Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr
Moderation: Thomas Ganskow
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/brSKnCiCKM4FHqb
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
- Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de
- Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
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Junge Piraten
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Neues aus dem Europaparlament
Wahlen 2021 - Kampagne(n)
- Lattenrost-Kanal für UU-Kampagne:
- Sachsen-Anhalt 06.06., Berlin 26.09., Mecklenburg-Vorpommern 26.09 (findet definitiv statt) ., Thüringen 26.09.
- 1 x Kommunalwahl
- 1 x Bundestagswahl 26.09.
- https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Unterst%C3%BCtzerunterschriften
- UU-Anforderungsbeitrag auf PPDE-Seite (oben gepinnt) jetzt online: https://www.piratenpartei.de/2021/03/22/unterstuetzungsunterschriften/
- Schreiben an die Bundestagsabgeordneten des eigenen Bundeslandes hinsichtlich Absenkung der Unterstützerunterschriften wurden versandt von NDS, SH, HE, BY
- WKO-Bund
- Morgen wird im Innenausschuß des BT über die Senkung der UU beraten, übermorgen auf der Agenda als TOP 46 in zweiter und dritter Beratung.
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo
Wollen Pfingstmontag Sammelaktion machen.
- Ja: Mark Hintz (SH), Christian Horn (Thüringen), Matthias Pfuetzner (HE), , Thomas Ganskow NDS, Tyg AG Umwelt, Sandra Leurs (AG Gesund ), Michael Knödler (BW), Macburns (BY), Macburns (Migration & Asyl)., Tinka (BB)
- Nein:
- Enthaltung:
BayernBY: Mickey Sinclair @PirateSoul4
- Alle beschäftigt mit Dinge.
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas
- wir haben die AV der Direktkandidaten am Samstag den 15.5.2021 abgehalten und haben für 5 Wahlkreise Kandidaten aufgestellt.
- WK 56, Axel Heidkamp
- WK57, Stefan Günther
- WK58, Thomas Ney
- WK 60, Mathias Täge
- WK 61, Leider haben wir in unserer Landeshauptstadt Potsdam den Kandidaten Thomas Bennühr nicht aufstellen können weil es zu viele Gegenstimmen gab, das hat hat zu Unmut bei einigen Basismitgliedern geführt, die der Meinung waren das persönliche Befindlichkeiten doch hinten an stehen sollten. Wir überlegen, ob wir die AV als Präsenzveranstaltung wiederholen wollen.
- WK 62, Guido Körber
- WK 59, WK 63 bis 65 haben wir noch keine Kandidaten, hier erscheint der Versuch einer neuen AV angesichts der geringen Mitgliederzahl wenig aussichtsreich.
- ansonsten sind viele aus Brandenburg noch mit dem hyBPT beschäftigt.
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
- heute verteten durch Florian Lancker, der als Wahlkampfkoordinator benannt wurde.
HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- Vorläufige Ergebnisse aus der Briefversandaktion: Rücklauf unter 1%, 2/3 davon im städtischen Bereich
- Aktueller Gesamtstand Landesliste: 528, davon bestätigt 243, zusätzlich 22 ungültig
- Aufstellung eines weiteren Direktkandidaten (Wahlkreis 41), eine weitere ist eingeladen (Wahlkreis 27) für den 29.05.
- Ich erinnere nochmals an die Möglichkeit zur Beteiligung an eine Sammelbestellung für Brillen- aka Displayputztücher https://nds-piraten.pad.foebud.org/Tuecher
- Ansonsten haben wir hier einiges mit den Kommunalwahlen zu tun. Im LK Hildesheim haben wir einen Landratskandidaten aufgestellt, der muss jetzt noch 270 Unterschriften zusammen bekommen. Zudem fünf von 12 Wahlbereichen des Kreistags belegt und für den Stadtrat Alfeld. In Hannover alle 13 Wahlbereiche für die Regionsversammlung, alle 14 für den Rat der Stadt Hannover und für 10 von 13 Stadtbezirken. Nach unten hin wird es immer schwieriger, weil die Leute dort wohnen müssen und die "Gefahr", ein Mandat zu erhalten und dann auch ausfüllen zu müssen, steigt. Wahrscheinlich stellen wir auch noch eine Person für die Kandidatur zur Regionspräsidentschaft auf. Dafür müssen dann dank Vertretung in der Regionsversammlung keine Unterschriften mehr gesammelt werden.
Nordrhein-WestfalenNRW: Hélder Aguiar, @piratheriag
- Lavo-Sitzung am Donnerstag 20.05.
- Briefwahl für einen neugegründeten KV Mettmann läuft
- Finanzantrag für den LPT am 3. und 4. Juli in Dortmund läuft
- Landtagswahltermin steht fest. 22. Mai 2022 - 364 Tage
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSA: Zora
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Modul 2 der Video-Reihe SoMe wird vorbereitet auch wieder als Videoschulung für die Piraten Akademie
- Ende Gelände kommt nach SH vom 29.Juli bis zum 02. August um gegen den geplanten LNG-Terminal zu demonstrieren.
- Ich habe ein Interview/Workshop an einer Uni in Hamburg, über die neuen Führungskonzepte & Beteiligung in Computervermittelter Kommunikation und agile Arbeit & psychologisches Empowerment
- Beschaffung Lastenrad
- Vorbereitung Klage wegen UU bei Landtagswahl
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- Das Council-Meeting findet am 5. + 6. Juni statt.
- Nächste Sitzung des PPEU-Boards ist am 19.05.2021, 19.00h MESZ auf dem PP-CZ – Jitsi
- Danach folgen a)
die TEC Group Pirates Times Editors Meeting (BBB-Server) und b) die Statutes Group (2. Kammer des Councils)
- Die letzte Sitzung des PPI-Boards war am 12.05.2021
- Themen waren Sozialmedia, Beitritt einer PP aus der Türkei, ECOSOC Quadrennial Report
- Nächstes PPI-Socializing Event (Pirate Beer) am 28.05.2021
- https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Pirate_Beer
- General Assembly am 3./4. Juli (wenn bis Freitag kein Veto kommt). Muss von der IK vorbereitet werden.
- Es gibt ein PAV gegen einen Piraten aus Deutschland, der auch in der PP-Österreich Mitglied ist (Fortsetzung der Unicorn-Affäre). Die 1. Verhandlung fand am 16.05. nach dem hyBPT211 vor dem SG der PP-AT statt.
- Internationale Koordination:
- Nächste Sitzung am 25.05.2021 „im Anschluss“ an das TeamPolGf. ca. ab 21.30h
- Letzte Sitzung war gefüllt mit Länderberichten und der Abberufung eines unserer PPEU-Council-Mitglieder seitens des BuVo, ohne dass es hierfür eine Mitteilung oder Begründung gab.
- Unsere ECI/EBI zu „Freedom to Share” ist seit 10.12.2020 online. Es werden weiterhin Bündnispartner, Unterstützer/innen und Übersetzer/innen gesucht.
- Turnusgemäße Orga-Treffen am 02., 12. und 22. jeden Monats
- https://freesharing.eu/
- a) PPI-Kalender: https://pp-international.net/calendar/
- b) IK- Test auf: https://internationale-koordination.de/de/internationaler-kalender/
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
- Treffen der AG letzte Woche
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: Angelika Saidi @zora
Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- PM zum Pflegereformgesetz, Freigabe ist drin.
- https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/bundespr-test-rgia0jn/pad/view/pm-2021-05-18-aufschrei-1z2k0tb
- PM zu RasterPsychotherapie von @wilk und @yessi ist in Arbeit:
- https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/edit/NApdkFiTmN5xpTRsy3fRcFFk/
- Donnerstag den 20.05.2021 ab 19.30 Uhr, Vorbereitungen für den Podcast am Freitag den 21.05.2021
- Freitag Aufnahme eines Podcastes zum Thema Pflegeausbildung-Generalistik- Pflege Ausbildungs-und Prüfungsgesetz- Pflegestudium -Pflegewissenschaften 19.00 Uhr im Mumble ab 19.30 Uhr im https://obs.ninja/?room=Pflegestimme&hash=5eb7 Pflegenotstand21
- Fragenpad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/3/code/edit/fed75ba4cfcfa41740bcf8ff289cd4e4/
- Positionspapier zum Bundesparteitag " Sichere Schule in Zeiten der Pandemie " eingestellt, für den laufenden #hyBPT. Zusammenarbeit mit @dieSocke, aka Oliver Ding @wilkspieker ( Listenkandidat2 NRW ) und der AG Gesundheit und Pflege
- Uni Heidelberg: Digitales, Robotertechnik Datenschutz
- Ich werde wenn ich die Zeit habe teilnehmen, habe auch Frank Herrmann und @Anja Hirschel den Link geschickt, über Telegram. Anja hat Interesse bekundet.
- http://www.medizinische-fakultaet-hd.uni-heidelberg.de/fileadmin/inst_geschichte_med/Docs/Aktuelles/Flyer_Ringvorlesung_SS21.pdf
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
Flucht und Migration Macburns / Mickey Sinclair @PirateSoul4
- Rettungskette Meeting.
- Innenministerkonferenz im Europapark Rust (Sa-So, 18.-20. Juni 2021) Seebrücke mobilsiert dahin das ist Freiburg an die Französischen Grenze. Baden- Württemberg.
- https://www.innenministerkonferenz.de/IMK/DE/termine/to-beschluesse/202106_16-18.html
Netzpolitik: N/A
Queer: N/A
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- AG Umwelt am Mittwoch, Arbeiten an PM/Blogbeiträgen zu kommenden Tagen "Artenvielfalt" & "Nachhaltigkeit"
- AG Energiepolitik am Di 25.5. 21:00 Uhr im BBB ...
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- im Mai ist "Parteitagspause" ab 2.Juni geht es mit AG-Sitzungen und Themenabenden weiter
- am 17.05.2021 gab es einen wirtschaftspolitischen Abend "zum Stand der Dinge" im Jitsi der Kölner Piraten.
- Die AG Wirtschaft unterstützt solche Veranstaltungen gerne mit Referenten.
Kommunales: @dkluever
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
AG Innenpolitik Vincent(wvincentl)
AG SingleMalt
TOP 4: Sonstiges
- Nachfrage wie hier zukünftig protokolliert werden soll - Gendersprache (Bastian)
- Antrag auf Meinungsbild: Wünscht die PolGf Runde eine einheitliche Regelung zu gegenderter Sprache in der Kommunikation? (Wenn ja: Dann Einbindung der AG Inklusion zur Erarbeitung einer solchen)
- Ja: Mark Hintz (SH), Christian Horn (Thüringen), Macburns (By), Macburns (Migration &Asyl.) Sandra Leurs ( AG Gesund )Sailorwolf, PolGef NDS,, Michael Knödler (BW), Orangebay (NRW), Matthias Pfützner (HE)
- Nein:
- Enthaltung: Tyg (Umwelt), Tinka (BB), Thomas Ganskow (NDS),
Informationen
Sitzung geschlossen um 21:09 MEZ
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