Sitzung eröffnet um: 20:01
Moderation: Pawel Borodan
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/CicqMB5n929ddoq
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
SaveYourInternet
Junge Piraten
Cryptopartys
- Kryptoparty für Vereine: Mittwoch, 10.03. online nach Anmeldung:
- https://www.taunus-piraten.de/2021/02/termine-weiterer-veranstaltungen/
Landtags- und Kommunalwahlen
- Lattenrost-Kanal für UU-Kampagne:
- NRW Kommunalwahl (13.09.2020)
- Nichts Neues
Neues aus dem Europaparlament
Wahlen 2021 - Kampagne(n)
- vorauss. 6 x Landtagswahlen (incl. AGH)
- https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Unterst%C3%BCtzerunterschriften
- Schreiben an die Bundestagsabgeordneten des eigenen Bundeslandes hinsichtlich Absenkung der Unterstützerunterschriften wurden versandt von NDS, SH, HE, BY
TOP 2: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- Letztes Board-Meeting war am 24.02.2021 auf dem PP-CZ-Jitsi.
- Die Geschäftsordnung für den Vorstand wurde angenommen. Eine Besonderheit ist die Präambel bzgl. der Einhaltung des Verhaltenskodex bei Vorstandssitzungen.
- Nächstes Board-Meeting am 10.03.2021. 14.00h MEZ am Piratensommer-BBB.
- Übersicht der Standing Committees in der PPI im Wiki:
- https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Standing_Committees
- Das PPI-Barcamp am 27.02.2021 fand auf einer neuen Plattform statt: „Airmeet“. Diese Videokonferenz hat den Vorteil vieler Konferenzräume, in die man springen kann und ein Plenum. Sie eignet sich nach den ersten Erkenntnissen sehr gut für Barcamps bzw. einer Konferenz mit mehreren Panels.
Ein Ergebnis war, dass der Verhaltenscodex der PPEU auch für die PPI übernommen werden soll.
- Die IK hatte tagt das nächste Mal am 09. März „ca.“ 21.30h MEZ.
- Auf der letzten Sitzung wurde eine Aufstellung aller Affären, die in einen Zusammenhang mit der IK gebracht werden, sehr ausführlich diskutiert. Dass nach dieser langen Diskussion trotz eines konsenten Ergebnisses immer noch behauptet wird, dass man „den Dingen auf den Grund gehen müsse“ ist absolut unverständlich.
- Die „Piraten ohne Grenzen“ hat ihre Hauptversammlung am 27.02.2021 und haben den Vorstand für weitere 2 Jahre wiedergewählt, sowie die Satzung modernisiert. Der „Nationale Standort“ in Potsdam, Deutschland wurde auf- und angenommen. Unter anderem soll der Piraten-Codex nach 11 Jahren zeitgemäß weiterentwickelt werden.
https://pirates-without-borders.ch/?page_id=30
- Alle Termine stehen im Kalender:
- https://pp-international.net/calendar/
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
- Beitrag für Themenwoche 'Transparenz', leider wenig Resonanz auf der AG Datenschutz Mailingliste
- Vorbereitung AG Datenschutz Treffen nächste Woche Dienstag
- Nächstes Treffen der AG Datenschutz am 09.03.2021 - 21:00
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
- Es gibt ein (Radio-) Interview mit Anja.
- https://www.freefm.de/artikel/die-piratenpartei-entwicklungen-im-bereich-digitales-daten-und-urheberrecht
Drogen- & Suchtpolitik: zora
Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Donnerstag und Freitag Grundsatzprogramm Gesundheit Sitzung ab 19.30 Uhr im Mumble NRW Raum Gesundheit und Pflege
- Samstag ab 20.00 Uhr hier
- https://twitter.com/PirateGamingSH/status/1365708275598188544/photo/1
- Suchtsensibilisierung und Alkoholsucht, wurde eingeladen. ;)
- Eine PM in der Tube, es fehlen noch Daten:
- Selbsttestung
- https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/bundespr-test-rgia0jn/pad/view/pm-corona-selbsttestung-v04v0yj
- 19.03.2021 BBB Sitzung in Vorbereitung zu den Sozialgesetzbüchern XI und V mit Martina Hassler Pflegewissenschaftlerin.
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
- Themen in Arbeit zusammen mit den AGs Umwelt und AG Energie, zu denen bereits pads eingerichtet sind und Mitarbeit gern gesehen wird:
- ... und mit "AG Drogen" Thema Hanf, Boden gut machen.
Flucht und Migration Macburns / Mickey Sinclair @Mick07061699
- 10 März ist 75 Jahre Entnazifizierungs Gesetz
- Rettungskette 01.03.2021, Orga Sitzung besucht, Wer mitmacht, kann Zugänge für das Netzwerk bekommen.
- Chat:
- Internationaler Tag gegen Rassismus.
- AGABY Save the Date,Termin für unsere diesjährige Fachtagung ankündigen zu dürfen.
- https://www.agaby.de/
- Diese findet am Samstag, den 26. Juni 2021 statt. Schwerpunkt wird in diesem Jahr die Sichtbarkeit des integrationspolitischen Engagements sein.
- Wir planen aktuell, die Veranstaltungen in Präsenz durchzuführen und freuen uns sehr, dass die Stadt Augsburg und der Integrationsbeirat Augsburg die Gastgeberschaft übernommen haben.
Netzpolitik: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann
- kann dienstags nicht/damit entschuldigt
Queer: N/A
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- AG Energiepolitik ist in der Planung für ein Barcamp Energie am 10.4.
- AG Umwelt, jeden Mittwoch check von BTW-Programmantrag auf aktuelle Wahlbausteine etc
- AG Landwirtschaft (siehe oben) jeden 20. um 20:00 Uhr
- Teilnahme an Veranstaltungen bei campact & FFF in Planung
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- letzter Diskussionsabend leider wegen Terminkollision ausgefallen
- heute AG-Sitzung 21:30 Uhr
Kommunales: @dkluever
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
- nächste Sitzung am 24.03.2021 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble
AG Innenpolitik
TOP 3: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo
- Interview zu Memes für Forschungsprojekt
Baden-WürttembergBW: Oliver Burkardsmaier @Burki70
- Landtagswahlkampf, Infostände
- Interview in SWR Aktuell (kurz)
- anstehendes Interview Stuttgarter Zeitung
BayernBY: Mickey Sinclair @PirateSoul4
- Erste AV nach neuen Rahmenbedingungen sind in Bewegung.
- Briefe an Mitglieder wegen Unterschriften sammeln sind fast so weit
- Mails an Listenkandidaten, Gliederungen wg. WK-Orga-Dingen verschickt ...
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- wir haben jetzt einmal pro Monat Kooperations-Talks mit NGOs, anderen Parteien oder anderen Gruppen, nächstes Mal mit dem ADFC am 22.3. , voraussichtlich hier: https://wiai.whereby.com/maha
- der Youtube-Kanal in Berlin soll reaktiviert werden. Für Videos zum Posten sind wir sehr dankbar.
BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas
- LPT am 27.3., AV am 28.3., beides Hybridveranstaltungen
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz
- (Auch heute wegen Kommunalwahlterminen verhindert)
- auch heute wieder nichts wesentlich Neues. KVs bereiten sich weiter auf diverse Wahlen vor.
- WIr haben Antwort aus Berlin (von der SPD-Landesgruppe Hessen - Lina Fustok) wegen unseres Schreibens zu den UUs (ich packe das hier enfach mal ohne Kommentare hinein, ihr könnt Euch gerne euren Teil dazu denken, wir werden sie nochmal mit Rückfragen der Art, ob sie wirklich glaubt, daß den Parteien selbst obliegt, zu bestimmen, wie sie die Rahmenrichtlinien zur Zulassung zur BTW festlegen wollen):
- ich habe mich in unserer Fraktion schlau gemacht und erfahren, dass es wohl den Landesverbänden obliegt Abweichungen der Regelungen festzulegen.
- § 20 Absatz 3 des Bundeswahlgesetzes sagt: „Andere Kreiswahlvorschläge müssen von mindestens 200 Wahlberechtigten des Wahlkreises persönlich und handschriftlich unterzeichnet sein. Absatz 2 Satz 2 zweiter Halbsatz gilt entsprechend.“
- Hierfür sieht die Verordnung vor, dass auch von dieser Regelung abgewichen werden kann (§ 2 Absatz 3 der Verordnung). Das heißt auch hierfür können alternative Regelungen gefunden werden. Es ist also an den Landesvorständen, dies zu entscheiden und Alternativen vorzuschlagen: Der Landesvorstand einer Partei entscheidet für alle Gliederungen der Partei im Land, ob und in welchem Umfang diese Möglichkeiten genutzt werden können.
- Auch in § 27 ist explizit erwähnt in dem vom Bundestag verabschiedeten Maßgabebeschluss: „Die dadurch zulässigen Abweichungen von Bestimmungen des Bundeswahlgesetzes, der Bundeswahlordnung und der Satzungen der Parteien über die Wahl von Wahlbewerbern und von Vertretern für die Vertreterversammlungen bei der Aufstellung von Wahlbewerbern für die Wahl des 20. Deutschen Bundestages betreffen insbesondere die Aufstellung von Wahlkreisbewerbern durch die Parteien nach § 21 BWahlG und über die Verweisung in § 27 Absatz 5 BWahlG die Aufstellung von Landeslisten durch die Parteien gemäß § 27 BWahlG.“
- Somit sind die Abweichmöglichkeiten da. Wäre Ihr Anliegen damit beantwortet oder haben Sie darüber hinaus noch ein Anliegen?
- Planungen AV BTW und LPT schreiten voran (siehe ältere Berichte hier in diesem Kreise)
- Kryptoparty für Vereine: Siehe oben, Mittwoch, 10.03.
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- Rücktritt der Sozialministerin aus gesundheitlichen Gründen. Ihre Nachfolgerin ist uns keine Unbekannte. War in der letzten Legislatur im Rahmen einer Beschaffungsaffäre als Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium zurückgetreten. Zwar hatte eine Untersuchung keine Schuld festgestellt, aber wir passen mal auf, ob und was demnächst so aus dem betreffenden Ministerium ausgeschrieben wird.
- Ansonsten keine besonderen Vorkommnisse, wir packen weiterhin UU-Bettelbriefe.
Nordrhein-WestfalenNRW: Hélder Aguiar, @piratheriag
- Organisation Online-AV (BTW) am 20.03.2021 läuft
- Treffen mit NGOs zum geplanten NRW-Versammlungsgesetz finden inzwischen regelmässig statt
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Wer Lust hat, kann unsere Kandidatenvorstellungstweet und auch auf FB Retweeten/liken unter Hashtag #Wahlangebot (Ab morgen jeden Tag)
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSA: zora
- Gewinner-Konzepte des Ideen-Wettbewerbes noch nicht zum Download platziert
- Dankeschön-Aktion für UU-Sammler
- 28.03.21 Karaoke (& UU‘s sammeln) in Halle, August-Bebel-Platz geplant
- wir arbeiten am Wahlprogramm für die LTW LSA
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- In SH ist das neue Polizeigesetz beschlossen, wir prüfen jetzt im Bündnis weitere Schritte.
- Briefe mit Rückumschlag und UU-Formularen sind an die Mitglieder raus.
TOP 4: Sonstiges
- Y5ANN: Ich habe eine Bitte an alle AGs: Wenn es Änderungen in Euren Terminen fürs Mumble gibt, dann sagt bitte rechtzeitig Bescheid. Seit Jahren gibt es zwei Stunden vor Beginn Eurer Sitzungen gehen Tweets mit Ankündigungen raus. Wenn ich keine Änderungen mitgeteilt bekomme, stolpern da sonst Leute in ein leeres Mumble. Einfach eine Mitteilung im Twitterkanal im MM oder mich anDMen. DANKE.
- Nachfrage zur Erstellung eines Bundestagswahl-Programms.
- lt. BuVo-Sitzung soll der nächste BPT über eine längere Phase laufen, erst BuVo-Wahl, dann "Pausierung mit einzelnen Wiederöffnungen zu Programmanträgen etc." BPT soll dann mit der Bekanntgabe der Ergebnisse der BuVo-(Brief-)wahl.
Informationen
Sitzung geschlossen um 20:54 MEZ
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