LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2011/07-Juli/2011-07-11 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt
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Vorstandssitzung vom 11.07.2011 im Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)
Inhaltsverzeichnis
Anwesende
- Henning Lübbers
- Christian Kunze
- Jörg Schulenburg
- Robert Krüger
- Leitung: Henning Lübbers
- Protokollant: Thilo Fester, Robert Krüger
Tagesordnung
- Anwesende
- Vorstellung der Tagesordnung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Zulassung von Gästen
- Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- Aktuelle Lage
- Anträge
- Antragsseite Wiki - Inhalte verschieben
- Anschaffung und Bereitstellung von Aufklebern mit LSA-Logo
- Grundlagen und Regularien für die Ankündigungsliste
- Prüfung auf Führung einer Barkasse im Rahmen einer Landesbeauftragung
- Moderationsregeln
- Anfragen
- Virtuelles Unterkonto zur Unterstützung von Basismitgliedern
- Beschaffung von Berlin-Plakaten
- Sonstiges
- Plakate für Berlin
- Endgültige Prüfung der Beschlüsse
- Termin und Ort der nächsten Sitzung
Beginn der Sitzung: 20:40 Uhr
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Der Landesvorstand ist beschlussfähig
Zulassung von Gästen
- Gäste sind zugelassen
Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- bisher nicht veröffentlicht, wird zusammen mit diesem Protokoll nachgeholt
Aktuelle Lage
- Mitgliederzahl: 188 (leider offene Antraege noch nicht bearbeitet)
- Mahnungsstand: 1. Mahnwelle (aktueller Zahlungsstatus fehlt)
- Kontostand: 14867,60 Euro
- Robert: ermittelt anhand getätiger Ausgaben, bisher noch kein Kontenzugriff
- Stand der Kassenprüfung: unverändert, Flyeralarmrechnungen liegen nun vor
Anträge
Antragsseite Wiki - Inhalte verschieben
- zurückgezogen
Anschaffung und Bereitstellung von Aufklebern mit LSA-Logo
- Titel:
- Anschaffung und Bereitstellung von Aufklebern mit LSA-Logo
- Text:
- Ich bitte den Vorstand darum, Aufkleber mit einer ungefähren Größe von 7x3cm mit Piraten-LSA-Logo zu beschaffen und auf Anforderung bereitzustellen.
- Begründung:
- Es gibt viele gute - und aktuelle - Flyer in Sachsen-Anhalt nicht (oder ist der Basis nicht bekannt). Beispiele: "Jugendmedienstaatsvertrag", "Versammlungsgesetz-Entwurf", beide vom LV Niedersachsen.
- Material für den kleinen Bedarf läßt sich von anderen LVs schneller und günstiger beschaffen, als wenn diese selbst ausgearbeitet und gedruckt würden. Mir wurde bereits des Öfteren Material aus Brandenburg zur Verfügung gestellt - nun kommt Niedersachsen hinzu.
- Da die Piratenpartei Sachsen-Anhalt aber eine eigene Identität benötigt und auch nach Außen hin zeigen kann, wären selbstklebende Aufkleber eine günstige Variante, die LV-fremden Logos auf den Flyern mit unserem eigenen Logo zu versehen.
- Antragsteller:
- RalfGentemann 12:03, 4. Jul. 2011 (CEST)
- Diskussion:
- Christian: Wieviele uind was ist es?
- Jörg: und wer machts?
- Henning bittet Ralf um weitere Details
- Jörg: ich habe das anders verstanden. So, dass es nur um Aufkleber für andere Plaket/Aufkleber geht
- Ralf: es geht darum, Aufkleber für Flyer anderer LVs zu kriegen, um andere LV-Logos zu überkleben
- Christian: würde die Flyer umarbeiten und bestellen
- Jörg: ich würde erstmal recherchieren lassen und später ggf. per Umlauf beschließen
- Henning: also verschieben wir das erst einmal und beschließen das ggf. im Umlauf
- Jörg: mich würden noch prinzipielle Gegenstimmen interessieren
- Diskussion über die Recherche, Henning übernimmt
- Christian überschlägt erste Aufrechnung: etwa 53 Euro für 1000stk (Aufkleber 4.5cm)
- Diskussion und allgemein keine Gegenstimmen. Antrag wird verschoben.
Grundlagen und Regularien für die Ankündigungsliste
- Titel:
- Grundlagen und Regularien für die Ankündigungsliste
- Text:
- 1. Ich bitte den Vorstand, zu beschließen, daß die "Ankündigungsliste" auch künftig einzig dem Vorstand vorbehalten bleibt.
- 2. Ich bitte den Vorstand, zu beschließen, daß über den Vorstand hinaus bevollmächtigte Personen (z.B. IT, Erfüllungsgehilfen) mit Schreibberechtigung auf die Ankündigungsliste namentlich (oder mit Nick) in derselben benannt werden.
- 3. Ich bitte den Vorstand, zu beschließen, daß Ankündigungen seitens der Basis, die über die Ankündigungsliste etwas veröffentlichen möchten, diese durch Einsenden des Veröffentlichungsbeitrages an den Vorstand oder einen dazu explizit bevollmächtigten Erfüllungsgehilfen einsenden müssen.
- Begründung:
- Persönliche Anmerkung: Es ist traurig, daß für alles und jedes Regularien benötigt werden. Erst recht, wenn dies durch vernunftbasiertem Denken eigentlich nicht nötig wäre.
- Zu 1.) Ich vertrete die Auffassung, daß ein separater Veröffentlichungs-Bereich dem Vorstand für wichtige Ankündigungen und Stellungnahmen desselben vorbehalten sein muß, auf welchen nur diese Zugriff besitzen. Damit soll ausgeschlossen werden, daß wichtige Ankündigungen oder Verlautbarungen im allgemeinen "Rauschen" untergehen.
- Zu 2.) Auch eine Vorstandsperson besitzt nur zwei Hände und 10 Finger. Dementsprechend sollte dieser zuverlässige Personen, denen der jeweils amtierende Vorstand auch das Vertrauen entgegenbringt, benennen, die Ankündigungsliste als Erfüllungsgehilfe im Auftrag des Landesvorstandes bedienen zu dürfen.
- Zu 3.) Alle Piraten haben das Recht, wichtige Ankündigungen oder Verlautbarungen auf einer angemessenen Plattform zu verbreiten oder zu vertreten. Im Vergleich zu den Diskussionsthreads ist hierzu die Ankündigungsliste prädestiniert. Um jedoch einen Mißbrauch der Ankündigungsliste und eine Abstumpfung durch "unwichtige" oder "irrelevante" Beiträge zu vermeiden, sollte hier eine Moderation durchgeführt werden.
- Antragsteller:
- RalfGentemann 16:56, 10. Jul. 2011 (CEST)
- Diskussion:
- Henning liest den Antrag vor
- Jörg: Warum wird der Antrag gestellt. Wurde schon Missbrauch festgestellt?
- Ralf: da gab es Diskussionen in letzter Zeit
- Henning: Liste wurde bislang nicht aktiv genutzt, nur durch SyneX
Status Umsetzung: LSA:Vorstand/Beschlussdokumentation#2011/07/11/001
Diskussion auf der Diskussionsseite
- Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.
Anfrage: Prüfung auf Führung einer Barkasse im Rahmen einer Landesbeauftragung
- Titel:
- Prüfung auf Führung einer Barkasse im Rahmen einer Landesbeauftragung
- Text:
- Ich bitte den Schatzmeister, zu prüfen, inwieweit der NGO-Beauftragte eine Barkasse führen kann, ohne mit dem Parteienfinanzierungsgesetz und den Satzungen der Piratenpartei in Konflikt zu geraten. Ferner gilt es abzuklären, ob eine solche Barkasse, die vom NGO-Beauftragten geführt wird, in den Prüfungs- und Verantwortungsbereich der Landesrechnungsprüfer fällt, bzw. unter welchen Umständen und Voraussetzungen die Barkasse in den Verantwortungsbereich der Landesrechnungsprüfer überführt werden kann.
- Begründung:
- Grundsätzliche Anfrage, ob und unter welchen Voraussetzungen eine Barkasse im Rahmen einer Landesbeauftragung geführt werden kann.
- Anfragesteller:
- RalfGentemann 09:07, 11. Jul. 2011 (CEST)
- Diskussion:
- Henning liest den Antrag vor...
- Robert: das ist imho eine Anfrage
- Henning: Robert kümmert sich dann nach Möglichkeit für die nächste Sitzung um die Beantwortung der Anfrage
Moderationsregeln
- Antrag:
- Moderationsregeln
- Text:
- Hiermit beantrage ich, dass der Vorstand sich um die Erstellung von Moderationsregeln und der Beauftragung von mindestens zwei Moderatoren für die Sachsen-Anhalt Aktive Mailingliste kümmert.
- Begründung: Als Administrator der Mailinglisten kümmere ich mich um die Konfiguration dieser und passe auf, dass Personen, die E-Mails über die Mailingliste verschicken, die gegen das Gesetz verstoßen oder reiner Spam sind, ausgeschlossen werden. Wegen den ständigen Streitigkeiten und der schlechten Außenwirkung hatte ich die Warnung ausgesprochen, bei weiteren Streitigkeiten/Beleidigungen durchzugreifen. Leider musste ich feststellen, dass es mir nicht möglich ist, objektiv zwischen sinnvoller Diskussion und "Trollen" bzw. Streiten zu unterscheiden. Deshalb möchte ich meine Moderationstätigkeiten an andere Mitglieder abgeben. Für die Administration und den Kontakt zur Bundes IT stehe ich gerne weiter zur Verfügung. Damit es den zukünftigen Moderatoren leichter fällt, sind gewisse Moderationsregeln wichtig, die die Mailingliste gerne selber erarbeiten darf.
- Antragsteller:
- SyneX, 14. Juni 2011 (ins Wiki übertragen durch --Thilo 20:22, 11. Jul. 2011 (CEST))
- Diskussion:
- Henning erläutert den Antrag. Synex selbst möchte nicht Moderator werden
- Henning: gibt es Fragen dazu?
- Christian: Gibt es da Freiwillige?
- Henning: gemeinschaftlich kann man sicher in einem Pad die Regeln aufstellen, aber Moderatoren zu finden ist vielleicht schwer. LennStar war bereits Moderator.
- Jörg: Ich würde gern vorher recherchieren, wer das machen möchte und dann mit bzw. von denen die Regeln bauen lassen und ggf. nur dann eingreifen, wenn die Regeln nicht in Ordnung sind
- Jörg: wollen wir den Antrag ggf. kürzen?
- Henning: brauchen wir nicht
Status Umsetzung: LSA:Vorstand/Beschlussdokumentation#2011/07/11/002
Diskussion auf der Diskussionsseite
- Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.
- Henning: wir fragen dann demnächst, wer gerne die Moderation übernehmen möchte
Anfragen
Virtuelles Unterkonto zur Unterstützung von Basismitgliedern
- Text:
- Sehr geehrter Vorstand, nachdem die Übergabe der Buchhaltung und die Einarbeitung sowie alle anfallenden Arbeiten dazu soweit erledigt zu sein scheinen, bitte ich um Auskunft, ob das seinerzeit von mir beim Schatzmeister Michael Müller beantragte buchhalterische Unterkonto zur Unterstützung von Basismitgliedern eingerichtet wurde. Eine Einrichtung desselben hatte ich mit meiner ersten zweckgebundenen Spende angeregt.
- Zwischenzeitlich müßten zwei zweckgebundene Spenden von mir eingegangen sein, beide resultierend aus Erstattungsverzicht - eine entsprechende Spendenerklärung wurde jedesmal angefügt. Die Beträge der Spenden habe ich nicht mehr im Kopf, doch müßte insgesamt ein Betrag zwischen 60,- und 120,- Euro dort gebucht sein.
- Hintergrund war, die Gelder für weniger bemittelte Mitglieder in Fällen zur Verfügung stellen zu können, in denen keine regulären Gelder bewilligt werden können. Desweiteren hatte ich seinerzeit angeregt (mit der zweckgebundenen Spende verknüpft), daß die Existenz (Schaffung) dieses Kontos allgemein veröffentlicht wird, damit u.U. auch andere Mitglieder darauf zweckgebundene Spenden einzahlen können, bzw. daß bekannt wird, daß es einen solchen "Topf" überhaupt gibt.
- Die Beantwortung der Anfrage ist derzeit nicht überlebenswichtig, daher muß zur Beantwortung (oder Recherche des Vorgang) auch nicht gleich alles stehen und liegen bleiben. :-) Über eine Antwort binnen der kommenden vier Wochen würde ich mich aber doch freuen.
- Anfragesteller:
- RalfGentemann 17:16, 10. Jul. 2011 (CEST)
- Diskussion:
- Robert: Die 9 Euro oder was das war, welche sich aus dem Spielzeug ergaben sind nicht verbucht, da es da keinen Beschluß zu gab. Die ca. 40 Euro Forderungsverzicht sind verbucht. Wege der Veröffentlichung generell aller Zweckgebundenspendentöpfe muss ich noch eine Übersicht anlegen, sowas gibt es ja bisher garnicht.
Beschaffung von Berlin-Plakaten
- Text:
- Ich bitte den Vorstand, für den LV LSA (oder auch nur für Seehausen) die Wahlplakate Berlins (zur Ansicht von mir bereitgestellt in der Dropbox - Berlin-Plakate) zu beschaffen. Entweder durch "Abschwatzen" je mindestens eines Exemplars, durch Nachdruck (vielleicht Farbplotter?) oder andere geeignete Weise.
- Begründung:
- Da ich in Kürze über eine Infostand-Ausstattung mitverfügen kann, bieten sich Plakate als Dekorationsmittel rings um diesen Stand an. Die Berlin-Plakate sind äußerst gelungen (persönliche Einschätzung) und eignen sich deshalb recht gut für diesen Zweck.
- Als Träger für diese Plakate würde ich die bei mir vorhandenen - aus BRB stammenden - Plakatträger verwenden.
- Wichtiger Hinweis: Es handelt sich um 12 Plakate aus Berlin. Ein weiteres, in der DropBox vorhandenes Bild ist ein privates Foto, welches ich gerne auch als Plakat verwenden möchte. Zu diesem Zweck würde ich - sofern der LaVo mit meinen Gedanken konform geht und die Beschaffung initiiert - mich mit dem Fotografen und der abgebildeten Person kurzschließen und um Erlaubnis zur Infostand-Verwendung bitten. Seitens Fotograf und abgebildeter Person habe ich keine Bedenken, einzig ein Veranstalter für einen Fotowettbewerb könnte dem entgegenstehen. Das würde ich dann mit den betroffenen Personen abklären.
- Anfragesteller:
- RalfGentemann 19:04, 10. Jul. 2011 (CEST)
- Diskussion:
- Henning diskutiert mit Ralf
Sonstiges
NGO-Bericht
- http://wiki.piratenpartei.de/LSA:NGO
- Ralf berichtet kurz über Pressemitteilungen und Reaktionen
- Ralf berichtet über weitere Aktionen und Interaktionen
LPT11.1 vom LV Sachsen-Anhalt
- Robert: Ich habe beim PalaisS heute wegen offener Termine angefragt. Termine: 1-tägig So 04.09., So 11.09., 2-tägig Sa-So 17.-18.09. Ich habe angefragt von jeweils 9-19 Uhr, der August ist schon komplett voll, da dort Einschulungen sind.
- Thilo: ich habe mehrere Seminar- und Konferenzräume angefragt. Bislang keine Reaktion, auch das Studentenwerk hat sich noch nicht gemeldet. Ich würde da gerne noch einmal den direkten Kontakt suchen, da bislang nur per Mail.
- Joerg: Fristsetzung fuer weitere Vorschläge bis .... (?) Infos/Stand/Kandidaten/Hinweise/Fristen (z.B. [nicht] moegliche Termine) bitte ergänzen (ggf. auch zum KPT): https://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Mitgliederversammlung/2011.1
- Henning: Ich bin der Meinung wir sollten heute noch einen Termin finden.
- Jörg: Also ich sehe gerade, das Thilo da grad nach anderen Räumen sucht.
- Henning: Mit jedem Tag den wir jetzt noch warten rückt das erste Septemberwochenende näher und wir müssen die Fristen für die Anträge beachten.
- Robert: Ich find es zeitlich ein bisschen eng für KPT und LPT an einem Tag zu veranstalten.
- Jörg: Das sollte zeitlich machbar sein.
- Christian: Beides an einem Tag stell ich mir schwierig vor.
- Jörg: Jetzt einen Termin für den LPT festzulegen ist ja von dem KPT unabhängig.
- Robert: Generell würde ich noch das Thema KPT erledigen.
- Henning: Richtig, Jörg hat die Entscheidung gut begründet, den KPT am selben Tag zu veranstallten.
- Henning: Abstimmung ob KPT vor dem LPT oder danach.
- 3 vor dem LPT
- 1 nach dem LPT
Status Umsetzung: LSA:Vorstand/Beschlussdokumentation#2011/07/11/003
Diskussion auf der Diskussionsseite
- Antrag einstimmig angenommen.
Status Umsetzung: LSA:Vorstand/Beschlussdokumentation#2011/07/11/004
Diskussion auf der Diskussionsseite
- Antrag mehrheitlich angenommen.
Plakate für Berlin
Status Umsetzung: LSA:Vorstand/Beschlussdokumentation#2011/07/11/005
Diskussion auf der Diskussionsseite
- Antrag einstimmig angenommen.
Plakate für NDS
Status Umsetzung: LSA:Vorstand/Beschlussdokumentation#2011/07/11/006
Diskussion auf der Diskussionsseite
- Antrag einstimmig angenommen.
Großplakate für Brandenburg
Status Umsetzung: LSA:Vorstand/Beschlussdokumentation#2011/07/11/007
Diskussion auf der Diskussionsseite
- Antrag einstimmig angenommen.
Anschaffung Tan-Generatoren
- Robert: Wir haben am 06.07. beim Termin bei der Sparkasse die Anschaffung von 2 TAN-Generatoren per 4-Augen Beschluss beschlossen. Damit ist es nun möglich, das 2 Personen unabhängig von Standort und verfügbar kein der jeweils anderen person überweisungen ausführen könnnen. Damit ist es nun auch erstmals möglich, dass 2 Personen unabhänging Zugriff zum Onlinebanking haben etc.
- Jörg: Ich möchte darauf hinweisen das es sich um die Sparkasse handelt und andere Banken noch TAN-Listen ausgeben.
Status Umsetzung: LSA:Vorstand/Beschlussdokumentation#2011/07/11/008
Diskussion auf der Diskussionsseite
- Antrag einstimmig angenommen.
Kostenbescheid Wahlplakate Stadt Halle
Status Umsetzung: LSA:Vorstand/Beschlussdokumentation#2011/07/11/009
Diskussion auf der Diskussionsseite
- Antrag einstimmig angenommen.
Änderung Landungsfähige Postanschrift
- Jörg: Muss das mit der BSG irgendwie abgesprochen werden o.ä.?
- Robert : Ich würde wenigstens Bescheid geben.
- Henning: Ja, man informiert die BSG und dann leitet diese die Pos weiter bzw. sendet vorab eine digitale Version zu.
- Jörg: Hast du das schon getan Henning?
- Henning: Ja.
Status Umsetzung: LSA:Vorstand/Beschlussdokumentation#2011/07/11/010
Diskussion auf der Diskussionsseite
- Antrag einstimmig angenommen.
Endgültige Prüfung der Beschlüsse
- keine Anmerkungen
Termin und Ort der nächsten Sitzung
- nächste Sitzung: 25.07. um 20:00 Uhr im NRW Mumble
- Henning schließt die Sitzung um 21:54 Uhr.