BE:Gebietsversammlungen/Mitte/GVM151/Protkoll 2015-08-29

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Protkoll 2015-08-29
 Mitte
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Piraten in Berlin-Mitte
 
GV Mitte 2015.1
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Die Piraten des Bezirks Mitte gehören organisatorisch zum LV Berlin.

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Gebietsversammlung 2015.1 #gvmitte : Protokoll

Protokoll der Gebietsversammlung Mitte 2015.1

Ort:Pflugstraße 9a, 10115 Berlin-Mitte 
Datum:  Samstag, der 29.08.2015, Beginn um 15 Uhr
Antragsportal: GVM151 Antragsportal


Begrüßung und Feststellung der Beschlußfähigkeit

Mirco Brahmann als Mitglied des Landesvorstande begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlußfähigkeit fest

  • 9 Akkreditierte Piraten Berlin-Mitte (39 Stimmberechtigte Piraten Berlin-Mitte)


Wahl der Versammlungsleitung

  • Alexander Freitag 8 Ja 


Wahl des Protokollanten

  • Harry Hensler 8 Ja


Wahl des Wahlleiters und seiner HelferInnen

  • Matthias Bachmann 8 Ja
    • Wahlhelfer Mirco Brahmann 


Abstimmung über die Tagesordnung

  • Ja für die Tagesordnung 


Berichte der Beauftragten und Aussprache

Gebietsbeauftragter Harry Hensler

  • Berichte der Beauftragten und Aussprache Gebietsbeauftragter Harry Hensler

Es wurden sehr viele Dinge gemacht.
Es gab Treffen mit GB und FB, von vor ca. 1,2 Jahr
JVS (Jugenverkehrsschule) Demo, 

  • 9 Akkreditierte Piraten (39 Stimmberechtigte Piraten)


Gebietsbeauftragter Michael Konrad

  • Berichte der Beauftragten und Aussprache Gebietsbeauftragter Michael Konrad:

Liquid Dinge:

  • Landesinstanz kaputt
  • Daher Antrag zum Wechsel in die SMVB (siehe folgende Anträge)

Seit der letzten Gebietsversammlung 30.03.2014 passierte im Rahmen als Bezirksbeauftragter einiges:

  • 97    Gesamt Veröffentlichungen
  • 43    Terminankündigungen

Mitte bezogene Themen meist auch als PM raus 

  • geschätzt 10 

Themen waren unter anderem:

  • Max Plank Gymnasium
  • Jugendverkehrsschule Moabit
  • LageSo
  • Sitzkiesel im kleinen Tiergarten / Ottopark

unzählige Besuche bei

  • Allianz Mauerpark
  • Stadtteilplenum Moabit
  • BVV und Fraktion
  • LaVo
  • BBTreff
  • Finanzbeauftragter Heiko Herberg: Michael berichtete über gewisse Probleme. 


Anträge mit Bezug Gebietsbeauftragte

MITTE005: keine(n) Bezirksbeauftragte(n) wählen

 
keine(n) Gebietsbeauftragte(n) wählen
2015-08-29
NR: Mitte005
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Gebietsversammlung:
GVM151
Text
Die Piraten in Mitte verzichten darauf, eine(n) oder mehrere Gebietsbeauftragte zu wählen. Die bisherigen Beauftragungen werden beendet.
Ergebnis
abgelehnt
Begründung
Die Ämter bringen v. a. Ärger und lähmen die Arbeit. Der Zugriff auf das Bezirkskonto kann über die Landesschatzmeisterei erfolgen. Die Gebietsversammlung möge in einem weiteren Beschluss Budgets festlegen über die in Einer-Zweier oder Fünfer Beschlüssen von Piraten aus Mitte per Umlauf über die Verwendung der Bezirksgelder entschieden werden kann.
Antragsteller
Matze, Ideenwanderer (Diskussion) 13:40, 29. Aug. 2015 (CEST)
Umsetzungsverantwortlich
-
Umgesetzt
entfällt

Aussprache recht rege.

  • Michael: Das Schreiben der Blogs sehe ich als Aufgabe der Bezirksbeauftragten und ich tue es als Bezirksbeauftragter. Denn so muss ich mich gegenüber der Gebietsversammlung mit dem Inhalten vertreten. 

Abstimmung: 3 Ja / 6 Nein der Antrag ist abgelehnt


MITTE010: Aufgaben der Finanzbeauftragten

 
Aufgaben der Finanzbeauftragten
2015-08-29
NR: Mitte010
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Gebietsversammlung:
GVM151
Text
Die Gebietsversammlung möge beschließen: Die Beauftragte vertritt die Interessen der Gebietsversammlung Mitte nach Maßgabe ihrer Beschlüsse sowie der Satzung und den Beschlüssen der Organe der Piratenpartei Deutschland und der Piratenpartei Deutschland Berlin. Die Vertretung beschränkt sich auf ausschließlich den Bezirk Mitte betreffende politische Fragen und damit zusammenhängende organisatorische Tätigkeiten. Die grundsätzliche Vertretung der Piraten des Bezirks obliegt weiterhin dem Vorstand der Piratenpartei Deutschland Berlin. Insbesondere ist die Beauftragte nicht berechtigt, Rechtsgeschäfte im Namen der Piratenpartei Deutschland Berlin zu tätigen.
  • Die Beauftragte kann öffentliche Erklärungen über ausschließlich den Bezirk Mitte betreffende politische Fragen abgeben. Sie koordiniert sich dafür mit der Pressestelle der Piratenpartei Deutschland Berlin sowie mit den anderen Beauftragten des Bezirkes.
  • Die Beauftragte kann sich offiziell als "Gewählte Beauftragte der Gebietsversammlung für den Bezirk Mitte in der Piratenpartei Deutschland Berlin" bezeichnen. Die Kurzbezeichnung ist "Bezirksbeauftragte der Piratenpartei Berlin Mitte".
  • Die Beauftragte ist gehalten, ihre Aussagen mit den Piraten in Mitte abzustimmen. Hierzu besucht sie die Treffen der Crews im Bezirk.
  • Sobald es in der SMVB der Piratenpartei ein geeignetes Gebietsmerkmal gibt, wird sie bei ihren Aktivitäten die dort von den Teilnehmern des Bezirks abgestimmten Anträge berücksichtigen.
  • Die Beauftragte ist Anlaufpunkt für Fragen von Bürgerinnen und Bürgern im Bezirk und erklärt sich bereit, entsprechende Kontaktdaten zu veröffentlichen und wenn möglich eine Anlaufstelle im Bezirk einzurichten.
  • Die Beauftragte informiert sich regelmässig über politische Vorgänge im Bezirk.
  • Die Beauftragte unterstützt den Landesvorstand bei der Einberufung und Durchführung von Gebietsversammlungen und Aufstellungsversammlungen und unterrichtet den Landesvorstand über Ereignisse im Bezirk, die landespolitisch von Bedeutung sein können.
  • Die Finanzbeauftragte richtet im Wiki ein Portal ein, in dem Bezirksausgaben beantragt und von Mitte PIRATEN abgestimmt werden können (dies gilt solange, wie der Bezirk in der SMVB kein Gebietskennzeichen hat)
  • bis 50 EUR: Mindestens 4 Mittepiraten dafür, weniger als 4 dagegen Stimmen
  • bis 200 EUR: Mindestens 5 Mittepiraten dafür, weniger als 5 dagegen Stimmen
  • bis 500 EUR: Mindestens 6 Mittepiraten dafür, weniger als 6 dagegen Stimmen
  • über 500: Diese Ausgaben entscheidet eine Gebietsversammlung
  • Die Finanzbeauftragte führt keine eigene Kasse, dies obliegt weiterhin dem Landesschatzmeister. Sobald vorhanden, erhält die Finanzbeauftragte eine EC Karte mit dem direkten Zugriff auf das Bezirksbudget auf dem Bezirkskonto.
Ergebnis
abgelehnt
Begründung
Eine Finanzbeauftragte ist notwendig.
  • Sonst können wir nicht auf die Bezirksmittel zugreifen
  • Bezirk Lichtneberg zeigt, das mit einem Wiki Finanzantragsportal eine unbürokratische und transparente Vorgehensweise möglich ist (machen dies seit mehr als 2 Jahren so)
  • Unklarheiten bei Verwendung der Mittel innerhalb der Bezirksbeauftragten sind durch die Einbindung der Bezirkspiraten nicht ausschlaggebend.
Antragsteller
Michael @icke2AIDA
Umsetzungsverantwortlich
Finanzbeauftragte des Bezirks Mitte
Umgesetzt
sofort, bis auf Widerruf

Abstimmung: 1 Ja / 6 Nein / 2 Enthaltung Der Antrag ist abgelehnt

MITTE011: Aufhebung der bisherigen Gebietsbeauftragungen

 
Aufhebung der Gebietsbeauftragungen
2015-08-29
NR: Mitte011
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Gebietsversammlung:
GVM151
Text
Aufhebung der bisherigen Gebietsbeauftragungen
Ergebnis
abgelehnt
Begründung
mündlich vorgetragen
Antragsteller
Therese
Umsetzungsverantwortlich
-
Umgesetzt
entfällt

Abstimmungsergebnis: Abgelehnt


MITTE012: Aufhebung des bisherigen Finanzbeauftragten Heiko Herberg

 
Aufhebung des bisherigen Finanzbeauftragten Heiko Herberg
2015-08-29
NR: Mitte012
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Gebietsversammlung:
GVM151
Text
Aufhebung des bisherigen Finanzbeauftragten Heiko Herberg
Ergebnis
angenommen
Begründung
Heiko ist nicht mehr Mitglied der PIRATEN Berlin.
Antragsteller
Thorsten
Umsetzungsverantwortlich
GVM151
Umgesetzt
sofort, erledigt

Abstimmungsergebnis: angenommen

Der Gebietsbeauftragte Harry Hensler ist offiziell zurückgetreten.


MITTE013: Aufgabenbeschreibung des Bezirksbeauftragten

 
Aufgabenbeschreibung des Bezirksbeauftragten
2015-08-29
NR: Mitte013
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Gebietsversammlung:
GVM151
Text
Die Gebietsversammlung möge beschließen:
  • Die Beauftragte vertritt die Interessen der Gebietsversammlung Mitte nach Maßgabe ihrer Beschlüsse sowie der Satzung und den Beschlüssen der Organe der Piratenpartei Deutschland und der Piratenpartei Deutschland Berlin.
  • Die Beauftragte ist nicht berechtigt, Rechtsgeschäfte im Namen der Piratenpartei Deutschland Berlin zu tätigen.
  • Die Beauftragte kann öffentliche Erklärungen über ausschließlich den Bezirk Mitte betreffende politische Fragen im Namen der Piratenpartei Deutschland Berlin abgeben. Sie koordiniert sich dafür mit der Pressestelle der Piratenpartei Deutschland Berlin.
  • Die Beauftragte ist gehalten, ihre Aussagen mit den Piraten in Mitte abzustimmen.
  • Sobald es in der SMVB der Piratenpartei Deutschland Berlin ein geeignetes Gebietsmerkmal für BE-Mitte gibt, wird sie bei ihren Aktivitäten die dort von den Teilnehmern des Bezirks abgestimmten Anträge berücksichtigen.
  • Die Beauftragte ist Anlaufpunkt für Fragen von Bürgerinnen und Bürgern im Bezirk und erklärt sich bereit, entsprechende Kontaktdaten zu veröffentlichen.
  • Die Beauftragte informiert sich regelmäßig über politische Vorgänge im Bezirk.
  • Die Beauftragte unterstützt den Landesvorstand bei der Einberufung und Durchführung von Gebietsversammlungen und Aufstellungsversammlungen und unterrichtet den Landesvorstand über Ereignisse im Bezirk, die landespolitisch von Bedeutung sein können.
  • Die Bezirksbeauftragte wird mindestens einmal im Jahr neu gewählt. Die Wiederwahl ist möglich.
Ergebnis
angenommen
Begründung
mündlich entwickelt
Antragsteller
GVMitte
Umsetzungsverantwortlich
Gebietsbeauftragte/r
Umgesetzt
sofort, bis auf Widerruf

Der Text wurde auf der Versammlung entwickelt.

Abstimmungsergebnis: Angenommen.


MITTE014: Aufgabenbeschreibung des Finanzbeauftragten

 
Aufgabenbeschreibung des Finanzbeauftragten
2015-08-29
NR: Mitte014
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Gebietsversammlung:
GVM151
Text
Die Gebietsversammlung möge beschließen:
  • Die Finanzbeauftragte vertritt die Interessen der Gebietsversammlung Mitte nach Maßgabe ihrer Beschlüsse sowie der Satzung und den Beschlüssen der Organe der Piratenpartei Deutschland und der Piratenpartei Deutschland Berlin.
  • Die Finanzbeauftragte ist nicht berechtigt, Rechtsgeschäfte im Namen der Piratenpartei Deutschland Berlin zu tätigen.
  • Die Finanzbeauftragte muss die Finanzgeschäfte des Bezirks Mitte mit den Piraten in Mitte abstimmen.
  • Die Finanzbeauftragte richtet im Wiki ein Portal ein, in dem Bezirksausgaben via Umlauf beantragt und von Mitte PIRATEN via Mehrheit abgestimmt werden können (dies gilt solange, wie der Bezirk in der SMVB kein Gebietskennzeichen hat)
  • bis 50 EUR: Mindestens 2 Mittepiraten dafür
  • bis 200 EUR: Mindestens 4 Mittepiraten dafür
  • bis 500 EUR: Mindestens 5 Mittepiraten dafür
  • bis 1.000 EUR: Mindestens 8 Mittepiraten dafür
  • über 1.000 EUR: Über diese Ausgaben entscheidet eine Gebietsversammlung
  • Die Finanzbeauftragte unterstützt neben der Gebietsbeauftragten den Landesvorstand bei der Einberufung und Durchführung von Gebietsversammlungen und Aufstellungsversammlungen
  • Die Finanzbeauftragte wird mindestens einmal im Jahr neu gewählt. Die Wiederwahl ist möglich.
  • Die Finanzbeauftragte stimmt sich mit der Landesschatzmeisterei ab.
Ergebnis
angenommen
Begründung
mündlich vorgetragen
Antragsteller
GVMitte
Umsetzungsverantwortlich
Finanzbeauftragte
Umgesetzt
ab sofort, bis auf Widerruf

Der Text wurde auf der Versammlung entwickelt.

Abstimmungsergebnis: angenommen.


MITTE015: Wahl von mindestens zwei Gebietsbeauftragten: Finanzbeauftragte/r und Bezirksbeauftragte/r

 
Wahl von mindestens zwei Gebietsbeauftragten: Finanzbeauftragte/r und Bezirksbeauftragte/r
2015-08-29
NR: Mitte015
Pictogram voting keep-light-green.svg
Gebietsversammlung:
GVM151
Text
Die Gebietsversammlung Mitte möge beschließen:
  • Alle Beauftragungen früherer Gebietsversammlungen Mittes erlöschen.
  • Die Gebietsversammlung Mitte wählt mindestens zwei Gebietsbeauftrage, darunter ein/e Finanzbeauftragte/r gemäß Aufgabenbeschreibung der GVM15.1 Mitte014 und eine Bezirksbeauftragten gemäß Aufgabenbeschreibung GVM15.1 Mitte013
Ergebnis
angenommen
Begründung
mündlich vorgetragen
Antragsteller
GVMitte
Umsetzungsverantwortlich
Gebietsversammlung
Umgesetzt
ab sofort, bis auf Widerruf

Der Text wurde auf der Versammlung entwickelt.

Abstimmungsergebnis: angenommen.


Wahl der Gebietsbeauftragten

Bezirksbeauftragte/r

Wahlergebnis:

  • Dafür: 6
  • Dagegen: 2

Michael Konrad mimmt die Wahl an.


Finanzbeauftragte/r

Wahlergebnis:

  • Dafür: 8
  • Dagegen:  -

Andrej Springer nimmt die Wahl an.


Berichte der Bezirksverordneten und Aussprache

Alexander Freitag (Fraktionsvorsitzender) berichtet für die Fraktion:

  • Es gibt einen Newsletter
  • Tobias ist bei PIRATEN raus, macht aber weiter in Fraktion mit
  • Christopher lange nicht mehr anwesend gewesen
  • Jugendverkehrsschule klar pro positioniert
  • Haushaltsverhandlungen stehen nun an
  • Liquid Feedback in Moabit?!
  • Grillflächenthematik
  • Frauenbeirat die Linke sehr aktiv
  • Behindertenbeirat die CDU sehr aktiv
  • Veranstaltung mit der Seniorinnenvertretung - $Dinge laufen
  • Fußgängerüberweg Beusselstraße


Beschlussempfehlungen an die Bezirksverordneten

  •  

sonstige Anträge

MITTE001: Einführung von Gebietskennzeichen in der SMVB für Mitte

 
Einführung von Gebietskennzeichen in der SMVB für Mitte
2015-08-27
NR: Mitte001
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Gebietsversammlung:
GVM151
Text
Die Gebietsversammlung möge beschließen:
  1. Der Landesvorstand möge für die Einführung eines Gebietskennzeichens für die Piraten mit Wohnsitz in Mitte sorgen
  2. Aus dem Bezirksbudget werden für eventuell auftretende Kosten bis zu 500€ zur Verfügung gestellt.
  3. Die Datenschutzbestimmungen & Nutzungsbedingungen sowie die satzungsgemäßen Bestimmungen der SMVB werden für das Gebietskennzeichen akzeptiert.
Die bisherigen Beschlüsse zu einem Bezirksliquid werden hiermit aufgehoben.
Ergebnis
angenommen
Begründung
Wir wollen verbindliche Mitbestimmung.
  • Ist die Einführung von Gebietskennzeichen grundsätzlich möglich? Die Einführung weiterer Organisationseinheiten bzw. Gliederungen ist möglich. Siehe https://liquidfeedback.net/piraten-sachsen/ Ob dies mit dem Begriff Gebietskennzeichen übereinstimmt, ist derzeit vom Vorstand nicht zu beantworten. Grundsätzlich lassen sich auch in der SMVB weitere Gliederungen einstellen. Hier kann also auch ein Bezirk angelegt werden.
  • Eine weitere Nutzung von Online-Mitbestimmung ist erwünscht. Mit der SMVB steht eine Plattform inklusive Support zur Verfügung. Der Aufwand für ehrenamtliche Tätigkeiten reduziert sich auf ein Minimum. (Betrachtugn ohne Vorstand)
  • Die Entscheidungen sind verbindlich und müssen von BVV-Mandatsträgern be-und geachtet werden.
  • Pankow hatte den LaVo bereits gefragt, ob dies grundaätzlich möglich wäre. Die Beantwortung steht in den FAQs
Antragsteller
Michael Konrad
Umsetzungsverantwortlich
Landesvorstand Berlin (GB Liquid Democracy & IT) + der LiquidFeedback Beauftragte des Bezirk (bzw. wenn nicht vorhanden: Bezirksbeauftragte
Umgesetzt
Bezirksbeauftragte/r

Abstimmungsergebnis: angenommen.


MITTE002 / MITTTE003 / MITTE016: Grillen im Bezirk

Gemeinsam behandelt:

 
Kein Grillen im Monbijoupark
2015-08-29
NR: Mitte002
Pictogram voting delete.svg
Gebietsversammlung:
GVM151
Text
Die Gebietsversammlung möge beschließen,

Grillen im Monbijoupark abzulehnen.
Ergebnis
abgelehnt
Begründung
Der Monbijoupark ist die momentan letzte öffentliche Grillfläche im Bezirk Mitte.
Für das Grillen spricht im Allgemeinen der Spaßfaktor. Für viele Familien sind öffentliche Grillflächen die einzige Möglichkeit etwas zu grillen. Grillen ist ein gesellschaftliches Ereignis.
Gegen das Grillen im Monbijoupark sprechen der erhöhte Pflegebedarf der Grünfläche (Rasenerneuerung und Müllbeseitigung). Zudem beschweren sich Anwohner über die Rauch-Emissionen.

Hinweis:
Die Fraktion hat hierzu bereits einen Antrag eingereicht: Drucksache - 2149/IV : Grillolution – Besser Grillen für alle
Alternativ Antrag: Drucksache - 2153/IV: Schutz des Monbijouparks und seiner Anwohnerinnen und Anwohner
Antragsteller
Alexander Freitag
Umsetzungsverantwortlich
-
Umgesetzt
entfällt

Abstimmungsergebnis: abgelehnt


 
Grillen in Mitte
2015-08-29
NR: Mitte003
Pictogram voting oppose.svg
Gebietsversammlung:
GVM151
Text
Die Gebietsversammlung möge beschließen,
ob diese generell für öffentliche Grillflächen im Bezirk Mitte ist.
Ergebnis
zurueckgezogen
Begründung
Die Meinung der Mitte-Piraten ist hierzu nicht klar.
Für das Grillen spricht im Allgemeinen der Spaßfaktor. Für viele Familien sind öffentliche Grillflächen die einzige Möglichkeit etwas zu grillen. Grillen ist ein gesellschaftliches Ereignis.

Gegen das Grillen auf öffentlichen Grünflächen im Bezirk Mitte spricht der erhöhte Pflegebedarf. Zudem beschweren sich Anwohner über die Rauch-Emissionen.

Hinweis:
Die Fraktion hat hierzu bereits einen Antrag eingereicht: Drucksache - 2149/IV : Grillolution – Besser Grillen für alle
Alternativ Antrag: Drucksache - 2153/IV: Schutz des Monbijouparks und seiner Anwohnerinnen und Anwohner
Antragsteller
Alexander Freitag
Umsetzungsverantwortlich
-
Umgesetzt
entfällt

wurde auf der Versammlung vom Antragssteller zurückgezogen


 
Grillen in Mitte - gesamtstädtisches Konzeot
2015-08-29
NR: Mitte016
Pictogram voting keep-light-green.svg
Gebietsversammlung:
GVM151
Text
Die Gebietsversammlung möge beschließen,

PIRATEN Berlin-Mitte fordern, das im Bezirk Mitte weiterhin öffentliche Grillflächen existieren. Die Fraktion wird aufgefordert, sich für ein gesamtstädtisches Grillkonzept einzusetzen, wie sie bereits als Antrag in die BVV eingereicht hat.
Ergebnis
angenommen
Begründung
Die Meinung der Mitte-Piraten ist hierzu nicht klar.

Hinweis:
Die Fraktion hat hierzu bereits einen Antrag eingereicht: Drucksache - 2149/IV : Grillolution – Besser Grillen für alle
Alternativ Antrag: Drucksache - 2153/IV: Schutz des Monbijouparks und seiner Anwohnerinnen und Anwohner
Antragsteller
Michael73 @icke2AIDA
Umsetzungsverantwortlich
Gebietsbeauftragte
Umgesetzt
entfällt

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen.


MITTE004: Wahlprogramm für Mitte

 
Wahlprogramm für Mitte
2015-08-29
NR: Mitte004
Pictogram voting keep-light-green.svg
Gebietsversammlung:
GVM151
Text
Die Piraten in Berlin-Mitte stellen zur AGH-Wahl 2016 ein eigenes Bezirks-Wahlprogramm auf. Dieses Programm soll das Berliner Wahlprogramm ergänzen und Forderungen daraus an konkreten Beispielen im Bezirk Mitte erläutern. Strukturell soll das Programm so aussehen, dass je Wahlbezirk ein Thema bzw. Beispiel gefunden werden soll, zu dem sich die Mitte-Piraten im Wahlprogramm positionieren (also 7 Stück).
Ergebnis
angenommen
Begründung
Ein Mitte-Wahlprogramm schärft das kommunalpolitische Profil und hilft im Wahlkampf. Themen könnten z.B. sein: ÖPNV, autofreie Kieze, fahrradgerechte Stadt (z.B. rechts abbiegen, trotz roter Ampel, Fahrradstreifen), sozialräumliche Segregation (also die Frage nach der Durchmischung von Bevölkerung), Durchsetzung des Zweckentfremdungsverbotes und die Mietenfrage, Zwangsräumung und Verdrängung, Verhalten der Wohnungsbaugesellschaften, BGE, Hartz4, Verhalten der Jobcenter, Privatisierung öffentlichen Raumes (z.B. Leopoldplatz), Luftbelastung, Lärmbelastung (durch Verkehr und TXL), Freifunk, alte Gaslaternen erhalten (LEDs rein, statt Abriss), Bürgerhaushalt, Schülerparlament bezirksweit, Personalausstattung der Bezirksämter, Bundeswehr-Werbung an Schulen, Angstraum Ausländerbehörde in Moabit, Umgang mit Vertriebenen (z.B. LaGeSo), u.v.m....
Antragsteller
Matthias (da ich kein Mitglied mehr bin, müsste der Antrag offiziell von jemandem eingebracht werden) , Ideenwanderer (Diskussion) 13:40, 29. Aug. 2015 (CEST)
Umsetzungsverantwortlich
Gebietsbeauftragte
Umgesetzt
offen

Abstimmungsergebnis: angenommen.


MITTE006 / MITTE007 / MITTE008: Tiergehege Rehberge

  • Gemeinsam behandelt:
 
Tiergehege in der Rehberg pro
2015-08-29
NR: Mitte006
Pictogram voting oppose.svg
Gebietsversammlung:
GVM151
Text
Die Gebietsversammlung möge beschließen,

die Tiergehege in der Rehberge sollen bestehen bleiben. Der Tierbestand soll aufgestockt werden.
Ergebnis
zurueckgezogen
Begründung
Die Tiergehege stehen teilweise leer oder werden nur unzureichend genutzt. Insbesondere im Wildschweingehege sind seit längeren keine Tiere mehr erkennbar. Die Tiere haben zudem einen pädagogischen Aspekt. Oft sind die Tiere im Park die ersten welche Kinder zugesicht bekommen.

Antrag der SPD: Drucksache - 2174/IV: Wildgehege in den Rehbergen erhalten
Antragsteller
Alexander Freitag
Umsetzungsverantwortlich
-
Umgesetzt
entfällt

wurde auf der Versammlung vom Antragssteller zurückgezogen


 
Tiergehege in der Rehberge contra
2015-08-29
NR: Mitte007
Pictogram voting oppose.svg
Gebietsversammlung:
GVM151
Text
Die Gebietsversammlung möge beschließen,

die Tierhaltung in der Rehberge soll über kurz oder lang beendet werden. Entsprechende Anlagen wie Tiergehege und Bauten zu deren Bewirtschaftung werden zurück gebaut. Die entsprechenden Flächen sollen neu gestaltet werden.
Ergebnis
zurueckgezogen
Begründung
Tiere einzusperren ist schlecht. Teilweise stehen die Gehege schon jetzt leer. Der Bezirk würde so Geld sparen.
Antragsteller
Alexander Freitag
Umsetzungsverantwortlich
-
Umgesetzt
entfällt

wurde auf der Versammlung vom Antragssteller zurückgezogen


 
Tiergehege in der Rehberge Yin und Yang
2015-08-29
NR: Mitte008
Pictogram voting oppose.svg
Gebietsversammlung:
GVM151
Text
Die Gebietsversammlung möge beschließen,

die Gebietsversammlung ist dafür, dass die Tierhaltung in der Rehberge unter dem Aspekt einer optimal ausgelasteten und zugleich ressourcenschonenden Bewirtschaftung evaluiert wird.

Im Ergebnis wird Festgestellt welche Gehege für welche Tierart oder welche Gehege überhaupt noch genutzt werden sollen.

Die Fläche für dann nicht mehr benötigte Gehege soll rückgebaut und dem park zur Verfügung gestellt werden.
Ergebnis
zurueckgezogen
Begründung
Der Volkspark Rehberge ist ein schöner Park. Und lockt neben seiner Flora mit einer großen Fauna. Jedoch stehen seit längeren einige Gehege leer z.B. jene für Wildschweine und Geflügel. Andere Gehege wie das namensgebende Reh-Gehege oder das Ziegen-Gehege sind gut befühlt.

Hauptangel-Punkt ist das Wildschwein-Gehege. Aus Tierschutz-Aspekten scheint es unangemessen Wildschweine im Gehege zuhalten. Darüber hinaus ist die Bewirtschaftung bestimmt nicht ganz einfach (denke ich mir). Zudem sind Wildschweine für ihren Geruch bekannt der sich über die nähere Umgebung legt. Evtl. könnte das Gehege mit einer neuen Tierart neubelebt werden. Falls dies scheitert, sollte das Gehege entfernt und die Fläche neu genutzt werden.

Die Vogelkäfige stehen bis auf eine Ausnahme leer. Die Befühlung z.B. mit Industrie Hühner (bzw. dem Hahn) sollte kostengünstig sein.
Antragsteller
Alexander Freitag
Umsetzungsverantwortlich
-
Umgesetzt
entfällt

wurde auf der Versammlung vom Antragssteller zurückgezogen


  • Meinungbsilder nach Unterstützung der Anträge:
  • keine klaren Meinungsbilder
    • Der Antragssteller zog alle Anträge zu diesem Thema zurück.


MITTE009: Wahlen 2016 - Aufstellungsversammlung nach Möglichkeit in 2015

 
Wahlen 2016 - Aufstellungsversammlung nach Möglichkeit in 2015
2015-08-29
NR: Mitte009
Pictogram voting keep-light-green.svg
Gebietsversammlung:
GVM151
Text
Die Gebietsversammlung möge folgenden Beschluss fassen:
Der Bezirk Mitte nimmt an den Wahlen 2016 teil:
  • Liste für die Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Mitte
  • Direktkandidierende nach Möglichkeit in allen 7 Wahlkreisen des Bezirks
Der Landesvorstand der Piratenpartei Berlin wird beauftragt, alle organisatorischen und formellen Grundvoraussetzungen für Aufstellungsversammlungen zu treffen und dafür zu sorgen, dass in den Bezirken noch 2015 Aufstellungsversammlungen ermöglicht werden.
Ergebnis
angenommen
Begründung
In Anlehnung an den Antrag aus XHain Aufstellungsversammlung noch in 2015
  • Wir machen das mit der Kommunalpolitik
  • Wir machen das mit Direktkandidierende und nutzen damit die Möglichkeiten die PIRATEN im Bezirk vorzustellen
  • Nach Möglichkeit 2015 - damit 2016 der Fokus auf die Landesliste und den anstehenden Wahlkampf gesetzt werden kann.
Antragsteller
Michael @icke2AIDA
Umsetzungsverantwortlich
Bezirksbeauftragte mit Landesvorstand
Umgesetzt
erledigt

Abstimmungsergebnis: angenommen.

Es schließt sich eine Diskussion über das Magnus Haus an
Es herrscht gefräßiges schweigen. Essen ist da.20:20 Uhr


Sonstiges / Eichhörnchen und Groteskes

Termine:

  • 05.09.: Tempelhofer Feld: TTIP Picknick
  • 15.09.: SMVB Infoveranstaltung
  • 19.09.: WASTE3
  • 03./04.10.: LMVB151
  • 10.10.: FSA Demo Schwerpunkt TTIP


Verabschiedung

21:23 Uhr Versammlung geschlossen