Sitzung eröffnet um: 20:00
Moderation: Pawel Borodan
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/p6ysrb8jqqKAFtq
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
SaveYourInternet
Junge Piraten
Cryptopartys
Landtags- und Kommunalwahlen
- Lattenrost-Kanal für UU-Kampagne:
- NRW Kommunalwahl (13.09.2020)
- HE Kommunalwahl (14.03.2021) (erste Infos heute unten bei Hessen)
- RLP Landtagswahl (14.03.2021)
- BW Landtagswahl (14.03.2021)
Neues aus dem Europaparlament
- Mitteilungen zum digitalen Impfpass wird es morgen geben
- weiteres dann hier https://www.patrick-breyer.de/?page_id=573082
- Samstag Videobeitrag zu biometrischen Daten von Patrick zu erwarten
Wahlen 2021 - Kampagne(n)
- vorauss. 4 x Landtagswahlen (incl. AGH)
- 1 x Kommunalwahl (NDS Kommunalwahl (12.09.2021) )
- https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Unterst%C3%BCtzerunterschriften
- Formular wie in BY für Bundeswebseite n Vorbereitung
- Planungsmumble nächsten Freitag, um 20:30 (und nun wohl immer regelmäßig Freitags)
- Schreiben an die Bundestagsabgeordneten des eigenen Bundeslandes hinsichtlich Absenkung der Unterstützerunterschriften wurden versandt von NDS, SH, HE, BY
TOP 2: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- Nächstes Board-Meeting ist am 17.03.2021 um 19.00h auf dem PP-CZ-Jitsi.
- Gemeinsames Board-Meeting PPI & PPEU am 20.03.2021 um 13.00h MEZ.
- Letztes Board-Meeting am 10.03.2021. 14.00h MEZ mit bemerkenswerten Ideen wie die Schaffung einer eigenen Blockchain. Und eines ist sicher: Das „Unicorngate“ wird uns weiter beschäftigen.
- Übersicht der Standing Committees in der PPI im Wiki:
- https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Standing_Committees
- Gemeinsames Board-Meeting PPI & PPEU am 20.03.2021 um 13.00h MEZ
- Die IK tagt das nächste Mal am 23.03.2021 „ca.“ 21.30h MEZ.
- Alle Termine stehen im Kalender:
- https://pp-international.net/calendar/
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
- 2 PMs: 1x Marketa, 1x Dany (Hongkong)
- https://twitter.com/MarketkaG/status/1370426306584834055
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @
- WIrd ab kommender Woche wieder 2-wöchentlich Dienstags tagen
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
- Treffen AG Datenschutz in der letzten Woche
https://wiki.piratenpartei.de/AG_Datenschutz/Protokoll/2021-03-09_-_Protokoll_AG_Datenschutz
- Auzug aus dem Protokoll:
TOP 4 App zur Kartierung von Überwachungskameras
Info aus Email: Ich habe neben der App zur automatischen Kartierung noch einen offline-Begleiter entwickelt. Damit kann man am Ende des Tages sehen, wie vielen Überwachungskameras man begegnet ist. Um die Normalisierung von Überwachung im Alltag zu durchbrechen, ist eine unmittelbare Benachrichtigung der Nutzer bei Kontakt mit einer Kamera möglich.
(es werden Interessierte gesucht die die App und deren Einsatz mit- und weiterentwickeln möchten. Insbesondere Kontakte zu OSM-Menschen sind gesucht,. Kontakte über AG Datenschutz bzw. im Protokoll)
- weitere Arbeit am Wahlprogramm
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: Angelika Zadi @zora
- Thomas Ganskow informiert darüber, daß bald wieder Aufkleber bestellt werden können. Zora wird Infos versenden, wenn neue Planungsinfos vorliegen
Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0
- YouTube-Kanal "Puls Reportage": Grob Falsche Reportage über Sexismus im Gamingbereich die mmn die ganze Thematik ins Lächerliche zieht
- -> Ordentliche Aufklärungsarbeit
- Orginalvideo runtergenommen, gibt aber noch das ein oder andere Reaktionsvideo: https://www.youtube.com/watch?v=jyx9QeahEz0
- Ein Video mit den wichtigsten Kritikpunkten zusammengefasst : https://www.youtube.com/watch?v=A2C183EVJUw&t=786s
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Letzten Freitag noch einen Artikel mit pr02 veröffentlicht. Berliner Mitte-Piraten haben ihn übernommen.
- http://www.piraten-mitte.de/?p=1457532
- Am 19.03.2021 findet im Piratensommer BBB eine Diskussionsrunde mit Pflegewissenschaflerin Martina Hassler statt, alle Angaben dazu findet ihr im Arbeitspad.
- https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/hZqyAGanWWFgV-ztRkV57hZ7/
- Ansonsten noch mal Wahlprogramm. Bis Freitag den 19.03.2021 muss es endgültig stehen.
- Videodreh für Vorstellungsrede AV in NRW für Listenplatz 1 oder 2. - Wurde heute gedreht.
- 20.03.2021 AV für die Bundestagswahl 2021 in NRW.
- Lime Survey Umfrage Ergebnis? Liegt noch nicht vor.
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
- unser nächstes Treffen im Mumble ist am 20.03. um 20h, Einladung ging ´raus.
Flucht und Migration Macburns / Mickey Sinclair @PirateSoul4
- Internationaler Tag gegen Rassismus.
- Erste PM ist schon fertig, kann gerne als Vorlage benutzt werden und umgeschrieben werden.
- Den Text kann ich per E-Mail verschicken an alle, die Interesse haben (noch nicht auf den HP).
Netzpolitik: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann
- kann dienstags nicht/damit entschuldigt
Queer: N/A
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- AG Energiepolitik heute 21:30 Uhr BBB-Brandenburg
- Agenda für Barcamp Energie am 10.4. soll heute gesetzt werden. Wir suchen noch Vorträge!
- Das Barcamp wird Hilfestellungen zum Wahlkampf geben.
- kommender Freitag, 19.3. nächster Klimastreik
- https://fridaysforfuture.de/allefuer1komma5/
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- Heute AG Wirtschaft um 21:30
- am Samstag 20.03. 12-18 Uhr Klausur der AG Wirtschaft - wir befassen uns mit dem BTWP
Kommunales: @dkluever
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
AG Innenpolitik: Vincent
- AG Sitzung nach dieser Runde ab ca. 21:30
- BPT: Antrag zum Zivil- und Katastrophenschutz, ggf. Antrag zum Polizeirecht
TOP 3: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo
- Update findet am 20.03. statt
- Wann: Freitag, 19. März, 20 Uhr
- Wo: Auf Big Blue Button: meet.piratensommer.de/b/dan-vc9-upr
- Live-Stream: youtu.be/BDZgO0_Sbco
Baden-WürttembergBW: Oliver Burkardsmaier @Burki70
- Landtagswahl. Ergebnisse: 0,6%, 0,8%, 1,2% und 1,7%. Insgesamt 0,1%
- In Welzheim 11,3%
- https://www.presseportal.de/pm/76876/4864589
- Details:
- https://wahlergebnisse.komm.one/01/produktion/wahltermin-20210314/08111000/html5/Landtagswahl_BW_2021_Land_BW_172_Wahlkreis_Wahlkreis_01_Stuttgart_I.html
- https://wahlergebnisse.komm.one/01/produktion/wahltermin-20210314/08119000/html5/Landtagswahl_BW_2021_Land_BW_172_Wahlkreis_Wahlkreis_17_Backnang.html
- https://wahlergebnisse.komm.one/04/produktion/wahltermin-20210314/08426000/html5/Landtagswahl_BW_2021_Land_BW_172_Gesamtergebnis_Landkreis_Biberach.html
- https://wahlergebnisse.komm.one/04/produktion/wahltermin-20210314/08421000/html5/Landtagswahl_BW_2021_Land_BW_172_Stadtkreis_Ulm_Universitaetsstadt_Ulm.html
- In Planung: Online.Tanzverbotsdemo zum Karfreitag
- 2. Serie Briefkästen-Beflyern zur UU-Sammlung, in anderem Design
BayernBY: Mickey Sinclair @PirateSoul4
- AV für Direktkandidaten läuft.
- Online-Unterschriftenformular aus Bayern ist in Arbeit für Bundesebene - Danke Tyg.
- auf BY-Ebene bisher 16 Anfragen mit knapp 40 verschickten Formularen
- Bezirksparteitag Oberbayern ist auch geplant.
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- gemeinsame Online-Veranstaltung mit ADFC - Verkehrswende Berlin wird verschoben (geplant für 22.3.), voraussichtlich auf 26.4. verschoben.
- nächste LaVo Sitzung 28.03.2021 (18:00 Uhr) im NRW Mumble, Gliederung Berlin, Vorstandssitzung
- falls jemand gut Filme schneiden kann: Suchen noch Unterstützung bei der Produktion von Video-Statements
BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas
- Hybrid-LPT und OPT am 27./28.3. Vorbereitungen laufen.
BremenHB:
- 27.03. AV geplant (Tyg berichtet)
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz
- Kommunalwahl 2021: Erste Hochrechnungen aus den KVs:
- Da waren noch weitere, ich habe noch nicht alles zusammengetragen, sind ja bisher nur erste Hochrechnungen
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
- Presseartikel: Anzeige gegen MP Schwesig
- https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Schwesigs-Laden-Pk-Piraten-Politiker-erstattet-Anzeige,coronavirus4614.html
- https://www.rnd.de/politik/keine-extra-corona-regeln-fur-politiker-ordnungsamt-weist-anzeige-von-piraten-vorsitzendem-kluver-zuruck-QCFZBI5IVZGLDIIMOGXJSFONJA.html
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- Bisherige Ergebnisse Verteilaktion UU-Briefe:
- WK 42 (städtisch, sehr politisch, mit Mandatsträger), Verteilung seit 09.03.: 26 Briefe, in Summe je 38 Formulare Landesliste und 36 Direktkandidat
- https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/TNS15Vk0tXFG1MZrhIktXo47BnJik2P7M18FR0LPSGY/present/
- Pressemitteilung vom 11.03.: Kita-Gesetzentwurf ist ein Rückschritt
- https://piraten-nds.de/2021/03/11/kita-gesetzentwurf-ist-ein-rueckschritt/
- Pressemitteilung vom 12.03.: Impfportal muss massiv überarbeitet werden
- https://piraten-nds.de/2021/03/12/impfportal-muss-massiv-ueberarbeitet-werden/
- Link zum Impfportal des Landes Niedersachsen:
- https://www.impfportal-niedersachsen.de/portal/#/appointment/public
- Am 22./23.05. ist der CSD in Hannover in Vorbereitung (Fahrraddemo und verteilte Stände)
- Anekdote aus der Twitterwelt: Der NDR hat eine Antwort von uns auf einen seiner Tweets ausgeblendet. Wir haben das heute mal bemängelt.
- https://twitter.com/PiratenNDS/status/1371882391590035457
- Da damit die Verteilung unserer Reaktion via NDR vermieden worden wäre, hat das Ganze schon ein Geschmäckle von Zensur. Wir schießen in mehr oder minder schön scheußlicher Regelmäßigkeit insbesondere gegen die Öffnungspolitik der Landesregierung, sowohl in Schulen wie in der Wirtschaft.
Nordrhein-WestfalenNRW: Hélder Aguiar, @piratheriag
- (Heute von Orangebay vorgetragen)
- AV zur BTW21 am kommenden Samstag, Akkreditierungsphase läuft bereits.
- mehr dazu dann nächste Woche
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Ergebnis Landesweit 0,5% für die Piraten - minus 0,3% (Keine Partei/Liste war schlechter.)
- Direktkandidaten (4 Stk) lagen zwischen 1,5% und 0,9%
- (Danach kamen ÖDP und Klimaliste mit 0,7%)
- Problematisch war die Wahl unter Coronabedingungen - dadurch über 60% Briefwähler. Und 7% weniger Wahlbeteiligung.. Aber es hilft alles nichts, das Ergebnis ist für mich desaströs. Einige andere sehen es positiver, da es in etwa das EU Ergebnis (0,6%) darstellt.
- Teilweise waren Städte, in denen gar nichts gemacht wurden, nur 0,1% schlechter als die, in denen es viele Plakate gab, viele Presseberichte, viel Anfragen der Medien. Aus Koblenz kann ich sagen, dass das Medieninteresse noch nie so hoch war, wie zu dieser Wahl. Es gab auch in Koblenz viele recht positive Presseberichte.
- AV zur BTW am 11.04 in Mainz (Open Air)
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSNA: tba
- (Thomas Ganskow berichtet):
- Unterschriftenhöhe zur LTW für Liste und DK um 70% gesenkt, von 1000 bzw. 100 auf 300 bzw. 30
- https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/landtagswahl/landtag-senkt-huerde-fuer-kleine-parteien-100.html
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Stream zu den Landtags- und Kommunalwahlen am Sonntag mit Gästen aus den jeweiligen Bundesländern
- Teil1: https://www.twitch.tv/videos/950198881?filter=highlights&sort=time
- Teil2: https://www.twitch.tv/videos/950200189?filter=highlights&sort=time
- Teil3: https://www.twitch.tv/videos/950201201?filter=highlights&sort=time
TOP 4: Sonstiges
- Auf Nachfrage wird bestätigt, dass das Pad zurzeit nicht mehr hüpft. :-D
Informationen
Sitzung geschlossen um 21:26 MEZ
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