskussion:

• Robert: Wurde nicht fristgerecht gestellt, wollen wir den Punkt behandeln?
• Punkt wird behandelt (3/0/0) (Ja/Enthaltung/Nein)

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 14.09.2011 - 2011/09/14/006
Nachbestellung Briefkastenflyer
Der Landesverband übernimmt die Kosten für die Nachbestellung von Briefkastenflyern (Motiv "Schaf") für den Wahlkampf in Höhe von 129,67 Euro.
(Antragsteller: Robert Krüger)
Ja : 3 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: Beim nächsten Mal kein festes Datum auf den Flyer verwenden.

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig beschlossen.

Nachtrag Kosten für Anzeige Bildzeitung

Diskussion:

• Robert: Wurde nicht fristgerecht gestellt, wollen wir den Punkt behandeln?
• Punkt wird behandelt (3/0/0) (Ja/Enthaltung/Nein)
• Robert: Ich würde es so formulieren, das sofern kein Beleg durch den damaligen Schatzmeister vorgelegt wird die Forderung an Ihn übergeht.
• Henning: Das wäre ein Beschluss unter Vorbehalt und das ist nicht möglich.
• Christian: Dann würde ich gegen den Antrag stimmen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 14.09.2011 - 2011/09/14/007
Nachtrag Kosten für Anzeige Bildzeitung
Der Landesverband übernimmt die Kosten für eine Forderung aus der Schaltung einer Zeitungsanzeige in Höhe von 246,33 Euro.
(Antragsteller: Robert Krüger)
Ja : 0 Nein : 3 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: keine.

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Nicht beschlossen.

Kosten für Rechtsberatung zum Zensus

Diskussion:

• Robert: Wurde nicht fristgerecht gestellt, wollen wir den Punkt behandeln?
• Punkt wird behandelt (3/0/0) (Ja/Enthaltung/Nein)

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 14.09.2011 - 2011/09/14/008
Kosten für Rechtsberatung zum Zensus
Der Landesverband übernimmt die Kosten für Rechtsberatung zum Zensusgesetz in Höhe von 226,10 Euro.
(Antragsteller: Robert Krüger)
Ja : 3 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: keine.

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig beschlossen.

Kosten für Zeitungsanzeige

Diskussion:

• Robert: Wurde nicht fristgerecht gestellt, wollen wir den Punkt behandeln?
• Punkt wird behandelt (3/0/0) (Ja/Enthaltung/Nein)

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 14.09.2011 - 2011/09/14/009
Kosten für Zeitungsanzeige
Der Landesverband übernimmt die Kosten für die Schaltung einer Zeitungsanzeige anlässlich Wahlkampf in Höhe von 2037,84 Euro.
(Antragsteller: Robert Krüger)
Ja : 3 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: Henning und Chrisitan sind der Meinung es gibt bereits einen Beschluss.

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig beschlossen.

Letzte Vorbereitungen zum LPT/KPT

• Robert: Die organisatorischen Punkte werden auf dem anschließenden Stammtisch geklärt. Seitens des Vorstands ist nichts mehr zu klären.

Anträge

Antrag: "Fahrtkostenerstattung KPT in Halle"

Antragsteller: Maximus 12:41, 3. Sep. 2011 (CEST)

Antragstext: Hiermit beantrage ich für die Mitglieder des Kreisverbands Stendal die Kosten für die An und Abreise zu erstatten. Es sollen alle Mitglieder des KV Stendal die Möglichkeit bekommen die Fahrtkosten nach der Pauschale des Bundes erstattet zu bekommen. Dies soll auch jedem Mitglied mitgeteilt werden. Pro Person und Strecke sind 150 km bereitzustellen. ( pauschal von Stendal nach Halle)

Begründung: Der KPT des KV Stendals ist 150 km ausserhalb des Tätigkeitsgebiets des KV Stendals in Halle an der Saale. Die Anreise aus dem LK Stendal nach Halle ist mit öffentlichen Verkehrsmitteln gerade am Sonntag sehr schwierig. Die Reisezeit ist mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zum Teil so hoch das eine Beteiligung enorm erschwert ist. Es sollte darum für jedes der 15 Mitglieder die übliche Fahrkostenpauschale zur Verfügung stehen damit die Kosten der Anreise wenigstens zu einem Teil gedeckt werden.

Diskussion:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 14.09.2011 - 2011/09/14/010
Fahrtkostenerstattung KPT in des KV Stendals in Halle
Hiermit beantrage ich für die Mitglieder des Kreisverbands Stendal die Kosten für die An und Abreise zu erstatten. Es sollen alle Mitglieder des KV Stendal die Möglichkeit bekommen die Fahrtkosten nach der Pauschale des Bundes erstattet zu bekommen. Dies soll auch jedem Mitglied mitgeteilt werden. Pro Person und Strecke sind 150 km bereitzustellen. ( pauschal von Stendal nach Halle)
(Antragsteller: Maximus 12:41, 3. Sep. 2011 (CEST))
Ja : 0 Nein : 3 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: Der Antrag wurde abgelehnt da die Reisemöglichkeiten bereits ausreichend durch Beschluss 2011/08/22/003 gegeben sind.

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Nicht beschlossen.

Antrag: "LQFB beenden"

Antragsteller: Maximus 12:32, 4. Sep. 2011 (CEST)

Antragstext: Die LiquidFeedback-Instanz des Landesverbandes Sachsen-Anhalt (erreichbar via http://lqpp.de/st/) wird nicht mehr durch den Landesverband genutzt. Darum soll diese Benutzung von LQFB beendet werden und die Instanz der Landesverbands in dieser Form abgestellt werden.

Begründung: Die Nutzerdaten der LiquidFeedback-Instanz wurden nicht sachgerecht gepflegt. Damit sind Abstimmung nun prinzipiell leicht angreifbar. Ein Reset der Instanz macht meiner Meinung nach derzeit jedoch keinen Sinn mehr, da sich auf bundesebene bereits eine länderübergreifende LiquidFeedback-Plattform in Entwicklung befindet, die auch Tags für die verschiedenen Länder bietet.

Diskussion:

• Henning: Das geht über unsere Kompetenz hinaus. Da Liquid Feedback auf dem Landesparteitag beschlossen wurde kann der Vorstand das system nicht einfach abschalten.
• Thilo: Ein guter Vorschlag wäre auch die Instanz einfach zum üben zu behalten. Dafür ist es interessant sich mal die Liqquid Feedback Anträge anzusehen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 14.09.2011 - 2011/09/14/011
LQFB beenden
Die LiquidFeedback-Instanz des Landesverbandes Sachsen-Anhalt (erreichbar via http://lqpp.de/st/) wird nicht mehr durch den Landesverband genutzt. Darum soll diese Benutzung von LQFB beendet werden und die Instanz der Landesverbands in dieser Form abgestellt werden.
(Antragsteller: Maximus 12:32, 4. Sep. 2011 (CEST))
Ja : 0 Nein : 3 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: keine.

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Nicht beschlossen.

Anfragen

Anfrage: "Kinderbuchverteilung, Bitte auf die Frage Antworten und nicht den Satz meiner Anfrage als Anwort umformulieren."

Anfrage gestellt durch: Maximus (09:19, 30. Aug. 2011)

Anfrage: Wie ist der aktuelle Stand der Kinderbuchverteilung und wie sieht die weitere Planung aus? Wieviele Bücher sind in der Altmark und speziell im LK Stendal noch zu verteilen? Wo sind die noch zu verteilenden Bücher? Wie gedenkt der Vorstand diese Bücher zu verteilen? Wie gedenkt der Vorstand diese Bücher an Piraten zu übergeben die diese Bücher verteilen wollen/können? Gibt es eine Übersicht wer/wo/wieviele Bücher hat. Wann wird die Wikiseite auf den aktuellen Stand bebracht?

Diskussion:

• Henning: Wurde bereits auf der letzetn Vorstandssitzung bereits beantwortet.
• Robert: Ich fasse nochmal zusammen, der Stand wird im Wiki aktualisiert. Für die Pflege der Wikiseite ist der jeweilig eingetragene Verteiler zuständig. Für den Versandt nicht verteilter Bücher gibt es die Zusage der Kostenübernahme durch den Musikpiraten e.V.

Anfrage: "Schaden durch die Vorstand"

Anfrage gestellt durch: Maximus (09:24, 30. Aug. 2011)

Anfrage: Welche Kosten sind der Piratenpartei durch die Vorstandstätigkeit des Vorstands entstanden, die hätten vermieden werden können und/oder aufgrund der unzureichenden Leistung des Vorstands entstanden sind? Dazu gehören Mahnkosten, Gebühren für verspätete Zahlungen, Entsorgungskosten für Plakate usw. Welche Kosten wurden später von wem und wann privat ausgeglichen?

Diskussion:

• Robert: Nach Rücksprache mit den Kassenprüfern möchte ich an der Stelle an den Kassenprüfbericht verweisen, der wird auf dem LPT zu Protokoll gegeben, darin kann man exakt diese Punkte nachlesen. Auf grund der zeitlichen Nähe gebe ich dazu keine weitere Auskunft.

Anfrage: "Anschreiben an alle Mitglieder des Landesverbands in der Altmark"

Anfrage gestellt durch: Maximus (09:47, 30. Aug. 2011)

Anfrage: In der Vergangenheit wurden Rundschreiben vom Vorstand immer wieder verschickt. Ob nun um die Mitglieder auf Stammtische aufmerksam zu machen oder zuletzt auf die Liederbuchaktion. Bei der Mitteilung zum Infostand in Magdeburg auf dem CSD wurde eine Weiterleitung verweigert und auch nicht mitgeteilt das die Nachricht nicht weitergeleitet werden kann/darf. Auf einer Vorstandssitzung wurde geäussert das dies auch nicht zulässig sei. Wo und wann wurde festegelgt das es nicht erlaubt ist die Piraten über CiviCRM zu aktuellen wichtigen Dingen zu informieren? Warum wurde zu anderen Anlässen bspw der Liederbuchaktion mit ähnlichem Inhalt dies anders gesehen? Wieso wurde der Absender der Mail nicht umgehend darüber informiert?

Diskussion:

• Henning: Es sollten Anfangs des Jahres über das OptIn eine Regel dafür zu schaffen. Aktuell sind es Fall zu Fall Entscheidungen des Vorstandes und in diesem Fall wurde dagegen entschieden diie Nachricht zu versenden.

Anfrage: "Ausserordentlicher KPT des KV Stendal in Halle"

Anfrage gestellt durch: Maximus 13:32, 3. Sep. 2011 (CEST)

Anfrage: Der Vorstand hat sich entschlossen die in der KV Satzung mögliche Option zu wählen auf dem geplanten KPT in Halle nur eine Vorstandswahl durchführen zu wollen. Welche Gründe hat der Vorstand für diese Entscheidung? Wieso wurde kein KPT einberufen der auch Satzungsänderungen und andere Dinge behandeln kann? Wieso wurde zu dem KPT erst 14 Tage vor dem KPT eingeladen wo doch der KVor schon im Mai zurückgetreten ist und der KPT für Mitte September angesetzt ist?

Diskussion:

• Henning: Laut Satzung ist es ein außerordentlicher Parteitag, auf diesem ist es möglich nur eine Vorstandswahl durchzuführen. Die Einladungsfrist wurde durch das Bundesschiedsgericht bestätigt. Aus organisatorischen Gründen war kein früherer Termin möglich.

Anfrage: "kom. Vorstand des KV Stendal"

Anfrage gestellt durch: Maximus 12:52, 3. Sep. 2011 (CEST)

Anfrage: Der Lvor ist nun schon seit Mail Kom Vorstand des KV Stendal. Welche Aktivitäten oder Unterstützung von Aktivitäten gab es seitdem? Wieviele Kontaktaufnahmen und Teilnahmen an Stammtischen gab es seit Mai? Sind die Informationen wie Finanzstatus und Mitgliederzahl auf dem aktuellen Stand? Wenn ja wo wurde dies veröffentlicht? Gab es eine Vorstandssitzung in der Zeit seit Mai? Hat sich der Kom Vorstand den Mitgliedern vorgestellt?

Diskussion:

• Henning: Der kommisarische Vorstand hat die einzige Aufgabe einen außerordentlichen KPT einzuberufen. Weitere Aufgaben wurden seitens des kom. Vorstand nicht unternommen.

Anfrage: "Entwendung der Finanzunterlagen"

Anfrage gestellt durch: Maximus 12:57, 3. Sep. 2011 (CEST)

Anfrage: Vor einigen Monaten wurden die Finanzunterlagen entwendet. Trotz der Erklärung das es dazu einen Bericht geben wird ist dies nicht geschehen. Darum die Nachfrage. Welche Daten wurden entwendet? Welchen Umfang hatten die Datenbestände? Wielang waren die Daten nicht in unserem Besitz? Wer hätte in dieser Zeit zugriff auf die Daten haben können? Wurden die Personen informiert deren Kontodaten in die Hände 3ter gefallen sind? Wenn nicht aus welchem Grund wurde dies nicht für nötig erachtet?

Diskussion:

• Robert: Link zur Erklärung

Anfrage: "Kassenbuch"

Anfrage gestellt durch: Maximus 13:00, 3. Sep. 2011 (CEST)

Anfrage: Das Kassenbuch im Wiki zeigt derzeit den Stand Februar 2011. Es wurde angedeutet das es nicht weitergeführt werden soll. Wieso wird es nicht auf einen aktuellen Stand gebracht? Welche Möglichkeiten die Ausgaben und Einnahmen des Landesverbands einzusehen haben wir derzeit stattdessen? Was spricht gegen eine transparente Veröffentlichung eine anonymisierten Version des Kassenbuchs?

Diskussion:

• Robert: Kein anderer LV hat so eine Übersicht, der tatsächliche Informationsgehalt der aktuellen Übersicht ist aufgrund der Unvollständigkeit sehr gering. Es wird zukünftlich wahrscheinlich eine statistische Aufbereitung nach Vorbild des LV Hamburg geben, da mir für diese Aufbereitung ein Programm vorliegt. Im Hinblick auf die neue Buchungssoftware werde ich keine große Arbeit in eine Aufbereitung der Daten in einem alten Format aufwenden.

Anfrage: "DSB - Sync Forum vs Mailarchiv der ML, Sync Forum - ML Archiv unterschiedliche Vorhaltezeiten ohne erkennbaren Hinweis für den Benutzer."

Anfrage gestellt durch: Maximus 13:06, 3. Sep. 2011 (CEST)

Anfrage: Seit geraumer Zeit ist dem Vorstand bekannt das es zwischen den Aussagen im Forum (Löschfrist nach 90 Tagen) und dem Mailarchiv mit unendlicher Speicherdauer ein Problem gibt. Dies war in der Vergangenheit grund für einen Antrag an den Vorstand. Was hat der Vorstand und speziell Jörg als DSB des Landes getan um diesen Zustand abzustellen und dem Benutzer die tatsächliche Speicherdauer seine Einträge anzeigen zu lassen oder ggf. auf das Archiv zu verzichten?

Diskussion:

• Robert: Bisher gibt es nur von einem Nutzer Bedenken bezüglich des Zustandes. (nicht durch ein Meinungsbild untermauert) Ich sehe da keinen Handlungsbedarf.
• Christian: Dem würde ich mich anschließen.

Anfrage: "DSB Sync Forum, Beschluss und Mitteilung das Sync Forum zu nutzen."

Anfrage gestellt durch: Maximus 13:10, 3. Sep. 2011 (CEST)

Anfrage: Es wurde bis heute nicht auf allen Listen angekündigt das sie mit dem Newsforum syncronisiert werden, auch fehlt ein Beschluss häufig. Was hat der Vorstand und speziell Jörg als DSB unternommen um diesen Zustand zu beenden und den Schaden zu heilen? Es gibt weder ein eindeutiges Meinungsbild noch eine einheitliche Debatte zu dem Thema - auf welcher Grundlage hat und wird der Vorstand die entsprechende Entscheidung treffen?

Diskussion:

• Henning: Die Liquidfeed Umfrage in LSA war positiv und daraufhin wurde die Liste von der BundesIT auch syncronisiert. Die Mailingliste wird von der BundesIT bzw, Bundesvorstand betrieben. Zukünftige Anfragen dies bezüglich sind an den Bundesverband zu richten.

Anfrage: "Urheberrechtsverletzung durch ehemaliges Mitglied, Pressespiegel im Wiki"

Anfrage gestellt durch: Maximus 13:15, 3. Sep. 2011 (CEST)

Anfrage: Dem Vorstand ist seit geraumer Zeit die urheberschutzverletzung eines nun ehemaligen Mitglieds bekannt. Wann hat der Vorstand geplant die entsprechenden Artikel die zu Pressearchiv, der Benutzerseite von Ralf Gentemann und ggf anderen Wikiseiten gehören, löschen zu lassen? Da das ehemalige Mitglied der Aufforderung die betreffenden Daten zu löschen nicht nachgekommen ist sollte sich der Vorstand dieser Aufgabe annehmen oder Personen beauftragen die dies machen möchten. Ist dies geplant und wie sieht der weitere Plan aus um ähnlich Vorfälle in Zukunft zu vermeiden.

Diskussion:

• Heinning: das Wiki der Piratenpartei fällt nicht unter unseren Zuständigkeitsbereich, es gibt Administratoren die dafür verantwortlich sind. Die Anfrage wäre an die BundesIT zu stellen.

Anfrage: "Zeitlicher Aufwand für verwaltungstechnische Aufgaben im LV, zeitlicher Aufwand für die Vorstandstätigkeit."

Anfrage gestellt durch: Maximus 13:25, 3. Sep. 2011 (CEST)

Anfrage: Die Vorstandsarbeit kann man in mehrere Bereiche einteilen ein wichtiger Bereich ist die Verwaltung. Dazu gehören neben der Mitgliederverwaltung und der Finanzverwaltung auch die Vorstandssitzungen und die Anträge und Anfragen zu bearbeiten und Informationen zu sammeln und weiterzugeben. ( Meinungsbilder, Ankündigungen, Ausschreibungen und Auswertungen) Wieviel Zeit hat jedes Mitglied des LVOr durchschnittlich pro Monat für diese Tätigkeiten eingesetzt? In welchen Bereichen kann durch Optimierung und bessere Arbeitsgrundlagen (bessere Ausbildung, Dokumentation, Helfer) diese Zeit noch reduziert werden und schätzungsweise in welchem Umfang?

Diskussion:

• Henning: Die aufgewändete Zeit variiert je nach Situation (Wahlen, LPT) zwischen 2 und 200 Stunden in der Woche. Es gibt unterschiedliche Möglichkeiten die Arbeit zu optimieren, jedes Vorstandsmitglied sollte diese ausschöpfen.

Anfrage: "Finanzplan, Wie sieht der Finanzplan für 2011 und 2012 aus?"

Anfrage gestellt durch: Maximus 13:28, 3. Sep. 2011 (CEST)

Anfrage: Leider konnte ich trotz intensiver Suche keinen aktuellen Finanzplan für 2011 finden der auch im entferntesten der Realität entspricht finden. Wo ist ein entsprechender Plan hinterlegt. Sollte kein Finanzplan existieren: Wieso wurde darauf verzichtet einen Finanzplan zu erstellen?

Diskussion:

• Robert: Bis zum Rücktritt des vorigen Schatzmeister wurde kein Finanzplan erstellt. Seitdem ich die aufgaben übernommen habe bin ich mit der Aufarbeitung der Finanzen beschäftigt. Die Erstellung eines Finanzplans ist sinnvoll und steht mit auf der ToDo-Liste.

Anfrage: "Wahlkampfauswertung, Übersicht der Aktivitäten zur LTW 2011 und den Kosten der LTW 2011"

Anfrage gestellt durch: Maximus 15:20, 3. Sep. 2011 (CEST)

Anfrage: Leider gab es von seiten des LVor keine Auswertung der Landtagswahl bzw des Wahlkampfs. Welche Kosten hat der Wahlkampf verursach? Wie war die regionale Verteilung der Ausgaben nach Landkreisen? Welche Kosten sind für den Wahlwerbespot entstanden? (zum Vergleich welche Kosten hat der Spot fürs Freie Kino Halle verursacht?) Welche Kosten hätten vermieden werden können an welchen Dingen wurde ggf. zuviel gespart?

Diskussion:

• ChristianK: In den Vorstandsprotokollen ist nachvollziehbar in welchem Umfang Kosten angefallen sind und wofür. Hat die Piratenpartei kosten für das freie Kino aufgewendet?
• Henning: Die Piratenpartei finanziert das Freie Kino Halle nicht.

Anfrage: "Einnahmen des Landesverbands, Einnahmen des Landesverbands in den vergangenen 12 Monaten"

Anfrage gestellt durch: Maximus 15:26, 3. Sep. 2011 (CEST)

Anfrage: Leider liegen derzeit keine Daten vor die eine (Finanz)Planung für die Zukunft ermöglichen. Welche Gelder hat der LV LSA in den letzten 12 Monaten eingenommen? Welche Beiträge sind dabei allgemeine Spenden für die Piratenpartei? Welche Beiträge sind zweckbebunden für den LV LSA. Welche Beiträge sind für sonstige Zwecke zweckgebunden? Welche Einnahmen wurden duch Forderungsverzicht ( oder der Rückzahlung von LV gezahlten Beträgen) gemacht worden? Kann abgeschätzt werden wieviele Spenden von Piraten kommen und dies grob in Zahlen ausgedrückt werden? Welche Möglichkeiten der Spendeneinnahmen stehen uns nachdem wir kein Paypal Konto mehr haben derzeit offen? Wieviel Prozent der Mitglieder im Landesverband haben den ermäßigten Mitgliedsbeitrag gezahlt?

Diskussion:

• Henning: Eine Aufbereitung der Informationen wurden durch den vorigen Schatzmeister nicht durchgeführt. Dies muss durch den nächsten Schatzmeister durchgeführt werden. Diese Informationen liegen zur Zeit nicht vor.

Anfrage: "Ausgaben des LV LSA"

Anfrage gestellt durch: Maximus 15:33, 3. Sep. 2011 (CEST)

Anfrage: Leider sind derzeit keine Daten verfügbar die einen Überblick über die Ausgaben des LV LSA zulassen. Welche Ausgaben sind in den letzten 12 Monaten gemacht worden? Welche Gelder wurden für die Fahrtkosten gezahlt? Ist eine räumliche Zuordnung zu den Ausgaben generell und speziell im Fall der Fahrtkosten möglich? Wenn ja wann und wo werden diese Daten veröffentlicht? Welche Ausgaben sind für die IT angefallen? Welche Ausgaben sind durch die Verwaltungstätigkeit entstanden? (Porto, Kontoführungsgebühren, Steuerberater, Papier und Verbrauchsstoffe)

Diskussion:

• Robert: Angaben zu diesen Fragen wurden bereits bei anderen Anfragen getroffen.

Anfrage: "Reihenfolge der Satzungsänderungsanträge"

Anfrage gestellt durch: Maximus 15:48, 3. Sep. 2011 (CEST)

Anfrage: Wieso hat der Vorstand eine Reihenfolge für die Satzungsänderungsanträge festgelegt? Wann wurde dies beschlossen? Nach welchen Gesichtspunkten wurde die Reihenfolge ausgewählt?

Diskussion:

• Henning: Die Reihnfolge wurde im Rahmen der Veröffentlichung vorläufigen Tagesordnung festgelegt. Die entgültige Tagesordnung wird durch den Landesparteitag festgelegt.

Anfrage: "Sitzungen des Landesvorstands"

Anfrage gestellt durch: Maximus 16:56, 12. Sep. 2011 (CEST)

Anfrage: Laut Satzung §9a Punkt 4 tritt der Vorstand mindestens 2 mal auf einem persönlichen Treffen zusammen. Wurde dazu immer nach Satzung eingeladen? Wenn nicht wieso wurde nicht nach Satzung eingeladen? Wieso gibt es von Seiten des Landesvorstands keine Satzungsänderungsanträge wenn man diesen Punkt der Satzung nicht einhalten kann?

Diskussion:

• Robert: Die Anfrage wurde nicht mit Antragsfrist eingereicht. Der Punkt wird auf der nächsten Vorstandssitzung bearbeitet.

Anfrage: "Antrag vor dem BSG AZ: BSG 2011-09-05-1"

Anfrage gestellt durch: Maximus 12:51, 14. Sep. 2011 (CEST)

Anfrage: Der Antrag auf Aufhebung des Beschlusses 2011/08/22/002 wurde sowohl vom LSG als auch vom BSG abgewiesen. In der Begründung sind folgende Sätze zu finden. A)"In dem betroffenen Kreis besteht im Augenblick keine funktionsfähige Struktur der PIRATEN" B)"sind bereits mehrere Versuche des Landesvorstandes gescheitert,den Kreisparteitag innerhalb des Landkreises durchzuführen." beide Formulierungen haben die Piraten im KV Stendal erstaunt die dieses Dokument gelesen haben da weder die Aussage A bestätigt werden kann noch jemand von Aussage B Kenntnis hatte.

Zu A) Ist dies eine Aussage des Landesvorstands? Wenn ja auf welchen Fakten beruht diese Aussage? Zu B) Wieviele Versuche einen KPT durchzuführen sind gescheitert? Wann waren diese Versuche? Wurden Mitglieder des Kreisverbands in den Prozess einbezogen? Welche Mitglieder waren das? Woran ist die Durchführung gescheitert?

Diskussion:

• Robert: Die Anfrage wurde nicht mit Antragsfrist eingereicht. Der Punkt wird auf der nächsten Vorstandssitzung bearbeitet.

Sonstiges

• Robert: Jemand eine Punkt für Sonstiges?

SMS Spendensystem

• Henning: Morgen ist ja wieder virtuelle Marina, da wird das Spendensystem der Bayern vorgestellt, es wär ganz schön, das auch für LSA zu verwenden. Das ist ein guter Ersatz für Kleinspenden.

Endgültige Prüfung der Beschlüsse

• keine Bemerkungen

Termin und Ort der nächsten Sitzung

• letzte sitzung dieses Vorstands
• Robert Krüger schließt die Sitzung um 22:54 Uhr.

Link zu den Beschlüssen der Sitzung

• http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Sachsen-Anhalt/Vorstand/Vorstandssitzung