LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2011/07-Juli/2011-07-25 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

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Vorstandssitzung vom 25.07.2011 im Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)

Anwesende

  • Henning Lübbers
  • Jörg Schulenburg
  • Christian Kunze
  • Robert Krüger
  • Leitung: Henning Lübbers
  • Protokollant: Thilo Fester, Robert Krüger

Tagesordnung

  1. Anwesende
  2. Vorstellung der Tagesordnung
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Zulassung von Gästen
  5. Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
  6. Aktuelle Lage
  7. Ordnungsmaßnahme R.G. gegen C.G.
  8. Planung LPT + KPT
  9. Anträge
  10. Anfragen
  11. Sonstiges
  12. Endgültige Prüfung der Beschlüsse
  13. Termin und Ort der nächsten Sitzung

Beginn der Sitzung: 20.23 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Der Landesvorstand ist beschlussfähig

Zulassung von Gästen

  • Gäste sind zugelassen

Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll

  • keine Bemerkungen

Aktuelle Lage

  • Mitgliederzahl: 190 (5 Eintritte, 1 Umzug, -4 Karteileichen, nur 1 frischer Antrag offen)
  • Mahnungsstand: aktuelle Beitragsdaten da, 27 von 124 Gemahnten haben bezahlt, 2. Mahnung kann anrollen (Joerg)
  • Kontostand: 15.000,34 Euro
  • Stand der Kassenprüfung: letzte Kassenprüfung am 11.06.

Ordnungsmaßnahme R.G. gegen C.G.

  • Henning: wir haben diese OM mehrfach erhalten, daher heute TO-Punkt. Erstmalig haben wir am 30.6. eine Mail erhalten, sie war formal jedoch nicht korrekt. Wollen wir noch eine Überarbeitung abwarten? Ralf, möchtest Du die Unterlagen vielleicht noch einmal zusammenfassen?
  • einige Vorstandsmitglieder stimmen der Überarbeitung zu
  • Ralf: ich habe die Unterlagen gerade nicht hier. Allerdings gibt es nicht viel zusammenzufassen. Ich möchte den Antrag aufrecht erhalten. Es ist mir gleich, ob sie heute oder beim nächsten mal behandelt wird.
  • Henning: ich würde vorschlagen, du fasst den Sachverhalt nochmal zusammen und schickst uns das nochmal kompakt zu. Ebenso an den Betroffenen der OM. Frist bis nächste Woche Montag, den 01.08.11.

Planung LPT + KPT

  • Henning: Was gibts Neues Freunde der Sonne?
  • Jörg: Alle Termine sind in Frage gestellt, wenn ich das richtig verstehe. Wir haben Orte und Termine für Halle und Magdeburg
  • Henning: Schieß los, Robert!
  • Robert trägt die Angebote vor: InterCity Hotel in Magdeburg zu 180 Euro, Seminarhaus mit einem Raum für 25 Personen für 150 Euro brutto.
  • Jörg habt ihr die Termine noch grob im Kopf?
  • Robert: InterCity Hotel egal. Seminarzentrum (18.9.), Hyde (17.9., optional 18.9), PalaisS (11.9.)
  • Henning: Wollen wir den Termin verschieben? Am 11. September haben wir ja die FSA. Im PalaisS konnten wir auch noch eine Woche später tagen, oder?
  • Robert: Ich würde die Lokation aussuchen, denn davon hängt ja der Termin ab.
  • Jörg: Magdeburg ist mir Recht, weil es nah ist. Die Termine passen mir beide. Hinsichtlich der Finanzierung würde ich lieber darauf verzichten, aber ich habe im Allgemeinen dabei keinen Einwand.
  • Henning: Ich bin dafür, das Kostenneutral abzuhalten. Und finde das Hyde zu klein, meine Entscheidung wäre PalaisS.
  • Christian K.: die Stendaler wollen gern, dass es in MD stattfindet, richtig?
  • Jörg: Richtig, die Stendaler haben Interesse, das es in MD stattfindet.
  • Henning: Robert, was sagst Du dazu?
  • Robert: Ich finde das Hyde auch ungeeignet. Ich hätte kein Problem mit dem InterCity Hotel, die Kosten lassen mich jedoch zum PalaisS tendieren.
  • Christian: Im Interesse des LV und bevor wieder alle auf die Barikaden gehen, würde ich doch versuchen eine Location in MD zu finden. Das Hyde ist zwar kostenlos, aber denkbar unpraktisch. Die anderen Locations kenne ich nicht. Geld würde ich dafür auch nicht unbedingt ausgeben wollen. Ich bin damit unschlüssig.
  • Henning: Damit hast du 3 Optionen ausgeschlossen und es bleibt auch nur das PalaisS.
  • Robert: Wir hatten es ja auf der MD-ML gepostet und 1 Woche Zeit eingeräumt und da kam bis auf das Hyde nichts.
  • Henning: Im PalaisS ist oben auch nicht direkt Platz für ein Beamer.
  • Jörg: Aber so ein Beamer ist jetzt nicht so essentiell für den LPT. Wir haben noch die Sondersituation das wir den KPT mitausrichten, das wäre für die Stendaler günstiger.
  • Henning: Ich leg mich jetzt einfach auf PalaisS fest.
  • Jörg: Und wie machen wir das mit dem Termin, bleiben wir beim 11.9.? Wir fragen beim PalaisS ob der 17./18.9. passt und ansonsten bleiben wir beim 11.9.
  • Robert: Ok, ich frage nach der Sitzung beim PalaisS nach und sage euch dann bescheid.

Unterbrechung wegen ungefragter Aufnahme der Sitzung

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 25.07.2011 - 2011/07/25/001
Verschieben der Sitzung in nichtöffenlichen Teil
Verschieben der Sitzung auf einen privaten Server, da Störung in der Sitzung aufgetreteten
(Antragsteller: Henning Lübbers)
Ja 15yes.png: 1 Nein 15no.png: 2 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 1
Zusatzinfos: Auflage Untersagung von Audio-Aufnahmen

Status Umsetzung: LSA:Vorstand/Beschlussdokumentation#2011/07/25/001

Diskussion auf der Diskussionsseite

  • Vorstand-LSA: Untersagung von Audio-Aufnahmen

Fortsetzung Planung LPT + KPT

  • Henning führt den aktuellen Stand der LPT-Diskussion an und fragt, ob wir nun mit Ort und Zeit beim PalaisS bleiben.
  • Robert schlägt vor, den Beschluss zum Termin per Umlauf abzuhandeln.
  • Henning: Wir können meinetwegen an dem Wochenende vom 17. und 18. September tagen.
  • Robert: finde ich gut, würde die Änderung aber später beschließen
  • Christian K. stimmt dem zu
  • Ortsdiskussion
  • Jörg: würde auch nicht gegen Halle stimmen. Bleibt die Frage nach dem KPT
  • Henning: da verweise ich noch einmal darauf, ein Schreiben durch Christian G. anfertigen zulassen, dass wir verschicken. Jörg, ist da schon etwas eingegeangen?
  • Jörg: bislang nicht. KPT könnten wir ggf. in MD machen. Ich würde als Helfer für den KPT zum LPT in Halle oder im MD zur Verfügung stehen
  • Christian G.: der KPT sollte in Stendal oder im Kreis stattfinden. Hier steht auch noch ein Antrag offen.
  • Robert: habt ihr denn eine Möglichkeit einen Raum in Stendal zu organisiseren?
  • Christian G.: vielleicht schon
  • Christian K.: so eine Kneipe könnte man ja hier doch finden
  • Jörg: Es scheint es ginge es hier mehr um den Willen.
  • Christian K.: auf solches Verhalten habe ich keine Lust
  • Henning: ihr wollt einen ordnungsgemäßgen Kreisparteitag abhalten, stimmts?
  • Christian G.: richtig
  • Diskussion über den Ablauf von Kreisparteitagen, ob inkl. Vorstandswahl oder nicht
  • Nati2010 bittet um einen Redebeitrag. Redebeitrag wird nicht gewährt.
  • Henning: Frage, wo soll die Veranstaltung stattfinden?
  • Christian K.: also es ist ja nicht sinnvoll wenn wir einen Parteitag abhalten, bei dem keiner da ist
  • Jörg: gleiches gilt für Halle und MD
  • Robert: wenn keiner erscheint, könnte man den Verband auflösen
  • Jörg: Wenn ich das richtig sehe, haben wir Vorstandskandidaten für den KPT, die gerne einen KPT in Stendal haben wollen, der aber nicht in MD stattfindet oder Halle, obwohl dort auch der LPT stattfindet. Richtig, Christian G.?
  • Christian G. antwortet nicht
  • Nati2010: ihr wisst, dass das rechtlich nicht möglich nicht, oder?
  • Robert: das diskutieren wir gerade nicht
  • Nati2010 wiederholt sich
  • Christian bittet Nati2010, sich bitte kurz zu erklären
  • Nati2010 erläutert seine Gründe. Er kritisiert die vorgehensweise und die Ortswahl des KPT. Er bezeichnet den Vorstand als handlungsunfähig und bittet darum, die Entscheidungen zu überdenken
  • Christian K. bedankt sich für die Ausführungen
  • Henning fährt fort mit der aktuellen Lage. Jörg, welche Location priorisierst Du?
  • Jörg: So wie sich das jetzt äußert wär ich dafür das auf dem LPT zu machen. Da keinerleit Zuarbeit aus Stendal kommt und die Organisatoren des Parteitages nicht aus Stendal kommen.
  • Christian K. schließt sich Jörg an.
  • Nati2010: ihr seid der komissarische Vorstand!
  • Auf Henningsnachfrage entscheidet sich der Vorstand mehrheitlich den KPT auf dem LPT abzuhalten.
  • Robert: aufgrund von Christian G. Aussagen heute, bin ich für den LPT


Anträge

Mitgliederdaten zur Planung zum KPT 1-2010

Ich beantrage hiermit die Herausgabe der Kontaktdaten aller Mitglieder des Kreisverbands Stendal zum Zweck der Abfrage, Planung, Einberufung und Durchführung eines Kreisparteitags. Eine entsprechende Datenschutzerklärung wurde unterschrieben und liegt dem Vorstand vor. Es wird weiter beantragt die Finanzdaten des KV Stendal auf den aktuellen Stand zu bringen und ebenfalls zu übersenden. Es wird darum gebeten die Daten online verschlüsselt zu übertragen oder einen anderen geeignete Übertragung vorzuschlagen.

  • Christian G.: Der Antrag kann öffentlich verhandelt werden,
  • Henning: Im Moment ist Christian G. kein Vorstand mehr, aber er kann von uns die Möglichkeit erhalten ein Schreiben zu versenden.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 25.07.2011 - 2011/07/25/002
Mitgliederdaten zur Planung zum KPT 1-2010
Ich beantrage hiermit die Herausgabe der Kontaktdaten aller Mitglieder

des Kreisverbands Stendal zum Zweck der Abfrage, Planung, Einberufung und Durchführung eines Kreisparteitags. Eine entsprechende Datenschutzerklärung wurde unterschrieben und liegt dem Vorstand vor. Es wird weiter beantragt die Finanzdaten des KV Stendal auf den aktuellen Stand zu bringen und ebenfalls zu übersenden. Es wird darum gebeten die Daten online verschlüsselt zu übertragen oder einen anderen geeignete Übertragung vorzuschlagen.

(Antragsteller: Christian Glomm)
Ja 15yes.png: 0 Nein 15no.png: 4 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 0
Zusatzinfos: keine

Status Umsetzung: LSA:Vorstand/Beschlussdokumentation# 2011/07/25/002

Diskussion auf der Diskussionsseite

  • Einstimmig abgelehnt.
  • Antwort des GenSek und Vorsitzenden dazu:
    • Da du kein Vorstand mehr bist, ist die Nutzung dieser Daten für dich untersagt. Du kannst ein Musterschreiben über die Verwaltung des Generalsekretärs verschicken und die Mitglieder darin bitten sich an dich zu wenden.
    • Dieser normale KPT müsste Zeitlich nach dem außerordentlichen KPT stattfinden.
  • Joerg: Hinweis: hier findet man die Orga zum KPT http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Regionen/Stendal/KPT2011.1 - bitte Kandidaten und Helfer eintragen


Übernahme Kosten Infostand vom Oktober 2010

Titel: Übernahme Kosten Infostand vom Oktober 2010
Text: Der Vorstand des LV LSA möge beschließen die Kosten inkl. Säumniszuschläge in Gesamthöhe von 63,98 Euro für einen Infostand, anläßlich der Landtagswahl am 23.10.2010 in Wittenberg, zu übernehmen.
Begründung: Sofern der LV die Kosten nicht übernimmt müsste der Antragsteller (Mitglied aus Wittenberg) diese privat tragen. Das Mitglied ging seinerzeit aber fest davon aus, das die Kosten durch den LV getragen werden.
Antragsteller: Rkrueger 16:26, 19. Jul. 2011 (CEST)
Diskussion:
  • Henning: Liest den Antrag vor.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 25.07.2011 - 2011/07/25/003
Übernahme Kosten Infostand vom Oktober 2010
Der Vorstand des LV LSA möge beschließen die Kosten inkl. Säumniszuschläge in Gesamthöhe von 63,98 Euro für einen Infostand, anläßlich der Landtagswahl am 23.10.2010 in Wittenberg, zu übernehmen.
(Antragsteller: Rkrueger 16:26, 19. Jul. 2011 (CEST))
Ja 15yes.png: 4 Nein 15no.png: 0 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 0
Zusatzinfos: keine

Status Umsetzung: LSA:Vorstand/Beschlussdokumentation#2011/07/25/003

Diskussion auf der Diskussionsseite

  • Einstimmig angenommen.
  • Wurd bereits beglichen


Antrag: Übernahme Kosten Infostand CSD MD

  • Henning: der Antrag kam etwas spät, wollen wir den trotz verstreichen der Frist noch heute bearbeiten?
  • keine Gegenstimmen
  • Jörg trägt den Antrag vor.
Titel: Übernahme Kosten Infostand CSD MD=
Text: Hiermit beantragen wir 50+22 EUR für Teilnahme Infostand der Piraten am CSD in Magdeburg am 20.08.2011.
Begründung: http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Aktionen/CSD2011
Antragsteller: Alexander + Joerg, 25. Jul. 2011 (CEST)
Diskussion:
  • Henning: Wofür sind die 50 Euro?
  • Jörg: Sind für die Anmeldung des Infotisches vorgesehen.
  • Henning ich habe den Antrag angepasst. Hat noch jemand fragen dazu?
  • Robert: Ist das nicht KV-Ausgabe?
  • Jörg: Der KV MD zahlt, wenn der LV nicht zahlt
  • Henning: ich denke, wir können den KV entlasten
  • Henning geht über zur Beschlussfassung
Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 25.07.2011 - 2011/07/25/004
Übernahme Kosten Infostand CSD MD
Der Vorstand des LV LSA möge beschließen die Anmeldekosten in Höhe von 50 Euro für den Infostand am CSD in MD zu übernehmen, sowie 22 Euro für Flyer zur Verfügung zu stellen.
(Antragsteller: Alexander + Joerg 2011 (CEST))
Ja 15yes.png: 4 Nein 15no.png: 0 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 0
Zusatzinfos: keine

Status Umsetzung: LSA:Vorstand/Beschlussdokumentation#2011/07/25/004

Diskussion auf der Diskussionsseite

  • Einstimmig angenommen.
  • Robert weißt darauf hin, dass noch Queeratenflaggen in Halle zu Verfügung stehen und bietet diese für den Infotisch an.
  • Henning: Anspartner in MD ist Alexander Z. Ich frage auch noch einmal erneut, ob es Zusagen zur Teilnahme am Infotisch gibt.

Ankauf von Aufklebern

Vertagt da Antragsteller nicht anwesend.


Anfragen

Anfrage: Die Gedanken sind frei

Titel: Player mit "Die Gedanken sind frei" auf der Homepage
Anfrage: Was hält der Vorstand davon, auf der Landes-Homepage einen "Player" grafisch darzustellen? Bei Anklicken spielt er "Die Gedanken sind frei".
Anfrage gestellt durch: RalfGentemann 15:50, 21. Jul. 2011 (CEST)
  • Henning trägt die Anfrage vor
  • Robert: Ich bin dagegen.
  • Henning: Ich wär dafür, solang kein Autoplay.
  • Jörg: Hauptsache kein Autoplay.
  • Christian schließt sich an


Sonstiges

  • Jörg: ich möchte die Vorstandskandidaten für den LPT aufrufen, sich auf der Wikiseite zu melden

Schlichtungsantrag

  • Henning: Die zu schlichtenden Parteien sollen vom Antragsteller mit der Mitgliedsnummer (1348) benannt werden. Der Vorstand lädt externe Schlichter zu einem privaten Treffen ein. Die teilnehmenden Personen werden vorab gefragt, ob diese Schlichtung öffentlich angekündigt werden kann.
  • Frage an die Stendaler: Nehmt ihr das an?
  • Antwort: Ja.

Endgültige Prüfung der Beschlüsse

  • keine Anmerkungen

Termin und Ort der nächsten Sitzung

  • nächste Sitzung: 08.08. um 20:00 Uhr im NRW Mumble
  • Henning schließt die Sitzung um 22:01 Uhr.

Link zu den Beschlüssen der Sitzung