BW:Landesparteitag 2018.1/Protokoll

Protokoll des Landesparteitags 2018.1
am 10. Februar 2018 um 10:00 Uhr
im
Altes Feuerwehrhaus Stuttgart-Süd
Möhringer Straße 56
70199 Stuttgart

eingeladene Tagesordnung
1. Begrüßung
2. Wahl der Versammlungsleitung
3. Wahl des Wahlleiters
4. Bestimmung der Wahlhelfer
5. Wahl der Protokollanten
6. Abstimmung über die Geschäftsordnung
7. Abstimmung über die Tagesordnung
8. Bericht der Rechnungsprüfer
9. Tätigkeitsbericht des Vorstandes
10. Entlastung des Vorstandes
11. Satzungsänderungsanträge, die die Wahl des Landesvorstandes betreffen
12. Wahl des Landesvorstandes
13. Wahl der Rechnungsprüfer 2017/2018
14. Satzungsänderungsanträge
15. Sonstige Anträge
16. Diskussion über die Zukunft des Landesgeschäftsstelle
17. Diskussion über die Parteimeinung zu Fahrverboten
18. Sonstiges

1. Begrüßung

Philipp Köngeter begrüßt die Versammlung und eröffnet den Parteitag um 10:52 Uhr

2. Wahl der Versammlungsleitung

Für die Versammlungsliste kandidiert David Dorst. David wird als Versammlungsleiter angenommen. Unterstützt wird er von Uwe Mayer. Die Versammlung akzeptiert die Unterstützung

3. Wahl des Wahlleiters

Als Wahlleiter stellt sich Falk-Peter Hirschel zur Verfügung und wird auch von der Versammlung bestätigt.

4. Bestimmung der Wahlhelfer

• Patrick Kulinski
• Erik Wohlfeil
• Steffanie Lund
• Oliver Burkardtsmeier

5. Wahl der Protokollanten

Als Protokollant stellt sich Christoph Schönfeld zur Verfügung. Christoph wird angenommen

6. Abstimmung über die Geschäftsordnung

Die im Wiki veröffentlichte Geschäftsordnung wurde angenommen

7. Abstimmung über die Tagesordnung

Nach 7. Abstimmung über die Tagesordnung wird ein neuer Punkt 8 eingefügt "Abstimmungen über Ordnungsmaßnahmen" betreffend 1. der Amtsenthebung des Kreisvorstandes des KV Reutlingen-Tübingen, sowie 2. Auflösung des Kreisverbandes Ravensburg-Bodenseekreis.
Als neuer Punkt 12 wird ein Bericht von Falk-Peter Hirschel eingefügt, der vom Schiedsgericht berichtet.
Als neuer Punkt 14 kommen 2 Redeslots für Demokratie in Bewegung ProKo stat GroKo, sowie Fußball ohne Rechtsaußen.

GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung
Die Diskussionspunkte Landesgeschäftsstelle und Fahrverbote werden getauscht - wurde angenommen

8. Abstimmungen über Ordnungsmaßnahmen

8.1 KV RT-TÜ Enthebung Vorstand

Der Kreisvorstand wurde aufgrund Satzungsverstöße, Handlungsunfähigkeit und finanziellen Verfehlungen enthoben
Die Amtsenthebung wurde bestätigt.

8.2 Auflösung KV Ravensburg-Bodenseekreis

Der Kreisverband war handlungsunfähig. Eine selbstständige Auflösung war nicht mehr möglich.
Die Auflösung wurde bestätigt.

9. Bericht der Rechnungsprüfer

Die Unterlagen für die Prüfungen waren alle vorhanden. Der Landesschatzmeister, Viktor Hoffmann, war jederzeit für Nachfragen verfügbar. Es sind nur Kleinigkeiten übrig geblieben, die mehr Buchungskonten betrafen. Alle Kontenbewegungen konnten Beschlüssen zugeordnet werden. Alles in allem war die Buchhaltung in Ordnung. Die Prüfer empfehlen eine Entlastung für die Jahre 2015 und 2016. Für das Jahr 2017 ist noch keine Entlastung zu empfehlen, da der Abschluss noch nicht fertig ist.
Auf Nachfrage ob die Jahre 2015 und 2016 mittlerweile gerade gezogen wurden, erklären die Prüfer, das 2015 definitiv nicht mehr geändert werden kann. 2016 wurde korrigiert und ist nun in einem deutlich besseren Zustand als noch letztes Jahr.

10. Tätigkeitsbericht des Vorstandes

10.1 1V Philipp Köngeter

berichtet über seine Tätigkeiten. Zu finden unter: http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Tätigkeitsbericht_2018.pdf

10.2 2V Michael Knödler

berichtet über seine Tätigkeiten. Zu finden unter: https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Mipi#Tätigkeitsbericht_Michael_Knödler_Vorstand_LV_BW_2017.2F2018

10.3 2V Jochen Buchholz

berichtet über seine Tätigkeiten. Zu finden unter: https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Spock/Taetigkeitsbericht

10.4 2V Uwe Mayer

• Organisation der FSA Demo in Karlsruhe gegen Überwachung
• MarinaBW 17.01 und 17.02 (erste offline in der LGS, zweite online im Mumble)
• regelmäßige Bearbeitung von Tickets im OTRS
• Formalien wie Einladung zur LV-Sitzung, Übertragung des Protokolls und Anträge
• Organisation der Tanzdemonstration für Trennung von Staat und Religion an Karfreitag
• regelmäßige Mitgliedermails
• Pressearbeit (verfassen, korrekturlesen, freigeben von Pressemitteilungen), allerdings eher innerhalb der ersten Hälfte der Amtszeit
• habe mich um Unstimmigkeiten in den Untergliederungen und gegebenenfalls Ordnungsmaßnahmen gegen die Untergliederungen gekümmert
• Orga Bundestagswahlkampf, insbesondere Plakatverteilung
• LPT organisiert
• sonstiges

10.5 Schatzmeister Viktor Hoffmann

berichtet über seine Tätigkeiten. Zu finden unter: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Buktop/Rechenschaftsbericht_2017BW

Volker Oertel und Steffen Jung sind nicht anwesend und haben keine Tätigkeitsberichte abgegeben.

11. Entlastung des Vorstandes

Die Vorstände der Jahre 2015 und 2016 wurden entlastet, der Vorstand 2017 wurde nicht entlastet, da der Jahresabschluss und die Durchsicht der Unterlagen noch aussteht

12. Bericht Landesschiedsgericht

Wenig Verhandlungen in Baden-Württemberg, daher übernimmt das LSG die Vertetung für mehrere ander Schiedsgerichte.
Weiterhin appelliert Falk an die Versammlung, sich mit der Wahl zum Schöffengericht auseinanderzusetzen.

13. Wahl des Landesvorstandes

1. Vorsitzender

• Falk eröffnet die Kandidatenliste
  
• Es kandidieren Michael Knödler und Borys Sobieski
  
• Borys stellt sich vor:
  

wird 40 jahre alt, ist ITler, seit 2009 bei den Piraten, hatte 2017 eine kleine Auszeit. Vorsitzender KV Reutlingen-Tübingen. Hat Kontakte im Bund, kennt bereits viele Vorstände. Er hatte genug Zeit sich vorzustellen.

• Michael stellt sich vor.
  

Michael Knödler, 43 Jahre alt, Software-Engineer, stellv. Vorsitzender KV Stuttgart, gut im Bund vernetzt. Er hatte genug Zeit sich vorzustellen.

• Falk schließt die Kandidatenliste.
• Fragen:
  • Borys: Du hattest eine Auszeit 2017, warst du da noch Mitglied? - NEIN
    
  • Borys: Du sagtest du seist im Vorstand von RT-TÜ den haben wir aber vorhin des Amtes enthoben. - Enthoben wurde der vorhergehende Vorstand, ich bin der neue.
    
  • Borys: Müssen wir uns Sorgen machen, ob du wieder eine Auszeit nimmst, wenn du jetzt Vorsitzender wirst? - Nein, ich habe viel Kraft gesammelt und kann nun wieder 100 % geben.
    
  • Frage an beide: Wurde vom Protokoll akkustisch nicht verstanden
    
• Aktuell 34 Akkreditierte
  
• Falk eröffnet die Wahl um 12:00 Uhr.
  
• Falk schließt die Wahl um 12.05 Uhr.
  
• Zwischenredeslot: 14.1 während ausgezählt wird (Sigrid Ott)
• Ergebnis:
  
• abgegebene Stimmen 33
  
  • gültig 33
    
  • Borys 10 - 30,3%
    
  • Michael 27 - 81,8
    
• Michael nimmt die Wahl an

Schatzmeister

• Falk eröffnet die Kandidatenliste
  
• Viktor Hoffmann kandidiert.
  
• Viktor stellt sich vor:
  

38 Jahre, wünscht sich mehr Aktivität im LV, das nötige Geld ist da, Ämterkumulation ist notwendig.

• Falk schließ die Kandidatenliste
  
• Aktuell: 39 Akkreditierte
  
• Falk eröffnet die Wahl um 12:25 Uhr.
  
• Falk schließt die Wahl um 12:34 Uhr
  
• Zwischenredeslot: 14.2 während ausgezählt wird (Alexander Brandt)
  
• Ergebnis:
  
  • abgegebene Stimmen: 37
    
  • gültig 36
    
  • Ja: 34 91,7 %(
    
  • Nein: 2
    
• Viktor nimmt die Wahl an

stellv. Vorsitzender

• Falk eröffnet die Kandidatenliste
  
• Es kandidieren Jens Jenewein und Borys Sobieski.
  
• Jens Jenewein stellt sich vor:
  

27 Jahre alt, wissenschaftlicher Mitarbeiter in Ulm, Ämterkumulation notwendig, 2016 eingetreten, ist motiviert und will die Piraten weiter voran bringen

• Borys verzichtet auf eine weitere Vorstellung
  
• Falk schließt die Kandidatenliste
  
• Falk eröffnet die Wahl um 12:50 Uhr
  
• Falk schließt die Wahl um 12:56 Uhr
  
• Ergebnis:
  
  • abgegebene Stimmen: 35
    
  • gültig 35
    
  • Jens 27 - 77,1 %
    
  • Borys 32 - 91,4 %
    
• Beide nehmen die Wahl an
  

• Die Versammlungsleitung bittet, die Ämterkumulationen einzeln anzunehmen (oder abzulehnen)
  
  • Michael: angenommen
    
  • Borys: angenommen
    
  • Jens: angenommen
    
  • Viktor: angenommen
    

14. Redeslots

14.1 Demokratie in Bewegung ProKo statt GroKo

• wurde bereits in Auszählpause zwischengeschoben

14.2 Fußball ohne Rechtsaußen

• wurde bereits in Auszählpause zwischengeschoben

15. Wahl der Rechnungsprüfer 2017/2018

Patrick Kulinski und Richard Heinold melden sich und werden einstimmig angenommen.

16. Wahl der Nachrücker

• Falk öffnet die Kandidatenliste
  
• Es kandidieren:
  
  • Christoph Schönfeld
  • Sebastian Schmiech
  • Martin Siebig
  • Susanna von Dewitz
    
• Da Christoph Schönfeld kandidiert übernimmt Sebastian Staudenmaier temporär das Protokoll.
  
• Martin Siebig stellt sich vor. Martin war schon in diversen Piratenvorständen in Baden-Württemberg.
  
• Sebastian Schmiech stellt sich vor. Er war schon im Kreisvorstand der Piraten in Schwäbisch Hall.
  
• Susanna von Dewitz stellt sich vor, Susanna war bereits im BzV- und Landesvorstand der Piraten in Baden-Württemberg.
  
• Christoph Schönfeld stellt sich vor, er war schon Schatzmeister im LV.
  
• Falk schließt die Kandidatenliste
  
• Der Wahlgang wird um 14:07 Uhr eröffnet.
  
• Falk schließt die Wahl um 14:12 Uhr
  
• Ergebnis:
  
  • abgegebene Stimmen: 34
    
  • gültig 34
    
  • Christoph 30 - 88,2 %
    
  • Sebastian 28 - 82,4 %
    
  • Martin 29 - 85,3 %
    
  • Susanna 31 - 91,2 %
    
  • Alle nehmen die Wahl an
    
• Es Bedarf eine Ämterkumulation für Martin und Christoph. Diese wird angenommen.
  

17. Satzungsänderungsanträge

SÄA001 - Kreisverband Existenzbedingung

https://wiki.piratenpartei.de/BW:Landesparteitag_2018.1/Antragsportal/SÄA001
wurde vom Antragssteller im Vorfeld zurückgezogen.

SÄA002 - Protokollveröffentlichung

https://wiki.piratenpartei.de/BW:Landesparteitag_2018.1/Antragsportal/SÄA002
Der Antrag wurde angenommen

SÄA003 - Austausch

https://wiki.piratenpartei.de/BW:Landesparteitag_2018.1/Antragsportal/SÄA003
Die VL fragt die Versammlung, ob eine E-Mail der benannten "Schriftform" genügt. Die Versammlung bejaht diese Frage

Der Antrag wurde nicht angenommen

SÄA004 - Liquid Democracy

https://wiki.piratenpartei.de/BW:Landesparteitag_2018.1/Antragsportal/SÄA004
Der Antrag wurde abgelehnt

SÄA005 - Streichung §9 Punkt 2

https://wiki.piratenpartei.de/BW:Landesparteitag_2018.1/Antragsportal/SÄA005
Der Antrag beinhaltet Fehler und wird deswegen zurückgezogen.

SÄA006 - Anpassung §11 – Satzungs- und Programmänderung Punkt 3

https://wiki.piratenpartei.de/BW:Landesparteitag_2018.1/Antragsportal/SÄA006
Der Antrag wurde abgelehnt

SÄA007 - Aufstellungsversammlung

https://wiki.piratenpartei.de/BW:Landesparteitag_2018.1/Antragsportal/SÄA007
Der Antrag wurde zurückgezogen

18. Programmanträge

WP001 - Testantrag

https://wiki.piratenpartei.de/BW:Landesparteitag_2018.1/Antragsportal/WP001
Der Antrag war ein Testantrag

WP002 - Anpassung Punkt 3.3.2 Stärkung des Landesdatenschutzes

https://wiki.piratenpartei.de/BW:Landesparteitag_2018.1/Antragsportal/WP002
Der Antrag wurde angenommen

WP003 - Streichung Punkt 3.3.3 Modernes Datenschutzrecht

https://wiki.piratenpartei.de/BW:Landesparteitag_2018.1/Antragsportal/WP003
Der Antrag wurde angenommen

WP004 - Streichung Punkt 3.3.4 Zertifizierter Datenschutz

https://wiki.piratenpartei.de/BW:Landesparteitag_2018.1/Antragsportal/WP004
Der Antrag wurde angenommen

19. Sonstige Anträge

SA001 - Testantrag

https://wiki.piratenpartei.de/BW:Landesparteitag_2018.1/Antragsportal/SA001
Der Antrag war ein Testantrag

SA002 - Streichung „kommunales Grundsatzprogramm“

https://wiki.piratenpartei.de/BW:Landesparteitag_2018.1/Antragsportal/SA002
Es wird ein Meinungsbild verlangt ob die Versammlung einer Umbenennung in "kommunalpolitische Leitlinien" bereits zustimmen würde. Der Versammlung bejaht dies mehrheitlich.

Erik gibt einen konkurrierenden Antrag SA011 - Umbenennung des kommunalen Grundsatzprogrammes beim FrontOffice ein. Borys zieht seinen Antrag zurück.

SA011 - Umbennenung des kommunalen Grundsatzprogramms

Das sogenannte "kommunale Grundsatzprogramm" wird umbenannt in "kommunalpolitische Leitlinien"

Der Antrag SA011 wurde angenommen

SA003 - Einrichtung eines permanenten Antragsportales im Wiki zur Programmarbeit

https://wiki.piratenpartei.de/BW:Landesparteitag_2018.1/Antragsportal/SA003
Der Antrag wurde angenommen

SA004 - Auftrag an den Vorstand auf Einholung eines landesweiten Meinungsbildes zu Onlineabstimmungen

https://wiki.piratenpartei.de/BW:Landesparteitag_2018.1/Antragsportal/SA004
Der Antrag wurde angenommen

SA005 - Bzgl. der verwahrlosten Online-Präsenzen

https://wiki.piratenpartei.de/BW:Landesparteitag_2018.1/Antragsportal/SA005
Der Antrag wurde abgelehnt

SA006 - Gründung eines parteinahen Vereines

https://wiki.piratenpartei.de/BW:Landesparteitag_2018.1/Antragsportal/SA006
GO Antrag auf Meinungsbild, die Diskussion nach der Pause fortzusetzen
Der GO-Antrag wurde angenommen.

• Die Versammlung wird um 15:40 Uhr kurz unterbrochen.
  
• Die Versammlung wird um 15:47 Uhr wieder fortgesetzt.
  

Der Antragssteller zieht den Antrag zurück.

SA007 - Mailinglisten auf Mitgliedsantrag

https://wiki.piratenpartei.de/BW:Landesparteitag_2018.1/Antragsportal/SA007
GO-Antrag auf Meinungsbild, ob eine Änderung als Korrektur zulässig ist
Da dies ein sonstiger Antrag ist, kann man ändern wie man will. Daher wird der GO-Antrag zurückgezogen.

Der Antrag wurde vom Antragsteller zurückgezogen

SA008 - Zweitstimme

https://wiki.piratenpartei.de/BW:Landesparteitag_2018.1/Antragsportal/SA008
Der Antrag wurde angenommen

GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung
TOP 19 soll vor den SA009 und SA010 vorgezogen werden, da die Diskussion für die Anträge relevant ist. (Das Protokoll wird die Reihenfolge fortführen, da der Antrag angenommen wurde, ist dieser TOP zeitlich vorher zu sehen.)

SA009 - Fahrverbote als Notlösung

https://wiki.piratenpartei.de/BW:Landesparteitag_2018.1/Antragsportal/SA009
Der Antrag wurde angenommen

SA010 - Pförtnerampeln

https://wiki.piratenpartei.de/BW:Landesparteitag_2018.1/Antragsportal/SA010
Der Antrag wurde angenommen

20. Diskussion über die Parteimeinung zu Fahrverboten

Die Diskussion wird nich protokolliert da sie Ergebnisoffen ist.

21. Diskussion über die Zukunft der Landesgeschäftsstelle

Die Diskussion wird nich protokolliert da sie Ergebnisoffen ist.

Es werden zwei Meinungsbilder gefordert

1. Wollen wir eine LGS behalten? - Eindeutig positiv
   
2. Finden wir eine kleinere LGS und ziehen um? - Positiv
   
3. Wer würde einen Umzug mitabhalten? - Es melden sich einige

22. Sonstiges

• -nichts-
  

Die Versammlung wird um 18:40 Uhr geschlossen.