2024-05-16 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 28. Vorstandssitzung des 16. Landesvorstandes am 16.05.2024

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 02.05.2024
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Sven Bechen

  • Interne Angelegenheiten geregelt
  • Mitgliederkontakt und Termineinladungen gemanaged
  • Ticketpflege
  • Ansonsten allgemein viele Termine als EU-Kandidat am organisieren, dazu kommt leider meine Verletzung aktuell

Andrea Deckelmann

  • Änderung der Geschäftsordnung im Wiki/Web/Vorstandsblog
  • Vorstandsprofile angepasst
  • Beauftragungen angepasst Wiki/Vorstandsblog
  • 2 WKO Sitzungen
  • Lektorat und Hilfe beim finalen Layout der EU-Flyer
  • Shopzugänge vKV bearbeitet
  • Wahlkampf-Infostände mit Ysann abgefragt, eingetragen
  • AGÖA Sitzung
  • Vorbereitungen CSD Düsseldorf
  • Blogbeitrag zum Tag der Pflegenden redaktionell überarbeitet, gebloggt
  • 14.05. Stammtisch Düsseldorf
  • Umlaufbeschluss zur Unterstützung des Aufrufs "Auf die Straße gegen den AfD Bundesparteitag in Essen"
    • Piraten NRW als Unterstützer eingetragen, Newsletter abonniert

Hélder Aguiar

  • 05.05. Schwerte - Politik-Speeddating des KiJuPa Schwerte
  • 08.05. Krefeld K³ - Speeddebating
  • 10.05. Aktion #NL_Wohlfuehlen in Den Helder
  • 14.05. Teilnahme an der PolGF-Runde zum Thema Infostände
  • 15.05. Versand der Sonnenbrillen an die (v)KV, die Infostände mitgeteilt haben.

Wolf Roth

  • Spam im RT löschen, Spendenbescheinigungen unterzeichnet
  • Zugang zum Onlinebanking SSK Düsseldof aktiviert (yeah)
  • Umlaufbeschlüsse mit abgestimmt
  • Fraktionssitzung Troisdorf

Carsten Nyga

  • bischen Mitgliederverwaltung, Technik- und GenSeksitzung, div. KVBI (CSD, Infostand, Plakatierung etc.)

Ann Keddi

  • alltägliche SoMe
  • SoMe-Aktion mit Hélder zusammen: Findet den Hélder in Den Helder
  • Beginn der "heissen" SoMe-Zeit EU-Wahl
  • AGÖA-Sitzung 09.05.
  • AGÖA-Arbeit
  • Tickets, Mails, Spam etc.

Martin Schwarz

  • Teilnahme an diversen Kommunale Sitzungen
  • Sondernutzungserlaubnis für einen Infostand beantragt
  • Mehrere Bürgeranfragen beantwortet
  • Recherchiert wer in NRW dieses Jahr 10 Jahre ein Mandat für uns Piraten ausübt
  • Vorplanung für die Teilnahme an einem Stadtfest

Sandra Leurs

Berichte Statistik

  • Mitglieder

16.05.2024 - 1357/560 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

  • BAR-Kassenbestand

15.04.2024- 144,60€

  • GLS - Giro-Konto

02.05.2024 - 7.400,49 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

16.05.2024 - 70.908,18 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

16.05.2024 - 186.634,86 €

vKV Kontostände (Stand 29.04.2024)

aktuellste Übersicht immer hier: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/kontostaende/

Termine

Termine der PIRATEN NRW: https://www.piratenpartei-nrw.de/landesverband/termine/

(Bitte teilt uns eure Termine mit, Stammtische, Infostände, Sitzungen etc. ist wichtig!)


Anträge an den LVor

Finanzantrag - #520263 Finanzertrag für 5000 Flyer + 200 Aufkleber "Teddy"

Datum:

  • 12. Mai 2024

Antragsteller:

  • Reinhard

Unterstützer: Kurt, Martin

Antrag:

Zur Unterstützung des EU-Wahlkampes wollen wir hier in Duisburg 5000 Flyer und 200 Aufkleber "Teddy" verteilen. Diese Flyer/ Aufkleber wollen wir dann im P-Shop bestellen und mit den 340,00 E, wenn dies geht, aus dem Budget des LV bezahlen. Einer positiven Endscheidung sehen wir (vkv DU) mit Interesse entgegen. Ich habe aber nur eine E-Mail als Unterstützer PS: In der Anlage befindet sich der von uns beschlossene Flyer zur Veranstaltung mfg reinhard

Beschreibung:

Reinhard auf Rückfrage: der in der Anlage befindliche Flyer ist ist kein Bestandteil des Finanzantrages. Es ist nur eine Information darüber, dass die Veranstaltung zum 19.07.24 stattfindet .

Diskussion:

Es werden Detailfragen geklärt. Die Flyer sind kostenlos, die Aufklber kosten 6 Euro plus evt. Versand. Es wird ein Budget von 50 Euro vorgeschlagen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: 50 €
  • virtueller Kreisverband Duisburg
Es folgt eine kleine Exkursion in Flyergestaltung und Promo für Veranstaltungen.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #519786: Finanzantrag

Datum:

  • 4. Mai 2024

Antragsteller:

  • Norbert Boxberg

Unterstützer: Elmar, Lothar

Antrag:

Moin

Für den Europa-Wahlkampf und den CSD 2024 in Übach-Palenberg beantrage ich die Freigabe von 300,— €.

Für den Euro-Wahlkampf 2024 250,— € Fahrtkosten + Erfrischungen


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Wolf, Ysann, wako, Sven, Hélder,
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: 250 €
  • virtueller Kreisverband: Heinsberg

Politischer Antrag - 520253 Protest gegen den AfD-Bundesparteitag in Essen unterstützen

Datum:

  • 11. Mai 2024

Antragsteller:

  • wako


Antrag:

Antrag: Der LaVo möge beschießen, den breiten zivigesellschaftlichen Protest gegen den AfD Bundesparteitag in Essen zu unterstützen.

Beschreibung:

Vom 28. bis 30. Juni 2024 plant die AfD ihren Bundesparteitag in der Grugahalle Essen im Herzen des Ruhrgebiets abzuhalten. Bereits seit Januar hat sich bundesweit deutlich sichtbarer Protest gegen die Politik der AfD Bahn gebrochen, der in Essen von zivilgesellschaftlichen Akteuren anlässlich des AfD-Bundesparteitags weitergeführt wird. Unter dem Motto " Gesicht zeigen gegen Hass und Hetze" rufen /Essen stellt sich quer/, /Aufstehen gegen Rassismus/ und die /Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschist*innen/ lokal und bundesweit dazu auf, an allen drei Tagen in Essen Präsenz zu zeigen und gegen die Politik der AfD zu demonstrieren.

Der Aufruf der Organisationen lautet:

Auf die Straße gegen den AfD-Bundesparteitag in Essen! 28. – 30. Juni 2024

Der ganze Aufruf: https://gemeinsam-laut.de/?lang=de

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ysann, Wolf, Sven, Hélder, wako,
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - #519637 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 30. April 2024

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Wolf, wako, martin, Ysann, Hélder, Sandra
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #519906 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 6. Mai 2024

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Sven, Wolf, Hélder, Ysann
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #520247 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 11. Mai 2024

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Ysann, Wolf, Sven, Hélder,
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Aktuelles aus den Kommunen NRW

Bisheriger Stand: 18.04.

16.05.2024

Stadt, Landkreis, Fluss

Hélders Aufruf: Wiedererweckung von online-Stammtischen zum Vernetzen. Wer Interesse hat, kann gerne Hélder anfragen oder an PolGF@piratenpartei-nrw.de schreiben. Zudem wäre es schön, wenn sich Expert:innen melden würden für Hilfe und Anregungen in verschiedenen Bereichen und Themengebieten.

Aktuelles zur Europawahl

Bisheriger Stand: 04.04.2024

Infomails

Flyer

Ein Themenflyer und ein Kandidat:innenflyer sind seit 07.05. im NDS Shop bestellbar. Die Flyer sind für Gliederungen kostenlos, Kosten trägt der Bund.

Zuschuss für Gliederungen zur EU-Wahl

Der LaVo hat einen Zuschuss von 350 € für Merch/Flyer etc. zur EU-Wahl an alle Gliederungen beschlossen. zum Nachhalten: https://cloud.piratenpartei-nrw.de/s/pTiA2msTbZtqWRi

Next ToDo

Webseite

https://www.piratenpartei-nrw.de/wahlen-und-programm/europawahl-2024/

  • Kandidatenseiten Sven: Video pending

Sonnenbrillen

  • Gewinnspiel ist abgeschlossen
  • restliche Brillen gehen an Gliederungen, die uns Infostände melden
    • Adressen sind gesammelt, Versand 16.05.24


SoMe zur Europawahl

Sonstiges Wichtiges

Ticket 519665

Jugend trifft Politik – Der Europawahl-Talk Sonntag, 02.06., Uhrzeit: 12:30 Uhr - 16 Uhr in Düsseldorf

Sven überlegt, den Termin wahrzunehmen, muss aber noch mit anderen Terminen abklären.
Stand 16.05.:

Ticket 519443

Einladung zur kostenfreien Online-Seminarreihe: Kommunalpolitik für eine nachhaltige Zukunft
Das ist für jetzige und kommende Kommunalpolitiker:innen interessant? Wenn ja, wie verteilen wir das?
Helder benachrichtigt unsere kommunalen Mandatsträger:innen
Stand 16.05.: Benachrichtigungen sind rausgegangen laut Hélder.

Ticket #520342

"Das HBBK fragt nach" zur Europawahl am 28.05.2024
Das Hans-Böckler-Berufskolleg macht eine Informationsveranstaltung zur anstehenden Europawahl und wir brauchen Plakate, Merch, Flyer für den Stand ... und EU-Kandidat:innen (und Piraten überhaupt), die hinfahren. :-)
Sven und Hélder können nicht, Hélder fragt in der Kandidat:innen Gruppe, 2 Menschen sollten schon dabei sein, davon ein:e Kandidat:in
Material für den Messestand kann Hélder liefern, wako und Hélder klären Details dazu.

Ticket #520429

Politik und Schule. Anfrage von Ulrich, was Piraten tun können, um häufiger zu Diskussionen eingeladen zu werden.
Hier Beispiel https://www.wz.de/nrw/kreis-mettmann/velbert-neviges-und-wuelfrath/europa-wahl-politiker-stellen-sich-velberter-gesamtschuelern_aid-112623341
Anfrage an uns: Sind Anfragen zu dieser Einladung bei uns eingegangen?
Nach Fragen innerhalb des Vorstandes und an Martin als Vertreter Mettmanns steht fest: Es ging keine Einladung an uns. Martin wird Ulrich antworten.

Wichtige Links und Hinweise

Bitte sendet Informationen zu Infoständen, Mitgliederversammlungen, Stammtischen und sonstigen Veranstaltungen per Mail an vorstand@piratenpartei-nrw.de. Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist. Außerdem hilft ein Eintrag in den NRW Kalender Neumitgliedern und Interessierten und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 30.05.2024 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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