2024-05-02 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 27. Vorstandssitzung des 16. Landesvorstandes am 02.05.2024

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 18.04.2024
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Sven Bechen

  • 19.-21.04. LPT + VL
  • Pressemitteilung zu den Erkenntnissen rund um Garzweiler II und Lützerath geschrieben
  • 25.04. Arbeitstreffen ergänzter LaVo
  • 01.05. Infostand und Wahlkampfauftaktveranstaltung in Recklinghausen
    • damit verbunden entsprechender Austausch mit dem 1V Bund

Andrea Deckelmann

  • 19.-21.04. LPT
  • LaVo Nachwahlen im Wiki/Web/Vorstandsblog aktualisiert
  • LPT Anträge bearbeitet, Satzung angepasst Wiki/Web
  • 2 Pressemitteilungen versendet/geblockt
  • QR-Code Aufkleber https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/2024/04/24/wahlkampfauftakt-euro2024-aufkleber/ Fettes Dankeschön an kreon
  • 24.04. AGÖA Sitzung
  • Arbeitstreffen vorbereitet
  • 25.04. Arbeitreffen neuer LaVo
  • 26.04. WKO Sitzung
    • Flyerversand zum 01. Mai für Gliederungen koordiniert
  • Organisatorisches im Nachgang des LPTs
  • 29.04. Vorstandssitzung Düsseldorf
  • 01.05 Infostand DGB Fest Düsseldorf
  • Tickets bearbeitet, Kalenderpflege, viele viele Kleinigkeiten

Hélder Aguiar

  • erstmal fertig geurlaubt
  • Teilnahme am ersten Arbeitstreffen des LaVo und GO-Aufgaben aufgefangen, die mir zugeworfen wurden
  • Sonnenbrillen für das Gewinnspiel geordert, Vorbereitung inklusive
  • Infostand 1. Mai in Recklinghausen vorbereitet und durchgeführt
  • Liveschalte zum Wahlkampfauftakt begleitet (auch technisch)

Wolf Roth

  • LPT NRW 2024.1 in Krefeld 19.04 bis 21.04

Aufbau, Plakatverteilung, SÄA001, Vortrag "Kommunalfinanzen", Abbau

  • 22.04.2024 Fraktionssitzung, Rathaus Troisdorf

Carsten Nyga

Ann Keddi

  • LPT 20.04. in Krefeld Protokoll
  • Arbeitssitzung 25.04.
  • SoMe
  • AGÖA
  • Tickets geschubst und im Ticketsystem feucht durchgewischt
  • 2 Pressemitteilungen "verSoMeT"
  • 24.04. AGÖA Sitzung
  • Mumblesitzung mit Sandra

Martin Schwarz

  • Teilnahme an diversen Kommunale Sitzungen
  • Material für den LPT mit einem Mitglied der AG Technik aus dem Lager in Essen geholt und zum LPT transportiert.
  • Teilnahme LPT
  • Plakatiererlaubnis für 3 Städte eingeholt.
  • Plakatiert
  • Merchandise – Artikel für den Infostand bestellt

Sandra Leurs

  • 19.04.2024 bis 21.04.2024 LPT
  • Infostand Düsseldorf unterstützt beim DGB Fest 1.Mai
  • Letzten Montag mit Ysann versucht eine Schulung im Ticketsystem zu machen. Ich habe noch keinen Zugriff
  • Daniel angeschrieben wegen neuem Passwort, da es nicht selbstständig generiert werden kann.

Berichte Statistik

  • Mitglieder

02.05.2024 - 1355/552 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

  • BAR-Kassenbestand

15.04.2024- 144,60€

  • GLS - Giro-Konto

02.05.2024 - 7.400,49 € * GLS - Zinsertragskonto gelöscht/übertragen 04/24 08.02.2024 - 29,99 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

02.05.2024 - 74.511,67 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

02.05.2024 - 186.634,86 €

vKV Kontostände (Stand 29.04.2024)

aktuellste Übersicht immer hier: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/kontostaende/

Termine

  • 05.05.2024 - Einladung Politiker*innen Speeddating in Schwerte - Helder #517727
  • 06.05.2024 - Fishbowl Diskussion zur EU Wahl in Dorsten - Schoresch #517156
  • 08.05.2024 - Podiumsdiskussion zur EU-Wahl am Quirinius Gymnasium Neuss - Sven
  • 08.05.2024 - Speed-Debating zur Europawahl Jugendeinrichtung K³ City Krefeld - #518720 Helder
  • 11.05.2024 - ab 14 Uhr Marijuana March 2024 Düsseldorf Hofgarten, Ratinger Tor
  • noch nicht terminiert KW21 (20. - 26.05.) Podiumsdiskussion zur EU Wahl in Solingen - Sven #517105
  • 24.05. - 26.05.2024 - CSD Düsseldorf
  • 28.05.2024 - Parteienmesse zur EU-Wahl Hans-Böckler-Berufskolleg der Stadt Oberhausen - pending
  • 08.06.2024 - CSD Bielefeld
  • 09.06.2024 - Wahlen zum Europaparlament

Termine der PIRATEN NRW: https://www.piratenpartei-nrw.de/landesverband/termine/
(Bitte teilt uns eure Termine mit, Stammtische, Infostände, Sitzungen etc. ist wichtig!)

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #519549: Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung

Datum:

  • 28. April 2024

Antragsteller:

  • wako


Antrag:

Durch die Vorstandsnachwahlen auf dem LPT24.1 ergeben sich Änderungen in der Aufgabenverteilung im Vorstand. Der Vorstand beschließt die Änderungen, wie auf dem Arbeitstreffen am 25.04. besprochen.

Beschreibung:

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Martin, Helder, Sandra, Sven, Ysann, wako
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #519326 Finanzantrag vKV Herne

Datum:

  • 22. April 2024

Antragsteller:

  • Lars

Unterstützer: Jürgen, Bernd

Antrag:

Der vKV Herne beantragt € 348 für Werbemittel aus dem NDS Shop.

Beschreibung:

Eine Liste liegt dem Antrag bei, die Kosten sind durch den LaVo Zuschuss gedeckt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Ysann, Wolf, Balli, Sven
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 348
  • virtueller Kreisverband Herne

Finanzantrag - #519425: Finanzantrag - EU-Wahlkampfauslagen

Datum:

  • 24. April 2024

Antragsteller:

  • Mite

Unterstützer: Oliver, wako

Antrag:

Hallo lieber Vorstand,

wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmitteln in Höhe von 500,00 € aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Leverkusen. Die Mittel sind zweckgebunden für den kommenden Wahlkampf des vKV Leverkusen.

Beschreibung: Mit dem Budget sollen alle anfallenden Ausgaben rund um den Wahlkampf beglichen werden. Dieses betrifft, aber nicht exklusiv: Reisekosten für Plakatierungen, Auslagen für Genehmigungen, Handwerksmaterial (Holzkeile, Rohre, Fahnenstab o.ä.)

- Zu Merch, bestellbar oder bereitgestellt über die Partei, ergeht aufgrund des Zuschussangebots noch ein separater Finanzantrag - Mit piratigen Grüßen, Mite Piratenbüro Leverkusen


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Ysann, Balli, Sven, Sandra
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - #519468 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 24. April 2024

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Ysann, Balli, Sven, Sandra
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #519470 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 24. April 2024

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Ysann, Balli, Sven, Sandra
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Aktuelles aus den Kommunen NRW

Bisheriger Stand: 18.04.

02.05.2024

Stadt, Landkreis, Fluss

Ratingen möchte Plakatiergenehmigungen beantragen bzw. hat bereits diese beantragt, jedoch ohne erhaltene Genehmigung.

Aktuelles zur Europawahl

Bisheriger Stand: 04.04.2024

Infomails

Plakate

https://cloud.piratenpartei-nrw.de/s/eSmTC8gbREdWSJE

Flyer

Zwei Flyer - Themen und Kandidat:innen werden wohl am Freitag in der WKO "abgesegnet". Den Versand an die Gliederungen, die am 1. Mai Infostände hatten und bekannt waren (in NRW Recklinghausen, Köln und Düsseldorf), wurden in kleiner Auflage und per Epress an die Gliederungen versendet, damit wir irgendwas haben. Der Themenflyer hat noch Macken, das werden wir wohl am Freitag geklärt kriegen. Danach gibt es die Flyer hoffentlich im Shop zu bestellen.

Zuschuss für Gliederungen zur EU-Wahl

Der LaVo hat einen Zuschuss von 350 € für Merch/Flyer etc. zur EU-Wahl an alle Gliederungen beschlossen. zum Nachhalten: https://cloud.piratenpartei-nrw.de/s/pTiA2msTbZtqWRi

Next ToDo

Webseite

https://www.piratenpartei-nrw.de/wahlen-und-programm/europawahl-2024/

  • Kandidatenseiten Sven: Video pending

Sonnenbrillen

dafür sollten wir einen Teil unseres SoMe Budget nutzen
Es werden Ideen und Anregungen zu weiterer SoMe-Arbeit geäussert (Insta, TikTok, bezahlte Werbung)

SoMe zur Europawahl

Sonstiges Wichtiges

Ticket 519665

Jugend trifft Politik – Der Europawahl-Talk Sonntag, 02.06., Uhrzeit: 12:30 Uhr - 16 Uhr in Düsseldorf
"Wir möchten Sie daher herzlich einladen, an unserer Veranstaltung teilzunehmen oder eine geeignete Vertretung Ihrer politischen Partei zu entsenden. Ihre Anwesenheit würde dazu beitragen, die politische Bildung und die Beteiligung junger Menschen zu fördern und eine umfassende Diskussion über die Zukunft Europas zu ermöglichen. Wir bitten Sie, uns bis zum 15.05.2024 mitzuteilen, ob Sie an unserer Veranstaltung teilnehmen können.
Zusätzliche Infos über unsere Einrichtung, einen Zeit- und Programmplan, sowie Beispielthemen habe ich dieser Nachricht angehängt. 
Wir würden uns sehr darüber freuen, Ihre Unterstützung und Ihr Engagement zu gewinnen, um gemeinsam die politische Beteiligung und den Austausch zwischen der Jugend und Ihrer Partei zu fördern.
Bisher zugesagt haben Dr. Sabrina Proschmann (SPD), Moritz Körner (FDP), Özlem Demirel (Die Linke) und Janina Singh (Bündnis 90/Die Grünen)."
Sven überlegt, den Termin wahrzunehmen, muss aber noch mit anderen Terminen abklären.

Ticket 519443

Einladung zur kostenfreien Online-Seminarreihe: Kommunalpolitik für eine nachhaltige Zukunft
Das ist für jetzige und kommende Kommunalpolitiker:innen interessant? Wenn ja, wie verteilen wir das?
Helder benachrichtigt unsere kommunalen Mandatsträger:innen
MyDarkStar berichtet über eine Veranstaltung in Detmold, bei der er eine Rede halten möchte und bedankt sich für das sinnvolle Wirtschaften des LV.

Wichtige Links und Hinweise

Bitte sendet Informationen zu Infoständen, Mitgliederversammlungen, Stammtischen und sonstigen Veranstaltungen per Mail an vorstand@piratenpartei-nrw.de. Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist. Außerdem hilft ein Eintrag in den NRW Kalender Neumitgliedern und Interessierten und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 16.05.2024 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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