2024-04-18 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 26. Vorstandssitzung des 16. Landesvorstandes am 18.04.2024

Organisatorisches

Anwesende

abwesend


Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 04.04.2024
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Sven Bechen

Andrea Deckelmann

  • 2 WKO Sitzungen
  • unsere EU-Wahl Termine im Bundespad eingetragen
  • AGÖA Sitzung
  • Vorstandsitzung/Stammtisch Ddorf
  • viel telefoniert wg. Plakaten und LPT
  • in der LGS wg Akkreditierungsunterlagen/Deko/etc
  • Pressemitteilung LPT geschrieben/versendet/geblockt
  • für die AG Schnittchen eingekauft
  • Tickets bearbeitet, Kalenderpflege, Kleinigkeiten

Wolf Roth

  • Fraktionssitzungen Stadtrat und Kreistag
  • Gespräche mit Bank zu Anlagemöglichkeiten
  • Vermittlung Lagermöglichkeit Plakate
  • Spam im RT löschen

Carsten Nyga

Christoph Bonnemann

Ann Keddi

  • SoMe Postaktionen auf 5 Plattformen mit unseren EU-Kandidaten Sven und Helder. (wir brauchen immer noch jemand, der Insta betreut ^^)
  • alltägliche SoMe
  • AGÖA (Posts zu den jeweilige Blogartikeln usw) (Erfreulich: GROSSE Resonanz auf unseren Post zu Covid und LPT)
  • AGÖA Sitzung 10.4.
  • Bisschen Orga wegen LPT (Hotels, Vernetzung, Kleinigkeiten, Leihlaptop für einen LPT-Protokollanten besorgt usw.)
  • Tickets, Spam,

Martin Schwarz

  • Urlaub
  • Diverse Kommunale Sitzungen

Berichte Statistik

  • Mitglieder

18.04.2024 - 1357/541 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

  • BAR-Kassenbestand

15.04.2024- 144,60€

  • GLS - Giro-Konto

08.02.2024 - 8.353,75 €

  • GLS - Zinsertragskonto

08.02.2024 - 29,99 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

21.03.2024 - 70.530,68 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

21.03.2024 - 186.679,46 €

vKV Kontostände (Stand 15.01.2024)

aktuellste Übersicht immer hier: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/kontostaende/

Termine

  • 20. - 21.04.2024 - Landesparteitag 24.1 in Krefeld
  • 27.04.2024 - Kreisparteitag Bielefeld
  • 01.05.2024 - Wahlkampfauftakt der Piratenpartei
  • 05.05.2024 - Einladung Politiker*innen Speeddating in Schwerte - Helder #517727
  • 06.05.2024 - Fishbowl Diskussion zur EU Wahl in Dorsten - Schoresch #517156
  • 08.05.2024 - Podiumsdiskussion zur EU-Wahl am Quirinius Gymnasium Neuss - Sven
  • 08.05.2024 - Speed-Debating zur Europawahl Jugendeinrichtung K³ City Krefeld - #518720 Helder
  • noch nicht terminiert KW21 (20. - 26.05.) Podiumsdiskussion zur EU Wahl in Solingen - Sven #517105
  • 24.05. - 26.05.2024 - CSD Düsseldorf
  • 28.05.2024 - Parteienmesse zur EU-Wahl Hans-Böckler-Berufskolleg der Stadt Oberhausen - pending
  • 08.06.2024 - CSD Bielefeld
  • 09.06.2024 - Wahlen zum Europaparlament
Termine der PIRATEN NRW: https://www.piratenpartei-nrw.de/landesverband/termine/

(Bitte teilt uns eure Termine mit, Stammtische, Infostände, Sitzungen etc. ist wichtig!)

Tastenquäler erwähnt eine Liste mit allen CSD-Terminen (Link folgt)

Anträge an den LVor

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #518967 Finanzantrag des vKV Recklinghausen 1 Mai

Datum:

  • 10. April 2024

Antragsteller:

  • Joshibaer

Unterstützer: Melanie, Helder, Tatjana

Antrag:

Hallo lieber LaVo, wie in jedem Jahr ist der vKV Recklinghausen am grünen Hügel zur Eröffnung der Ruhefestspiele dabei. Für die EU Wahl veranstalten wir am 18.05.2024, 25.05.2024, 01.06.2024 und am 08.06.2024 jeweils einen Infostand. Für den EU-Wahlkampf und den 1 Mai der beantragt der vKV Recklinghausen ein Werbemittelbudget von 600€.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Ysann, Wolf, Sven
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: 600€
  • virtueller Kreisverband Recklinghausen

Finanzantrag - #519153 Finanzantrag Transporter

Datum:

  • 16. April 2024

Antragsteller:

  • Daniel, wako


Antrag:

Antrag: Für den Transporter, mit dem Plakate und Technik zum LPT gebracht werden, beantragen wir ein Budget von 400 €. Beschreibung: 1.500 Plakate plus Technik sind in Essen, 400 Plakate holt Daniel schon Donnerstag aus Neunkirchen-Seelscheid damit ab.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, balli, Wolf, Sven, Ysann
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - #519104 Beauftragung Akkreditierung LPT24.1

Datum:

  • 15. April 2024

Antragsteller:

  • wako


Antrag:

Liebe Kolleg:innen, hiermit beantrage ich die Beauftragung von Frank Herrmann für die Akkreditierung zum LPT24.1 in Krefeld. LG wako


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Martin, Ysann, Wolf, Balli
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Aktuelles aus den Kommunen NRW

Bisheriger Stand: 04.04.2024

18.04.2024

Stadt, Landkreis, Fluss

Reinhard Beckmann fragt bzgl. Details zur Veranstaltung mit Digitalcourage und bekommt Antwort.

Aktuelles zur Europawahl

Bisheriger Stand: 04.04.2024

Infomails

Next ToDo

Webseite

https://www.piratenpartei-nrw.de/wahlen-und-programm/europawahl-2024/

  • Kandidatenseiten Sven: Video pending

Kopfplakate

  • werden auf dem LPT verteilt

Sonnenbrillen

  • Lieferung angekündigt für den 22.04.

Sonstiges Wichtiges

LPT 24.1

Am Freitag geht es mit Vorbereitungen zum LPT ab 15:00 Uhr los. Plakate werden dann ebenfalls bereits angeliefert (Abholung aus Neunkirchen-Seelscheid) und am Sa und So an die Gliederungen verteilt.

#519107: Fwd: Bestellbestätigung vKV Recklinghausen/wako

  • klären: Shopbestellungen - Listen führen, welche Gliederungen wie viel von den 350€ in Anspruch nehmen
  • Verfahren KV/vKV

Beträge über 350 € wird mit vKV-Konto verbucht, die Rechnung geht an den LV. KVs suchen sich die Lieferquelle selbst aus und erhalten gegen Vorlage der Belege eine Erstattung bis 350 €.

#519219: Neuigkeiten aus der Bundesschatzmeisterei

1. Rückzahlung Parteienfinanzierung

Wir haben nun den endgültigen Bescheid des Bundestags erhalten. Demnach müssen wir zwar für die Jahre 2018 bis 2021 etwas zurückzahlen, aber für die Jahre 2022 und 2023 erhalten wir mehr Geld. Insgesamt erhalten wir 24000€ zusätzlich von denen aber 7000€ Teil des Vorschusses für 2024 sind. Den Bescheid habe ich euch an diese Mail angehängt.

2. Rückrechnung

Da die Parteienfinanzierung für die Jahre 2018 bis 2023 neu festgesetzt wurde, müssen wir nun auch für alle Jahre nach der damals geltenden Verteilung die Gelder neu berechnen. Wir berechnen also für alle neu, wie viel Geld ihnen nach der jetzt festgesetzten Parteienfinanzierung für die jeweiligen Jahre zusteht und verrechnen dies mit dem in 2023 einbehaltenen Geld und dem jetzt vor kurzem ausgezahlten Vorschuss. Sobald alle offenen Fragen diesbezüglich geklärt sind, zahlen wir noch die restlichen Gelder aus. Nach aktuellem Stand haben nur Bremen und Hamburg durch den fehlerhaften Vorschuss zu viel Geld erhalten, alle anderen Landesverbände können mit einer weiteren Auszahlung rechnen.

Wichtige Links und Hinweise

Bitte sendet Informationen zu Infoständen, Mitgliederversammlungen, Stammtischen und sonstigen Veranstaltungen per Mail an vorstand@piratenpartei-nrw.de. Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist. Außerdem hilft ein Eintrag in den NRW Kalender Neumitgliedern und Interessierten und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 02.05.2024 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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