BW:Landesparteitag 2018.1/Antragsportal/SA004

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Dies ist ein Antrag für den Landesparteitag BW 2018.1. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Baden-Württemberg, sondern ein an den Landesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	SA004
Einreichungsdatum
Antragsteller	DerBorys
Antragstyp	Sonstiges
Zusammenfassung des Antrags	Auftrag an den Vorstand auf Einholung eines landesweiten Meinungsbildes zu Onlineabstimmungen.
Datum der letzten Änderung	10.02.2018
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmungsergebnis	Angenommen

Antragstitel Auftrag an den Vorstand auf Einholung eines landesweiten Meinungsbildes zu Onlineabstimmungen. Antragstext Der Landesparteitag möge den Landesvorstand damit beauftragen ein landesweites Meinungsbild aller Mitglieder im Landesverband bezüglich möglicher Onlineabstimmungen einzuholen. Die Umfrage soll folgende Punkte beinhalten, - Sollen Programmanträge online abgestimmt werden? - Sollen Satzungsänderungsanträge online abgestimmt werden? - Sollen sonstige Anträge online abgestimmt werden? - Sollen Vorstandsämter online abgestimmt werden? - Sollen Kandidaten für Landtags und Kommunalwahlen online abgestimmt werden? - Wie wichtig ist dabei eine geheime Abstimmung sofern sie nicht vom Gesetz vorgegeben ist. Antragsbegründung Die Piratenpartei steht für eine transparente und offene politische Willensbildung. Dabei war der Einsatz von Onlineabstimmungen immer ein Hauptargument. Eine Auseinandersetzung was überhaupt online verbindlich abgestimmt werden soll und vor allem auch kann, fand bisher nicht statt. Sämtliche Versuche entsprechende Werkzeuge einzuführen scheiterten entweder an der Umsetzung, aber auch an rechtlichen und technischen Hürden. Durch all die Fehlschläge hat die Piratenpartei aber auch viel über die Möglichkeiten von Onlineabstimmungen und deren Risiken gelernt. Durch das Meinungsbild soll transparent und unter maximaler Beteiligung geklärt werden zu welchen Punkten der politischen Willensbildung und innerparteilichen Zusammenarbeit eine Onlineabstimmung gewünscht wird und wo diese möglich ist. Unter Berücksichtigung des Meinungsbildes und der Erfahrungen aus der Vergangenheit ist so eine Diskussion darüber möglich was mit welchem Aufwand und mit welchem Werkzeug online abgestimmt werden kann. Konkurrenzanträge