BE:Gebietsversammlungen/Mitte/GVM163/Protokoll 2016-11-26

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Protokoll 2016-11-26
 Mitte
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Piraten in Berlin-Mitte
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Gebietsversammlung 2016.3 #gvmitte : Protokoll

Protokoll der Gebietsversammlung Mitte 2016.3


'Wann?: Samstag, 26. November 2016 ab 15 Uhr bis voraussichtlich 20 Uhr (Beginn der Akkreditierung: 15:00 Uhr / Beginn 15:30)

Wo?: Landesgeschäftsstelle P9a, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin

Tagesordnung aus der Einladung:

Beginn: 16.26 Uhr

Akkreditiert: 7


1. Begrüßung und Feststellung der Beschlußfähigkeit

Therese eröffnet die Versammlung und stellt die Beschlussfähigkeit fest

2. Wahl der Versammlungsleitung

  • Alexander kandidiert.
  • Abstimmung: Alexander wird als Versammlungsleiter einstimmig gewält. Ja 

3. Wahl des Protokollanten

  • Michael kandidiert
  • Abstimmung: Michael wird als Protokollant einstimmig gewählt Ja 

4. Wahl des Wahlleiters und Helferinnen

  • Wolfram Rhost kandidiert
  • Abstimmung: Wolfram wird als Wahlleiter einstimmig gewählt Ja 

5. Abstimmung über die Tagesordnung

  • Keine Änderungsvorschläge
  • Abstimmung: Tagesordnung ohne Änderungen einstimmig beschlossen Ja 

6. Berichte der Beauftragten und Aussprache

  (Gebietsbeauftragter, Finanzbeauftragter)

Gebietsbeauftragter:

  • Michael berichtet:
    • Twitteraccount, Facebook, Blog bespaßt
    • Auf Facebook auch Werbung für die Seite geschaltet
    • regelmäßig die BVV Fraktion in der BVV Mitte unterstützt
    • regelmäßige Besuche des Stadtteilplenums Moabit
    • Kurz vor den Wahlen große Anzeige in der Berliner Woche geschaltet. Die im Haushalt geplanten Kosten für die Anzeige wurden leider um Faktor drei übertroffen. Gegenfinanzierung erfolgte aber durch die nicht erteilte bezahlte Wahlkampfhilfskraft

Nachfrage Wolfram: Sponsoring

Finanzbeauftragter:

  • Andrej berichtet:
    • Rechnungen heute von Achim erst erhalten.
    • aktueller Kontostand: 31.10.: 2845,40 EUR
    • 796,00 EUR Bezirksbudget erhalten
    • Landesverband 1000,00 EUR erhalten
  • Diverse Ausgaben im Rahmen des Wahlkampfes
  • Zwei große Posten: Plakate und Flyer

Bei weiteren Nachfragen sagt Andrej zu, das Wiki rückwirkend zu aktualisieren.


Landesverband 1000,00 EUR:


7. Berichte der Bezirksverordneten

Alexander:

  • Die Fraktion ist noch in den letzten Schritten der Auflösung
  • Legislaturperiode V nur noch mit zwei PIRATEN: Alex und Michael
  • Raum im Rathaus Mitte? Wird geprüft. Aber sehr eng im Haus
  • Aktuell hat die Fraktion nochmal Geld überwiesen bekommen, was quatsch ist
  • Antrag für mehr Fahrradbügel am Rathaus Mitte wurde beschlossen
  • Anpassung in http://www.openantrag.de/berlin-mitte noch offen
  • macht 3 Ausschüsse, insgesamt aber es werden sechs Ausschüsse "gemeldet":
    • besetzt: Soziales & Gesundheit; Soziale Stadt (QM, Transparenz & Bürgerbeteiligung, sozialräumliche Planungskoordination); Umwelt, Natur, Verkehr, Grünflächen
    • zusätzlich gemeldet: Bildung & Kultur, Integration, Sport

Michael:

  • Mitglied im Ältestenrat
  • Bürgerdienste & Wohnen; Eingaben & Beschwerden; Hauptausschuss; Jugendhilfe Ausschuss; Rechnungsprüfung; Schule; Stadtentwicklung (Sanierung, Bauen, Bebauungspläne)



Unterstützung ist willkommen, nicht nur mit reinen Absichtserklärungen.

8. Aussprache zu den Wahlen 2016

  • Hanna: "Wir hatten keine Chance gegen die Medien gehabt"
  • Therese: Feedback war, es würde taktisch gewählt werden. Momentan wäre der Regierungwechsel möglich gewesen. Zuwenig von Linke, Grüne selbst abgesetzt
  • Gast: Wahlplakate als totale Katastrophe empfunden, wie zum Beispiel den "Clown"
  • Michael: Wir waren nicht präsent, Plakate sichtbar, insbesondere dort, wo zusätzliche Motive gehangen wurden
  • Wolfram: Anzeige: Gut, wenn auch etwas "untergegangen" aufgrund der Masse der in der Ausgabe enthaltenen Anzeigen der anderen Parteien. Auch etwas Selbstkritik, im Vergleich zu 2011: Damals viele Dinge versprochen wie Abstimmungstools. Wir waren nur noch eine von vielen Parteien. So etwas wie ein "Systemupdate" ist ein erster Punkt mit dem man sich unterscheiden kann. R2G Stimmen gekostet? Eher ein Jein. 2011 hatten Grüne gefloppt und Medien "halfen" PIRATEN, die bei 3% zu dem Zeitpunkt standen.
  • Therese: mit FDP getauscht - 2011 flog auch die FDP raus. Infostände seien Wahlkämpfe 1.0. Wir müssen ProAktiv da sein.
  • Alexander: Wir hatten zu spät begonnen. 2011 waren wir früher dran. Diesmal war der Startschuss erst mit dem Aufhängen der Plakaten. "Nach dem Wahlkampf ist vor dem Wahlkampf". BGE Thema eher als unglücklich empfunden. Eher Themen wie Mieten wäre spannend gewesen.
  • Michael: derzeit scheint der Landesverband in einem Dämmerzustand. Die Arbeit in Crews und Squads ruht, Impulse aus dem Landesvorstand erfolgen nicht.
  • Therese: Dort Präsenz zeigen, wo auch Multiplikatoren sind, wie zB THF100, StoppA100. Es gab ja diverse Aktionen auf Landesebene. Verrückte Aktionen machen. Erdowahn.


<< 5 Minuten Pause bis 17:45 Uhr>>


9. Bezirksbeauftragte: Anträge und Neuwahl

  • Es liegen keine Anträge für Bezirksbeauftragte vor.

Neuwahl Gebietsbeauftragte:

  • Michael kandidiert
  • Michael stellt sich kurz vor:
    • er weißt auf seine vorherigen Amtszeiten, seit 2012 hin.


Fragen an den Kandidierenden:

  • Therese: Wie soll das mit dem Bundestagswahlkampf laufen?
  • Michael: Die Mittepiraten werden Dinge entscheiden. Ziel ist eine Aufstellungsversammlung Februar 2017. Letztendlich entscheidet aber nicht der Gebietsbeauftragte, wie die Mittepiraten in den Bundestagswahlkampf ziehen, sondern die Mittepiraten auf einer Gebietsversammlung, kein Top Down.


Wahlverfahren: Es wird via "Zustimmung" gewählt: Stimmzettel 1:Orange

Wahlergebnis: 7 abgegebene Stimmen davon 0 ungültig

  • Dafür: 6
  • Dagegen: 1
  • Enthaltung: -

Wahlergebnis Wahl des Gebietsbeauftragten: Michael ist gewählt. Ja 

Michael nimmt die Wahl an.

Neuwahl Finanzbeauftragter:

  • Andrej kandidiert

Andrej stellt sich vor:

  • Er verspricht die Ein- und Ausgaben wieder im Wiki aktuell zu halten

Frage an den Kandidaten:

  • Hat er derzeit Kontozugriff? Nein.
  • Kontobewegungen werden zukünftig wieder dokumentiert? Jup.


Wahlverfahren: Es wird via "Zustimmung" gewählt: Stimmzettel 2: zart grün

Wahlergebnis: 7 abgegebene Stimmen davon 0 ungültig

  • Dafür: 6
  • Dagegen: 1
  • Enthaltung: -

Wahlergebnis Wahl des Finanzbeauftragten: Andrej ist gewählt. Ja 

Andrej nimmt die Wahl an

10. sonstige Anträge und Beschlussempfehlungen an die Bezirksverordneten


Antrag Mitte001: "Weihnachtsaktion"

 
Weihnachtsaktion
2016-11-26
NR: Mitte001
Pictogram voting oppose.svg
Gebietsversammlung:
GVM163
Text
Die Mittepiraten mögen sich dazu entschließen eine Weihnachsaktion umzusetzen. Hierzu soll ab dem 19.12.2016 bis zum 24.12.2016 eine oder mehrere Präsenzaktionen auf der Straße geben, bei der kleine Süßigkeiten verteilt werden. Welche Süßigkeiten genau bestellt werden ist auf der GVM163 zu klären. Hier ein Beispiel von Flyeralarm Beispiel Schokoladenherzen
Ergebnis
zurueckgezogen
Begründung
Die anderen Parteien machen das auch.
Antragsteller
Alexander Freitag
Umsetzungsverantwortlich
-
Umgesetzt
entfällt


Alex stellt den Antrag vor:

  • Die SPD hat es gerade ebenfalls gemacht.


Diskussion:

  • Andrej: Haben wir Süßkrams mit Logo?
  • Gordon: Nein. Nur Energydrops
  • Therese: Angebot bei Flyeralarm kostenmäßig schwierig
  • Michael: In der vorliegenden Form nicht, aber Valentistag / Ostern?
  • Wolfram: Weihnachten eher nicht geschickt. Eher vielleicht ebenfalls Valentinstag / Ostern ?!

Weihnachtsmarkt Leopoldplatz: http://www.weihnachtsmarkt-berlin.net/weihnachtsmarkt-auf-dem-leopoldplatz/ Der Weihnachtsmarkt auf dem Leopoldplatz wird am 07.12. 2016 eröffnet.


Alex: zieht den Antrag zurück. Ja 

11. Kommende Termine

  • LaVo: 05.12.16
  • Weihnachtsfeier in der P9A: 14.12.16 mit Glühwein und Kartoffelsuppe
  • Crew JotWeeDee immer 2. und 4. Mittwoch im Monat, Ufer Cafe, Nordufer 4, ab 20:57 Uhr
  • Februar AV
  • 15.12.16: 3. BVV Mitte

12. Sonstiges / Eichhörnchen und Groteskes

GO Antrag Meinungsbild von Michael:

  • Unter den Linden: Wer würde eine durchgangsverkehrbefreite Zone zwischen Brandenburger Tor und Schlossplatz bis Straße "Am Lustgarten" befürworten?
Ergebnis: mehrheitlich dafür Ja 

GO Antrag Meinungsbild von Michael:

  • Unter den Linden: Wer würde eine durchgangsverkehrbefreite Zone zwischen Brandenburger Tor und Spandauer Straße befürworten?
Ergebnis: mehrheitlich dafür Ja 

GO Antrag Meinungsbild von Michael:

  • Wer befürwortet die Formel E innerhalb Berlins?
Ergebnis: mit schwacher Beteiligung dafür Ja 

GO Antrag Meinungsbild von Michael:

  • Wer befürwortet die Formel E im Bezirk Mitte?
Ergebnis: mit noch schwächerer Beteiligung dafür Ja 


Bundestagswahlen 2017:

13. Verabschiedung

  • Vorallem bla bla bla

Die Versammlung wurde um 18:58 Uhr geschlossen




Versammlungsleitung: Alexander Freitag





Protokollant: Michael Konrad




Nav einklappen-ausklappen FFF.svg  Crews – Berliner PIRATEN im Kiez:
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Crews sind kleine, lokal aktive Gruppen in Ortsteilen und Kiezen. Sie sind auch unter dem ungeliebten Begriff Stammtische bekannt. Crews dienen primär dem sozialen Austausch.
Friedrichshain-Kreuzberg
· Keine Crew aktuell aktiv
Marzahn-Hellersdorf
· Keine Crew aktuell aktiv
Neukölln
· Keine Crew aktuell aktiv
Pankow
· Keine Crew aktuell aktiv
Spandau
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Treptow-Köpenick
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Bezirksübergreifend
·
Nav einklappen-ausklappen FFF.svg  Squads – Berliner PIRATEN bei der Arbeit:
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Squads sind sich selbst organisierende Arbeitsgruppen zu speziellen inhaltlichen Themen.
Struktur-Squads:
· LiquidFeedback
· P9
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· Presse
BVV-Squads:
· BVV Mitte
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