Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Offizielle Anerkennung der AG's als beratende Organe

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Sonstiger Antrag (im Entwurfsstadium) für den Bundesverband von Flecky.

Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der Antragsfabrik.

Sonstiger Antrag Nr.
Z002
Beantragt von
Flecky
Titel 
AGs als Parteiorgane
Antrag

Es wird beantragt, die Arbeitsgemeinschaften offiziell als Organe der Partei festzustellen und als beratende Gremien zu legitimieren. Die gewählten Koordinatoren der AG's tauschen sich regelmäßig in der ebenfalls anzuerkennenden Koordinatorenkonferenz aus.

Begründung

Die Arbeitsgemeinschaften leisten einen großen Beitrag zur Ausarbeitung der Sachpolitik. Da sie allerdings nicht offiziell anerkannt sind, stehen sie immer wieder vor organisatorischen Schwierigkeiten, wie die Causa AG-Kommission vs. Bundesvorstand gezeigt hat. Um eine effiziente Ausarbeitung der Sachthemen durch die engagierten Arbeitsgemeinschaften zu gewährleisten, sollten sie durch die Piratenpartei legitimiert und entsprechend beauftragt werden.






Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

  1. Flecky
  2. Sigiberlin 11:55, 24. Feb. 2010 (CET)
  3. Georg 11:28, 21. Mär. 2010 (CET)
  4. Sebastian Pochert 19:28, 21. Mär. 2010 (CET)

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

  1. Benjamin Stöcker
  2. Boris Turovskiy
  3. Trias
  4. RicoB CB
  5. Hanns-Jörg Rohwedder
  6. Christoph B.
  7. Andreas Hölzl
  8. Macm 13:52, 25. Feb. 2010 (CET)
  9. Mehli 17:54, 25. Feb. 2010 (CET)
  10. Mike Nolte
  11. SD
  12. Cain
  13. Ron
  14. Anthem
  15. Webrebell
  16. Donald 12:18, 3. Mär. 2010 (CET)
  17. Getiteasy 16:25, 8. Apr. 2010 (CEST)
  18. Christian
  19. ThomasG
  20. Dragon
  21. Aratec 23:18, 4. Mär. 2010 (CET)
  22. NineBerry
  23. Hase
  24. Tomate
  25. Haide F.S.
  26. Walter
  27. Richie
  28. Heizer
  29. Bmstettin 22:02, 3. Apr. 2010 (CEST)
  30. Ungedanken 11:09, 8. Mär. 2010 (CET)
  31. CEdge
  32. Jonathan Gruner
  33. Fab
  34. etz 06:51, 13. Mär. 2010 (CET)
  35. RP 21:59, 18. Mär. 2010 (CET)
  36. Wigbold
  37. Franz Rauchfuss
  38. Thomas F
  39. Steto123 06:47, 27. Mär. 2010 (CET)
  40. Bragi
  41. Simon Weiß
  42. Daresch 19:27, 28. Mär. 2010 (CEST)
  43. Steto123 22:23, 29. Mär. 2010 (CEST)
  44. HKLS 11:37, 2. Apr. 2010 (CEST)
  45. Mean2u 14:27, 2. Apr. 2010 (CEST)
  46. Sbeyer 17:31, 2. Apr. 2010 (CEST) Antrag zu vage; nimmt eventuell Flexibilität/Dynamik bei AGs
  47. Thorongil 13:19, 3. Apr. 2010 (CEST)
  48. Andreas Heimann
  49. Christian Hufgard 23:31, 3. Apr. 2010 (CEST)
  50. Andena 23:11, 4. Apr. 2010 (CEST)
  51. Senficon 12:13, 6. Apr. 2010 (CEST)
  52. Nplhse 12:14, 6. Apr. 2010 (CEST)
  53. LunaLoof
  54. Guru 17:30, 8. Apr. 2010 (CEST)
  55. Derdaddler 19:12, 8. Apr. 2010 (CEST)
  56. Gedankenstuecke
  57. Philip aka plaetzchenJa mehr Räte, wir brauchen mehr Räte!
  58. Schollsky 17:47, 11. Apr. 2010 (CEST)
  59. Cschlote 11:31, 12. Apr. 2010 (CEST)
  60. Hans Immanuel
  61. Steffi D.
  62. Thomas-BY
  63. Magnum
  64. Hansb
  65. Holger 1984 23:56, 14. Apr. 2010 (CEST)
  66. Pidder Lütt 13:25, 15. Apr. 2010 (CEST)
  67. Twix 14:11, 15. Apr. 2010 (CEST) blos nicht
  68. Maha
  69. Toertsche 22:13, 17. Apr. 2010 (CEST)
  70. wigbold 12:52, 20. Apr. 2010 (CEST)
  71. Corax 20:08, 21. Apr. 2010 (CEST)
  72. Michael Ebner 23:08, 21. Apr. 2010 (CEST)
  73. occcu
  74. Havelpirat 11:32, 22. Apr. 2010 (CEST)
  75. Nesges
  76. Johannes Müller
  77. --Zenga 10:12, 26. Apr. 2010 (CEST)
  78. AMcK
  79. Sascha Körver 22:31, 26. Apr. 2010 (CEST)
  80. Webrebell 07:00, 27. Apr. 2010 (CEST)
  81. Attachment 21:29, 27. Apr. 2010 (CEST)
  82. Matthias Geining 10:31, 29. Apr. 2010 (CEST)
  83. Unglow
  84. Aleks_A 01.05.2010
  85. Michele Marsching
  86. Mtu 18:24, 4. Mai 2010 (CEST)
  87. MichaelG 11:58, 6. Mai 2010 (CEST)
  88. Walter
  89. Lars Zillger
  90. Rainer Sonnabend
  91. Fridtjof 16:32, 12. Mai 2010 (CEST)
  92. Deine Mudda
  93. DeBaernd 18:18, 13. Mai 2010 (CEST)
  94. Salorta
  95. Sven423 09:52, 14. Mai 2010 (CEST)
  96. Tramp 14:03, 15. Mai 2010 (CEST)

Piraten, die sich vrstl. enthalten

  1.  ?
  2.  ?
  3. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wider eintragen.

  • Muss das nicht (ansatzweise) in die Satzung?
    • Ein Organ einer Partei wird durch Satzung erschaffen? Die offizielle Anerkennung die Du willst geht aber auch mit diesem Antrag, dann solltest Du evtl. das Wort "Organ" streichen. ValiDOM
  • Aus diesem Antrag folgt, dass die Koordiatoren auf dem Parteitag gewählt werden? Wie sind die Demokratisch legitimiert.
PartG §12 (1) Die Mitglieder von allgemeinen Parteiausschüssen und ähnlichen Einrichtungen, die nach der Satzung umfassende Zuständigkeiten für die Beratung oder Entscheidung politischer und organisatorischer Fragen der Partei besitzen, können auch von nachgeordneten Gebietsverbänden gewählt werden.
Für mich ist der Antrag nicht nur unsinnig, sondern auch haarscharf Verstoß gegen das PartG formuliert. Daher bin ich dagegen Benjamin Stöcker
  • Wenn, dann sollte es als SÄA ausformuliert werden, und zwar nicht in zwei Sätzen. In dieser Form ist der Antrag mMn total daneben. TurBor 01:30, 24. Feb. 2010 (CET)
  • Lieber einen vernünftigen Satzungsänderungsantrag, der die AGs in der Satzung verankert - meine Meinung. --RicoB CB 11:42, 24. Feb. 2010 (CET)
  • Meiner Meinung nach gibt es hier einen Konflikt, der zunächst einmal geklärt werden müsste:
    • Wollen wir die AGs als weitgehend spontane und wenig regulierte Gremien der Partei wirken lassen? Dann sollten Einrichtung der AGs und ihre politisch-inhaltliche Arbeit möglichst offen strukturiert bleiben. Die Relevanz der einzelnen AGs hängt dann vor allem an der inhaltlichen Überzeugungskraft der Ergebnisse. Es braucht vernünftigerweise weder große Koordination noch satzungsgemäße Verankerung.
    • Oder wollen wir eine Verankerung in der Satzung, die dann aber auch Regeln für das Zustandekommen oder Auflösen einer AG enthalten müsste. Es käme dann nicht mehr (allein) aufdie inhaltliche Qualität der Arbeitsergebnisse an, sondern die AGs könnten auch zum Spielball von Machtspielchen werden.
Meine derzeitige Auffassung dazu: Lieber weniger regeln und mehr auf die Arbeitseffizienz achten. Aufmerksamkeit von Parteiorganen kann man nicht formal erzwingen. --etz 17:06, 24. Feb. 2010 (CET)


  • AGs als Organe wären im Prinzip ein Delegiertensystem auf Programmebene
  • wenn AGs Organe wären, müssten die Mitglieder auf entsprechenden Versammlungen gewählt werden
  • Argument 2
    • ...
      • ...
    • ...
  • AGs sollen sowohl der Partei als auch den Piratenmitgliedern dienen! Einen Selbstzweck aus den AGs zu machen in dem man ihnen Organstatus gibt ist überflüssig. Politisch - meinungsbildend arbeitende AGs haben die Pflicht die Patreibasis von Ihren Ideen und Konzepten zu überzeugen, so das auf Parteitagen eine ausreichende Mehrheit für die jeweiligen Entwürfe gefunden werden können.

Die piratische Meinungsbildung geht grundsätzlich von unten nach oben. Die AGs müssen eine initialen Anstoß hierfür geben, dessen Ergebnis aber offen bleiben wird. Bis zur Abstimmung auf dem Parteitag. Heizer

Die AGs sollen freiwillig und unpreviligiert bleiben - eine Dienstleistung von Piraten für Piraten. Durch gute Arbeit, wie Sammeln und Strukturieren von Positionen sowie Vermittlungsarbeit zwischen Positionen, kann man sich Respekt und damit auch mehr Gehör verdienen. --Cschlote 11:38, 12. Apr. 2010 (CEST)

  • Parteiorgane müssen gewählt sein. Das geht bei AGs nicht. Wie wäre es aber (das habe ich sebst noch nicht durchdacht) stattdessen "Schattenminister" für verschiedene Fachzuständigkeiten zu wählen? (Bei weiterhin bestehenden AGs, versteht sich.) Für den kommenden BPT sicher noch zu unausgereift. Pidder Lütt 13:22, 15. Apr. 2010 (CEST)