NRW:Landesparteitag 2007.1/Protokoll

Dieses Protokoll ist das Protokoll einer offiziellen Sitzung bzw. eines offiziellen Treffens der Piratenpartei Deutschland und daher gesperrt. Willst Du etwas ändern (z.B. typo, Ergänzung oder link), so äußere dich auf der Diskussionsseite

Protokoll der Gründungsversammlung des Landesverband NRW der Piratenpartei Deutschland

09. Juni 2007, Unperfekthaus, Essen

Stimmberechtigte: Dreizehn (14:15); ab 14:55: Vierzehn

Der Moderator stellt Kandidaten für die Aufgaben vor:

Wahlleitung: Raimund

Wahlhelfer: Stefan Sehnbruch, Klaus

Protokoll: Bernd Brincken (Piraten-Gast aus Berlin, ohne Stimmberechtigung)

Moderation: enni

- Die Kandidaten werden einstimmig bestätigt.

Vorstellung der Geschäftsordnung, die enni ausgearbeitet hat, auf Basis bisheriger NRW-Treffen plus "Leitfaden zur Gründung der LV" der PP Dt

- Vorschlag und Diskussion, ein "Run-Off-Voting"-Wahlverfahren zu benutzen - Ergebnis: Wird in die Liste möglicher Wahlverfahren aufgenommen.

 ( http://de.wikipedia.org/wiki/Instant-Runoff-Voting )

- Abstimmung, die vorliegende GO für dieses Treffen zu benutzen: Einstimmig beschlossen

Wille zur Gründung

- Einstimmig beschlossen

Zulassung von Gästen

- Einstimmig beschlossen

Namensgebung

Nach kurzer Diskussion, wonach u.a. in der Praxis auch kürzere als der offizielle Name verwendet werden können, ergibt ein Meinungsbild mit zwei Stimmen Mehrheit eine Präferenz für: "Piratenpartei Deutschland Landesverband Nordrhein-Westfalen" - dieser Name wird mit 10 Stimmen, 3 Gegenstimmen beschlossen (der jüngste Gast protestiert allerdings).

Weitere Abstimmung, ob die Kurzform "NRW" darin benutzt werde: 4 pro, 6 contra, 3 Enthaltungen.

Logo

Ab 15:06 Abstimmung über die Varianten:

1. Vorschlag, nur das "de" durch "NRW" zu ersetzen: 3 pro, 7 contra, 3 Enthaltungen

2. Links Piratenflagge ohne "de", recht NRW-Wappen im Kreis gleicher Grösse: 7 pro, 4 contra, 2 Enthaltungen

3. Wie 2., aber als NRW-Wappen das stilisierte, einfachere "Schild" (Pferd vor Landesfarben): 7 pro, 3 contra, 4 Enth.

4. Wie 3., aber Schild ohne schwarzen Kreis: 6 pro, 7 contra, 1 Enth

- Stichwahl, ob 2 oder 3, mit Wappen oder Schild : Wappen 4 pro, Schild 9 pro, 1 Enth => Logo 3. gewinnt

- Diskussion, ob auch andere Logos möglich sind, oder eine weitere Abstimmung erfolgen solle, die Verwendung des Logos zu bestimmen. Vorschlag: "Wir haben für den Geschäftsverkehr ein offizielles Logo"; darüber erneute Abstimmung: 13 pro.

Kurzname

Ein Meinungsbild ergibt, dass kurzfristig abgestimmt werden kann:

1. PIRATEN NRW - 12 pro

2. Piraten NRW - 2 pro

Über diese Vorschläge wurde gem. Meinungsbild nicht mehr abgestimmt:

3. NRW-PIRATEN

4. NRW-Piraten

5. NRW PIRATEN

6. NRW Piraten

=> Der Kurzname ist "PIRATEN NRW"

15:35 Pause - Fortsetzung 16:05

Satzung

- Vorlage des Satzungsentwurfs "Version 0.5" (ausgearbeitet von enni und in einer AG besprochen) als Gesprächsgrundlage - durch Meinungsbild bestätigt Berücksichtigt werden dazu die "Änderungsanträge von ]pdg[ bezüglich der Satzung des LV NRW" sowie neue Änderungsanträge:

I. Präambel wird hinzugefügt: "Für alle Punkte, die nicht Gegenstand dieser Satzung sind, gilt sinngemäß die Satzung der Bundespartei." - 10 pro, 2 contra, 2 Enth

II. §1 Abs 5 könne entfallen, da hinfällig: 3 pro, 6 contra, 4 Enth

- Diskussion, ob in Folge jeder Paragraph einzeln zu behandeln sei - oder nur die Änderungsanträge zu der Version 0.5: Ergebnis: Letzteres.

III. §4 Abs. 4 Ämterkumulation

1. Kumulations-Paragraph komplett entfallen lassen : 7 pro => beschlossen

2. Keine Änderung: 4 pro

3. Änderung gem. Variante 3 (Beschluss im Einzelfall): 1 pro

4. keine Kumulation:

5. NEU: "Eine Ämterkumulation ist auf Landesebene nicht zulässig": 1 pro

IV. §5 - Aus der Bundessatzung übernehmen: 14 pro

- §7 Korrektur: "Gründungsversammlung" statt "-veranstaltung"

V. §7 Abs. 3 wird von ]pdg[ übernommen (bis auf weiteres Bundesschiedsgericht zuständig): einstimmig

VI. §8 Beschlussfähigkeit, Alternative 3 (stimmberechtigt anhand der ausgegebenen Ausweise): 10 pro, 3 contra, 1 Enth

VII. §9 Landesmitgliederversammlung, Zahl der Vorstände; Änderungsantrag: "Der Vorstand besteht aus 5 Piraten: Vorsitzendem, stellvertr.Vors., Schatzmeister, Generalsekretär, politischer Geschäftsführer." Abstimmung: 12 pro - angenommen

VIII. §13 Auflösung - Änderungsantrag: Der Bund möge aus dem § gestrichen werden: einstimmig

IX. §15 Finanz/Beitragsordnung - Änderungsantrag gem. pdg zu 2. und 3. zu entsprechen (wie Bundespartei): einstimmig

- Diskussion über die Adresse des Landesverband; Antrag: Als Sitz möge "Essen" beschlossen werden, die weitere Adresse/Postfach werde vom Vorstand beschlossen: einstimmig

- Gesamtabstimmung zu der wie oben geänderten Satzung: einstimmig

Vorstandsämter

Bewerber: Vorsitzender: Carsten Kaefert;

Stellvertreter: Klaus Quintern;

Politischer GF: Bernd Schwambach (Cpt. Sparrow);

Schatzmeister: Uli Schumacher;

Generalsekretär: Mechthild Czapp

Geheime Wahl - Wahlkarten wurden vorbereitet und werden an Stimmberechtigte verteilt; sodann in einer Tupperware-Wahlurne gesammelt.

Ergebnis: 12 gültige Wahlzettel: - 12 Carsten Kaefert - 12 Uli Schumacher - 12 Klaus Quintern - 11 Mechthild Czapp - 11 Bernd Schwambach

=> Somit sind alle Bewerber bestätigt (18:20)

--- Ende des Protokolls ---