2024-04-04 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 25. Vorstandssitzung des 16. Landesvorstandes am 04.04.2024

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 21.03.2024
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Sven Bechen

  • Nach längerer Krankheitszeit wieder einigermaßen auf den Beinen und back

(Anm. d. Protokolls: wb1V! )

  • Kleinigkeit an Zitat und Bildauswahl zu einem SoMe-Post
  • Tickets abgestimmt und versucht auf dem laufenden zu bleiben
  • "Lokalchaos Bergisches Land" (- Ich finde dafür keine Worte mehr

Andrea Deckelmann

  • 2 WKO Sitzungen
  • Korrespondenz wg. Plakatlieferungen
  • Plakatbestellungen koordiniert
  • Antragkommission
  • LPT Orga
  • AGÖA Sitzung: Social Media Plan zur EU-Wahl mit Ysann
  • Blogbeitrag Ressort IV redaktionell bearbeitet/geblogt
  • Tickets bearbeitet, Kalenderpflege, Kleinigkeiten

Wolf Roth

  • Spam im RT löschen, Antrag zum LPT erstellt

Carsten Nyga

Christoph Bonnemann

Ann Keddi

  • AGÖA Sitzung: Social Media Plan zur EU-Wahl mit wako
  • AGÖA (Lektorate usw-)
  • SoMe (Helder EU Assange, Cannabis, Ostern)
  • Tickets schubsen, Spam löschen

Martin Schwarz

Berichte Statistik

  • Mitglieder

20.03.2024 - 1357/535 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

  • BAR-Kassenbestand

15.01.2024- 144,60€

  • GLS - Giro-Konto

08.02.2024 - 8.353,75 €

  • GLS - Zinsertragskonto

08.02.2024 - 29,99 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

21.03.2024 - 70.530,68 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

21.03.2024 - 186.679,46 €

vKV Kontostände (Stand 15.01.2024)

aktuellste Übersicht immer hier: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/kontostaende/

Termine

  • 20. - 21.04.2024 - Landesparteitag 24.1 in Krefeld
  • 01.05.2024 - Erster Mai
    • mit Infostand in Recklinghausen am "grünen Hügel"
    • mit Infostand DGB Fest Düsseldorf am Johannes-Rau-Platz
  • 05.05.2024 - Einladung Politiker*innen Speeddating in Schwerte - Helder #517727
  • 06.05.2024 - Fishbowl Diskussion zur EU Wahl in Dorsten - Schoresch #517156
  • 08.05.2024 - Podiumsdiskussion zur EU-Wahl am Quirinius Gymnasium Neuss - Sven
  • noch nicht terminiert KW21 (20. - 26.05.) Podiumsdiskussion zur EU Wahl in Solingen - Sven #517105
  • 24.05. - 26.05.2024 - CSD Düsseldorf
  • 28.05.2024 - Parteienmesse zur EU-Wahl Hans-Böckler-Berufskolleg der Stadt Oberhausen - pending
  • 08.06.2024 - CSD Bielefeld
  • 09.06.2024 - Wahlen zum Europaparlament
Termine der PIRATEN NRW: https://www.piratenpartei-nrw.de/landesverband/termine/

(Bitte teilt uns eure Termine mit, Stammtische, Infostände, Sitzungen etc. ist wichtig!)

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #518105: Antrag finanzielle Unterstützung

Datum:

  • 26. März 2024

Antragsteller:


Antrag:

Ahoi lieber Landesvorstand,

hiermit möchte ich Euch als Vorsitzender und im Namen meiner Untergliederung um finanzielle Unterstützung bitten. Der Landesverband Brandenburg plant in diesem Jahr kommunale, europäische und Landtagswahlen zu bewältigen, obwohl die finanzielle Situation des Landesverbandes äußerst angespannt ist. Daher benötigen wir dringend Unterstützung.

Beschreibung:

In meinem Regionalverband haben wir flächendeckend in allen Wahlkreisen Kandidaten aufgestellt. Unser Ziel ist es, die vorhandenen Mandate zu verteidigen und im Landkreis Oder-Spree sogar eine Fraktionsstärke zu erreichen. Hierfür möchten wir die Möglichkeit des Plakatierens nutzen, einschließlich des Angebots für Großplakate vom Bundes, das uns jedoch nur für die Europawahl zur Verfügung steht. Wir planen, in den kommenden Wochen bis zum 9. Juni im gesamten Gebiet des Regionalverbandes zu plakatieren, Großplakate aufzustellen, Flyer zu verteilen und Standaktionen durchzuführen. Aus diesem Grund bitten wir Euch um einen finanziellen Zuschuss in Höhe von 500€.

Diskussion:

Fragen zu Wahlbedingungen und Angaben zur zukünftigen Finanzierung weiterer Wahlkämpfe

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wolf, sven, wako, ysann
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:

Finanzantrag - #518622 Finanzantrag der vkv Duisburg für ein frei verwendbares Budget in Höhe von 150,00 €

Datum:

  • 2. April 2024

Antragsteller:

  • Reinhard

Unterstützer: Kurt, wako

Antrag:

Diese 150,00 € benötigen wir für die Finanzierung für die Durchführung einer Mitgliederversammlung am 02-08-2024 in Verbindung einer Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl in Duisburg. Diese Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahlen wird aber am 02-08-24 unterbrochen, um weitere Kandidaten M/W/D nach wählen zu können. Des Weiteren soll das auch für die Abdeckung der Verwaltungskosten des Piratenbüro zur Verfügung stehen. Die entsprechenden Nachweise werden dann per Mail nachgeliefert, weil mit der Einlieferung der letzten Kontoauszüge, die per Post unterwegs sind, wird wahrscheinlich nichts mehr per Post kommen. 

Raumkosten: ca. 60,00 + Steuer 2024 €
Ort:
47137 Duisburg-Meiderich
Magerethenhof
Augustastraße 8
Uhrzeit 19:00 Uhr


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: ysann, wako, sven, wolf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: 150 €
  • virtueller Kreisverband Duisburg

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - 518375 Finanzantrag vKV Leverkusen

Datum:

  • 31. März 2024

Antragsteller:

  • Mite

Unterstützer: Oliver, wako

Antrag:

Hallo lieber Vorstand, Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von 22,90 € aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Leverkusen. Die Mittel sind zweckgebunden für die Postfach Jahresmiete des vKV Leverkusen. Beschreibung: Der vKV Leverkusen unterhält, damit dieser schriftlich erreichbar ist, seit Jahren ein Postfach bei der deutschen Post. Dafür ist im Voraus eine jährliche Miete fällig. Als Auftraggeber des Postfachs erhalte ich die entsprechende Rechnung. Die Abbuchung / Überweisung erfolgt entsprechend zeitnah von meinem Konto. Mit piratigen Grüßen, Mite Piratenbüro Leverkusen


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Wolf, Ysann, Sven
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - 516500 Antrag Übernahme Domains

Datum:

  • 28. Februar 2024

Antragsteller:

  • Rene

Unterstützer: Harald, Karl Heinz

Antrag:

Lieber Vorstand, ich stelle für den VKV Köln den Antrag, die folgenden vom VKV genutzten Domains in den LV Vertrag zu übernehmen:

piratenpartei.koeln piratenpartei-köln.de piratenpartei-koeln.de

Die Domains linken auf folgende IP: 78.47.89.129 Die Antragsunterstützer sind in Kopie.

Piratige Grüße - René


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Wolf, wako, Sven, Ysann
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

{{NRW:AntragLVOR 

| Typ = Sonstiges
| Titel = #517738 Mitgliedsantrag
| Datum = 21.03.2024
| Antragsteller = 
| Unterstützer = 
| Antrag = Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht). 
| Beschreibung = 
| Diskussion = 
| Dafür = Wolf, wako, Ysann, Sven, Martin
| Dagegen =
| Enthaltung = 
| Antragsstatus = angenommen 
| AnmerkungDesVorstands =


Aktuelles aus den Kommunen NRW

Bisheriger Stand: 21.03.2024

04.04.2024

Stadt, Landkreis, Fluss

Aktuelles zur Europawahl

Bisheriger Stand: 07.03.2024

Infomails

Next ToDo

Webseite

https://www.piratenpartei-nrw.de/wahlen-und-programm/europawahl-2024/

  • Kandidatenseiten Sven: Video pending

Kopfplakate

  • Lieferung abklären

Sonstiges Wichtiges

Wahlkampfauftakt 01.05.

https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024/Wahlkampfauftakt#Einladung_vom_01.04.2024

Ausschreibung AG Technik

https://cloud.piratenpartei-nrw.de/index.php/f/54240

#518720: Einladung! Speed-Debating zur Europawahl

zur anstehenden Europawahl möchten wir, der Jugendbeirat Krefeld, gemeinsam mit den Jugendeinrichtungen together und K³ City, ein Speed-Debating organisieren. Junge Menschen sollen die Gelegenheit bekommen in den direkten Austausch mit Politiker*innen zu kommen und ihre Anliegen zu besprechen. Dafür planen wir ein interaktives Format! 

       Speed-Debating
       08. Mai 2024 um 18 Uhr
       Jugendeinrichtung K³ City /  Mariannenstraße 106, 47799 Krefeld

Wichtige Links und Hinweise

Bitte sendet Informationen zu Infoständen, Mitgliederversammlungen, Stammtischen und sonstigen Veranstaltungen per Mail an vorstand@piratenpartei-nrw.de. Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist. Außerdem hilft ein Eintrag in den NRW Kalender Neumitgliedern und Interessierten und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 18.04.2024 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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