2024-05-30 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 29. Vorstandssitzung des 16. Landesvorstandes am 30.05.2024

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist (nicht) beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

Berichte

Berichte Landesvorstand

Sven Bechen

  • Wahlkampf EU
    • darunter Terminkoordination mit anderen Kandidat:innen
  • ÖA Zitate zugespielt
  • Bildungsprotest in Köln besucht und Rede gehalten
    • Darunter Kontakt mit Landtagsabgeordneten aufgebaut
  • Vorbereitung auf Wahlkampfveranstaltung am Sonntag
    • Terminabsprache
    • Korrespondenz mit etwaiigen Themenexperten in mir weniger liegenden Gebieten
  • Tickets etc.

Andrea Deckelmann

  • alle Tickets und Anfragen zur Europawahl bearbeitet
  • letzte WKO Sitzung
  • AGÖA Sitzung
  • aktuell 2 Blogbeiträge un eine PM in der Pipeline
  • ein bisschen SoMe Unterstützung
  • Päckchen mit Infomaterial versendet
  • 25. und 26.05. Infostand auf den CSD Düsseldorf
  • Unterstützung bei der Planung des Jupi Infostands in Köln
  • Kommunikation zum Aufruf "Auf die Straße gegen den AfD Bundesparteitag in Essen"
  • Kalenderpflege

Hélder Aguiar

  • Besuch des TeamPolGF Bund am 28.05.
  • CSD in Düsseldorf
  • Infostände in Recklinghausen

Wolf Roth

  • RT Spam löschen, Finanzanlage mit balli geklärt
  • Finanzantrag zu variabler Rücklage erstellt
  • Fraktionssitzung Kreistag Siegburg

Carsten Nyga

Ann Keddi

  • AGÖA Sitzung
  • AGÖA-Arbeit
  • SoMe-Arbeit
  • Mails
  • Tickets

Martin Schwarz

  • Diverse Kommunale Sitzungen
  • Besuch des Stammtisches in Wülfrath
  • Wahlkampfmaterial an die Hildener Piraten übergeben

Sandra Leurs

Berichte Statistik

  • Mitglieder

30.05.2024 - 1361/566 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

  • BAR-Kassenbestand

15.04.2024- 144,60€

  • GLS - Giro-Konto

02.05.2024 - 7.400,49 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

29.05.2024 - 71.395,79 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

29.05.2024 - 186.623,96 €

vKV Kontostände (Stand 29.04.2024)

aktuellste Übersicht immer hier: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/kontostaende/

Termine

  • 31.05.2024 - Infostand der Jungen Piraten auf dem politischen Strassenfest im Anschluss an den FFF Klimastreik in Köln
  • 01.06.2024 - Infostände in Hilden, Herne, Recklinghausen, Bonn
  • 02.06.2024 - Infostand in Kerpen
  • 02.06.2024 - Jugend trifft Politik – Der Europawahl-Talk im SVJZ Haus Spilles - #519665 Sven
  • 08.06.2024 - CSD Bielefeld
  • 08.06.2024 - Infostand in Velbert
  • 09.06.2024 - Wahlen zum Europaparlament
  • 09.06.2024 - Landesverband wird siebzehn :)
  • 06.07. - 07.07.2024 - Kerpener Stadtfest mit Pirateninfostand - Hilfe erwünscht!
  • 19.07.2024 - Vortrag und Diskussionsabend - "Digitalisierungszwang" und "Drohnen" mit digitalcourage in Duisburg
  • 14.09. - 15.09.2024 - Bundesparteitag 2024.1 in Nürnberg
Termine der PIRATEN NRW: https://www.piratenpartei-nrw.de/landesverband/termine/
(Bitte teilt uns eure Termine mit, Stammtische, Infostände, Sitzungen etc. ist wichtig!)


Anträge an den LVor

Finanzantrag - #520984 Finanzantrag vKV Coesfeld

Datum:

  • 29. Mai 2024

Antragsteller:

  • Phillip

Unterstützer: Balli, Niklas

Antrag:

Der vKV Coesfeld beantragt € *260,60* für Werbemittel + Versandkosten max. *€ 11* aus dem NDS Shop.

Beschreibung:

Im Rahmen des Wahlkampfbudget des LV. Auflistung im Anhang. Phillip ist anwesend und erklärt den Antrag.

Diskussion:

Es werden Detailfragen geklärt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Martin, Wolf, Hélder, Sven, Ysann, wako
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: 260,60€
  • virtueller Kreisverband Coesfeld

Finanzantrag - #521031 Antrag auf Zuschuss für Europawahl LV Niedersachsen

Datum:

  • 29. Mai 2024

Antragsteller:


Antrag:

Lieber Landesvorstand NRW. Wir haben in Niedersachsen insgesamt 303 Bauzaunplakate durch einen Dienstleister aufstellen lassen. Leider ist diese Aktion durch ein Missverständnis bei der Planung mit insgesamt 31.430 € deutlich teurer geworden als geplant. Dies hat ein erhebliches Loch in die Kasse des Landesverbandes gerissen, so das wir aktuell nur noch ca. 15000€ auf dem Konto haben. Daher bitten wir euch mit diesem Antrag um eine nachbarschaftliche Unterstützung in Form eines Zuschusses von bis zu 10.000 € für diese Bauzaunaktion. Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung. Vielen Dank und viele Grüße Wolf Vincent Lübcke, Landesschatzmeister, Piratenpartei Niedersachsen

Beschreibung:

Vincent ist anwesend und erklärt den Antrag.

Diskussion:

Wolf stellt Detailfragen.
Vincent antwortet.
Martin empfiehlt, den Antrag bis nach der Wahl zurückzustellen
wako fragt, ob NDS auch bei anderen LVen nachgefragt hat.
Vincent sagt, man habe noch in Hessen nachgefragt.
wako stellt weitere Detailfragen und hat Anmerkungen
Wolf ergänzt die kritischen Anmerkungen und sagt, dass dies schon sehenden Auges passiert ist und nicht wieder passieren sollte.
Vincent sichert zu, dass die Kassenprüfer:innen eng eingebunden werden in der Aufarbeitung.
Der Vorstand einigt sich darauf, den Antrag bis nach der EU-Wahl zu schieben.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #520963 Finanzantrag Standkosten CSD Köln 2024

Datum:

  • 28. Mai 2024

Antragsteller:

Unterstützer: Harald, René

Antrag:

Ahoi lieber Vorstand, wie schon auf dem CSD in Düsseldorf angesprochen, ist die Teilnahme am CSD Köln (Straßenfest Cologne Pride) für uns Piraten ein muss. Dazu mein Antrag: Der Landesvorstand möge beschließen: Die Teilnahme der Piratenpartei NRW / Piraten Köln am CSD Köln (Straßenfest Cologne Pride) vom 19. bis zum 21.7.2024 mit einem Infostand 6m x 3m. Dazu fällt eine Standgebühr über 130,00 € zzgl. 7 % MwSt (Gesamt 139,10 €) an. Als Standverantwortlicher und Anmelder stehe ich, Ingo Luff, zur Verfügung. Die Anmeldung muss zeitnah erfolgen. Die Beantragung von Mitteln für Material und Transport erfolgt gesondert. Begründung: Wir Piraten gehören auf den bundesweit größten CSD! Im Anhang befindet sich als Info das Antragsformular und die Platzordnung. LG Ingo vKV Köln

Beschreibung:

Ingo ist anwesend und erklärt den Antrag.

Diskussion:

Ysann, wako, Sven. Hélder, Wolf, Martin

Beschluss des Vorstands

Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Es wird Hilfe benötigt!

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #520964 Antrag auf Überweisung von Kosten Webhosting nach Lastrückschrift

Datum:

  • 28. Mai 2024

Antragsteller:

Unterstützer: Harald, René

Antrag:

Ahoi lieber Vorstand, hier ein weiterer Antrag: Der Landesvorstand möge beschließen; Die Überweisung Hosting-Gebühr für den Zeitraum Juni 2024 in Höhe von 15,00 € (10,66 € Gebühr Webhosting zzgl. 4,34 € Gebühr Rücklastschrift). Begründung: Nach dem die Übernahme der Domaine "piratenpartei.koeln" durch den LV NRW von uns beantragt, m.W. auch angenommen wurde, ist das mit dem Hosting der Seite irgendwie untergegangen. Aufgrund der Kündigung unseres Kontos wurde die Abbuchung der Hosting-Gebühr für Juni 2024 zurück gebucht. Bezüglich des Webhostings der Seite erfolgt ein gesonderter Antrag. Die Zahlungserinnerung befindet sich im Anhang. LG Ingo Büropirat vKV Köln

Beschreibung:

Ingo ist anwesend und erklärt den Antrag.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Martin,. Wolf, Hélder, Sven, Ysann, wako
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - #520975 Antrag Hosting Webauftritt der Piraten Köln

Datum:

  • 28. Mai 2024

Antragsteller:

Unterstützer: Harald, René

Antrag:

Ahoi lieber Vorstand, und noch ein Antrag! Der Landesvorstand möge beschließen. Modul A: Die Übernahme der Webseite "piratenpartei.koeln" auf die Webinstanz der Piraten NRW und Kündigung des Hosting-Vertags bei der Fa. Hetzner Online GmbH. Modul B: Die Übernahme des Vertrags mit der Fa. Hetzner online GmbH für das Webhosting der Webseite "piratenpartei.koeln" durch den Landesverband NRW. Die derzeitige monatliche Gebühr beträgt 10,66 €. Begründung: Nach der Auflösung des KV Köln und der damit verbundenen Auflösung des Girokontos laufen die Abbuchungen durch die Fa. Hetzner ins leere. Zur Kostenreduzierung wäre die Übernahme des Hosting durch den LV NRW zu begründen. LG Ingo Büropirat vKV Köln

Beschreibung:

Ingo ist anwesend und erklärt den Antrag.

Diskussion:

wako empfiehlt, dass René und Daniel Kontakt aufnehmen für die Regelung der Details.
Wolf: Wir haben gesagt, dass wir das zahlen und sollten den Vertrag zum nächstmöglichen Zeitpunkt kündigen.
Ingo zieht den Antrag zurück und wartet ab, was das Gespräch zwischen Daniel und René ergibt.

Beschluss des Vorstands

Antrag zurückgezogen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #521054 Finanzantrag

Datum:

  • 29. Mai 2024

Antragsteller:

  • Wolf

Unterstützer: Balli

Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen: "Ein Betrag von 200.000 € soll auf ein Anlagekonto der SSK Düsseldorf transferiert werden zu einer Verzinsung von 3,3% und mehr bei einer Kündbarkeit des Guthabens oder Teilbeträgen davon binnen 33 Kalendertagen." Begründung: Aktuell beträgt das kumulierte Guthaben auf Konten der SSK Düsseldorf 259.019, 75 €. Eine Verzinsung erfolgt momentan nicht. Die jährlichen Sachkosten betrugen 2023 insgesant 42.629,20 € und 2024 budgetiert 40.940,25 € Bei einer Geldanlage von 200.000 € stehen somit 59.019 € oder 144% des Jahresbudget als sofort verfügbare Mittel zur Verfügung. Mit Blick auf die Wahlen im Herbst 2025 könnte der Anlagebetrag bis dahin unangetastet bleiben, was bei 3,3% Zinsen 6.600 € ergäbe. Damit könnten beispielsweise alle gepanten Vernetzungstreffen (Marina NRW) sowie die anstehenden Parteitage finanziert werden. In dringenden Notfällen könnten zudem beliebige Beträge ab 5.000 € binnen 33 Tagen verfügbar gemacht werden. Wolf Roth Schatzmeister Piratenpartei NRW


Diskussion:

Wolf erklärt den Antrag

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ysann, wako, Sven, Helder, Wolf, Martin
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #520618 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 20. Mai 2024

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Ysann, Wolf, Hélder, Sven
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #520619 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 20. Mai 2024

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Ysann, Wolf, Hélder, Sven
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #520765 Finanzantrag CSD vKV Aachen

Datum:

  • 23. Mai 2024

Antragsteller:

  • Dirk

Unterstützer: Thomas, Margret

Antrag:

Lieber Vorstand, wir möchten gerne auch dieses Jahr einen Stand auf dem CSD. Eine Bestätigung der Platzreservierung liegt mir vor, eine Rechnung aber noch nicht. Aber die Gebühren von 125€ sind hier: https://www.csd-aachen.de/infostaende/zu sehen.

Beschreibung:

Ich möchte daher beantragen, die Standgebühren aus unserem Budget zu verwenden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Ysann, Balli, Wolf, Sandra (via Telegram 24.05./18:06)
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: 125€
  • virtueller Kreisverband Aachen

Finanzantrag - #520911: Budget Transportkosten inkl. Nebenkosten Infostand FFF Köln/Wahlkampf vKV Köln

Datum:

  • 27. Mai 2024

Antragsteller:

  • Ingo

Unterstützer: Harald, René

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen: ein Budget über 200 € für Transportkosten inkl. etwaiger Nebenkosten für einen Infostand auf der Klimastreik-Demo von Fridays for Future am 31.5.2024 in Köln.

Beschreibung:

Für den Transport des Standes steht kein eigenes Fahrzeug zur Verfügung. Daher muss ein Fahrzeug angemietet oder ein Funkmietwagen/Taxi in Anspruch genommen werden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Ysann, Wolf, Hélder, Balli, Sven
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: 200€
  • virtueller Kreisverband Köln

Aktuelles aus den Kommunen NRW

Bisheriger Stand: 18.04.

30.05.2024

Stadt, Landkreis, Fluss

Duisburg - Veranstaltung am 19.07. wurde bei Radio Duisburg angekündigt und Flyer gedruckt.
Es gibt viele Detailfragen. Es wird auch die Wikiseite angesprochen und Reinhard ist einverstanden, dass wako den Text dort noch einmal lektoriert. Alle anderen Fragen konnten beantwortet werden.

Aktuelles zur Europawahl

Infomails

Next ToDo

Webseite

https://www.piratenpartei-nrw.de/wahlen-und-programm/europawahl-2024/

  • Kandidatenseiten Sven: Video pending

SoMe zur Europawahl

Sonstiges Wichtiges

Ticket 521035 Digitale Bannerwerbung auf Werbetafeln

Anfrage von Vincent: Hallo Vorstand NRW, ich versuche im Austausch mit dem Kreisvorstand Bonn noch eine Aktion für Digitale Bannerwerbung auf Werbetafeln zu organisieren. Dafür hat der Kreisvorstand Bonn ein Budget von 1000€ eingerichtet. Ich prüfe aktuell ob der Bund aus dem Wahlkampfbudget nochmal bis zu 1000€ oben drauf legt. Könntet ihr euch vorstellen, das sich auch das Land mit einer Summe X an dieser Werbeaktion beteiligt? Vielleicht nochmal 1000€? Und sollen wir ggf. für weitere Städte in NRW prüfen, ob da auch noch was in Sachen digitaler Werbung möglich ist? Falls ja, für welches Budget insgesamt sollen wir prüfen, was damit möglich wäre? Sollten wir das machen, müsste es die Möglichkeit geben das wir euch kurzfristig ein Angebot zukommen lassen und ihr schnell entscheiden müsstet ob ihr das machen wollt. VG Vincent

Vincent berichtet Näheres darüber. Er hatte diese Anfrage eigentlich als Antrag gedacht und reicht einen entsprechenden Antrag ein.
Der Vorstand ist sich einig, dass dies eine gute Idee und die Aktion unterstützenswert ist.
Hélder wird von Vincent in die Planungsgruppe gezogen
Für eine Kostenbeteiligung wird ein Antrag vom Regionalverband Bonn Rhein-Sieg benötigt

Wichtige Links und Hinweise

Bitte sendet Informationen zu Infoständen, Mitgliederversammlungen, Stammtischen und sonstigen Veranstaltungen per Mail an vorstand@piratenpartei-nrw.de. Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist. Außerdem hilft ein Eintrag in den NRW Kalender Neumitgliedern und Interessierten und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 13.06.2024 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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