LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2011/08-August/2011-08-08 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

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Vorstandssitzung vom 08.08.2011 im Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)

Anwesende

• Christian Kunze
• Jörg Schulenburg
• Robert Krüger

Es fehlt:

• Henning Lübbers

• Leitung: Robert Krüger
• Protokollant: Robert Krüger

Tagesordnung

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Zulassung von Gästen
3. Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
4. Aktuelle Lage
5. Ordnungsmaßnahme R.G. gegen C.G
6. Anträge
   1. Validierung: Teilnahme am bundesweiten Pressetreffen (31.7. in Plankenfels)
   2. Validierung: Aufhebung des Beschluss 2011/07/11/003
   3. Validierung: Durchführung LPT11.1 des LV LSA
   4. Unterstützung KPT
7. Sonstiges
8. Termin und Ort der nächsten Sitzung

Beginn der Sitzung: 20:46 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Der Landesvorstand ist beschlussfähig

Zulassung von Gästen

• Gäste sind zugelassen

Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll

• Robert: Im vorletzten Protokoll fehlt noch meine Ausführung zum Diebstahl der Unterlagen, dies hole ich noch nach.

Aktuelle Lage

• Mitgliederzahl: 194 Mitglieder (+2)
• Kontostand: 14.955,84 Euro
• Stand der Kassenprüfung
  • Stand von der letzten Kassenprüfung am 16.07.
  • Beschlüsse noch nicht geprüft

Ordnungsmaßnahme R.G. gegen C.G.

• Robert: Am 05.08.2011 um 19:51 Uhr per eMail zurück gezogen

Anträge

Validierung: Teilnahme am bundesweiten Pressetreffen (31.7. in Plankenfels)

Antragsteller: Thilo per eMail vom 30.07. um 14:39 Uhr

Antragstext: Die Fahrtkosten zum Pressetreffen am 31.7. von Halle nach Plankenfels und zurück sollen erstattet werden.

Begründung: Am Sonntag findet das von Gefion angekündigte Pressetreffen zur organisation der bundesweiten Pressearbeit statt. Henning und ich haben uns diesbezüglich geeinigt, dass Stephan Schurig und ich dieses Treffen besuchen werden. Über den Ablauf und die Ergebnisse werden wir euch und den in die Pressearbeit involvierten Piraten Bericht erstatten. Google Maps gibt für die Strecke 229km an. Bei Vorgabe von 0,2 Euro je Kilometer durch die Schatzmeisterei belaufen ergibt sich dabei ein Betrag von 45,80 Euro (wir reisen gemeinsam mit einem Fahrzeug).

Diskussion:

• Robert: Die Zusammenfassung der besprochenen Themen und eine Einschätzung über das Treffen liegen dem Vorstand und den Mitgliedern der Pressearbeit bereits vor.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 08.08.2011 - 2011/08/08/001
Erstattung Fahrtkosten der Teilnahme am bundesweiten Pressetreffen
Der Vorstand beschließt die Übernahme der Fahrtkosten zum Pressetreffen am 31.7. von Halle nach Plankenfels und zurück. Dafür werden max. 92 Euro zur Verfügung gestellt.
(Antragsteller: Thilo Fester)
Ja : 3 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: keine.

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig beschlossen.

Validierung: Aufhebung des Beschluss 2011/07/11/003

Antragsteller: Robert Krüger am 02.08.2011 um 14:56 Uhr

Antragstext: Der Vorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt möge den Beschluss 2011/07/11/003 aufheben.

Begründung: Der Beschluss soll aufgehoben werden, da die angedachten Räumlichkeiten zum bisherigen Termin nach Rücksprache mit dem Inhaber schon belegt sind.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 08.08.2011 - 2011/08/08/002
Aufhebung des Beschluss 2011/07/11/003
Der Vorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt beschließt den Beschluss 2011/07/11/003 aufzuheben.
(Antragsteller: Robert Krüger)
Ja : 3 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: keine.

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig beschlossen.

Validierung: Durchführung LPT11.1 des LV LSA

Antragsteller: Robert Krüger am 02.08.2011 um 14:56 Uhr

Antragstext: Der LPT 2011.1 soll in Halle im PalaisS am 18.09 durchgeführt werden. Die Einladungen werden vom GenSek fristgerecht verschickt.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 08.08.2011 - 2011/08/08/003
Durchführung LPT11.1 des LV LSA
Der Vorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt beschließt den LPT 2011.1 in Halle im PalaisS am 18.09. durchzuführen. Mit der Durchführung wird Jörg Schulenburg beauftragt.
(Antragsteller: Robert Krüger)
Ja : 2 Nein : 0 Enthaltungen : 1
Zusatzinfos: keine.

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Mehrheitlich beschlossen.

Unterstützung KPT

Antragsteller: Thilo 17:21, 4. Aug. 2011 (CEST)

Antragstext: Die An- und Abreise der Piraten aus dem Kreisverband Stendal wird durch den Landesverband unterstützt. Hierfür werden Nahverkehrs-Tickets finanziert (Sachsen-Anhalt Ticket), um eine Fahrt von der Hansestadt Stendal nach Halle und zurück zu ermöglichen.

Begründung: Der Kreisparteitag des KV Stendal findet nicht im Gebiet der Gliederung statt. Trotzdem der Kreisparteitag und der Landesparteitag am selben Ort stattfinden, ist es meiner Ansicht nach demokratisch und entgegenkommend, hier Unterstützung anzubieten. Die Fahrt innerhalb der Gliederung nach Stendal auf eigene Kosten ist den Mitgliedern zuzumuten, da diese auch im Falle einer Versammlung im Gebiet der Gliederung notwendig ist. Zusätzlich ist es auch eine freundliche Geste gegenüber jenen Mitgliedern, die nicht nur den KPT, sondern auch den LPT besuchen möchten und auf diese Weise eine freie Fahrt zur Landesmitgliederversammlung erhalten können.

Diskussion:

• Thilo: Ich würde vorschlagen, den Antrag zu verschieben, bis Ihr wisst, wo der KPT stattfinden soll.
• Christian: Ich wäre auch dafür, den Antrag zu verschieben.
• Robert: Ja, wenn es da noch Diskussion gibt und eine Durchführung im Gebiet des KV Stendal möglich scheint wäre eine Verschiebung sinnvoll. Ich wäre für ein Meinungsbild: "Wär wäre dafür den Antrag zu vertagen"? 3/0/0 dafür den Antrag zu vertagen.
• Joerg: Wie wäre Meinungsbild für unsere interessierten Protokolleser.
• Robert: Gute Idee.
• Christian: Ich würde mich enthalten.
• Jörg: Unterstützung mit einem SA-Ticket weil in Halle (weit weg) ist ok.
• Robert: Unter der Bedingung das der KPT außerhalb des KV Gebietes liegt dem Antrag zustimmen.
• Robert: Damit vertagen wir den Antrag auf die nächste Sitzung.

Sonstiges

Aufbereitung der Finanzen des KV Stendal

• Christian G.: Gibt es schon eine Abschätzung wann die Daten wie angekündigt veröffentlich werden?
• Robert: Ich habe am Wochenende ein Treffen mit der Finanzbeauftragten und danach werde ich die Daten ins Wiki stellen.
• Joerg: Finanzen Stendal KV nach meiner Abschätzung über Mitgliedsbeiträge für 2010 mit 11 Mitgliedern und 141 EUR Mitgliedszahlungen (davon 45% sind 63.45 EUR für den KV, vorbehaltlich Fehlern)

Endgültige Prüfung der Beschlüsse

• keine Anmerkungen

Termin und Ort der nächsten Sitzung

• nächste Sitzung: 22.08.2011 um 20:00 Uhr im NRW Mumble
• Robert schließt die Sitzung um 21:12 Uhr.

Link zu den Beschlüssen der Sitzung

• http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Sachsen-Anhalt/Vorstand/Vorstandssitzung