BE:Gebietsversammlungen/Mitte/GVM172/Protokoll 2017-12-17

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Protokoll 2017-12-17
 Mitte
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Piraten in Berlin-Mitte
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Gebietsversammlung 201 7 . 2 #gvmitte: Protokoll

Protokoll der Gebietsversammlung Mitte 2017.2


Wann?
Sonntag, '17. Dezember 2017 ab 15:30 Uhr bis voraussichtlich 18 Uhr (Beginn der Akkreditierung: 15:15 Uhr)

Wo?
Landesgeschäftsstelle P9a, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin

Tagesordnung aus der Einladung:

Beginn: 15:40 Uhr

Akkreditiert:

  • Alexander
  • Franz-Josef
  • Michael
  • Therese
  • André
  • Torsten


(1) Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

mit 6 Akkredidierten beschlussfähig.

(2) Wahl der Versammlungsleitung

  • Alexander Freitag kandidiert als Versammlungsleiter.
  • Alexander wird als Versammlungsleiter einstimmig gewählt. Ja 

(3) Wahl des Protokollanten

  • Michael Konrad kandidiert als Protokollant
  • Michael wird als Protokollant einstimmig gewählt. Ja 

(4) Wahl des Wahlleiters und seiner HelferInnen

  • Marlene kandiert als Wahlleiterin
  • Marlene wird als Wahlleiterin einstimmig gewählt.

Es werden keine HelferInnen gewählt.

(5) Abstimmung über die Tagesordnung

  • Die Tagesordnung wurde einstimmig beschlossen. Ja 

(6) Berichte der Beauftragten und Aussprache (Gebietsbeauftragter, Finanzbeauftragter)

Der Bezirksbeauftragte Michael Konrad berichtet

  • Es war ein ruhiges Jahr
  • Wahlkampf Bundestagswahl 2017 war übersichtlich, da neben Plakatierung nicht viel weiter lief. Die notwendigen 200 Unterstützerunterschriften für die Direktkandidatin konnten nicht erreicht werden. Die erreichte Anzahl der Unterstützerunterschriften liegt nicht vor.
  • Diverse Veröffentlichungen auf
    • Twitter @Mittepiraten
    • Facebook "Piratenpartei Berlin Mitte"
    • dem Blog piraten-mitte.de

Der Finanzbeauftragte Andrej Springer berichtet:

  • Anfang 2017 wurden die Bezirkskonten aufgelöstet und im Landesverband verwaltet
  • Derzeitiger Kontostand: rund 3033 EUR


(7) Berichte der Bezirksverordneten

  • Michael berichtet von der Arbeit aus der BVV (Bezirksverordnetenversammlung)
    • Regelmäßig trifft sich die Gruppe immer vor den beiden Wochenenden der BVV. Hierzu wird via Twitter und Blog informiert und eingeladen.
  • Alexander ergänzt:
    • Vergleich zur Fraktion: läuft iwie effektiver

Nachfragen:

Therese:

  • Wie kann von Seiten des Vorstandes geholfen werden?

Alexander:

  • Anwesenheit in der BVV und Ausschüsse hilft bei der Wahrnehmung

Michael:

  • Feedback zu Drucksachen oder Ideen für Drucksachen wie Anträge, Anfragen etc.

Andrej:

  • Idee: Preisverleihung Wandkunst

Marlene:

Es wird darüber diskutiert, wie geholfen werden kann.

Hinweis: für die BerlinerWoche kann man selber Texte verfassen. Hierzu muss man sich dort nur registrieren.

Ideen:

  • Außentermine mehr bekanntgeben
  • Kunst am Bau im Januar weiter verfolgen
  • BerlinerWoche


(8) Aussprache zu den Bundestagswahlen 2017

Michael:

  • Analyse von benachbarten Stimmbezirken zeigt:
    • Kleinplakate: Nähe zu Wahllokalen erhöhen die Stimmenanteile für PIRATEN
    • Bereiche, in denen in die Briefkästen geflyert wurden erhöhen die Stimmenanteile der PIRATEN


FJ:

  • Gezielte Plakatierung scheint Sinn zumachen
  • Flyern in die Briefkästen niederschwellige Mitmachmöglichkeit (eher gezielte Aktionen)
  • Campaigning im Bundestagswahlkampf hat nix gebracht
    • Es lohnt sich nicht einen sechsstelligen Betrag auszugeben

Alexander:

  • iwie auch alle noch demotiviert von der AGH Wahl 2016
  • schon notwendig eines eindeutigen CI

Torsten:

  • iwie schon wichtig, ein einheitliches auftreten
  • die Art und Weise wie die Vorbereitung ablief war "nicht optimal"

Michael:

  • wir waren bei allem iwie zu spät, von Unterstützerunterschriften bis Kampagnendesign und fertige Flyer, Plakate und co

FJ:

  • iwie sind die Themen nicht neu
  • die Themen, die wir auf den Plakaten setzten, "zünden irgendwie nicht"


(9) Bezirksbeauftragte: Anträge und Neuwahl

Wahl Bezirksbeauftragter:

  • Michal Konrad wird vorgeschlagen.
  • Michael Konrad kandidiert als einziger als Bezirksbeauftragter
  • Mit 6 Ja-Stimmen wird Michael Konrad zum neuen Bezirksbeauftragten gewählt.
Michael nimmt die Wahl an.

Wahl Finanzbeauftragter:

  • Andrej Springer kandidiert als einziger zum Finanzbeauftragten
  • Mit 6 Ja-Stimmen wird Andrej Springer zum neuen Finanzbeauftragten gewählt.
Andrej nimmt die Wahl an.


(10) sonstige Anträge und Beschlussempfehlungen an die Bezirksverordneten

10.1 Antrag Mitte002

 
Geld für Weihnachten
2017-12-17
NR: Mitte002
Pictogram voting keep-light-green.svg
Gebietsversammlung:
GVM172
Text
Die Gebietsversammlung möge beschließen, für Weihnachts-/Neujahresbriefe ca. 50 € für die Gruppe in der BVV bereitzustellen.
Ergebnis
angenommen
Begründung
Die Gruppe hat den Verteiler der ehemaligen Fraktion geerbt. Zudem hat die Gruppe weitere Kontakte gesammelt, sodass nun zahlreiche Menschen auf Briefe warten.
Antragsteller
Violet Raptor (Diskussion)
Umsetzungsverantwortlich
Alexander Freitag
Umgesetzt
{{{Umgesetzt}}}
  • Alexander begründet den Antrag
  • der Antrag wird geändert auf eine Höhe von 50 EUR.
  • Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Designvorschlag: http://piratenpartei-herford.de/?p=935


(11) kommende Termine

  • Crew JotWeeDee trifft sich immer mittwochs
  • 07.01.18: erste reguläre Sitzung des neuen Landesvorstandes
  • 20.12. BVV-Mitte: Ausschuss Umwelt, Natur, Verkehr
  • 21.12. ab 17:30 Uhr, Rathaus Mitte: BVV-Mitte: Preisverleihung Integrationspreis Mitte


(12) Sonstiges / Eichhörnchen und Groteskes

AmMa65

  • Marlene: "Plakat" malen: Gebäude, solidarisch, weg mit den Heuschrecken ...

Antrag zur Malplaquetstr.

 
Mietspekulation im Wedding verhindern
2017-12-17
NR: Mitte003
Pictogram voting keep-light-green.svg
Gebietsversammlung:
GVM172
Text
Die Mittepiraten unterstützen die Initiative - HausVerein AmMa65 - in ihren Bemühungen, das Haus Malplaquetstraße 65 zu erwerben und zu verhindern, dass dieses Haus der Mietspekulation preisgegeben wird. Der Bezirk Mitte soll hier sein Vorkaufsrecht wahrnehmen. Dazu soll in erster Linie versucht werden, dass die Mieter*innen nach dem Prinzip des Mietshäuser Syndikats das Haus übernehmen bzw. als B-Variante der WBM das Haus zum Ankauf angeboten wird.
Ergebnis
angenommen
Begründung
Musterbegründung
Info
DasWohnhaus in Berlin Wedding steht zum Verkauf und soll vom Immobilieninvestor Jakob Mähren übernommen werden (Mähren Grundbesitzt ONO GmbH, Mähren Gruppe). Dafür will – der HausVerein AmMa 65 – eine Alternative bieten und durch Vorkaufsrecht und Eigeninitiative für sozial verträgliche Mieten und eine Stärkung von gemeinwohlorientiertem Wohnraum sorgen
Antragsteller
Michael aka @icke2AIDA
Umsetzungsverantwortlich
Gebietsbeauftragte
Umgesetzt
{{{Umgesetzt}}}


Info: Das Wohnhaus in Berlin Wedding steht zum Verkauf und soll vom Immobilieninvestor Jakob Mähren übernommen werden (Mähren Grundbesitz ONO GmbH, Mähren Gruppe). Dafür will – der HausVerein AmMa 65 – eine Alternative bieten und durch Vorkaufsrecht und Eigeninitiative für sozial verträgliche Mieten und eine Stärkung von gemeinwohlorientiertem Wohnraum sorgen

  • Der Antrag Mitte003 wurde einstimmig beschlossen


Alexander bringt das Thema "exPiraten" auf.

Die Crew "Prometheus" trifft sich wohl wieder


(13) Verabschiedung

Die Versammlung wird um 17:42 Uhr geschlossen, für das Erscheinen gedankt und alle verabschiedet.




Versammlungsleitung: Alexander Freitag





Protokollant: Michael Konrad



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Crews sind kleine, lokal aktive Gruppen in Ortsteilen und Kiezen. Sie sind auch unter dem ungeliebten Begriff Stammtische bekannt. Crews dienen primär dem sozialen Austausch.
Friedrichshain-Kreuzberg
· Keine Crew aktuell aktiv
Marzahn-Hellersdorf
· Keine Crew aktuell aktiv
Neukölln
· Keine Crew aktuell aktiv
Pankow
· Keine Crew aktuell aktiv
Spandau
· Keine Crew aktuell aktiv
Treptow-Köpenick
· Keine Crew aktuell aktiv
Bezirksübergreifend
·
Nav einklappen-ausklappen FFF.svg  Squads – Berliner PIRATEN bei der Arbeit:
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Squads sind sich selbst organisierende Arbeitsgruppen zu speziellen inhaltlichen Themen.
Struktur-Squads:
· LiquidFeedback
· P9
· Piratech
· Presse
BVV-Squads:
· BVV Mitte
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